Dienstag, 8. Juli 2025, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Abgesetzt
NachtragTOP - null
Hinweis:
Ehemaliger Nachtrag!
2.
Anliegen von Bürger*innen
2.1
Sprechstunde für Bürger*innen
1.
NachtragTOP - Keine Leerung der Mülltonnen in der Ernst-Kuhn-Straße wegen Falschparker
2.2
Post von Bürger*innen an den BA
1.
TOP - Krautheimstraße: Einfahren von der Von-Kahr-Straße und Grund für Haltverbot am 27./28.05.25
2.
TOP - Behringstraße - Änderung der Fahrradstraße in Fußgänger/Radweg
3.
NachtragTOP - N - Lärmbelästigung im Industriepark Allach
3.
Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
3.1
Budget
3.2
Familie, Bildung, Soziales und Sport
3.3
Kultur
3.4
Planung und Bau
3.5
Umwelt und Verkehr
4.
Berichte und Protokolle der Beauftragten
4.1
Baumschutz
5.
Anträge
1.
TOP - Nachtbuslinie zur Anbindung der S-Bahnhöfe Untermenzing, Allach und Karlsfeld an den U-Bahnhof Moosach
6.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kolping Bildungsagentur gGmbH - Erneuerung der Fußballtore für das Jugendclubgelände, 5.198,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0247
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Menzinga" - Eröffnung Kunstprojekt "Menzinga" am 18.07.25 2.713,82 Euro, Az.: 0262.0-23-0249
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bühne 23 e.V. - Open Air Konzert BluBanda BigBand am 19.07.2025 800,86 Euro, Az.: 0262.0-23-0248
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Filmwerkstatt e.V. - Filmworkshop für Kinder und Jugendliche im August oder September 2025, 5.350,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0251
5.
TOP - Entscheidung gemäß der Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.25 über die Projektplanung: Bebauungsplan 1617c - Fuß- und Radweg Franz-Nißl-Straße
6.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Interessengemeinschaft der Allacher und Untermenzinger Vereine e.V., Sanierung des Kiosk Küchen-Bereiches vom 01.08. - 31.08.2025, 18.974,55 Euro, Az.: 0262.0-23-0250
7.
Anhörungen
1.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.06.25: Grovestr. 9 - Abriss Bestandsgebäude und VO1 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage V02 Neubau eines Mehrfamilienhauses und Einfamilienhauses mit Tiefgarage V03 Neubau eines Doppelhauses und Einfamilienhauses mit Einzelgaragen - VORBESCHEID
2.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.06.25: Angerlohstr. 35 - Neubau von zwei Doppelhäusern mit drei Carports und einer Garage
3.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.06.25: Augustenfelder Str. 11 - Neubau eines Reihenmittelhauses T&C Mainz 128 (Mitte) mit Keller und Duplex-Garage
4.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.06.25: Augustenfelder Str. 11 - Neubau eines Reihenendhauses T&C Mainz 128 links mit Keller und Garage
5.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.06.25: Augustenfelder Str. 11 - Neubau eines Reihenendhauses T&C Mainz 128 rechts mit Keller
6.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.06.25: Dyroffstr. 16 - Umbau einer Doppelhaushälfte mit Abbruch eines nicht unterkellerten Anbaus sowie Anbau einer unterkellerten Gebäudeerweiterung - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
7.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.06.25: Behringstr. 39 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen und 3 Dachvarianten - VORBESCHEID
8.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.06.25: Krauss-Maffei-Str. 2 - Umbau und Umnutzung eines best. Verbindergebäudes zwischen Gebäude 10 und 20 zu einem Betriebscafé mit Terrassen
9.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.06.25: Thea-Knorr-Str. 4 - Errichtung einer Containeranlage mit Räumen für Künstler u. Musiker
10.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.06.25: Thea-Knorr-Str. - ÄNDERUNGSANTRAG - Neubau eines Bürogebäudes mit einer Wohnung und einer Lagerhalle ohne Unterkellerung
11.
TOP - Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 06.06.25: Bildungsbauoffensive – Sachstandsbericht 2025; Konsolidierung 2028ff., Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028ff in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028, Teilhaushalt des Referats für Bildung und Sport
12.
TOP - Schreiben KVR vom 11.06.25: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund; Eröffnungsfeier Kunstprojekt „Menzinga“ am 18.07.2025, Unterführung S-Bahnhof Untermenzing an der Bauseweinallee, Aufbau ab 10:00 Uhr, Abbau bis 01:00 Uhr Folgetag
13.
TOP - Schreiben Direktorium vom 05.06.25: Einbeziehung der Bezirksausschüsse vor der Umsetzung von in Foren bzw. Plattformen vorgeschlagenen verkehrsrechtlichen Anordnungen und baulichen Maßnahmen
14.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.06.25: Esmarchstr. 35 - Neubau eines Wohnhauses (7 WE) mit Tiefgarage- ÄNDERUNGSANTRAG
15.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.06.25: Elly-Staegmeyr-Str. 8 - WA 4 (3); Neubau von drei Wohngebäuden mit insgesamt 98 Wohnungen und Tiefgarage
16.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.06.25: Elly-Staegmeyr-Str. 12 - WA 4 (2); Neubau von vier Wohngebäuden mit insgesamt 182 Wohnungen und Tiefgarage
17.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.06.25: Elly-Staegmeyr-Str. 14 - WA 4 (1); Neubau von vier Wohngebäuden mit insgesamt 104 Wohnungen und Tiefgarage
18.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.06.25: Erhalt des Gartenstadtcharakters im 23. Stadtbezirk westlich der Würm (Empfehlung Nr. 20-26 / E 02198 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 23 - Allach-Untermenzing vom 16.07.2024)
19.
NachtragTOP - N - Schreiben Direktorium vom 25.06.25: Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2021-2024
20.
NachtragTOP - N - Schreiben KVR vom 30.06.25: Durchführung des Oktoberfest-Traditionsschießens 2025 am 12.09. und 13.09.2025 in der Zeit von 08.00 – 18.00 Uhr auf der Schießanlage der Kgl. privil. Feuerschützengesellschaft „Der Bund“, Servetstr. 1.
8.
Verschiedenes
1.
TOP - Weihnachtsbaum für den Oertelplatz
2.
NachtragTOP - N - Einladung zum Vereinsschießen am 02.08.25 der Feuerschützengesellschaft "Der Bund"
3.
NachtragTOP - N - Schreiben der Münchner Wohnen vom 02.07.25: Austausch mit den Bezirksausschüssen - Präsentation
9.
Umlauf
9.1
Baureferat
1.
TOP - Schreiben Baureferat vom 05.06.25: Kirschgelände, Umsetzung des Bebauungsplanes Nr 2146: Verkehrsanlagen der Elly-Staegmeyr-Straße und Neuerrichtung eines Geh- und Radweges parallel zur Bahnstrecke
2.
TOP - Schreiben vom 05.06.25: Bauarbeiten an der Würminsel und Fischaufstiegshilfe
3.
TOP - Schreiben vom 05.06.25, Bürgerschreiben vom 24.06.25 und N - Schreiben MOR vom 02.07.25: Widmung der Stichstraße Am Münchfeld 43-45
4.
TOP - Schreiben vom 05.06.25: Mähen der Grünfläche am Würmufer / Mühlangerstraße
9.2
Direktorium
1.
TOP - Schreiben vom 10.06.25: Ratsinformationssystem (RIS); Statusänderung der Dokumente, Tagesordnungen und Protokolle aus den vergangenen Wahlperioden sowie Überprüfung und Anpassung der aktuellen Wahlperiode
2.
TOP - Schreiben vom 04.06.25: Umgang mit Sitzungsstörungen
3.
TOP - Schreiben vom 24.06.25 und N - 01.07.25: Verwendungsnachweis Budget: - Faschingsumzug der Pfarrei Maria Himmelfahrt N - Beschaffung Mehrwegbecher der Pfarrjugend Allach
4.
NachtragTOP - N - Schreiben vom 26.06.25: Stadtbezirksbudget - Zuschussanträge II. Quartal
9.3
Gesundheitsreferat
9.4
Kommunalreferat
1.
TOP - Schreiben vom 11.06.25: Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: Rueßstraße
9.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Schreiben vom 13.05.25: Feuerwache am Pasinger Heuweg richtig benennen
2.
TOP - Schreiben vom 03.06.25 und Bürgerschreiben vom 11.06.25: Traumhänger-Festival - Lärmbelästigung Schwarzhuberweg
3.
TOP - Schreiben KVR vom 12.06.25 und 13.06.25: Erlaubnis der Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, in Grünanlagen und auf Privatgrund; Blutenburglauf des Rotary Club (Benefiz-Laufveranstaltung) am 20.07.2025 ab Prof.-Eichmann-Str. (Start/Ziel Sportanlage SV Untermenzing)
4.
NachtragTOP - N - Schreiben vom 25.06.25: Erlaubnis der Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Sommerfest Allmenzing auf dem Oertelplatz am 05.07.2025 (Aufbau ab 10:00 Uhr, Abbau bis 23:00 Uhr)
5.
NachtragTOP - Schreiben KVR vom 02.07.25: Genehmigung der Veranstaltung auf Privatgrund und in einer städtischen Grünanlage: kreuz & quer Quartiersfest am 17.07.25, AWO Jugendzentrum Orange Planet, Von-Reuter-Straße
9.6
Mobilitätsreferat
1.
TOP - Schreiben vom 04.06.25: Korbinian-Beer-Str. 35, Aufhebung eines personenbezogenen Sonderparkplatzes
2.
TOP - Schreiben vom 10.06.25: Stellplätze für Shared-Mobility-Angebote - Information für BAs
3.
TOP - Nahmobilitätskonzept - Präsentation des Auftaktworkshops Fußverkehrschecks
4.
TOP - Schreiben vom 17.06.25: Verkehrsproblem an der Kreuzung Bergetstraße / Schwabenbächl
5.
NachtragTOP - N - Schreiben vom 25.06.25 und N Schreiben Baureferat vom 03.07.25: Ampelanlage Allacher Straße / Gruithuisenstraße
9.7
Referat für Arbeit und Wirtschaft
9.8
Referate für Bildung und Sport
9.9
Referat für Klima- und Umweltschutz
1.
TOP - Schreiben vom 28.05.25: Fluglärm über Allach-Untermenzing
2.
TOP - Schreiben vom 23.05.25: Runder Tisch Besucherlenkungskonzept Angerlohe und Allacher Lohe
3.
TOP - Schreiben vom 12.06.25: Fällungsantrag auf dem Grundstück Eversbuschstr. 33
9.10
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Präsentation der LBK im Rahmen des BA-Vorsitzendentreffens am 13.03.25: Der Schnelle Weg zur Baugenehmigung
2.
TOP - Schreiben vom 24.06.25: Baumfällungsbescheid Karl-Gayer-Str.18
9.11
Sozialreferat
1.
TOP - Schreiben vom 30.05.25: Aktualisierte Übersicht über Unterkunftsstandorte für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen, Stand 31.03.2025
9.12
Stadtkämmerei
9.13
Sonstiges
1.
TOP - Schreiben SWM vom 03.06.25 und N - 01.07.25: Bauvorhaben der Stadtwerke München vom 20.05.-03.06.25, N 17.06.-01.07.25
2.
TOP - Schreiben AWM vom 20.06.25: Müll um den Containerstandplatz Klesel-/Siberstraße
3.
TOP - Schreiben BA 17 vom 18.06.25: Antrag: Keine Schwärzung von Versammlungs- und Veranstaltungsanzeigen
4.
NachtragTOP - N - Schreiben MVG vom 27.06.25: Umleitung Buslinie 160 wegen Veranstaltung (Festzug Siedlerfest) am 05.07.25
5.
NachtragTOP - N - Schreiben MVG vom 26.06.25: Buslinie 164 - Auflösung Rufbus im Spätverkehr
9.14
Kulturreferat
1.
TOP - Schreiben vom 05.06.25: Kulturgeschichtspfad - Zugunglück am Allacher Bahnhof
10.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
10.1
Beschluss der Vollversammlung vom 28.05.25:
1.
TOP - Zweite Programmanpassung von "Wohnen in München VII" A) Reaktion auf den Ausfall der staatlichen Mittelzuweisung für die Einkommensorientierte Förderung durch die Landeshauptstadt München: Einführung einer kommunalen Einkommensorientierten Förderung (EOF) B) und C) Stadtratsanträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Gründung des interkommunalen Zweckverbands München West
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Direkt
10.2
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.06.25:
1.
TOP - (U) Änderung der Spielplatzsatzung - Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfül-lung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung – SpielplatzS)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Kein Ausverkauf des Münchner Stadtbildes
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Demografiebericht München- Teil 1 - Analyse 2024 und Bevölkerungsprognose 2025 bis 2045 für die Landeshauptstadt
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
4.
TOP - (U) Demografiebericht München - Teil 2 - Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2025 bis 2045 für die Sadtbezirke
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
5.
TOP - 49. städtischer Fassadenwettbewerb; Auszeichnung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission vorgeschlagenen Fassaden im Rahmen des Fassadenwettbewerbs 2025
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.3
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 06.05.25:
1.
TOP - Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 3 Kindergartengruppen am Kirschgelände WA 4 (5) 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Genehmigung des Nutzer*innenbedarfsprogramm
10.4
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 30.04.25:
1.
TOP - Ergebnisse Interfraktioneller Arbeitskreis (IFAK) Schul- und Kitabau
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.