Dienstag, 18. Februar 2025, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
TOP - Genehmigung des Protokolls der Sitzung des BA 18 vom 21.01.2025
2.
Aktuelles
2.1
Behördenvertreter*innen
2.1.1
Vortrag städtischer Referate
2.2
Anliegen von Bürger*innen
2.2.1
Anwesende Bürger*innen
2.3
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.4
Bericht des/der Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgervereinigung Maibaum Untergiesing e.V. Platzfest für alle Bürgerinnen und Bürger am 01.05.2025 5.378,25 € / AZ: 0262.0-18-0410
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget QuarterM GmbH / Stadtteilladen Giesing Frühlingsspektakel am 28.03.2024 6.775,70 Euro; Az. 0262.0-18-0409
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Erzählkunst Bayern e.V. DIE GESCHICHTENSTUNDE - Ein Erzählprojekt für die ersten Klassen der Fromundschule vom 01.03.2025 - 23.12.2025 900,00€; Az. 0262.0-18-0408
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2024 - 2028
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Verwendungsnachweise für vom BA 18 geförderte Budgetanträge
2.
TOP - Stadtbezirksbudget - Aktualisierung der Richtlinien und des Antragsformulars
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Münchner Straßenfeste für die Zukunft stärken!; SPD-Antrag
2.
TOP - Die "Geschenke-Ecke" in der Au - Suche nach einer neuen Tauschstation; Bürgeranliegen
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
NachtragTOP - Skateboard Mobil und Kurse High Five (Stadtbezirke 05, 15, 16, 18, 22, 24) im Zeitraum vom 31.03. - 30.10.2025
2.
NachtragTOP - Jubiläumsfeier FEZI des KJR am 28.03.2025 von 15:00 bis 18:00 Uhr in der Fromundstraße
3.
NachtragTOP - Harlachinger Frühlingsspektakel 2025 am 28.03.2025 am Laurinplatz
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - TSV 1860 Fan-Treffen am Candidplatz ab 01/2025 vor den jeweiligen Spielen - Abdruck der Ausnahmegenehmigung
2.
TOP - Protokoll zum Ortstermin "Runder Tisch Schwimmen" vom 29.01.2025
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Nachtabschaltung der Ampeln nach 22 Uhr entlang der Hauptader Grünwalder Str. - Geiselgasteigstr. – Naupliastr. - Seybothstr.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Einbahnstraßenregelung in der Agilolfingerstraße (zwischen Konradinstraße und Candidstraße); Bürgeranliegen
2.
TOP - Parkmöglichkeiten in Alt-Harlaching; Bürgeranliegen
3.
TOP - Unfallstatistik an der Ecke Säbener / Klausener Straße sowie an der Parkplatzeinfahrt zum Bad Giesing-Harlaching; Bürgeranliegen
4.
TOP - Einrichtung eines Fußgängerüberweges zur Überquerung der Hans-Mielich-Straße (Ecke Jamnitzerstraße); Bürgeranliegen
5.
TOP - Errichtung von Pollern am Gehsteigrand an der Kreuzung Hans-Mielich-Straße / Jamnitzerstraße; Bürgeranliegen
6.
TOP - Parkplatzsituation am Hans-Mielich-Platz; Bürgeranliegen
7.
TOP - Bitte um Erneuerung des Straßenbelags in der Bezoldstraße; Bürgeranliegen
8.
TOP - Problematik des Wendens auf der Sankt-Magnus-Straße; Bürgeranliegen
9.
TOP - Sanierung des Pflasterbelages in der Agilolfinger Straße und der Konradinstraße; Grünen-Antrag
10.
TOP - Errichtung und Unterhalt der Wartehäuschen in München; Anfrage Frau Kieweg
11.
TOP - Mehr Grün für München mit begrünten Wartehäuschen; Antrag Frau Kieweg
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Schreiben des Mobilitätsreferenten zu potenziellen Tempo 30-Anordnungen
2.
TOP - Allgemeine Behindertenstellplätze in der Unteren Weidenstraße
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Humboldtstraße als Quartierszentrum stärken: Gehwegbreite dem Bedarf anpassen
2.
TOP - Antwortschreiben der Münchner Wohnen zur beantragten Mobilitätsstation
3.
TOP - Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Umbau der Sankt-Magnus-Straße
4.
TOP - Auskunft der MRG zum Nutzungsrecht für das Parkdeck an der Seybothstraße
5.
TOP - Modernisierung und barrierefreier Ausbau der Haltestelle Stettner Straße (MVV-Regionalbus 220)
6.
TOP - Ampelschaltung St.Magnus-Straße / Tiroler Platz
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung zur Entfernung einer Kurzparkzone in der Autharistraße 6
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung zur Verlängerung der bestehenden Kurzparkzone südlich des Theodolindenplatzes
3.3.7
Sonstiges
1.
TOP - Kennzeichnung von Brücken mit den Brückennamen - Bitte um Unterstützung eines Bürgeranliegens aus dem BA 4
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Geschützte Bäume auf Grundstücken in der Mailänder Straße; Bürgeranliegen
2.
TOP - Nahwärme als Alternative zu Fernwärme - Kommunale Wärmeplanung; Bürgeranliegen
3.
TOP - Probleme mit dem Wertstoffinsel-Standort Gerhardstraße 16; Bürgeranliegen
4.
TOP - Installation eines städtischen Mülleimers mit regelmäßiger Leerung an der Autharistraße / Ecke Am Perlacher Forst; Grünen-Antrag
5.
NachtragTOP - Schnellstmögliche Entfernung von Misteln an zahlreich befallenen Bäumen im 18. Stadtbezirk; CSU-Antrag
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Baumfällungen (Anhörungen): - Benediktenwandstr. 29 - Griechenplatz 12 - Grünwalder Str. 262 - Heinrich-Kröller-Str. 11 - Hochederstr. 12 - Josef-Vötter-Str. - Lautererstr. 14 - Pechdellerstr. 13 - Ritterspornweg 7 - Schönchenstr. 15 - Schönchenstr. 23 - Seybothstr. 75 - Stresemannstr. 1 - Stresemannstr. 22 - Terhallestr. 14 - Tierparkstr. 30
2.
TOP - Ausschreibung für erste Prüfgebiets-Cluster im Rahmen der kommunalen Wärmeplanung der LHM
3.
TOP - Versetzung der Wertstoffinsel in der Gerhardstraße 16 an einen neuen Standort
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Antwortschreiben der AWM zu Problemen mit der Wertstoffinsel am Standort Gerhardstraße 16
2.
TOP - Absperrung der Baustelle am Flauchersteg
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wertstoffcontainer aus öffentlichen Anlagen zurück an Verkaufsstellen verlegen
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Einrichtung eines kostenlosen halbjährlichen Abholservice für Sperrmüll Halbjährliche kostenlose Sperrmüllabfuhr
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Baumfällung auf dem Grundstück mit der Flächennummer 12938/1, Gemarkung Sektion VII
5.
TOP - Arbeiten an Anlagen des ÖPNV (Fahrleitung Tram) für die Stadtwerke München GmbH - Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
7.
TOP - Projektgenehmigung der Kanalsanierungsmaßnahme Au-Haidhausen
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Vorfälle am Männerwohnheim und am Kolumbusplatz; Bürgeranliegen
2.
TOP - Postfiliale am Tegernseer Platz für Giesing und Harlaching erhalten!; SPD-Antrag
3.
TOP - Leerstand in der Säbener Straße 88; Bürgeranliegen
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Zukunft gestalten im Quartier - Unterstützung bei der Quartiersauswahl
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Inklusive Gestaltung des Osram-Spielplatzes in den Isarauen (Stadtbezirk 18 Untergiesing-Harlaching)
2.
TOP - Antwortschreiben der Polizei zur Einbruchsserie in Harlaching
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Ausschreibung REGSAM-Schwerpunktarbeit 2025 für die Bezirksausschüsse
2.
TOP - Antrag auf unveränderte Fortführung der Gaststätte "Quzi" und "Quzino" in der Waltramstraße 1
3.5.7
Sonstiges
1.
TOP - Postfiliale Tegernseer Platz - Antrag des BA 17 mit der Bitte um Unterstützung
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Hertlingstraße 15 - Vorbescheid: Herstellung von ebenerdigen Besucherparkplätzen auf dem Grundstück, Auffüllung Abfahrtsrampe, Änderung der Nutzung des Untergeschosses (Hertlingstr. 15 / Säckingenstr. 11)
2.
TOP - Isenschmidstraße 14: Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
3.
TOP - Bezoldstraße 14 - Vorbescheid: Abriss und Neubau Doppelhaushälfte alternativ Nutzungsänderung, Umbau mit Dachgeschossneubau Bestand und Garagenneubau
3.6.4.2
Baumbestandspläne
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Novelle der Bayerischen Bauordnung (BayBO) 2025 – Darstellung der Änderungen und deren Auswirkungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Prüfung der Anträge zum Bauvorhaben Candid-Tor Stadtbezirk 18 - Untergiesing-Harlaching
Referent*in:
Berufsm. StRin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.6.7
Sonstiges
1.
TOP - Personalplanung der Deutschen Post; hier: Anfrage zu Neubauten
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Sitzungstermine des BA 18 sowie Bürgerversammlungs-Termin 2026
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.