Dienstag, 14. Januar 2025, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Anliegen von Bürger*innen
2.1
Sprechstunde für Bürger*innen
1.
NachtragTOP - Keine Geothermieanlage unmittelbar Parkfriedhof Untermenzing
2.
NachtragTOP - Bürgerinitiative AllachLiving - verschiedene Äußerungen zu BV-Anträgen (zu den TOPe 6.2, 6.3 und 9.2.3)
3.
NachtragTOP - Grundwasser Auerhahnweg (Formular wurde in der BA-Sitzung ausgefüllt)
2.2
Post von Bürger*innen an den BA
3.
Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
3.1
Budget
3.2
Familie, Bildung, Soziales und Sport
3.3
Kultur
3.4
Planung und Bau
3.5
Umwelt und Verkehr
4.
Berichte und Protokolle der Beauftragten
1.
NachtragTOP - Stellungnahmen Januar vom 09.01.25
5.
Anträge
1.
TOP - Verpflichtende, fachgerechte Anbringung von Nistmöglichkeiten für Gebäudebrüter (Mauersegler, Sperlinge, Mehlschwalben, Fledermäuse) bei Neubauten im Stadtbereich Allach-Untermenzing
2.
TOP - Verpflichtende Absicherung von Glas- und Glasbauteilen gegen Vogelkollision bei Neubauten im Stadtbezirk Allach-Untermenzing durch flächendeckende Muster im Glas
3.
TOP - Ausweisung eines Landschaftsschutzgebiets: Alte Kiesstraße im Allacher Westen sowie die umliegende, landwirtschaftliche Feldflur
4.
TOP - Reparatur des Manzo-Schulen Schaukasten in der Grünanlage an der Hitlstraße als städtische Leistung (BSL)
6.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Umwandlung der Stieglstraße in eine Spielstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Umweltgutachten für den 23. Stadtbezirk
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Analyse und Schutz der Amphibien Population im Bereich des Biotops am alten Bahndamm bis zur Grünanlage Servetstraße, Errichtung eines Froschtunnels an der Rudorffstraße
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
Anhörungen
1.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.12.24: Krayweg 13 - Umbau und Erweiterung eines Zweifamilienhauses zu einem Fünffamilienhaus und Ersatz einer Zweifach- durch eine Vierfach-Garage - ÄNDERUNGSANTRAG, hier: Umbau und Erweiterung eines 2-Familienhauses zu einem 6-Familienhaus und Ersatz best. 2-fach Garage durch eine 4-fach Garage
2.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauplanung vom 16.12.24: Eversbuschstraße - Neubau eines Wohngebäudes mit einer integrierten Kindertageseinrichtung und gastronomischen Nutzung mit Freischankfläche im EG, sowie einer Tiefgarage und Neubau von erdgeschossigen Lärmschutzwänden
3.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.24: Manzostr. 3 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 9 Wohneinheiten und Tiefgarage sowie eines Einfamilienhauses
4.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.12.24: Regionaler Planungsverband München; Ausweisung von Vorranggebieten für Windenergie; Vorabeinbindung der Bezirksausschüsse
5.
NachtragTOP - N - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.01.25: Dachauer Str. 665 - Anbau eines begehbaren Medienkanals " Alzkanal " Abbruch bestehendes Tiefbauwerk und Anbau eines Stichkanals " Regnitzkanal "
6.
NachtragTOP - N - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.01.25: Theodor-Fischer-Str. 25 - Neubau von vier Doppelhaushälften
8.
Verschiedenes
9.
Umlauf
9.1
Baureferat
1.
TOP - Schreiben vom 04.12.24: Sicherheit der Fahrradabstellplätze am S-Bahnhof Untermenzing
2.
TOP - Schreiben vom 29.11.24: Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundtücken: Entfernung von Gefahrenbäumen
3.
TOP - Schreiben vom 23.12.24: Verkehrssituation Willstätterstraße - erstmalige Erschließung
4.
NachtragTOP - N - Schreiben vom 09.01.25 und Bürgerschreiben vom 05.01./09.01.25: Stichstraße Am Münchfeld 43-45
9.2
Direktorium
1.
TOP - Schreiben Direktorium vom 18.12.24: Verwendungsnachweis Stadtbezirksbudget zum Projekt Allacher Porzellan
2.
TOP - Schreiben vom 20.12.24: Haushaltsbeschluss 2025; Kürzung des Stadtbezirksbudgets 2025
3.
TOP - Schreiben vom 16.12.24: Gültigkeit des Eingemeindungsvertrages der Gemeinden Allach und Untermenzing
9.3
Gesundheitsreferat
9.4
Kommunalreferat
1.
TOP - Schreiben vom 03.12.24 und 17.12.24: Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: Thea-Knorr-Straße - Erbbaurecht
9.5
Kreisverwaltungsreferat
9.6
Mobilitätsreferat
1.
TOP - Schreiben vom 11.12.24: Sachstand zur Baustelle in der Eversbuschstr. 108a
2.
TOP - Schreiben vom 11.12.24: Verkehrsrechtliche Anordnung: Georg-Reismüller-Straße, südlich Einmündung Franz-Nißl-Straße - Einrichtung eines Fußgängerüberweg
3.
TOP - Schreiben vom 05.12.24: Josef-Führer-Straße 4 - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
4.
TOP - Schreiben vom 19.12.24: Rechts-vor Links an der Kreuzung Siber-/Pottstraße
5.
TOP - Schreiben vom 20.12.24: Ortstermin Megerlestraße
6.
NachtragTOP - N - Schreiben vom 07.01.25: Behringstr. 113 - Aufhebung eines personenbezogenen Sonderparkplatzes
7.
NachtragTOP - N - Schreiben vom 08.01.25: Josef-Führer-Straße 39 - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
9.7
Referat für Arbeit und Wirtschaft
9.8
Referate für Bildung und Sport
9.9
Referat für Klima- und Umweltschutz
1.
TOP - Schreiben Referat für Klima- und Umweltschutz vom 12.12.24: Lärmaktionsplan für München
2.
TOP - Schreiben vom 27.12.24: Immissionsschutzrechliche Ausnahmegenehmigung: Betrieb von Müllsammelfahrzeugen im Stadtgebiet München
9.10
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Schreiben vom 11.12.24: Information zur Öffentlichkeitsbeteiligung: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2085 "Karlsfelder Straße"
2.
TOP - Schreiben vom 19.12.24: Bescheid zum Baumfällungsantrag Schweidnitzerstraße
3.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.24: Dachauer Str. 667 - Errichtung einer Containeranlage mit Lager-, Werkstatt- und Büroräumen
4.
NachtragTOP - N - Schreiben vom 03.01.25: Lärmbelästigung der Anwohner am Neubau der Münchenstift
5.
NachtragTOP - Schreiben vom 08.01.25: Geothermie/Feuerwache am Pasinger Heuweg
9.11
Sozialreferat
1.
TOP - Schreiben vom 10.12.24: FAK Mobilität des Behindertenbeirats zum Thema Gehweg parken
9.12
Stadtkämmerei
9.13
Sonstiges
1.
TOP - Schreiben Bürger vom 16.12.24: Sicherheitsinsel an der Kreuzung Ludwigsfelder Straße
10.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
10.1
Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 11.12.24:
1.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 - Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.2
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.24:
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2024 - 2028 • Gliederungsziffern: 3601 Baum- und Denkmalschutz, 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 6101 Stadtentwicklungsplanung, 6110 Lokalbaukommission, 6130 Stadtplanung, 6150 Städtebauförderung, 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung • Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff. • Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 7, 16 und 21
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 – Produkt- und zielorientierte Ansätze, Zuschussnehmerdatei 2025, Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.