Dienstag, 21. Januar 2025, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
TOP - Genehmigung des Protokolls der Sitzung des BA 18 vom 17.12.2024
2.
Aktuelles
2.1
Behördenvertreter*innen
2.1.1
Vortrag städtischer Referate
2.2
Anliegen von Bürger*innen
2.2.1
Anwesende Bürger*innen
2.3
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.4
Bericht des/der Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Antrag aus dem Stadtbezirksbudget des Bezirksausschusses 18; hier: Verwendung für eigene Veranstaltungen zum Thema "Sport-Vernetzung sowie für Kinder und Jugendliche"
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtung über die Kürzung des Stadtbezirksbudgets für 2025
2.
TOP - Verwendungsnachweise für vom BA 18 geförderte Budget-Anträge
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Problematik für die Fußballabteilung des TSV Turnerbund München e.V.; Bürgeranliegen
2.
TOP - Öffnung des Schulsportplatzes „Albert-Einstein-Gymnasium“ für den Breitensport; Antrag der Sportvereine FC Alemannia München und FC Sportfreunde München
3.
TOP - Den Sportplatz des staatlichen Albert-Einstein-Gymnasium für gemeinnützige Sportvereine und sportorientierte Organisationen zur Verfügung zu stellen; SPD-Antrag
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
NachtragTOP - TSV 1860 Fan-Treffen am Candidplatz ab Januar 2025 vor den jeweiligen Spielen - Ausnahmegenehmigung
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Ausstattung der Flutlichtanlage auf der städtischen Sportanlage an der Säbener Straße mit einer LED-Beleuchtung
2.
TOP - Informationen über die Skulptur "Progromnacht" an der Hochleite (Ecke Isenschmidstraße)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Maßnahmen gegen illegales Gehwegparken in der Berg-Isel-Straße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Ahndung von Falschparken auf Geh- und Radwegen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Regelmäßige Verkehrsüberwachung der 30er-Zone in der Naupliastraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Geschwindigkeitsanzeigetafeln in der Humboldtstraße; Bürgeranliegen
2.
TOP - Ampelschaltung St.Magnus-Straße/Tiroler Platz; Bürgeranliegen
3.
TOP - Parkplatz-Situation in der Oberbiberger Straße; Bürgeranliegen
4.
TOP - Führung des Fahrradwegs in der Humboldtstr. 32 wegen Baustelle; Bürgeranliegen
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
NachtragTOP - Maßnahme zum Straßenunterhalt am Harlachinger Berg
2.
NachtragTOP - Sanierungsmaßnahme in der Stresemannstraße
3.
NachtragTOP - Sanierung der Perathoner-, Aggensteiner- und Widdersteinstraße
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Zebrastreifen Schönstraße/Lebscheestraße und Ampelschaltung Candidplatz
2.
TOP - Probleme für Fußgänger an der Josef-Vötter-Straße; Punkt 6: Am Waldhaupteingang Ecke Perlacher Forst / Säbenerplatz noch NICHT bearbeiten !!!
3.
TOP - Die Sachsenstraße soll von der Nummer 25 bis zur Gabelung Teutoburger- /Agilolfingerstraße in eine Fahrradstraße umgewandelt werden BA-Antrag-Nr. 20-26 / B 06886
4.
TOP - Zwischennachrichten der Referate zu Anträgen aus dem Bereich Mobilität
6.
TOP - Anfrage zu Parksonderrecht für Anwohner in der Theodolindenstraße
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Schreiben des Behindertenbeirats zum Thema "Gehwegparken" an alle Bezirksausschüsse
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung zu Maßnahmen nach dem Umbau in der St.-Magnus-Straße
3.
TOP - Arbeitsstelle im Straßenraum vor der Sommerstraße 47-49: Terminverschiebung der Ausnahmegenehmigung
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Baumfällungen in der Schellenbergstraße; Bürgeranliegen
2.
TOP - Arten- und Biotopschutz in München; Bürgeranliegen
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Baumfällungen (Anhörungen): - Candidplatz 9 - Geiselgasteigstr. 127 - Geiselgasteigstr. 89 - Naupliastr. 74 - Pistorinistr. 22 - Schellenbergstr. 8 - Waldschmidtstr. 3
2.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV): Ausweisung von Vorranggebieten für Windenergie - Vorabeinbindung der Bezirksausschüsse
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Lärmaktionsplan 2024 – Antwortschreiben des RKU zu den Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Ausnahmezulassungen für den Betrieb von Geräten und Maschinen im Rahmen von Reinigungsarbeiten (U-Bahnhöfe und oberirdische Verkehrsanlagen) im Auftrag der SWM im Jahr 2025 nach § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
2.
TOP - Meldungen von Baumfällungen und/oder pflegerisch notwendigen Maßnahmen in Gehölzbeständen des 18. Stadtbezirks auf Grundlage der Bezirksausschusssatzung
3.
TOP - Mülleinsammlung durch die rororecycle GmbH im Stadtgebiet München - Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV)
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
NachtragTOP - Zukunft gestalten im Quartier - Unterstützung bei der Quartiersauswahl
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Ausschreibung REGSAM-Schwerpunktarbeit 2025 für die Bezirksausschüsse
2.
TOP - City Kebaphaus - Antrag auf unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
NachtragTOP - Dringlichkeitsantrag zur Prüfung alternativer Baustellenzufahrten für den Erweiterungsbau des FC Bayern; Bürgeranliegen
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Säbener Str. 51: Neubau des Profi-Leistungszentrums des FC Bayern München (inkl. Tiefgarage, Betriebshof & Umbau Außenanlagen/Rasenplätze)
2.
TOP - Bezoldstr. 4a: Neubau Doppelhaushälfte mit Garage
3.
TOP - Winterstr. 3: Abbruch einer Garage mit 6 Stellplätzen und Neubau von vier Reihenhäusern
4.
TOP - Reinekestr. 15a: Neubau eines unterkellerten Einfamilienhauses mit Garage
5.
TOP - Über der Klause 1a: Umbau und energetische Sanierung einer Villa mit Einliegerwohnung und Neubau einer Garage
3.6.4.2
Baumbestandspläne
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
1.
TOP - Ehrenamt muss abgesichert sein: Antrag des BA 9 mit der Bitte um Unterstützung durch die anderen Bezirksausschüsse
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.