Dienstag, 20. Mai 2025, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
TOP - Genehmigung des Protokolls der Sitzung des BA 18 vom 15.04.2025
2.
Aktuelles
2.1
Behördenvertreter*innen
2.1.1
Vortrag städtischer Referate
2.2
Anliegen von Bürger*innen
2.2.1
Anwesende Bürger*innen
2.3
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.4
Bericht des/der Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Straßenfest" „Straßenfest für und mit Giesing (Straßenfest vs. Urban Tennis meets Hofflohmärkte) am 24.05.2025“ 2.564,50 € / AZ: 0262.0-18-0418
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Stiftung Kulturator „ROOKIE Candidplatz für alle vom 01.09.2025 - 31.12.2025“ 6.776,80 € / AZ: 0262.0-18-0421
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Ensemble La Vie „"Zu Gehör.t" Ein szenische Lesereihe zum Thema Zugehörigkeit vom 15.07.2025 - 31.12.2025“ 2.970,00 € / AZ: 0262.0-18-0420
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein Mittelschule an der Fromundstraße „Abschlussfahrt der 9. Klasse der Mittelschule Fromundstraße vom 14.07.2025 - 18.07.2025“ 2.376,00 € / AZ: 0262.0-18-0419
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Wir in Giesing e.V. „Ois Giasing am 13.09.2025“ 5.800,00 € / AZ: 0262.0-18-0423
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Window 95" „Window 95 vom 25.05.2025 - 25.08.2025“ 12.490,00 € / AZ: 0262.0-18-0422
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt „Fromundstraßenfest 2025 am 18.07.2025“ 5.000,00 € / AZ: 0262.0-18-0424
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Z Pertsem e.V. „Fahrt zum World Dance Contest 2025 vom 26.05. - 22.06.2025“ 5.031,00 € / AZ: 0262.0-18-0425
9.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Wasserwacht München Mitte „Jugendfreizeit vom 04.08.2025 - 10.08.2025“ 1.924,33 € / AZ: 0262.0-18-0426
10.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Siedler- und Eigenheimervereinigung Harlaching e.V. „Stadtteil-Musik-Kultur-Fest am Mangfallplatz am 25.07.2025“ 1.885,12 € / AZ: 0262.0-18-0427
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Mahnmal zur Reichsprogromnacht in der Isenschmidstraße; Bürgeranliegen
2.
TOP - Ertüchtigung des Rasenplatzes an der Bezirkssportanlage Agilofingerstraße; SPD-Antrag
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Sommerfest der Anwohner am 05.07.2025 auf der Grünanlage am Rondell in der Steingadener Straße
2.
TOP - Sommerfest der Kinderwelt Harlaching e.V. am 28.06.2025 auf der Grünanlage in der Oberbiberger Straße
3.
TOP - Straßenfest am 07.06.2025 in der Schyrenstraße
4.
TOP - Gestaltung der Boulderwand am Wörnbrunnerplatz
5.
TOP - Anwohner-Straßenfest in der Unteren Weidenstraße am 19.07.2025
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Temporäre Kunstaktion "afrodeutsche Besatzungskinder" im Rosengarten vom 16.09.-31.10.2025
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.
TOP - Genehmigung des Flohmarkts des Kirschbaumkindergarten e.V. am 06.04.2025 am Hans-Mielich-Platz
4.
TOP - Genehmigung des Sportangebots "Outdoor against Cancer" beim Trimm-dich-Pfad am Candidplatz
5.
TOP - Genehmigung des Harlachinger Maifests vom 01.05. - 04.05.2025
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Errichtung von Zebrastreifen in der St.-Magnus-Straße; Bürgeranliegen
2.
TOP - Unfallstatistik Ecke Bruckenfischerstraße/Weyarner Straße seit Einführung des wechselseitigen Halteverbots; Bürgeranliegen
3.
TOP - Antrag auf Fahrrad- und/oder Lastenradabstellplätze in der Säbener Straße; Bürgeranliegen
4.
NachtragTOP - Aufbringen eines „Zebrastreifens“ oder sonstiger farblicher Markierungen auf dem Radweg vor den Zugängen zum Gutshof Menterschwaige; Dringlichkeitsantrag CSU
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 im Bereich des Fußgängerüberwegs in der Tierparkstraße (Höhe Schlichtweg)
2.
TOP - Einrichtung von zwei Behindertenparkplätzen auf dem Parkplatz an der Klausener Straße (westlich des Hallenbades)
3.
TOP - Raumaufteilung Martin-Luther-Straße; Vorab-Einschätzung des BAs
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Antwort des Mobilitätsreferats zu den Shared Mobility Planungen
2.
TOP - Antwort der Polizei zur Kontrolle von Radfahrer*innen in der Säbener Straße
3.
TOP - Sanierung des Pflasterbelages in Agilolfinger Straße und Konradinstraße
4.
TOP - Antwort des Baureferats zur Parkplatz- und Verkehrssituation in der Reinerstraße
5.
TOP - Gefahrenstelle durch parkende PKWs in der Gabriel-Max-Straße
6.
TOP - Umwidmung und damit verbundene Sperrung am Hollerbusch
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Anliegerinformation zur Fahrbahnsanierung am Hollerbusch
2.
TOP - Ausdehnung der Hol- und Bringzonen im Zuge der Straßensperre in der Naupliastraße
3.
TOP - Entfernung von zwei allgemeinen Behindertenstellplätzen in der Unteren Weidenstraße
4.
TOP - Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Humboldtstraße (beidseitig zwischen Pilgersheimer Straße und Claude-Lorraine-Straße)
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung einer Tempo-30-Zone in der Sachsenstraße
6.
TOP - Zwischennachrichten der Verwaltung zu Anträgen aus dem Bereich Mobilität
7.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen in der Naupliastraße für die Grundschule Rotbuchenstraße und die Kindertagesstätte
8.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung der Carsharing-Stellflächen in der Fromundstraße
9.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Schmorellplatz 12
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Baumfällanträge (Anhörungen): - Aretinstr. - Gabriel-Max-Str. - Griechenplatz - Heinrich-Kröller-Str. - Tegernseer Landstr. - Theodolindenstr. - Tierparkstr.
2.
TOP - Stellungnahme des Direktoriums zu Forderungen nach mehr Mitentscheidungsrechten für die Bezirksausschüsse
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Nahwärme als Alternative zur Fernwärme - Kommunale Wärmeplanung
2.
TOP - Antwort des Baureferats zur Streuung mit Salz und zur Reinigung der Straßenrinne
3.
TOP - Antwort des Baureferats zur Verwendung von Streumitteln am Hans-Mielich-Platz
4.
TOP - Antwort der Baumschutzbehörde zur monierten Vorgehensweise bei Baumfällanträgen
5.
TOP - Entfernung der Altkleidercontainer in der Gerhard- und Lebscheestraße
6.
TOP - Antwort des Referats für Arbeit und Wirtschaft zum Projektentwurf "Vertikale Landwirtschaft" am Wettersteinplatz
7.
TOP - Schnellstmögliche Entfernung von Misteln an zahlreich befallenen Bäumen im 18. Stadtbezirk
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Zwischennachrichten der Referate zu BA-Anträgen aus dem Bereich Umwelt und Klimaschutz
2.
TOP - Kanalsanierung in der Tegernseer Landstraße / Otkerstraße - Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV)
3.
TOP - Baumfällbescheide (Unterrichtungen): - Josef-Vötter-Str. - Terhallestr.
4.
TOP - SWM-Fernwärme-Projekt in der Gerhardstraße
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche in der Pilgersheimer Straße
2.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche in der Konradinstraße
3.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche in der Säbener Straße
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Städtisches Unterkunftsheim für Männer an der Pilgersheimer Straße; Bürgeranliegen
2.
TOP - Verbesserung der Sauberkeit und Aufenthaltsqualität in der Fußgängerunterführung Otkerstraße; SPD-Antrag
3.
TOP - Aufstellung eines Dixie-Klos am Halt 58; Antrag Frau Kieweg
4.
TOP - Zwischennutzung des U-Bahn-Kiosks am Candidplatz; Antrag Frau Kieweg
5.
TOP - Gestaltung des Trafohäuschens am Miesbacher Platz; SPD-Antrag
6.
TOP - Stellungnahme zur Grünen-Anfrage zur Palliativstation im Neubau der München Klinik Harlaching; Bürgeranliegen
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Ergänzendes Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei einer Änderung der Sondernutzungsrichtlinien
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Stellungnahme von AKIM zu Aktivitäten am Wettersteinplatz und am Hans-Mielich-Platz
2.
TOP - Aktueller Stand zur Wiedereröffnung der U-Bahn-Toiletten am Kolumbusplatz
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Mitteilung zur Fortführung der Gaststätte "S21" in der Schönstraße
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Anfrage zum geplanten Bauprojekt Candidtor; Bürgeranliegen
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Anbau eines Aufzuges in der Tegelbergstraße 5
2.
TOP - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage in der Säbener Straße 56 und Erweiterung des Mehrfamilienhauses Nr. 54a
3.
TOP - Neubau eines Wohnhauses (RGB) mit drei Einheiten in der Meichelbeckstraße 2 - Vorbescheid
4.
TOP - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage in der Geiselgasteigstraße 122b - Vorbescheid
5.
TOP - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern in der Gabriel-Max-Straße 62 mit insgesamt 8 Wohneinheiten, Carlift und Tiefgarage
6.
TOP - Neubau eines Wohnhauses mit Garage in der Lautererstraße 25
3.6.4.2
Baumbestandspläne
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Antwort der Lokalbaukommission zum Baufall in der Isenschmidstraße 14
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Münchner Wohnen GmbH Standard- und Baukostenreduzierung im Wohnungsbau Ergebnisse aus dem Interfraktionellen Arbeitskreis (IFAK) Wohnungsbau
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.