Dienstag, 11. Februar 2025, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.4
Sperrung Elly-Staegmeyr-Straße
1.
1.5
Informationen zur Ausweisung eines Landschaftsschutzgebiets - alte Kiesstraße im Allacher Westen
2.
Anliegen von Bürger*innen
2.1
Sprechstunde für Bürger*innen
2.2
Post von Bürger*innen an den BA
1.
TOP - Verkehrssituation - Durchfahrtsverbot für Lkws durch das Wohngebiet in Richtung Krauss-Maffei
4.
TOP - Abfallkörbe Fasanenstraße, Straßenmarkierung Zittauer Straße, Leerung Altkleiderkontainer und Reinigung der Standorte
5.
TOP - Überquerung der Straße Zum Schwabenbächl in Höhe der Wilhelm-Zwölfer-Straße - Errichtung einer Ampelanlage oder Zebrastreifen
6.
TOP - Geschwindigkeitsmessung - Mobile Verkehrskontrolle in der Manzostraße
7.
TOP - Aufstellung eines Parkverbotsschild an der Kreuzung Stieglstraße / Kiesweg
8.
NachtragTOP - N - Waldgebiet Angerlohe - Ausweisung verkehrssichere Plätze innerhalb der Angerlohe unter Berücksichtigung des Naturschutzes für Kindergruppen
9.
NachtragTOP - N - Entfernung der Gehwegverkehrzeichen an der Ratzlstraße zwischen Karl-Schmolz-Straße und Von-Reuter-Straße und Umwidmung zum Radweg
10.
NachtragTOP - N - Verkehrssicherheit in der Bahnunterführung der Allacher Straße in Untermenzing kurzfristig wirksam erhöhen
3.
Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
3.1
Budget
3.2
Familie, Bildung, Soziales und Sport
3.3
Kultur
3.4
Planung und Bau
3.5
Umwelt und Verkehr
4.
Berichte und Protokolle der Beauftragten
4.1
Baumschutz
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget: Katholische Pfarrkirchenstiftung Maria Himmelfahrt Faschingsumzug am 04.03.2025, 4.235,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0239
2.
Abgesetzt NachtragTOP - Erfüllung der Vertragspflichten aus dem Eingemeindungsvertrag des 23. Stadtbezirkes Empfehlung Nr. 20-26 / E 02173 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 23 -Allach-Untermenzing vom 16.07.2024 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 15498
3.
NachtragTOP - (E) + (U) Erfüllung der Vertragspflichten aus dem Eingemeindungsvertrag des 23. Stadtbezirkes
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
Anhörungen
1.
TOP - Schreiben Mobilitätsreferat vom 14.01.25: Novellierung der Straßenverordnung - Prüfung von potenziellen Tempo 30 Anordnungen
2.
TOP - Schreiben vom 13.01.25: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO: "Faschingsumzug Pfarrei Maria Himmelfahrt" am 04.03.2025 in der Höcher-/Baumstänglstraße
3.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.01.25: Eversbuschstr. 30 - Nutzungsänderung einer Gewerbeeinheit in eine Wohnung
4.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 27.11.24: REGSAM - Auswertung der Schwerpunktarbeit und Möglichkeit der Bewerbung für neue Schwerpunktgebiete (vertagt aus 12/24)
5.
TOP - Schreiben KVR vom 27.01.25: Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund: Wings for Life worldrun 2025 am 04.05.25
6.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.01.25: Manzostr. 3 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 8 Wohneinheiten und Tiefgarage sowie eines Einfamilienhauses
7.
NachtragTOP - N - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.01.25: LSG Langwieder See - Neubau einer PV-Freiflächenanlage, zweier Batterie-Speicher (Übersee-Container), zwei Trafostationen, Wechselrichter, Strom-Übergabestation und einer Umzäunung mit Zufahrtstor
8.
NachtragTOP - N - Schreiben Baureferat vom 04.02.25: Fahrbahnsanierung Hanfgartenstraße
8.
Verschiedenes
1.
TOP - Schreiben BA 4 vom 18.12.24: Kennzeichnung von Brücken mit Brückennamen
2.
TOP - Schreiben BA 20 vom 20.01.25: Krähenplage und ihre Folgen
3.
TOP - Schreiben BA 17 vom 22.01.25: Postfiliale am Tegernseer Platz
4.
TOP - Schreiben Gartenbauverein Allach-Untermenzing vom 25.01.25: Ramadama im Münchner Westen am 15.03.25 und Antrag zur Kostenübernahme der Brotzeit für die Teilnehmer am Ramadama
5.
NachtragTOP - N - Schreiben AKIM vom 03.02.25: Vorstellung AKIM 2025
9.
Umlauf
9.1
Baureferat
1.
TOP - Schreiben vom 17.01.25: Waldkindergarten Allacher Lohe - Aufbau eines Tippi und Strohballen
2.
TOP - Schreiben vom 16.01.25: Reparatur des Manzo-Schulen Schaukasten in der Grünanlage an der Hitlstraße als städtische Leistung (BSL)
3.
TOP - Schreiben vom 10.01.25: Nachfrage zur Widmung der Stummerstraße
4.
TOP - Schreiben vom 21.01.25 und 27.01.25: Reparatur des Schaukasten der Geschichtswerkstatt in der Hitlstraße
9.2
Direktorium
1.
TOP - Schreiben vom 17.01.25: Stadtbezirksbudget 2025
2.
NachtragTOP - N - Schreiben vom 30.01.25: Stadtbezirksbudget - Aktualisierung der Richtlinien und des Antragsformulars
9.3
Gesundheitsreferat
9.4
Kommunalreferat
9.5
Kreisverwaltungsreferat
9.6
Mobilitätsreferat
1.
TOP - Schreiben vom 22.01.25: Einrichtung von Schulstraßen um das Pfarrer-Grimm-Schulzentrum
2.
TOP - Schreiben vom 24.01.25: Zusätzliche Ladestation für Elektroautos in Allach
3.
NachtragTOP - N - Schreiben vom 27.01.25: Verbesserung der abendlichen Busverbindung vom Westfriedhof zum S-Bahnhof Allach Anfrage Nr. 20-26 / Q 00160 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing am 30.06.2022
4.
NachtragTOP - N - Schreiben vom 04.02.25: Verkehrsrechtliche Anordnung für die Aufhebung der Kurzparkzone in der Esmarchstraße 25
9.7
Referat für Arbeit und Wirtschaft
9.8
Referate für Bildung und Sport
9.9
Referat für Klima- und Umweltschutz
1.
TOP - Schreiben vom 21.01.25: Informationsmaterial - Nistmöglichkeiten für Gebäudebrüter (Mauersegler, Sperlinge, Mehlschwalben, Fledermäuse) bei Neubauten im Stadtbereich Allach-Untermenzing
2.
TOP - Schreiben vom 21.01.25: Informationsmaterial - Glas- und Glasbauteilen gegen Vogelkollision bei Neubauten im Stadtbezirk Allach-Untermenzing durch flächendeckende Muster im Glas
3.
TOP - Schreiben vom 21.01.25: Absenkung des Grundwasserspiegels Auerhahnweg
9.10
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Schreiben vom 10.01.25 und 28.01.25: Genehmigung einer Baumfällung: - Ganzenmüllerstr. 31 - Eversbuschstr. 116 a-b
2.
NachtragTOP - N - Schreiben vom 04.02.25: Gesamtstädtische Stellungnahme Plangenehmigungsverfahren Siemens Allach Neubau Lokhalle
9.11
Sozialreferat
1.
TOP - Schreiben vom 29.01.25: Zweckentfremdung von Wohnraum: Franz-Albert-Str.
2.
NachtragTOP - N - Schreiben vom 05.02.25: Geänderte Zuständigkeiten Öffentlichkeitsarbeit zu Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose im Amt für Wohnen und Migration für die Stadtbezirke
9.12
Stadtkämmerei
9.13
Sonstiges
1.
TOP - Schreiben BA 21 vom 17.01.25: Geothermie/Feuerwache am Pasinger Heuweg
2.
TOP - Schreiben AWM vom 21.01.25: Einrichtung eines kostenlosen halbjährlichen Abholservices für Sperrmüll, Wertstoffcontainer aus öffentlichen Anlagen zurück an Verkaufsstellen verlegen
3.
TOP - Schreiben AWM vom 27.01.25: Kleidercontainer in der Hitlstraße
4.
NachtragTOP - N - Schreiben SWM vom 29.01.25: Baumaßnahmen der Stadtwerke München vom 14.01.-28.01.25
5.
NachtragTOP - N - Schreiben Bürger an den BA 21 vom 30.01.25: Keine Geothermieanlage unmittelbar angrenzend am Parkfriedhof Untermenzing
10.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
10.1
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.01.25:
1.
TOP - (U) Güternordring - Bürgerversammlungsempfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS) Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke und über die Begrünung baulicher Anlagen (Gestaltungs- und Begrünungssatzung)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.2
Beschluss der Vollversammlung vom 18.12.24:
1.
TOP - Haushalt 2025 des Mobilitätsreferats: Produkte, Ziele, Haushaltssicherungskonzept (HSK), Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
10.3
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 03.12.24:
1.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2024 - 2028 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen, Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
11.