Dienstag, 6. Mai 2025, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.
TOP - Amtsverlust von Herrn Daniel Günthör; Amtseinführung von Frau Emilia Ott in den Bezirksausschuss 8 Schwanthalerhöhe
2.
TOP - Nachbenennung der Fraktionssprecherin / des Fraktionssprechers durch die Fraktion Die Grünen
3.
TOP - Nachbenennung der Besetzung des Unterausschusses Kultur und Integration durch die Fraktion Die Grünen
4.
TOP - Neuwahl der / des Vorsitzenden des Unterausschusses Kultur und Intgration
3
Referatsvertreter*innen nehmen Stellung
4
Bürger*innen haben das Wort
1.
TOP - Preisanstieg und Wegfall des reinen Hallenbad-Tickets im Westbad
2.
TOP - Nicht gestellte Online-Anträge / -Anfragen aus der Bürgerversammlung vom 03.04.2025
3.
TOP - Errichtung einer Bank am Friseurgeschäft Alter Messeplatz 10
4.
NachtragTOP - Verbesserung der Verkehrssituation in der Trappentreustraße (Ecke Westendstraße)
5.
NachtragTOP - Zunehmende Lärmstörung durch die Flüchtlingsunterkunft in der Ridlerstraße 13-15
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
1.
TOP - Projekt Geroltstraße; Verbesserung der Querungssituation im Bereich der Kazmairstraße
2.
TOP - Erweiterung Freischankfläche Guldeinstr. 30
3.
NachtragTOP - Neuantrag für eine Freischankfläche vor der Bergmannstraße 28
6.2
Anhörungen
2.
TOP - Sanierung der Stützwände und der Grundwasserwanne der Straßenunterführung an der Landsberger Straße unter der DB-Brücke München-Rosenheim
3.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Novellierungen der Sondernutzungsrichtlinien
4.
NachtragTOP - Alter Messeplatz 6 - Nutzungsänderung von Ladenlokal des Lebensmitteleinzelhandels mit Ausschank zu Gaststätte mit 41 Sitzplätzen (25 Innenplätze 16 Außenplätze)
6.3
Unterrichtungen
2.
TOP - Freiflächengestaltung Parkwärterhaus Theresienhöhe 22
6.4
Bericht aus dem Unterausschuss
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
7.3
Unterrichtungen
7.4
Bericht aus dem Unterausschuss
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
1.
TOP - Veranstaltung "Ein Tag des guten Lebens im Westend"; Alter Messeplatz, Kazmairstr. sowie Parkstr. am 25.05.2025
2.
TOP - Sidewalk Cultures Festival auf dem Georg-Freundorfer-Platz von 25.07.25 bis 27.07.25
8.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Graffiti-Workshop für Jugendliche am MK2-Gelände am 09.05.2025
2.
TOP - Versammlungszug Georg-Freundorfer-Platz am 30.04.2025
3.
TOP - BA2; Stellungnahme zur Verlängerung der Spielzeit Frühlingsfest 2026
4.
TOP - BA2; Antrag auf Neuzuweisung der Nutzungsfläche für das Frühlingsfest
5.
TOP - Versammlung in der Schießstättstr. 14 am 26.04.2025
8.4
Bericht aus dem Unterausschuss
9
Umwelt, Mobilität und Klimaschutz
9.1
Entscheidungen
9.2
Anhörungen
3.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Mitentscheidungsbefugnis der BAs bei Baumschutz, Grünflächen, Frischluftschneisen und Bauvorhaben über 2.5 Mio
4.
TOP - Anordnung von Tempo 30 auf der Ganghoferstraße zwischen Ganghoferbrücke und Kazmairstraße
9.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Pfützenbildung am Fußweg auf Höhe Landsberger Str. 137 - Antwort
3.
TOP - Verbesserung der Verkehrsübersicht am Fußgängerübergang Ganghoferstraße / Anglerstraße
4.
TOP - Wiederherstellung des Grünstreifens am Oda-Schäfer-Weg
5.
TOP - Dialog-Displays als städtische Leistung; Ende der Bestellmöglichkeit
6.
Abgesetzt NachtragTOP - Schließung der Schnaderböckstraße für Kraftfahrzeuge; weitere Umgestaltung und Entsiegelung
Hinweis:
Ehemaliger Nachtrag!
9.4
Bericht aus dem Unterausschuss
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Evang.-Luth. Dekanatsbezirk, Evang. Migrationszentrum im Griechischen Haus Fest der Weltoffenheit, Teil der Kunst- und Kulturtage Westend 2025 am 19.07.2025 1.670,00€; Az. 0262.0-8-0443
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget D'Schwanthalerhöh' Trägerverein Kultur- und Vereinskeller e.V. Veranstaltungen während der Kunst- und Kulturtage "Westend hat ein Gesicht 2025" vom 21.06. -09.08.2025 4.900,00€; Az. 0262.0-8-0444
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Westendzeltlager Westendzeltlager - Diesjähriges Thema: "WZL auf dem Olymp" vom 02. -08.08.2025 1.119,13€; Az. 0262.0-8-0436
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget DPSG Stamm St. Rupert Sommerlager in Montenegro vom 01.08. -17.08.2025 7.000,00€; Az. 0262.0-8-0431
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget InitiativGruppe Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. Sommerflimmern - das kleine Jugendfestival zu 25 Jahre IG Feuerwache vom 01.04. -31.10.2025 2.500,00€; Az. 0262.0-8-0440
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Kunst und Kulturtage" Gemeinsam kreativ im Rahmen der Kunst und Kulturtage Westend 28.06. -19.07.2025 715,00€; Az. 0262.0-8-0445
10.2
Anhörungen
10.3
Unterrichtungen
10.4
Bericht aus dem Unterausschuss
11
Anträge
12
Verschiedenes
12.1
Entscheidungen
12.2
Anhörungen
12.3
Unterrichtungen
13