Mittwoch, 17. September 2025, 19:00 Uhr - BA 22 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
1.4
Bericht des/der Vorsitzenden
1.5
Vorstellungen / Präsentationen
2.
Anliegen von Bürger*innen
2.1
Anliegen von Bürger*innen an den Bezirksausschuss
1.
2.
6.
10.
11.
12.
14.
15.
16.
17.
18.
19.
2.2
Anliegen und Fragen an die Polizei
3.
Berichte der Beauftragten und Beirät*innen
3.1
Baumschutzbeauftragte*r
1.
TOP - Baumfällungen im 22. Stadtbezirk: - Rothenfelser Str. 25 - Eschenrieder Str. 115 - Am Loferfeld 54a - Krähenweg 80 - Spieltränkergasse 6 (N) - Teufelsbergstr. 4 (N) - Rohrsängerplatz 9a
4.
Anträge
1.
2.
3.
TOP - Aufstellen von stationären Geschwindigkeitsmessanlagen in Bereichen, die der kommunalen Verkehrsüberwachung unterstehen. (Hampel)
4.
5.
TOP - Direktvermarktung im Münchner Westen stärken: Unterstützung durch kommunale Smart-City-Angebote (Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion)
6.
TOP - Absolutes Halteverbot auf dem Gehwegbereich Neubau Federseestraße 4 – 6 (Stockmann, Spannagl, Kriesel)
7.
5.
Entscheidungen
1.
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Schützengilde Krautgarten 1953 e.V. Pasing Anschaffung einer Verbrennungstoilette 2.570,00 Euro, Az.: 0262.0-22-0299
3.
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "München in den Wunderjahren" München in den Wunderjahren - Jugend zwischen Protest und Anpassung vom 15.10.2025 - 14.10.2026 800,00 Euro, Az.: 0262.0-22-0300
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "München in den Wunderjahren" München in den Wunderjahren - Jugend zwischen Protest und Anpassung vom 15.10.2026 - 14.10.2027 800,00 Euro, Az.: 0262.0-22-0301
9.
TOP - (E) + (U) Verbesserung der Kommunikation mit den Antragstellern bei der Bearbeitung von BV-Empfehlungen
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
10.
TOP - (E) Fußgängerzone Mahatma-Gandhi-Platz / häufigere Kontrolle und Hinweis auf das Rauchverbot (Antrag 2) Verstärkte Kontrolle der Einhaltung der Nachtruhe im Außenbereich eines Hotels in der Clarita-Bernhard-Straße (Antrag 4)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller
Typ:
Beschlussvorlage BA
11.
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
12.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget SV Lochhausen e.V. Sport nach Eins vom 20.09.2025 - 31.07.2026 1.540,00 Euro, Az.: 0262.0-22-0298
13.
TOP - (N) - Entscheidung gem. Vollmacht OB, Projektname: Fabrikstraße / Altostraße - Anbindung Radverkehr
6.
Berichte der Unterausschüsse
6.1
UA Stadtbezirksbudget, Kultur, Sport
6.1.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Veranstaltung im Freien in städt. Grünanlage, hier: Grünzug Neuaubing-Freiham bei Gustl-Bayrhammer-Str. 1, Ausstellungseröffnung am 24.10.25 von 15.00-18.00 Uhr; Freiham - grün, lebendig, naturnah, Banner auf 12 Bauzaunfeldern bis 15.01.26, Anhörung KVR vom 12.08.25
2.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Veranstaltung im Freien in städt. Grünanlage, hier: Aubinger Lohe am 18.10.2025 von 11:00 bis 15:00 Uhr; Familienveranstaltung des Referates für Klima- u. Umweltschutz mit dem Landesbund für Vogel- und Naturschutz – Unsere Aubinger Lohe im Herbst; Anhörung KVR vom 18.08.25 (Eilentscheidung des Vorsitzenden)
3.
TOP - Veranstaltung auf Privatgrund (Herbstfest Festwiese) und auf öffentlichen Grund (Festzug und Standkonzert Sperre und Halteverbote) am 04.09.2025 Hier: 34. Aubinger Herbstfest am Belandwiesenweg vom 04.09. – 08.09.2025 (Donnerstag bis Montag) 1.000 Besucher*innen gleichzeitig Antrag Gestattung 1.500, Anhörung KVR vom 21.08.25 (Eilentscheidung des stellv. Vorsitzenden)
6.1.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
6.2
UA Soziales, Bildung, Familie, Senior*innen, Kinder und Jugend
6.2.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - "kitabarometer", Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München; "kitabarometer", Elternbefragung zum Bedarf an Ganztagsbetreuung in München, Beschluss Bildungsausschuss vom 29.10.25, Anhörung Ref. f. Bildung u. Sport vom 06.08.25
2.
TOP - Mitzeichnung Beschlussvorlage: Verabschiedung des Rahmenkonzeptes „Kommunale Kinder- und Jugendpartizipation in München, Anhörung Direktorium vom 22.08.25
6.2.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
2.
TOP - Fragen zu Sachthemen Lochhausen, hier: Weitere Unterkunft für Flüchtlinge, Schr. Sozialreferat vom 31.07.25
3.
TOP - Spiel- und Sportplatz Grete-Weil-Straße - Lärmbelästigung und Beschilderung der Nutzungszeiten, Schr. Baureferat vom 13.08.25
4.
TOP - Geänderte Zuständigkeiten Öffentlichkeitsarbeit zu Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose im Amt für Wohnen und Migration (S-III-L/S-GK) für die Stadtbezirke; gültig ab 01.09.2025, Schr. Sozialreferat vom 21.08.25
5.
TOP - Dringlichkeitsantrag: Sicherung des Festbaus für den Freihamer Jugendtreff in den Haushaltsplanungen der LH München, Schr. Kommunalreferat vom 26.08.25
6.
7.
TOP - Lebenswerte Infrastruktur für Lochhausen II; Umgehende Errichtung eines Nachbarschaftstreffs, Schr. Sozialreferat vom 02.09.25
8.
TOP - Lebenswerte Infrastruktur für Lochhausen III; Umgehende Errichtung eines Angebots eines Alten- und Servicezentrums, Schr. Sozialreferat vom 02.09.25
9.
TOP - Lebenswerte Infrastruktur für Lochhausen I; Umgehende Errichtung eines Kinder- und Jugendtreffs, Schr. Sozialreferat vom 02.09.25
10.
11.
TOP - (N) - Anpassung der Schulbusnutzung Scharinenbachstraße, Schr. Ref. f. Bildung u. Sport vom 04.09.25
6.3
UA Verkehrsinfrastrukur, Verkehrsplanung, Mobilität
6.3.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.3.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
2.
3.
4.
5.
TOP - Gefährliche Verkehrssituation in der Eichenauer Straße, Schr. Mobilitätsreferat vom 11.07.25 und 14.07.25 (vertagt aus 08/25)
6.
TOP - Freiham inklusiv mit Gehwegüberfahrten an Einmündungen in die Aubinger Allee, Schr. Baureferat vom 29.07.25
7.
8.
TOP - Anfrage zur Widmung der Bahnunterführung (Ortsverbindung am S-Bahnhof Aubing) von Aubing nach Neuaubing, Schr. Planungsreferat vom 04.08.25
9.
TOP - Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes: Foto-/ Film- und/oder Tonaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund; Ellis-Kaut-Straße 11 am 10.09.25, 12:00 - 14:00 Uhr, Schr. Mobilitätsreferat vom 18.08.25
10.
TOP - Ertüchtigung Linksabbiegen in die Hans-Dietrich-Genscher-Straße, Schr. Mobilitätsreferat vom 11.08.25
11.
12.
TOP - Arbeiten im Straßenraum; Aubinger Allee 54 bis 86, Grete-Weil-Str. 26 bis 32; Baumaßnahme U5, Vorhaltebahnhof Freiham; Umverlegung Gehweg Aubinger Allee, Sperre Grete-Weil-Str.; Verlängerung, Schr. Mobilitätsreferat vom 20.08.25
13.
14.
TOP - Fahrbahnsanierung in der Bodenseestraße im Bereich Limesstraße bis Ehrenbürgstraße; 15.09.-13.10.25, Schr. Baureferat vom 22.08.25
15.
16.
17.
18.
TOP - Erneuerung des Bahnübergangs Brunhamstraße am Bahnhof Neuaubing (S8), Schr. Baureferat vom 26.08.25
19.
TOP - Außengestaltung St. Konrad: Absenkung der Radausfahrt Plankenfelser Straße, Schr. Baureferat vom 20.08.25
20.
21.
22.
TOP - (N) - Information über neue Buslinie 152 von der Michael-Öchsner-Straße bzw. Bertha-Kipfmiller-Straße zum Bildungscampus Freiham und zurück, Schr. MVG vom 16.09.25
6.4
UA Planung, Bauen, Umwelt
6.4.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Am Loferfeld 54a, Nutzungsänderung eines Teils des Boardinghauses mit Tiefgarage in ein Gemeindezentrum mit sozialer, kultureller und religiöser Nutzung - Vorbescheid, Anhörung Planungsreferat vom 07.08.25
2.
3.
TOP - Flunkgasse, Grünflächenaufwertung an der "Pferdeschwemme" Die Grünfläche soll an die ehemalige Pferdeschwemme erinnern und beinhaltet zwei Holzpferde, ein Wasserspiel, sowie Wege und Sitzmöglichkeiten. Großbäume und Solitärsträucher sollen zusätzlich neben dem best. Baumbestand gepflanzt werden. Zudem sollen Flächen mit Bodendeckern und Stauden angelegt werden. Die Mitte der Grünfläche dient als Treffpunkt für alle Altersgruppen, Anhörung Planungsreferat vom 13.08.25
4.
TOP - Sulzemooser Straße, Öffentliche Grünfläche "Pferdekoppel" mit artenreicher Streuobstwiese: Die Grünfläche bietet eine wichtige Fußwegeverbindung in Nord-Süd-Richtung und parallel zur Straße "Am Langwieder Bach". Auf der Streuobstwiese sollen alte, bewährte und neue Obstsorten gepflanzt werden, die Wiese wird als zweischnittige Blumenwiese angelegt. Großbäume, Solitärsträucher und Naschsträucher tragen zur Verbesserung des Stadtklimas bei und bieten Schatten für den Aufenthalt im Freien. Eine Pergola spendet Schatten, Bänke und Wellenliegen laden zur Kommunikation ein, Anhörung Planungsreferat vom 13.08.25
5.
TOP - Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetztes (BayNatSchG); Verfahren zum Erlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über den Schutz des Landschaftsbestandteils „Weiherkette und Kalkflachmoorreste in der Moosschwaige“, Anhörung Ref. f. Klima- und Umweltschutz vom 14.08.25
6.
TOP - Lochhausener Straße, Unterbringung von Flüchtlingen - Neubau einer Flüchtlingsunterkunft für 250 Personen, befristet auf 15 Jahre und 8 Monate, Anhörung Planungsreferat vom 21.08.25
7.
TOP - Vollzug der abfall- und der immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen; Abfallentsorgungsanlage der Schernthaner GmbH am Standort Goteboldstraße 100 in 81249 München, Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Neugenehmigung nach § 4 Abs. 1 Bundes-Immissionschutzgesetz (BImSchG), Errichtung und Betrieb einer Umschlag- und Aufbereitungsanlage sowie eines Zwischenlagers für nicht gefährliche Abfälle, Anhörung Ref. f. Klima- und Umweltschutz vom 28.08.25
Hinweis:
Unterlagen dazu in Alfresco
8.
TOP - Perspektive München: Strategie und Management nachhaltiger Stadtentwicklung – Ergebnisse der Weiterentwicklung des Stadtentwicklungskonzeptes und nächste Schritte; Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 29.10.25, Anhörung Planungsreferat vom 28.08.25
9.
TOP - (N) - Bebauungsplan Nr. 7 O "Neubau Turnhalle und Betreuungsgebäude Rudolf-Steiner-Schule Gröbenzell" - Frühzeitige Träger- und Behördenbeteiligung, Anhörung Planungsreferat vom 05.09.25
10.
TOP - (N) - Schwojerstr. 14, Neubau von zwei Doppelhaushälften und zwei Carports, hier: Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport (Haus 1), Anhörung Planungsreferat vom 05.09.25
6.4.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Akustische Luftverschmutzung durch Deutsche Post Niederlassung DHL Gleisharfe Neu Aubing, Schr. Ref. f. Klima- u. Umweltschutz vom 07.08.25 dazu: Bürgeranliegen vom 27.08.25
2.
3.
TOP - Bauanträge im 22. Stadtbezirk: 28.07.-03.08.25, 04.08.-10.08.25, 11.08.-17.08.25, (N) - 18.08.-24.08.25, (N) - 25.08.-31.08.25, (N) - 01.09-07.09.25
4.
TOP - Alternative Wohnformen für Seniorinnen und Senioren - Berücksichtigung bei der Stadtentwicklung Freiham, Schr. Planungsreferat vom 23.07.25
5.
TOP - Mülleimer, Briefkästen und Polizeistation für Freiham, hier: Polizeipräsenz in Freiham, Schr. Polizeipräsidium München vom 01.08.25
6.
7.
TOP - Erweiterung des Mobilfunkstandortes mit Standortbescheinigung, Henschelstraße 8, Schr. Ref. f. Klima- u. Umweltschutz vom 19.08.25
8.
9.
10.
11.
TOP - Allee Anton-Böck-Straße vervollständigen, Schr. Baureferat vom 25.08.25 und weiteres Bürgerschreiben vom 26.08.25
12.
TOP - Ausnahmezulassung gem. Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und Geräte und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Altostraße 30; Betonage von Bodenplatten, Schr. Ref. f. Klima- u. Umweltschutz vom 29.08.25
13.
14.
15.
16.
TOP - (N) - Bau- und Verkehrsverdichtung durch geplanten Neubau Aubing-Ost-Str. 89, Schr. Planungsreferat vom 03.09.25
17.
18.
TOP - (N) - Am Faulwiesenweg, Flst. 3029/15, Kauf eines Grundstückes, Schr. Kommunalreferat vom 05.09.25
7.
Anhörungen / Stellungnahmen
8.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
9.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat
1.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.07.25 - Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die Änderungen der Novelle der Bayerischen Bauordnung (BayBO) 2025 A. Neuerlass einer Satzung der Landeshauptstadt München zur Einführung einer Plicht zum Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung - StPlS) B. Evaluation der Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge vom 19.12.2007 (Stellplatzsatzung - StPlS) C. Behandlung von Stadtratsanträgen und Stadtratsaufträgen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Mobilitätsausschuss vom 23.07.25 - Sammelbeschluss zur Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.25 - Aktuelle Fragen zur Klimaanpassung in Stadtentwicklung und Stadtplanung (2023/ 2024) Antrag und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.1
TOP - Änderung der Spielplatzsatzung - Erneute Befassung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.2
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München zur Einführung einer Pflicht zum Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung - StPlS) - Erneute Befassung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.3
TOP - Anpassung des Ökologischen Kriterienkatalogs an die Ziele des Interfraktionellen Arbeitskreis (IFAK) Wohnungsbau A) Anpassung an die Beschluss- und Gesetzeslage B) Inhalte der Fortschreibung Ökologischer Kriterienkatalog 2025 C) Klimaprüfung D) Abstimmung mit Referaten und weiteren Beteiligten
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
Termin, Ankündigungen, Verschiedenes
11.
Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen
1.
TOP - Nächste Sitzung des Bezirksausschusses am 15.10.25 um 19.00 Uhr im Campus Freiham, Mensa Süd, Helmut-Schmidt-Allee 41; Unterausschüsse: - UA Planen/Bauen/Umwelt: Montag, 08.09.25 um 19.00 Uhr, Bay. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr. 63 - UA Verkehrsinfrastruktur, Verkehrsplanung, Mobilität: Dienstag, 09.09.25 um 19.00 Uhr, Bay. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr. 63 - UA Soziales, Bildung, Familie, Senioren, Kinder und Jugend: Mittwoch, 10.09.25, 19.00 Uhr, Radolfzeller Str. 11a, Bildungslokal - UA Stadtbezirksbudget, Kultur, Sport: Donnerstag, 11.09.25, 19.00 Uhr, Bay. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr. 63
12.