Dienstag, 14. Januar 2025, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.
NachtragTOP - Baustopp in der Ligsalzstraße 25 – Wie weiter mit dem „Schwanthaler Loch“?
3
Referatsvertreter*innen nehmen Stellung
4
Bürger*innen haben das Wort
1.
TOP - Möglichkeit zur Vorstellung des Sport- und Veranstaltungskonzepts "Padel Beach"
2.
TOP - Tempo-30 in der Westendstraße zwischen Bergmann- und Trappentreustraße
3.
TOP - Umgestaltung von Grünflächen zu blühenden, artenreichen Biodiversitätsflächen
4.
TOP - Ehrenamtliche Unterstützung des Ankunftszentrums Garmischer Str. 2-12 / Mietpreise freier Wohnungsmarkt
5.
TOP - Beachtung des Zebrastreifens über die Ganghoferstraße Ecke Anglerstraße
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
6.2
Anhörungen
6.3
Unterrichtungen
2.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
6.4
Bericht aus dem Unterausschuss
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
1.
TOP - Appell für Solidarität und Menschlichkeit – Gegen die Räumung der Unterführung der Theresienwiese - Fristverlängerung
1.1
NachtragTOP - Appell für Solidarität und Menschlichkeit – Gegen die Räumung der Unterführung der Theresienwiese - Fristverlängerung
2.
TOP - Kinderrechte stärken - Partizipation auf Augenhöhe leben - Fristverlängerung
2.1
NachtragTOP - Kinderrechte stärken - Partizipation auf Augenhöhe leben - Fristverlängerung
7.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Aufstellung Jugendcontainer Linus-Pauling-Straße
2.
TOP - Informationsveranstaltung zur elektronischen Patientenakte am 20.02.2025, 17:00 - 19:00 Uhr
3.
TOP - Save the Date: Münchner Bildungskongress am 22. Mai 2025
4.
TOP - Bestellung von 2 Zweisitzer-Liegebänken für den Bavariapark Ostteil; Bestätigung Baureferat-Gartenbau
5.
TOP - Stadtratshearing haus- und kinderärztliche Versorgung am 19.03.2025
6.
TOP - Beleuchtung des Bolz- und Basketballplatzes der IG-Feuerwache in der Ganghoferstraße 41
7.4
Bericht aus dem Unterausschuss
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
8.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Führung des Kulturreferates zum Denkmal des Oktoberfest-Attentats vom 26.09.1980
2.
TOP - Versammlung Landsberger Straße 36 am 17.12.2024
3.
TOP - Open Air Party „Pineapple Express“ auf dem Platz am Bavariapark am 24.08.2024 - Antwort des KVR
4.
TOP - Versammlung Am Bavariapark 5 am 30.12.2024
5.
NachtragTOP - Mahn-Denkmal am Sinti-Roma-Platz Beschlussvorlage Nr. 20-26 / V 14158
6.
NachtragTOP - Versammlung Heimeranstraße 31 am 10.01.2025
8.4
Bericht aus dem Unterausschuss
9
Umwelt, Mobilität und Klimaschutz
9.1
Entscheidungen
9.2
Anhörungen
1.
TOP - Baumpflanzungsprojekt in der Fäustlestraße; Beeinträchtigung des derzeitigen Lieferbereichs durch einen Baumstandort
2.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für Windenergie - Vorabeinbindung der Bezirksausschüsse
3.
TOP - Parkverbot in zweiter Reihe vor den Wertstoffcontainern Höhe Westendstraße 157
9.3
Unterrichtungen
2.
TOP - Aufhebung temporärer personenbezogener Sonderparkplätze für Behinderte in der Karl-Spengler-Straße 7
5.
TOP - Stellungnahme des Behindertenbeirates zur verstärkten Ahndung des Gehwegparkens
6.
TOP - Unterbringung der Wertstofftonnen auf den Grundstücken
7.
TOP - (U) Generalinstandsetzung Hackerbrücke mit Vorlandbrücke (BW 40/6 A und B) im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt und im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
NachtragTOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Bergmannstr. 24
9.4
Bericht aus dem Unterausschuss
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget West and Hell e.V. West and Hell Straßenfest am 26.07.2025 2.265,00€; Az. 0262.0-8-0425
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget United Cultures Initiative e.V. Sidewalk Cultures Festival vom 25. -27.07.2025 5.500,00€; Az. 0262.0-8-0424
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Helferkreis für Geflüchtetenunterkünfte in den Stadtbezirken 7, 8 und 25 Jahresprogramm 2025 des Helferkreises, 15.01. - 31.12.2025 2.500,00 €; Az. 0262.0-8-0426
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BUND Naturschutz in Bayern e.V. Rad-Reparaturstation vom 01.12.2024 -31.10.2025 975,00€; Az. 0262.0-8-0421
10.2
Anhörungen
10.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Informationsschreiben zum Haushaltsbeschluss; Kürzung der Stadtbezirksbudgets für 2025
10.4
Bericht aus dem Unterausschuss
11
Anträge
1.
TOP - Bessere Betreuung von Gewaltopfern sicherstellen
12
Verschiedenes
12.1
Entscheidungen
12.2
Anhörungen
1.
NachtragTOP - BA4; Kennzeichnung von Brücken mit den Brückennamen
12.3
Unterrichtungen
1.
NachtragTOP - Oberbürgermeister; Kampagne "Wählen gehen für Demokratie und Menschenrechte!"
13