Dienstag, 11. März 2025, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.4
Shared Mobility im 23. Stadtbezirk
1.5
Vorstellung AKIM
2.
Anliegen von Bürger*innen
2.1
Sprechstunde für Bürger*innen
2.2
Post von Bürger*innen an den BA
1.
NachtragTOP - N - Verkehr in der Willi-Wien-Straße, Von-Kahr-Straße und Jestelstraße
3.
Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
3.1
Budget
3.2
Familie, Bildung, Soziales und Sport
3.3
Kultur
3.4
Planung und Bau
3.5
Umwelt und Verkehr
4.
Berichte und Protokolle der Beauftragten
4.1
Baumschutz
5.
Anträge
1.
TOP - Ausweisung eines Landschaftsschutzgebiets: Alte Kiesstraße im Allacher Westen sowie die umliegende, landwirtschaftliche Feldflur (vertagt aus 01/25)
6.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget: Gartenbauverein Allach-Untermenzing e.V., Ramadama Aktion am 15.03.2025, 680,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0240
7.
Anhörungen
1.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.02.25: Thea-Knorr-Straße - Neubau eines Bürogebäudes mit einer Wohnung und einer Lagerhalle ohne Unterkellerung
2.
TOP - Schreiben Direktorium vom 06.02.25: Öffentlichkeitsbeteiligung der Landeshauptstadt München – Maßnahmen zur Qualitätssicherung und Zwischenstand zur Einführung des Pilotprojekts MünchenBudgets
3.
TOP - Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 11.02.25: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 3 Kindergartengruppen am Kirschgelände WA 4 (5), Genehmigung des Nutzer*innenbedarfsprogramms
4.
TOP - Schreiben Mobilitätsreferat vom 06.02.25: Sammelbeschluss zur Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen, Bedarfsorientierter und gleichberechtigter ÖPNV für alle (Empfehlung Nr. 20-26 / E 2176 der BV 23 vom 16.07.24)
5.
TOP - Schreiben MVG vom 21.02.25, N Schreiben ProBahn vom 03.03.25 und N Schreiben MünchnerForum vom 06.03.25: MVG-Anpassungsprogramm 2026 - geplante Maßnahmen für den Fahrplanwechsel 2026
6.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.02.25: Mangstr. 22b - Aufstockung von 3 Wohngebäuden
8.
Verschiedenes
1.
TOP - Schreiben Muralarum Projekt vom 09.02.25: Standorte für die Installation freistehender Skulpturen
3.
TOP - Schreiben der Fachstelle für Öffentlichkeitsbeteiligung und Partizipation vom 25.02.25: Anfrage zur Bewerbung MünchenBudget
4.
TOP - Schreiben SWM vom 26.02.25: Einladung zur Infomesse - Informationen zu den Planungen am Pasinger Heuweg mit Geothermieanlage und Feuerwache
9.
Umlauf
9.1
Baureferat
1.
TOP - Schreiben vom 13.02.25: Straßenmarkierung Zittauer Straße
2.
TOP - Schreiben vom 10.02.25: Grünfläche am Kriegerdenkmal Allach
3.
TOP - Schreiben vom 10.02.25: Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen: Gefahrenbäume Angerlohe
9.2
Direktorium
1.
TOP - Schreiben vom 06.02.25: Informationsschreiben BA 01 / 2025 - Kommunalwahl 2026: neues Verfahren zur Feststellung der BA-Größe, Zeitpunkt für die konkrete Berechnung der jeweiligen BA-Größen
2.
TOP - Schreiben vom 14.02.25: Verwendungsnachweis Stadtbezirksbudget: - TSV Allach - Festring Allach
3.
NachtragTOP - N - Schreiben vom 03.03.25: Informationsschreiben BA 02 / 2025 - Kommunalwahl 2026: Voraussetzungen für die Bildung von Fraktionszusammenschlüssen und Ausschussgemeinschaften
9.3
Gesundheitsreferat
9.4
Kommunalreferat
1.
TOP - Schreiben vom 11.02.25: Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft - Zum Schwabenbächl / Wilhelm-Zwölfer-Straße
9.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 12.02.25: Ausnahmegenehmigung für die Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; Falkner Show am 05.05.2025, Grünfläche an der Servetstraße
2.
TOP - Schreiben vom 13.02.25: Unterrichtung über eine Anzeige über das Abbrennen eines Feuerwerks durch einen gewerblichen Pyrotechniker auf Privatgrund: Pregerstr. 8 am 04.03.25
3.
TOP - Schreiben vom 05.02.25: Informationsschreiben bzgl. der Genehmigung von Foodtrucks auf dezentralen Plätzen außerhalb des Altstadtrings
4.
TOP - Schreiben vom 24.02.25: Genehmigung der Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO: "Faschingsumzug Pfarrei Maria Himmelfahrt" am 04.03.2025 in der Höcher-/Baumstänglstraße
9.6
Mobilitätsreferat
1.
TOP - Schreiben vom 11.02.25: Arbeiten im Straßenraum: - Von-Haller-Str. 1-7 ggü. Pasinger Heuweg 102-118 und Stromeyerstr. 12 - 14, Verlegung einer Wasserleitung i.A. der SWM - Elly-Staegmeyr-Str. 2-22, Vollsperre für Rückbau Gebäude
2.
TOP - Schreiben vom 17.02.25: Verkehrsrechtliche Anordnung: Eversbuschstraße - Rückbau Schulbushaltestelle, Anpassung der Hol- und Bringzone
3.
TOP - Schreiben vom 20.02.25 und Schreiben PI 44 vom 18.02.25: Aufstellung eines Parkverbotsschild an der Kreuzung Stieglstraße / Kiesweg
4.
NachtragTOP - N - Schreiben vom 28.02.25: Überquerung der Straße Zum Schwabenbächl in Höhe der Wilhelm-Zwölfer-Straße - Errichtung einer Ampelanlage oder Zebrastreifen
9.7
Referat für Arbeit und Wirtschaft
9.8
Referate für Bildung und Sport
9.9
Referat für Klima- und Umweltschutz
1.
TOP - Schreiben vom 21.02.25: Waldgebiet Angerlohe - Besucherlenkungskonzept
9.10
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Schreiben vom 20.02.25: Bebauungsplan Obermenzing und Würmpark Menzing - Bauseweinallee -
2.
NachtragTOP - N - Schreiben vom 27.02.25: Bescheid zu Baumfällungen: - Pringsheimstr. 3 - August-Horch-Str. 24
3.
NachtragTOP - N - Schreiben vom 24.02.25: Einreichung einer Petition gegen die Planungen einer Feuerwache und Geothermieanlage am Pasinger Heuweg beim Bayer. Landtag, Stellungnahme
9.11
Sozialreferat
1.
TOP - Schreiben vom 18.02.25: Bürgersprechstunde des Oberbürgermeisters - Unterkunft für Geflüchtete in der Stummer-/Servetstraße
2.
TOP - Schreiben vom 25.02.25: Kontaktdaten der Unterkünfte ab 48 Bettplätzen in den Stadtbezirken
9.12
Stadtkämmerei
1.
TOP - Schreiben vom 05.02.25: BA 9 - Anfrage: Ehrenamt muss abgesichert sein
9.13
Sonstiges
1.
TOP - Schreiben SWM vom 14.02.25 und 20.02.25: Trinkwasserprojekt Pasinger Heuweg
2.
TOP - Schreiben vom 17.02.25: Stromprojekt Eduard-Schwartz-Straße
3.
TOP - Schreiben vom 12.02.25, 24.02.25 und N 27.02.25: Umleitungen wegen Faschingsumzug in Allach im Bereich Georg-Reismüller-Straße - Buslinien X36, 160, 164
4.
TOP - Schreiben SWM vom 11.02.25: Baumaßnahmen der Stadtwerke München - Stichtag: 28.01.-11.02.25
5.
TOP - Schreiben Vertretung Firma Eckpfeiler vom 06.02.25: Kanister im Kirschgelände
6.
TOP - Schreiben DB vom 25.02.25: Aufzug am S-Bahnhof Allach
7.
NachtragTOP - N- Schreiben Kulturreferat vom 03.03.25: Wiedereröffnung der Stadtteilbibliothek
10.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
10.1
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.02.25:
1.
TOP - Novelle der Bayerischen Bauordnung (BayBO) 2025 – Darstellung der Änderungen und deren Auswirkungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Bürgerbegehren "Grünflächen erhalten" - Bekanntgabe der Evaluierung der Auswirkungen der durch den Stadtrat übernommenen Forderung des Bürgerbegehrens
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
3.
TOP - Weltstadt mit Wachstumsschmerzen: München muss das Wachstum begrenzen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.