Dienstag, 16. Dezember 2025, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
TOP - Genehmigung des Protokolls der Sitzung des BA 18 vom 18.11.2025
2.
Aktuelles
2.1
Behördenvertreter*innen
2.1.1
Vortrag städtischer Referate
2.2
Anliegen von Bürger*innen
2.2.1
Anwesende Bürger*innen
2.3
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.4
Bericht des/der Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
1.
TOP - Übersicht der Zuschussanträge des Stadtbezirksbudget 18
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BIKU gGmbH „Mädchen an den Ball/ Mädchenfußball im Bezirk 18 Untergiesing - Harlaching vom 01.01.2026 - 31.12.2026“ 7.980,00 € / AZ: 0262.0-18-0434
Hinweis:
Vertagung aus 11/25
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgerinitiative Mehr Platz zum Leben Mobile Toiletten für den Halt 58 am Kolumbusplatz vom 01.12.2025 - 30.11.2026 2.700,42 €; Az. 0262.0-18-0445
Hinweis:
Geänderte Vorlage
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "München in den Wunderjahren" „München in den Wunderjahren - Jugend zwischen Protest und Anpassung vom 15.10.2026 - 14.10.2027, 2. Projektjahr: Feinschnitt, Postproduktion, Sprache, Muster“ 750,00 € / AZ: 0262.0-18-0441
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget die Urbanauten Spiel mich! vom 15.12.2025 - 14.12.2026 3.250,00€ Az.: 0262.0-14-0447
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kickerclub München e.V. „Neue Vereins-Kickertische für Vielfalt und Teilhabe vom 26.01.2026 - 23.03.2026“ 5.326,95 € / AZ: 0262.100-18-0449
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Der Bezirksausschuss bewirbt sich beim Förderprojekt des Planungsreferats „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“ für 2026. Gegenstand der Bürger*innenbeteiligung soll die Gestaltung des Mangfallplatzes sein; Antrag BA-Vorstand
2.
TOP - Schäfflertanz als BA-Veranstaltung; Antrag BA-Vorstand
3.
NachtragTOP - Budget für den Jahresempfang des BA 18 im Jahr 2026; Antrag BA-Vorstand
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
NachtragTOP - Finanzierung einer neuen Tischtennisplatte am Hans-Mielich-Platz aus dem Stadtbezirksbudget (BSL)
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Verwendungsnachweise für vom BA 18 geförderte Budgetanträge
2.
TOP - Information zum Ergebnis des MünchenBudget 2025
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Rückbau des Zauns an der Stehhalle im städtischen Stadion an der Grünwalder Straße
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Sondernutzungserlaubnis für das Presseevent des Mobilitätsreferats am 19.11.2025 am Hans-Mielich-Platz
3.
TOP - (U) Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße 4 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Sachstandsbericht sowie weiteres Aussetzen des MVV-Kombitickets
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Anfrage zur Verlängerung des Parkverbots in der Königswarterstraße; Bürgeranliegen
Hinweis:
Vertagung aus 11/25
2.
TOP - Regelmäßige Verkehrsüberwachung von Tempo 30 in der Naupliastraße; Bürgeranliegen
3.
TOP - Überquerung der Pilgersheimer Straße an der Kreuzung Kühbachstraße/Cannabichstraße; Bürgeranliegen
4.
TOP - Antrag auf Fahrrad-Abstellplätze vor der Säbener Str. 30; Bürgeranliegen
5.
TOP - Fehlende Hinweisschilder auf die Tempo 30-Zone in der Hans-Mielich-Straße; Bürgeranliegen
6.
NachtragTOP - Ausweitung der Kurzzeitparkzone am Theodolindenplatz; Bürgeranliegen
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung von Radfahrenden an der Hochleite
2.
TOP - BA-Stellungnahme zum neuen Radverkehrsnetz IR-IV-Routen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Zwischennachrichten der Verwaltung zu Anträgen aus dem Bereich Mobilität
2.
TOP - Einrichtung von einem Behindertenparkplatz am Biergarten Menterschwaige
3.
TOP - Auskunft des Mobilitätsreferats zur Reinigung und Sicherung des Gehwegs in der Portiastraße
Hinweis:
Vertagung aus 11/25
4.
TOP - Antwortschreiben des KVR zur Verkehrssituation in der Weyarner Straße
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Einrichtung eines allgemeinen Sonderparkplatzes für Menschen mit Schwerbehinderung in der Harthauser Straße, südlich Menterschwaigstraße
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Feuerwerkskörperverbot an Silvester in der unmittelbaren Nähe des Klinikums Harlaching und des Perlacher Forsts
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Unterflur-Glascontainer in der Gerhardstraße; Grünen-Antrag
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Baumfällanträge (Anhörungen): - Am Hollerbusch - Schönstr.(a) - Schönstr.(b) - Schönstr.(c) - Söltlstr. - Steingadener Str. - Tegelbergstr.
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Zwischennachrichten der Verwaltung zu Anträgen aus dem Bereich Umwelt
2.
TOP - Begrünung der Gehwegnasen am Tiroler Platz
3.
TOP - Reinigung der Wege in den Grünflächen am Auer Mühlbach
4.
TOP - (U) Einführung eines Verbots für den Einsatz von Laubbläsern im Gemeindegebiet
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München
2.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV: Gleisbauarbeiten Haltestelle Tiroler Platz bis Wettersteinplatz
3.
TOP - Allgemeinverfügung über das Feuerwerkabbrennverbot im Umkreis des Tierparks Hellabrunn
4.
NachtragTOP - Maßnahmen zur Verbesserung der Altglasentsorgung an Wertstoffinseln zum Jahreswechsel 2025/2026
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Installation einer Baumbank und eines Picknicktisches am Brunnen vor dem Giesinger Waldhaus
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Genehmigung eines mobilen Kiosks (Foodtruck) am Candidplatz
3.
TOP - (E) Errichtung von Stellplätzen für den geplanten Bunte Blätter Naturkindergarten
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
NachtragTOP - (E) Aufstellung eines Verbotsschilds für die Ablagerung von Müll an der Wertstoffinsel in der Reichenhaller Straße
Referent*in:
i.V. Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Verbesserungsvorschläge für die soziale Nutzung des Perlacher Forsts und der Waldwiese; Bürgeranliegen
2.
TOP - Fehlende Abfallbehälter für Hundekot im Bereich Untergiesing; Bürgeranliegen
3.
NachtragTOP - Vermüllung der Wertstoffinsel an der Reichenhaller Straße 25; Bürgeranliegen
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Auskunft der Verwaltung zur Aufstellung eines Bauzauns auf der Grünanlage östlich der Geiselgasteigstraße 265 für die Naturspiele für Kinder und Familien durch BEIKU e.V.
2.
TOP - Antwort der Verwaltung zu den Kosten für eine Installation einer Baumbank und eines Picknicktisches am Giesinger Waldhaus
3.
TOP - Wie ist der aktuelle Stand zum Leerstand des Mehrfamilienhauses in der Säbener Straße 88?
4.
TOP - Ablehnung einer Betriebserlaubnis für den Bunte Blätter Naturkindergarten durch das RBS
5.
TOP - Auskunft des RBS zur Streichung der Erweiterung des Theodolinden-Gymnasiums aus der Schulbauoffensive
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Haushaltsplan 2026 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltsplanes 2026 für den Bereich „Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2026 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltsplanes 2026 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2026 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltsplanes 2026 für den Bereich „Förderung freie Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung und Stab Recht/Fachstelle für Zuschuss- und Entgeltwesen
4.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025-2029
5.
TOP - Bildungsbauoffensive – Maßnahmenbeschluss 2025; Ergebnisse gemäß Auftrag aus dem Beschluss zum Interfraktionellen Arbeitskreis Schul- und Kitabau und zur investiven Konsolidierung im Bildungsbau
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (U) Haushaltsplan 2026 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltsplanes 2026 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
7.
TOP - Dritte Programmanpassung „Wohnen in München VII“ Sozialgerechte Bodennutzung in München (SoBoN) A) Auswirkungen der Fördermittelsituation auf den geförderten und Preisgedämpften Mietwohnungsbau B) Auftrag zur Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung C) Bürgerversammlungsempfehlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Austausch des Kombinationsspielgeräts am Miesbacher Platz
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Fragen und Anmerkungen zum geplanten Hochhausprojekt am Candidplatz; Bürgeranliegen
2.
TOP - Bauvorhaben in der Tauernstraße 4; Bürgeranliegen
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Energetische Sanierung und Erneuerung der Bestandsbalkone in der Alemannenstraße 2
2.
TOP - Neubau eines Wohngebäudes mit 57 WE und Tiefgarage mit 31 Stellplätzen und Mobilitätskonzept in der Claude-Lorrain-Str. 19 (inkl. Teilrückbau und Generalsanierung eines Bestandsgebäudes mit gewerblicher Nutzung- mit Mobilitätskonzept)
3.
TOP - Neubau eines Zweifamilienhauses mit zwei offenen Stellplätzen in der Stadelbergstraße 9
4.
TOP - Umbau und energetische Sanierung eines Reiheneckhauses in der Königswarterstraße 1
5.
TOP - Hofseitige Erweiterung eines Mehrfamilienhauses mit zusätzlich 9 Wohneinheiten in der Jamnitzerstraße 6
3.6.4.2
Baumbestandspläne
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Antwort des Planungsreferats zur Ablehnung des beschleunigten Verfahrens beim Bauvorhaben Candidtor durch den BA 18
2.
NachtragTOP - Antwort der Verwaltung zur Hinterhof-Bebauung in der Winterstraße 3
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2204 Candidplatz (östlich), Waldeckstraße (südlich), Auer Mühlbach (westlich), Candidstraße (nördlich) - privates Vorhaben am Candidplatz - (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 1118 und Nr. 457) - Einleitungsbeschluss - Stadtbezirk 18 Untergiesing-Harlaching
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/53 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2205 Schönstraße (östlich), Candidstraße (südlich), Auer Mühlbach (westlich) Birkenleiten (nördlich) - Städtische Flächen am Candidplatz - (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 10a und 457) -Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss- A) Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss B) Weiteres Vorgehen C) Empfehlungen / Antrag
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Erlass und Überprüfung einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 05 (Au-Haidhausen) und 18 (Untergiesing-Harlaching) a) Satzungsbeschluss Satzung "Untere Au / Untergiesing" der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung "Untere Au / Untergiesing) b) BA-Anträge Stadtbezirk 05 Au-Haidhausen Stadtbezirk 18 Untergiesing-Harlaching
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Perspektive München: Strategie und Management nachhaltiger Stadtentwicklung - Ergebnisse der Weiterentwicklung des Stadtentwicklungskonzeptes und nächste Schritte
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2025 - 2029 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung o 6101 Stadtentwicklungsplanung o 6110 Lokalbaukommission o 6130 Stadtplanung o 6150 Städtebauförderung o 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung • Investive Konsolidierung 2028 ff. – Stand und Ergebnis • Mittelübertragung vom Kommunalreferat • Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 7
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - BauGB-Novelle 2025 – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches durch das Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (u.a. „Bau-Turbo“)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.