Dienstag, 18. März 2025, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
TOP - Genehmigung des Protokolls der Sitzung des BA 18 vom 18.02.2025
2.
Aktuelles
2.1
Behördenvertreter*innen
2.1.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - Vorstellung der Kampagne "Bio Giesing 25“ durch den Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM)
2.2
Anliegen von Bürger*innen
2.2.1
Anwesende Bürger*innen
2.3
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.4
Bericht des/der Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Maibaumverein Menterschwaige e.V. „Harlachinger Maifest vom 28.04.2025 - 30.04.2025“ 7.464,46 € / AZ: 0262.0-18-0412
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget GTEV Chiemgauer München „Durchführung eines Jugendpreisplatteln und Dirndldrahns am 29.06.2025“ 2.050,00 € / AZ: 0262.0-18-0413
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pfarrkirchenstiftung Hl. Familie „Pfingstfahrt vom 08.06.2025 - 14.06.2025, Zeltlager vom 17.08.2025 - 24.08.2025“ AZ: 0262.0-18-0414/ 4.000,00 €
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Verwendungsnachweise für vom BA 18 geförderte Budgetanträge
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Städtische Sportanlage in der Sachsenstraße 2: Belegung durch Freizeitmannschaften; Bürgeranliegen
2.
TOP - "Muralarum Kunstprojekt" als Projektvorschlag für den Stadtbezirk; Bürgeranliegen
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Flohmarkt des Kirschbaumkindergarten e.V. am 06.04.2025
2.
TOP - Megamarsch am 17.5./18.5.2025: Neue Strecke von München nach Garmisch-Partenkirchen
4.
TOP - Harlachinger Burschenfest vom 06.06 - 09.06.2025 auf der Grünanlage in der Oberbibergerstraße (Dreieckswiese)
5.
TOP - Harlachinger Maifest vom 30.04 - 04.05.2025 auf der Grünanlage in der Menterschwaigstraße
6.
NachtragTOP - Maifest des Maibaumvereins am 01.05.2025 am Hans-Mielich-Platz
7.
NachtragTOP - Veranstaltung "Fit im Park" der Landeshauptstadt München in diversen städtischen Grünanlagen ab 01.05.2025 bis 30.09.2025
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Ausgewählte Pilotbezirke für Street Art und Graffiti aus dem Flächenpool
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Fahrradzone um die Säbener Straße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Neues Parklizenzgebiet Mangfallplatz und rasende Rennradler in der Säbener Straße; Bürgeranliegen
2.
TOP - Anfrage zum Stand der Planung des Tegernseer Platzes; Frau Kieweg
3.
TOP - "Pfiatdi-Bussi-Zone" für die Rotbuchenschule; Bürgeranliegen
4.
TOP - Zukünftige Verkehrsentwicklung 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; SPD-Antrag
5.
TOP - Gefahrenstelle durch parkende PKWs in der Gabriel-Max-Straße; Bürgeranliegen
6.
TOP - Parkplatz- und Verkehrssituation in der Reinerstraße; Bürgeranliegen
7.
NachtragTOP - Fahrbahnerneuerung in der Isenschmidstraße; Bürgeranliegen
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - MVG-Anpassungsprogramm 2026: Anhörung der Bezirksausschüsse
2.
TOP - Sammelbeschluss zur Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen für den Stadtrat aus dem Bereich Mobilität
3.
TOP - Beidseitige Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Humboldtstraße (zwischen Pilgersheimer Straße und Claude-Lorraine-Straße)
4.
TOP - Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 in der Sachsenstrasse
5.
TOP - Überarbeitung und Neustrukturierung des Marktbereiches am südlichen Mangfallplatz Sitzungsvorlage 20-26 / V 11837
5.1
NachtragTOP - (E) Überarbeitung und Neustrukturierung des Marktbereiches am südlichen Mangfallplatz
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Tramübergänge zwischen Wettersteinplatz und Isenschmidstraße sowie am Klinikum Harlaching dringend barrierefrei gestalten
5.
TOP - Aktueller Stand zur Errichtung der fehlenden Wartehäuschen an der Tramlinie 25
7.
TOP - Räumung und Splittung der Wege in dem Park am St.-Quirin-Platz zum ASZ Harlaching und Wohnen im Viertel
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Parkraummanagement in München - Umsetzung Sektor VI, Teil 2
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Anordnung eines absoluten Halteverbots (Z 283 StVO) in der Quagliostraße (Feuerwehranfahrtszone)
3.
TOP - Derzeit anstehende und laufende Bauvorhaben der Stadtwerke München mit verkehrstechnischen Auswirkungen im Stadtbezirk 18
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung für Mobilitätspunkte, Carsharing-Stellflächen und geteilte Abstellflächen für Mikromobilität im Stadtbezirk 18
5.
TOP - Sondernutzungserlaubnis für den Fahrradsicherheitscheck am 10.03.2025 am Wettersteinplatz
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Einführung des Holsystems und der gelben Wertstofftonne; Bürgeranliegen
2.
TOP - Recycling-Container in der Reichenhaller Straße; Bürgeranliegen
3.
TOP - Splitt statt Salzen am Hans-Mielich-Platz; Antrag Frau Kieweg
4.
TOP - Streuung mit Salz und Reinigung der Straßenrinne; Bürgeranfrage
5.
TOP - Umsetzung der Glascontainer in die Gerhardstraße 35; Bürgeranliegen
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Baumfällungen (Anhörungen): - Elilandstr. 10 - Lautererstr. 6a - Harthauser Str. 92 - Säbener Str. 49
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Geschützte Bäume auf den Grundstücken Mailänder Str. 11 und 13
2.
TOP - Vernetzung für biodiversitätsfördernde Maßnahmen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Bürgerbegehren "Grünflächen erhalten" Bekanntgabe der Evaluierung der Auswirkungen der durch den Stadtrat übernommenen Forderung des Bürgerbegehrens
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
6.
TOP - Lärm und Umweltverschmutzung am Flaucher und an den Isarauen BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 00858 Zweitschrift des Beschlusses des BA 6 zu der Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10047
7.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen; Stellungnahmen der Landeshauptstadt München im offiziellen Beteiligungsverfahren
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Öffentliche Toilettenanlagen im Stadtbezirk; Anliegen Frau Jakobi
2.
TOP - Vorfall am Männerwohnheim an der Pilgersheimer Straße; Bürgeranliegen
3.
TOP - Verbesserungen an der Grundschule in der Rotbuchenstraße; Bürgeranliegen
4.
TOP - Hilfe für die Grundschule an der Rotbuchenstraße; CSU-Antrag
5.
TOP - Sitzmöglichkeit am Theodolindenplatz; CSU-Antrag
6.
TOP - Auskunft über die neue Palliativstation des Städtischen Klinikums Harlaching; Grünen-Antrag
7.
TOP - Nachbarschaftstreff im 18. Stadtbezirk; Interfraktioneller Antrag Grüne/SPD
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung zum Beschlussentwurf: Öffentlichkeitsbeteiligung der Landeshauptstadt München – Maßnahmen zur Qualitätssicherung und Zwischenstand zur Einführung des Pilotprojekts MünchenBudget
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Zwischennachrichten der Referate zu BA-Anträgen aus dem Bereich Soziales
2.
TOP - Die Stadt München möge prüfen, warum die Wohnungen des Anwesens Säbener Str. 88 nicht vermietet sind bzw. leer stehen und ggf. handeln
3.
TOP - Gefahrensituation am Spielplatz am Hans-Mielich-Platz
4.
TOP - Postfiliale am Tegernseer Platz für Giesing und Harlaching erhalten!
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Informationsschreiben bezüglich der Genehmigung von Foodtrucks auf dezentralen Plätzen außerhalb des Altstadtrings
3.
TOP - Aufstellung einer Sitzbank in der Schellenbergstraße
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Sofortiger Stopp des Bauvorhabens in der Isenschmidstraße 14 und umfassende Untersuchung der Baumfällungen; Bürgeranliegen
2.
TOP - Bebauung in der Theodolindenstraße 89; Bürgeranliegen
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Temporärer Veranstaltungspavillon am Sankt-Quirin-Platz
2.
TOP - Reichenhaller Straße 8: Neubau einer Wohnanlage - Vorbescheid zur Genehmigungsverlängerung
3.
TOP - Pechdellerstr. 10 - Neubau eines Wohnhauses mit zwei Einheiten und Doppelgarage
4.
TOP - Karneidstraße 4: Anbau an eine bestehende Doppelhaushälfte und Einbau einer Dachgaube - Vorbescheid
3.6.4.2
Baumbestandspläne
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Zwischennachrichten der Referate zu BA-Anträgen aus dem Bereich Bau und Planung
2.
TOP - Baugenehmigung Bezoldstr. 4a - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage
3.
TOP - Baugenehmigung Theodolindenstraße 89 - Erweiterung eines Reihenhauses (Vierspänner) durch einen Anbau im Erdgeschoss und Obergeschoss sowie Dachausbau
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Regionale Kooperation stärken IV; Sachstandsbericht
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Antwortschreiben zum Antrag Nr. 20-26 / B 07293 des BA 9 – Ehrenamt muss abgesichert sein
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Kommunalwahl 2026: Voraussetzungen für die Bildung von Fraktionszusammenschlüssen und Ausschussgemeinschaften
Hinweis:
Informationsschreiben BAs 02 / 25
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.