Dienstag, 23. September 2025, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
2.
Aktuelles
2.1
Behördenvertreter*innen
2.1.1
Vortrag städtischer Referate
2.2
Anliegen von Bürger*innen
2.2.1
Anwesende Bürger*innen
2.3
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.4
Bericht des/der Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) + (U) Bei geförderten Veranstaltungen Zugangsmöglichkeit für München-Pass-Beziehende sichern
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Kegler-Verein e.V. „100 Jahr-Feier des Münchner Kegler-Vereins e.V.“ 9.000,00 € / AZ: 0262.0-18-0435
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein zur Förderung urbaner Kunst e.V. „Hall of Fame in Giesing - Neugestaltung anlässlich zu "Ois Giasing" vom 12.09.2025 - 15.09.2025“ 1.000,00 € / AZ: 0262.0-18-0437
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Siedler- und Eigenheimervereinigung Harlaching e.V. „Die Amerikaner und die "Stunde Null" in der Musik- und Stadtkultur von Untergiesing/ Harlaching vom 17.10.2025 - 18.10.2025“ 712,00 € / AZ: 0262.0-18-0439
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "München in den Wunderjahren" „München in den Wunderjahren - Jugend zwischen Protest und Anpassung vom 15.10.2025 - 14.10.2026, 1. Projektjahr: Stoffentwicklung, Dreh & Rohschnitt“ 750,00 € / AZ: 0262.0-18-0440
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "München in den Wunderjahren" „München in den Wunderjahren - Jugend zwischen Protest und Anpassung vom 15.10.2026 - 14.10.2027, 2. Projektjahr: Feinschnitt, Postproduktion, Sprache, Muster“ 750,00 € / AZ: 0262.0-18-0441
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Finanzielle Unterstützung für die Sanierung der Mauer an Säbener Straße bei der Heiligen Familie (Flurstück-Nr. 129066); Bürgeranliegen
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Verwendungsnachweise für vom BA 18 geförderte Anträge auf Zuwendungen aus dem Stadtbezirksbudget
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
2.
TOP - Rückbau des Zauns an der Stehhalle im städtischen Stadion an der Grünwalder Straße; SPD-Antrag
3.
4.
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
2.
3.
4.
5.
TOP - Stellungnahme der BA-Vorsitzenden im Eilverfahren zum Vereinsjubiläum des Kegel-Vereins auf der Grünanlage bei der Sporthalle an der Säbener Str. 49 am 13.09.2025
6.
TOP - Zufahrtsberechtigung für die Sicherheitszone südlich des Städtischen Stadions an der Grünwalder Straße („Anwohner*innenausweis“) für den Spielbetrieb ab der Fußballsaison 2025/2026
7.
TOP - Stellungnahme der BA-Vorsitzenden im Eilverfahren zum Flohmarkt des Kirschbaumkindergarten e.V. am 12.10.2025 am Hans-Mielich-Platz
8.
TOP - Genehmigung des 100-jährigen Vereinsjubiläums des Kegelvereins e.V. im Außenbereich (Grünfläche) der Sporthalle an der Säbener Str. 49
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Fahrbahnen des Mittleren Rings mit Richtungsbeschriftungen versehen wie am Innsbrucker Ring
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
4.
TOP - (E) Ergänzung des Grünlichts in der Ampelanlage an der Kreuzung Stadelheimer Straße (stadtauswärts) / Tegernseer Landstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
2.
3.
4.
TOP - Abstellen von gewerblich genutzten Fahrzeugen und Wohnmobilen im Umfeld der Leitzachstraße; Bürgeranliegen
5.
6.
TOP - Anbringung eines Verkehrsspiegels im Bereich der Kurve von der Gufidauner Straße in Richtung Klausener Straße; Bürgeranliegen
7.
TOP - Anbringung von Temposchwellen zur Geschwindigkeitsreduzierung von Radfahrern am Biergarten Menterschwaige; Bürgeranliegen
8.
TOP - Prüfung einer Umwidmung der Krumpterstraße zur Einbahnstraße (Verbot der Einfahrt); Bürgeranliegen
9.
10.
TOP - Installation eines Verkehrsspiegels an der Einmündung Kupferhammerstraße/Lohstraße; Bürgeranliegen
11.
TOP - Prüfung der Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) über die Pilgersheimer Straße; Bürgeranliegen
12.
TOP - Aufforderung an das Mobilitätsreferat zur Teilnahme und Stellungnahme in einer der nächsten beiden BA-Sitzungen; CSU-Antrag
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Einrichtung von zwei allgemeinen Sonderparkplätzen für Menschen mit Schwerbehinderung auf der Parkfläche an der Klausener Straße (westlich des Hallenbades)
2.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Sonderparkplatzes für Menschen mit Schwerbehinderung in der Naupliastraße 25
3.
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung zur Markierung beidseitiger Radfahrstreifen in der Martin-Luther-Straße (zwischen Wirtstraße und Silberhornstraße)
5.
6.
TOP - Parklizenzgebiet „Schönstraße Süd“: Pilotversuch zur bedarfsgerechten Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung auf die Öffnungszeiten des Tierparkes an Sonn- und Feiertagen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
2.
3.
4.
TOP - Antworten des Mobilitätsreferats zur Errichtung von Ladeinfrastruktur für E-Autos im Stadtbezirk
5.
TOP - Antwort des Mobilitätsreferats zum Vorschlag für einen Zebrastreifen in der Pilgersheimer Straße
6.
TOP - Antwort des Mobilitätsreferats zum Vorschlag für Zebrastreifen auf der unübersichtlichen Kreuzung vor dem Schyrenbad
7.
TOP - Antwort des Mobilitätsreferats zur Verbesserung der Verkehrssicherheit bei der Tramquerung in der Tauernstraße
8.
9.
10.
11.
TOP - Antworten der Referate zum Parken auf dem Grünstreifen des Gehwegs vor der Tiefgaragen-Einfahrt in der Rotbuchenstraße 26
12.
13.
TOP - Verbesserung der Radverbindung zwischen Harlaching und der Siedlung am Perlacher Forst (ehemalige „Amisiedlung“)
14.
TOP - Aufbringen eines „Zebrastreifens“ oder sonstiger farblicher Markierungen auf dem Radweg vor den Zugängen zum Gutshof Menterschwaige
15.
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
2.
TOP - Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor sensiblen Einrichtungen: - Haus Marianum – Wohn- und Betreuungsheim für Menschen mit Behinderung, Humboldtstraße 2 - Werkstätten für Menschen mit Behinderung, Humboldtstraße 2a
3.
4.
5.
6.
7.
TOP - Arbeiten im Geh- und Fahrbahnbereich der Lengmoosstraße und der Veroneser Straße (KW 35 - KW 43)
8.
9.
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
2.
3.
4.
5.
TOP - Öffnung und Reparatur der Wege hinunterführend, am Gutshof Menterschwaige vom Isarhochufer Hoher Weg zur Isar; CSU-Antrag
6.
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Baumfällanträge (Anhörungen): - Albrecht-Dürer-Str. - Am Blumengarten - Geiselgasteigstr. - Grauertstr. - Gufidauner Str. - Meichelbeckstr. - Naupliastr.
2.
TOP - Perspektive München: Strategie und Management nachhaltiger Stadtentwicklung – Ergebnisse der Weiterentwicklung des Stadtentwicklungskonzeptes und nächste Schritte (Entwurf der Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 16131)
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
2.
3.
4.
5.
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
2.
TOP - Baumfällbescheide (Unterrichtungen): - Josef-Vötter-Str. - Karneidstr. - Lindenstr.(a) - Lindenstr.(b) - Lorenzonistr. - Meichelbeckstr. - Portiastr. - Schönstr. - Seybothstr. - Waldschmidtstr. - Wunderhornstr. - Zeismeringer Str.
3.
4.
5.
TOP - Bürgerbeteiligung an kalten Nahwärmenetzen durch die Stadtwerke Empfehlung Nr. 20-26 / E 02658 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 21 - Pasing-Obermenzing vom 10.04.2025
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
7.
TOP - (U) Aktuelle Fragen zur Klimaanpassung in Stadtentwicklung und Stadtplanung (2023/ 2024) Antrag und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
3.
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
2.
TOP - Vorschlag für eine neue öffentliche Nutzung unter der Eisenbahnbrücke Pilgersheimer Straße; Bürgeranliegen
3.
4.
TOP - Ergänzung des Basketballplatzes am Wörnbrunner Platz um einen Basketballkorb in Kinderhöhe; Bürgeranliegen
5.
6.
TOP - Streichung der Erweiterung des Theodolinden-Gymnasiums aus der Schulbauoffensive; Bürgeranliegen
7.
TOP - Einrichtung von zusätzlichen öffentlichen Sitzmöglichkeiten und Begegnungsorten im Stadtbezirk; Bürgeranliegen
8.
9.
10.
TOP - Errichtung einer öffentlichen Sauna auf dem Parkplatz westlich des Klausener Schwimmbads; CSU-Antrag
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
2.
TOP - Veranstalter BEIKU München e.V. – Bilinguale Erziehung und internationaler Kulturaustausch München e.V. Bunte Blätter Naturkindergarten in Planung Veranstaltung im Freien in städt. Grünanlage; Hier: Grünanlage östlich Geiselgasteigstr. 265; Naturspiele für Kinder und Familien 2025 - 2026 Aufbau ab 15.09.2025; Abbau bis 14.07.2026; Aufbau Bauwagen 2x 8m; Kompost-WC; PAX 35;
3.
4.
TOP - Eil-Anhörung für die Veranstaltungsreihe: "Naturspiele für Kinder und Familien 2025-2026" von BEIKU München e.V. auf der Grünanlage östlich der Geiselgasteigstraße 265 (Frist 29.09.2025)
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
2.
3.
4.
TOP - Auskunft des Stadtbrandrats zu den Kriterien für einen Standort der Freiwilligen Feuerwehr München in Giesing
5.
6.
7.
8.
9.
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Bildungsbauoffensive - Sachstandsbericht 2025; Konsolidierung 2028 ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028 ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 - 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referats für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
3.
TOP - Betreiberwechsel im Harlachinger Jagdschlössl - Antrag auf unveränderte Fortführung der Schank- und Speisewirtschaft
4.
5.
TOP - Änderung der Spielplatzsatzung - Erneute Befassung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
2.
TOP - Bitte um Unterstützung gegen geplantes Bauvorhaben auf dem Garagenkomplex Hans-Mielich-Straße; Bürgeranliegen
3.
4.
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Überprüfung des Erlasses einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 18 (Untergiesing-Harlaching) „Satzungsbeschluss Satzung Untere Au/Untergiesing“
2.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI53 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. ... Schönstraße (östlich) Waldeckstraße (südlich) Auer Mühlbach (westlich) Birkenleiten (nördlich) - Städtische Flächen am Candidplatz - (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 10a und Nr. 457) A) Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss B) Weiteres Vorgehen C) Empfehlung Nr. 20-26 E 02145 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching vom 04.07.2024 – „Skaterpark (Candidplatz) erhalten und umgestalten“ D) Empfehlung Nr. 20-26 E 02870 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching vom 03.07.2025 – „Erhalt der vielgenutzten Freizeitflächen am südlichen Candidplatz“ Stadtbezirk 18 – Untergiesing - Harlaching Sitzungsvorlage Nr. 20-26 V 17298
3.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. xxxx Candidplatz (östlich) Waldeckstraße (südlich) Auer Mühlbach (westlich) Candidstraße (nördlich) - privates Vorhaben am Candidplatz - (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 1118 und Nr. 457) - Einleitungsbeschluss - Stadtbezirk 18 – Untergiesing - Harlaching Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 17299
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Vorbescheid zum Abbruch des Bestands und Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage in der Rabenkopfstr. 13
2.
3.
TOP - Errichtung einer Tennis-Traglufthalle für den Winterbetrieb auf 2 bestehenden Sand-Tennisplätzen in der Grünwalder Str. 114 (befristet auf 10 Jahre, inkl. Technik-Nebengebäude)
4.
5.
6.
7.
8.
9.
TOP - Nutzungsänderung in der Unteren Weidenstr. 21 von einer Gewerbeeinheit im Rückgebäude zu einer Ferienwohnung
10.
3.6.4.2
Baumbestandspläne
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
2.
TOP - Auskunft des Planungsreferats zum Bau von Wohnungen für Staatsbedienstete in der Stadelheimer Straße
3.
4.
TOP - Auskunft des Planungsreferats zum Bauprojekt im Bereich zwischen Candidstraße/Hans-Mielich-Straße/Krumpterstraße/Agilofingerstraße
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Stadtsanierung in München Stadtteilsanierung in Giesing Bekanntgabe der Abschlussdokumentation "Stadtteilsanierung Giesing in den Quartieren entlang der Tegernseer Landstraße und der Chiemgaustraße" Satdtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten Stadtbezirk 18 - Untergiesing-Harlaching
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
2.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München zur Einführung einer Pflicht zum Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung - StPlS) - Erneute Befassung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Informationsschreiben des Direktoriums zur Bildung der Münchner Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2026 – 2032
2.
TOP - Angebote der Fachstelle für Öffentlichkeitsbeteiligung und Partizipation im Direktorium und Checkliste für eine Öffentlichkeitsbeteiligung
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.