Dienstag, 21. Oktober 2025, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
TOP - Genehmigung der Protokolle der Sitzungen des BA 18 vom 15.07.2025 und 23.09.2025
2.
Aktuelles
2.1
Behördenvertreter*innen
2.1.1
Vortrag städtischer Referate
2.2
Anliegen von Bürger*innen
2.2.1
Anwesende Bürger*innen
2.3
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.4
Bericht des/der Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
1.
TOP - Übersicht über die Zuschussanträge des Stadtbezirksbudgets vom 3. Quartal 2025
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Die Färberei - Kreisjugendring München-Stadt „Das Tonstudio beleben - Kunstort. Experimentierfeld. Begegnungsraum vom 01.11.2025 - 30.07.2026“ 4.080,00 € / AZ: 0262.0-18-0436
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget J.E.W.S. Jews Engaged with Society e.V. „Faces for the Names Jüdisches Leben und Widerstand im Stadtbezirk Giesing - Harlaching 01.10.2025 - 01.02.2026“ 2.400,00 € / AZ: 0262.0-18-0438
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - BA-Gedenkveranstaltung zum 25.11.1941 - am 25.11.2025 in St Helena; Budgetantrag
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Änderungsanfrage zur Förderung des Kinderprogramms von Luma e.V. im Café Gans Woanders
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Verwendungsnachweise für vom BA 18 geförderte Budgetanträge
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Rückbau des Zauns an der Stehhalle im städtischen Stadion an der Grünwalderstraße; SPD-Antrag
2.
TOP - Erarbeitung des Kultur-Geschichts-Pfads für den Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Bürgeranliegen
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Weihnachtsmarkt am Hexenhäusl in der Pilgersheimer Str. vom 14.11 - 23.12.2025
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Gibt es eine Möglichkeit freie Kapazitäten von schulischen Sportplätzen an Vereine zu vermitteln?
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Genehmigung des Anwohner-Straßenfests am 27.09.2025 in der Aggensteinstraße
3.
TOP - Genehmigung für den Zirkus Roberto vom 03.10.2025 - 05.10.2025 in der Oberbiberger Straße (gegenüber Tennisplätze)
5.
TOP - Stellungnahme der BA-Vorsitzenden im Eilverfahren zur Anhörung für den Flohmarkt Emmauskirche vom 18.10 - 19.10.2025
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Errichtung eines Fußgängerüberwegs über die Pilgersheimer Straße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Einrichtung eines Zebrastreifens in der Säbener Straße auf Höhe der Vintschgauer Straße; Bürgeranliegen
2.
TOP - Verkehrssituation Weyarner Straße; Bürgeranliegen
3.
TOP - Prüfung einer Umwidmung der Krumpterstraße zur Einbahnstraße (Verbot der Einfahrt); Bürgeranliegen
4.
TOP - Prüfung der Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) über die Pilgersheimer Straße; Bürgeranliegen
5.
TOP - Reinigung und Sicherung des Gehwegs in der Portiastraße
6.
TOP - Verbesserungen für den Radverkehr zwischen Harlaching und der Ami-Siedlung; Bürgeranliegen
7.
TOP - Leise Straßenbahnen für die Nachtlinie; Antrag der Seniorenvertreterin
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Theodolindenstraße/Schönchenstraße: Grenzmarkierung in den Kurvenverläufen
2.
TOP - Einrichtung eines allgemeinen Sonderparkplatzes für Menschen mit Schwerbehinderung auf der Parkfläche an der Klausener Straße (westlich des Hallenbades)
3.
TOP - Erleichterte streckenbezogene Anordnung von 30 km/h vor sensiblen Einrichtungen: Haus Marianum – Wohn und Betreuungsheim für Menschen mit Behinderung, Humboldtstr.2; Werkstätten für Menschen mit Behinderung, Humboldtstr. 2a; Räumliche Ausdehnung der Maßnahme vom 22.05.2025
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Antwort des Mobilitätsreferats zur Lärmbelästigung auf der Candidstraße
2.
TOP - Zwischennachrichten der Verwaltung zu Anträgen aus dem Bereich Mobilität
3.
TOP - Antwort des Mobilitätsreferats zur Gefahr für Fußgänger durch Fahrradfahrer in der Humboldtstraße
4.
TOP - Antwort des Mobilitätsreferats zur Frage der Verlängerung der U-Bahn-Linie bis zum Krankenhaus Harlaching
5.
TOP - Antwort des Mobilitätsreferats zum Vorschlag für einen Zebrastreifen in der Pilgersheimer Straße
6.
TOP - Antwort des Mobilitätsreferats zum Parken auf dem Grünstreifen des Gehwegs vor der Tiefgaragen-Einfahrt in der Rotbuchenstraße 26
7.
TOP - Aufbringen eines „Zebrastreifens“ oder sonstiger farblicher Markierungen auf dem Radweg vor den Zugängen zum Gutshof Menterschwaige
8.
TOP - Versetzen eines Parkverbot Schildes (286) direkt an die Einmündung der Schönchenstrasse in die Theodolindenstraße
10.
TOP - Antwort der Polizei zum Abstellen von gewerblich genutzten Fahrzeugen, Wohnmobilen und Wohnwagen in Harlaching
11.
TOP - Fahrradständer für die Säbener Straße 42 und Umgebung
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Sammelbeschluss des Stadtrats zur Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen durch das Mobilitätsreferat
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: Gozbertstr., Otkerstr., Reginfriedstraße; Verlegung einer Fernwärmeleitung in 7 Bauphasen – teilweise Vollsperre –
3.
TOP - Umgesetzte Fahrrad- und Lastenradstellplätze im Stadtbezirk 18
4.
TOP - Verlängerungsbescheid zu Arbeiten im Straßenraum am Agilofingerplatz 8-10
5.
TOP - Anordnung einer Hol- und Bringzone für das Integrative Haus für Kinder in der Salierstraße 18 mittels eingeschränktem Halteverbot (Z.286 StVO)
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Wiederaufstellung einer Mülltonne an der Ecke Arminiusstraße/Konradinstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Weiterbestehen der Blumeninseln an der Waldeckstraße; Bürgeranliegen
2.
TOP - Verlegung der Glascontainer in der Gerhardstraße; Bürgeranliegen
3.
TOP - Einsatz von Laubbläsern im Gemeindegebiet verbieten; Bürgeranliegen
4.
TOP - Öffnung und Reparatur der Wege hinunterführend, am Gutshof Menterschwaige vom Isarhochufer Hoher Weg zur Isar; CSU-Antrag
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Baumfällungen (Anhörungen): - Aretinstr. - Benediktenwandstr. - Berg-Isel-Str. - Brehmstr. - Brennerpaßstr. - Friedrich-Ebert-Str. - Gabriel-Max-Str. - Karneidpl. - Königswarter Str. - Mangfallstr. - Miesbacher Str. - Naupliastr. - Rotbuchenstr. - Tauernstr. - Tegelbergstr. - Waidbrucker Str. - Waldschmidtstr. - Wunderhornstr.
2.
NachtragTOP - Einführung eines Verbots für den Einsatz von Laubbläsern im Gemeindegebiet BA-Anhörung zur BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 02865 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching vom 03.07.2025
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Antwort des RKU zu einem Nachtfahrverbot von Mährobotern
2.
TOP - (E) Einführung eines Nachtfahrverbots von Mährobotern im Gemeindegebiet
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Der Stadtrat wird gebeten sich dafür einzusetzen, das bundesweite Böllerverbot zu unterstützen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Anpassung des Ökologischen Kriterienkatalogs an die Ziele des Interfraktionellen Arbeitskreis (IFAK) Wohnungsbau A) Anpassung an die Beschluss- und Gesetzeslage B) Inhalte der Fortschreibung Ökologischer Kriterienkatalog 2025 C) Klimaprüfung D) Abstimmung mit Referaten und weiteren Beteiligten
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Baumfällbescheide (Unterrichtungen): - Benediktenwandstr. - Brehmstr.
3.
TOP - Nächtliches Mähen des Straßenbegleitgrüns; Ausnahmezulassung gem. §7 der BImSchV
4.
TOP - Meldung von Baumfällungen auf Grundlage der BA-Satzung
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Installation einer Baumbank und eines Picknicktisches am Brunnen vor dem Giesinger Waldhaus
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Entscheidung über die Genehmigung einer Freischankfläche in der Hans-Mielich-Straße 1a
3.
TOP - Entscheidung über die Genehmigung einer Freischankfläche in der Seybothstraße 52
4.
TOP - (E) Errichtung von Stellplätzen für den geplanten Bunte Blätter Naturkindergarten
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Vorschlag für eine neue öffentliche Nutzung unter der Eisenbahnbrücke Pilgersheimer Straße; Bürgeranliegen
2.
TOP - Einrichtung von zusätzlichen öffentlichen Sitzmöglichkeiten und Begegnungsorten im Stadtbezirk; Bürgeranliegen
3.
TOP - Installation einer stabilen Leiter am Auer Mühlbach; Bürgeranliegen
4.
TOP - Ergänzung des Basketballplatzes am Wörnbrunner Platz um einen Basketballkorb in Kinderhöhe; Bürgeranliegen
5.
TOP - Klärung, inwieweit der Stadtteilladen ehrenamtliche Untergiesinger Initiativen unterstützen kann oder muss; Anfrage Bürgerinitiative Mehr Platz zum Leben
6.
NachtragTOP - Bunte Blätter Naturkindergarten mit zwei Gruppen und zwei Bauwägen; Bürgeranliegen
7.
NachtragTOP - Stimmen von Kindern und Familien zur Nutzung des südlichen Candidplatzes; Bürgeranliegen
8.
NachtragTOP - Ersatzflächen für die Nutzungen für Kinder und Jugendliche am Candidplatz; Grünen-Dringlichkeitsantrag
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - BA-Anhörung zur Beschlussvorlage „Kita- und Ganztagsbarometer“
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
2.
TOP - Antwort der PI 23 zum Antrag zur Einsetzung eines zusätzlichen Kontaktbeamten im 18. Stadtbezirk
3.
TOP - Sondierungsanalyse von AKIM zur Situation am Halt 58/Kolumbusplatz
4.
TOP - Neugestaltung der Sitzecke „Am Hollerbusch“ und des Spielplatzes „Am Hohen Weg “
5.
TOP - Antwort des KVR zur Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche in der Konradinstraße 16
6.
TOP - Zwischennachrichten der Verwaltung zu Anträgen aus dem Bereich Soziales
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Antrag auf unveränderte Fortführung der Gaststätte "Alessio Caffe Bistro" in der Naupliastraße
2.
TOP - Aktualisierung der Liste und Karte mit Unterkunftsstandorten für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen
3.
TOP - Genehmigung der Naturspiele für Kinder und Familien 2025 - 2026 durch BEIKU e.V. auf der Grünanlage östlich der Geiselgasteigstraße 265
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Eintragung einer Dienstbarkeit zur Baugenehmigung des denkmalgeschützten Bahnwärterhauses an der Geiselgasteigstr. 265/ Flurnummer 110/1; SPD-Antrag
2.
NachtragTOP - Hinterhof-Bebauung in der Winterstraße 3; Bürgeranliegen
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - 13. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 „Großhesselohe“ für eine Kinderbetreuungseinrichtung an der Kreuzeckstraße, Gemeinde Pullach i. Isartal, Landkreis München Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Neubau eines Holzstalles für Lamas und Alpakas in der Tierparkstraße 30
2.
TOP - Errichtung einer digitalen Werbeanlage für Fremdwerbung und Stadtinformationen in der Humboldtraße 34 Lage: Einseitige Anlage an der Wand direkt an der Kreuzung Humboldtstraße / Pilgersheimer Straße Maße: Breite 1,525 m x Höhe 2,495 m; Höhe ca. 2. Obergeschoß (= 3.Etage) Betrieb: tagsüber 6-22 Uhr; nachts ab 22-6 Uhr abgeschaltet Leistung: 8%; Werbung im 10 Sekunden-Takt
3.
TOP - Neubau eines Einfamilien-Stadthauses mit Garage in der Athosstraße 21
Hinweis:
Bitte um Stellungnahme zu beantragter Baumfällung.
4.
TOP - Neubau einer Wohnanlage mit 24 Wohnungen und gemeinsamer Tiefgarage mit 19 Stellplätzen (mit Mobilitätskonzept) in der Athosstraße 3
Hinweis:
Bitte um Stellungnahme zum Antrag auf Beseitigung von geschützten Bäumen nach der Baumschutzverordnung
5.
TOP - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage in der Autharistraße 10
6.
TOP - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage in der Tegelbergstraße 19 - Vorbescheid
7.
TOP - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage in der Grünwalder Straße 145 (inkl. Abbruch Werkstattgebäude und Garagen)
8.
TOP - Errichtung einer Schank- und Speisewirtschaft für geladene Gäste ("60er Alm") in der Grünwalder Straße 114
9.
TOP - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 3 Wohneinheiten mit einer Garage sowie einer Duplexgarage in der Grünwalder Straße 248a - Änderungsantrag mit neuem Antrag auf Fällungen
10.
TOP - Errichtung einer Gemeinschaftsunterkunft zur vorübergehenden Unterbringung von Geflüchteten am Hollerbusch 1 (befristet bis 31.12.2035)
3.6.4.2
Baumbestandspläne
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Antwort des Planungsreferats zum Denkmalschutz für das Ärzte- und Bürozentrum am Candidplatz 9-15
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Präsentation zum „Candidtor“ zum Online-Termin am 17.9.25
2.
NachtragTOP - Satzung der Landeshauptstadt München zur Einführung einer Pflicht zum Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung - StPlS) - Erneute Befassung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
1.
TOP - Beschluss des BA 18 über eine Hybridsitzung
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Projektaufruf zum Förderprogramm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt – Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln“
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.