Dienstag, 18. November 2025, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
TOP - Genehmigung des Protokolls der Sitzung des BA 18 vom 21.10.2025
2.
Aktuelles
2.1
Behördenvertreter*innen
2.1.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - Vertreter*innen des Baureferats zur Verbreiterung der Thalkirchner Brücke
2.2
Anliegen von Bürger*innen
2.2.1
Anwesende Bürger*innen
2.3
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.4
Bericht des/der Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BIKU gGmbH „Mädchen an den Ball/ Mädchenfußball im Bezirk 18 Untergiesing - Harlaching vom 01.01.2026 - 31.12.2026“ 7.980,00 € / AZ: 0262.0-18-0434
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring (Die Färberei) „Parklet_Claude-Lorrain-Str. 15.04.2026 - 31.10.2026“ 1.112,00 € / AZ: 0262.0-18-0442
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgerinitiative Mehr Platz zum Leben Mobile Toiletten für den Halt 58 am Kolumbusplatz vom 01.12.2025 - 30.11.2026 3.501,60 €; Az. 0262.0-18-0445
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. KunstPflanzen KunstPflanzen (AT) vom 01.12.2025 - 31.07.2026 5.200,00 €; Az. 0262.0-18-0446
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Harlaching leuchtet in der Weihnachtszeit" Harlaching leuchtet in der Weihnachtszeit vom 22.11. - 20.12.2025 822,50 €; Az. 0262.0-18-0443
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget wohlBEDACHT e.V. „2 Pflegebetten für die Nachtpflege vom 22.10.2025 - 31.12.2025“ 4.259,37 € / AZ: 0262.0-18-0448
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Original Münchner Schäfflertanz 2026; Bürgeranliegen
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Finanzierung von zwei neuen Tischtennisplatten am Hans-Mielich-Platz aus dem Stadtbezirksbudget
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Gewährung einer Zuwendung aus Budgetmitteln für die Gedenkveranstaltung des BA 18 am 25.11.2025 in St. Helena
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Verwendungsnachweise für vom BA 18 geförderte Budgetanträge
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Die Stadt München soll ein Konzept erstellen, durch das das ursprüngliche Konzept der Färberei wiederbelebt werden kann; Antrag Frau Kieweg
2.
TOP - Münchener Schachclub 1836: Projekt Ecke Rotbuchenstraße/Am Bienenkorb; Bürgeranliegen
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Weihnachtsmarkt am Mangfallplatz vom 28.11 - 30.11.2025
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Auskunft des Referats für Bildung und Sport zur städtischen Sportanlage in der Sachsenstraße
2.
TOP - Ertüchtigung des Rasenplatzes an der Bezirkssportanlage Agilofingerstraße
3.
TOP - Awareness-Konzept für das städtische Stadion an der Grünwalderstraße!
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Versammlungsanzeigen für den Stadtbezirk 18
2.
TOP - Genehmigung des Flohmarkts des Kirschbaumkindergarten e.V. am 12.10.2025 am Hans-Mielich-Platz
3.
TOP - Genehmigung des Flohmarkt der Emmauskirche vom 18.10-19.10.2025 am Laurinplatz
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
1.
TOP - Vorstellung des Radverkehrsnetzes am 10.11. im UA Mobilität
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Umsetzung einer Zufahrtsbeschränkung im Bereich der Schön Klinik (Isarhochufer)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Otkerstraße / Fromundstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Neuregelung des Gehwegparkens in der Meraner Straße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Aufforderung an das Mobilitätsreferat zur Teilnahme und Stellungnahme in einer der nächsten beiden BA-Sitzungen; CSU-Antrag
2.
TOP - Unhaltbare Verkehrssituation auf dem Radweg in der St.-Magnus-Straße; Bürgeranliegen
3.
TOP - Ladeinfrastruktur für E-Mobilität im Stadtbezirk 18; Bürgeranliegen
4.
TOP - Einrichtung eines Zebrastreifens am Wettersteinplatz; Bürgeranliegen
5.
TOP - Verkehrssituation vor einer Bäckerei in der Winterstraße; Bürgeranliegen
6.
TOP - Prüfung einer Umwidmung der Krumpterstraße zur Einbahnstraße (Verbot der Einfahrt); Bürgeranliegen
7.
TOP - Idee für eine Verkehrsberuhigung in Giesing; Bürgeranliegen
8.
TOP - Pop-up-Radweg Martin-Luther-Straße; Bürgeranliegen
9.
TOP - Prüfung und Verbesserung der sehr gefährlichen Verkehrssituation an der Tramhaltestelle Schilcherweg (Linie 25); Bürgeranliegen
10.
TOP - Anfrage an das Mobilitätsreferat welche Maßnahmen ergriffen werden, da sich die zunehmenden Einschränkungen der Verkehrsstraßen negativ auf die Fahrzeiten des öffentlichen Bus-Verkehrs auswirken; Antrag Frau Kieweg
11.
NachtragTOP - Anfrage zur Verlängerung des Parkverbots in der Königswarterstraße; Bürgeranliegen
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Einrichtung einer PKW-Parken-Zone in der Lohstraße (südlich der Kupferhammerstraße)
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Auskunft des Baureferats bezüglich eines Verkehrsspiegels an der Einmündung Kupferhammerstraße / Lohstraße
2.
TOP - Auskunft des Baureferats bezüglich eines Verkehrsspiegels im Bereich der Kurve von der Gufidauner Straße in Richtung Klausener Straße
3.
TOP - Antwort des KVR zum Thema Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Pilgersheimer Straße
4.
TOP - Auskunft des Baureferats zur Straßenbeleuchtung in Harlaching
5.
TOP - Auskunft des Baureferats zu einer Sanierung der Klobensteiner Straße
6.
TOP - Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zur Radverkehrsproblematik in der Säbener Straße
8.
NachtragTOP - Auskunft des Mobilitätsreferats zur Reinigung und Sicherung des Gehwegs in der Portiastraße
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Parklizenzgebiet „Schönstraße Süd" - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Straßenverkehrsordnung (StVO)
2.
TOP - Protokoll zum Ortstermin in der Pilgersheimer Straße
3.
TOP - Protokoll zum Ortstermin in der Krumpterstraße
4.
TOP - Einrichtung zweier allgemeiner Sonderparkplätze für Menschen mit Schwerbehinderung auf der Parkfläche an der Klausener Straße (westlich des Hallenbades)
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Wiederaufstellung eines zweiten Abfallcontainers für Plastikmüll in der Schlehdorfer Straße
Referent*in:
i.V. Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Öffnung und Reparatur der Wege hinunterführend, am Gutshof Menterschwaige vom Isarhochufer Hoher Weg zur Isar; CSU-Antrag
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Ökologische Aufwertung der öffentlichen Grünflächen am Griechenplatz, am Athener Platz und am Vollmarpark
2.
TOP - Baumfällungen (Anhörungen): - Arnpeckstr. - Fritz-Lange-Str. - Gufidaunerstr. - Halbigstr. - Hauensteinstr. - Seybothstr. - Tierparkstr.(a) - Tierparkstr.(b)
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Auskunft des Baureferats zur Baustelle am Perlacher Forst (Münchener Kindl Weg – Ecke Bonteweg)
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Neuerlass der Baumschutzverordnung der Landeshauptstadt München (BaumschutzV) - zeitgemäßer Baumschutz in einer dynamischen Stadt Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Baumfällbescheide (Unterrichtungen): - Am Blumengarten - Friedrich-Ebert-Str. - Mangfallstr. - Miesbacher Str. - Rotbuchenstr. - Waldschmidtstr. - Wunderhornstr.
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Errichtung eines Trinkwasserbrunnens am Mangfallplatz
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Sondernutzungserlaubnis für einen neuen Christbaumverkaufsplatz in der Oberbiberger Straße
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Vermüllung von Hausbereichen durch einen Obdachlosen in der Grünwalder Straße; Bürgeranliegen
2.
TOP - Lärmbelästigung durch Streetball am Wörnbrunner Platz; Bürgeranliegen
3.
TOP - Gefahr von Fuchsbandwurm durch Füchse in Harlaching; Bürgeranliegen
4.
NachtragTOP - Neuer Standort für den Waldkindergarten Hasenklee auf dem Stadtgebiet München; Bürgeranliegen
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Entwurf der Beschlussvorlage: Bildungsbauoffensive – Maßnahmenbeschluss 2025; Ergebnisse gemäß Auftrag aus dem Beschluss zum Interfraktionellen Arbeitskreis Schul- und Kitabau und zur investiven Konsolidierung im Bildungsbau
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Auskunft des Baureferats zur Errichtung einer neuen Rutsche am Osramspielplatz
2.
TOP - Antwort des RBS zur Streichung der Erweiterung des Theodolinden-Gymnasiums aus der Schulbauoffensive
3.
TOP - Antwort des KVR zur Lärmbelästigung durch laute Musik am Tierpark (direkt an der Hochleite auf Höhe der Fußgängerbrücke)
4.
TOP - Antwort des Baureferats zur Sitzbank in der Fromundstraße (Ecke Bad Wiessestraße)
5.
NachtragTOP - Zwischennachricht zur BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 02866: Fortführung der Münchner EKI-Förderung für Münchner Natur- und Waldkindergärten
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Änderung der Spielplatzsatzung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung – SpielplatzS)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - "kitabarometer" Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München "ganztagsbarometer" Elternbefragung zum Bedarf an Ganztagsbetreuung in München
3.
TOP - Mitteilung zur Fortführung der Gaststätten "Play One" und "Play Two" in der Waltramstraße
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
NachtragTOP - Bebauung des Hinterhofs an der Winterstraße 3; Bürgeranliegen
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Änderungsantrag zur Sanierung des Dachgeschosses eines denkmalgeschützten Wohngebäudes sowie Anbau dreier Fluchtbalkone mit Notleiter in der Pilgersheimer Straße 66
2.
NachtragTOP - Errichtung von neuen Balkonen im Innenhof und neuer Dachgauben am bestehendem Gebäude in der Winterstraße 5
3.6.4.2
Baumbestandspläne
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Auskunft des Planungsreferats zum Einleitungsbeschluss für das private Bauvorhaben am Candidplatz
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.