Dienstag, 16. September 2025, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Anliegen von Bürger*innen
2.1
Sprechstunde für Bürger*innen
2.2
Post von Bürger*innen an den BA
1.
TOP - Ergebnisse des Stadtteil-Checks Allach 2025 im Rahmen des Projekts "Auf Herz und Rampen prüfen"
2.
TOP - Nutzbarkeit der Von-Reuter-Straße für LKW
3.
TOP - Installation einer Ampel in der Unterführung Allacher Straße zum Industriegebiet
4.
TOP - Verbesserung der Verkehrssicherheit in Zum Schwabenbächl und Mannertstraße
5.
TOP - Planung des Fuß- und Radwegs um das Seniorenwohnheim an der Franz-Nißl-Straße
6.
TOP - Verkehrskonzept für das Kirschgelände - Forderung nach realistischer Planung
8.
TOP - Errichtung absolutes Halteverbot vor den Anwesen Allacher Strasse 255-261
3.
Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
3.1
Budget
3.2
Familie, Bildung, Soziales und Sport
3.3
Kultur
3.4
Planung und Bau
3.5
Umwelt und Verkehr
4.
Berichte und Protokolle der Beauftragten
4.1
Baumschutz
5.
Anträge
1.
TOP - Schutz und Unterstützung des neuen Biotops mit Wechselkröten in Allach-Untermenzing
2.
TOP - Aufstellen von Trinkwasserspendern an den S-Bahnhöfen Allach, Karlsfeld und Untermenzing
6.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget: BIKU gGmbH, Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 23 Allach-Untermenzing vom 01.01. - 31.12.2026 7.980,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0252
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget: TSV München-Allach Turnen-und Handball e.V., Anschaffung von Trikots im Jugendbereich, 4.300,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0253
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget: Festring Allach e.V., Christkindlmarkt am Oertelplatz vom 18. - 21.12.2025, 9.300,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0254
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget: Initiative "München in den Wunderjahren", München in den Wunderjahren - Jugend zwischen Protest und Anpassung vom 15.10.2025 - 14.10.2026, 500,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0255
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget: Initiative "München in den Wunderjahren", München in den Wunderjahren - Jugend zwischen Protest und Anpassung vom 15.10.2026 - 14.10.2027, 500,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0256
6.
TOP - (E) Kennzeichnung des Radweges Von-Kahr-Straße in die Bauseweinallee bei der Querung Jestelstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
Anhörungen
1.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.07.25: Thea-Knorr-Str. 10 - Sanierung, Umbau und Erweiterung der Junkershalle Thea-Knorr-Str. 10 für die Münchner Suppenküche
2.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.07.25: Pasteurstr. 22 - Erstellen einer temporären, 2-geschossigen Containeranlage, bestehend aus 9 Bürocontainern und 1 Sanitärcontainer.
3.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.07.25: Dachauer Str. 665 - Errichtung und Betrieb eines Linde Standtanks Argon auf dem MTU Werksgelände
4.
TOP - Schreiben Referat für Klima- und Umweltschutz vom 09.07.25: Mobilfunk-Suchkreis der Telefónica Germany GmbH & Co. OHG, Suchkreis 510333067_Untermenzing_II
5.
TOP - Schreiben MVG vom 24.07.25: Maßnahmenübersicht der 4-Jahresplanung
6.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.07.25: Dachauer Str. 665 - Geb. 074/075 - Umbauten, Nutzungsänderungen sowie Layoutänderungen innerhalb der Gebäude
7.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.07.25: Dachauer Str. 665 - Geb. 072/073 - Umbauten, Nutzungsänderungen sowie Layoutänderungen innerhalb der Gebäude
8.
TOP - Schreiben RKU vom 30.07.25: Vollzug des Bundes-Immisosionsschutzgesetzes und des Gesetzes über die Umweltvertäglichkeitsprüfung: Fa. Siemens Mobility GmbH - Antrag auf Genehmigung gem. § 4 BImSchG Errichtung und Betrieb einer Anlage zum Bau von Schienenfahrzeugen + Antrag auf Zulassung des vorzeitigen Beginns gem. § 8a BImSchG
9.
TOP - Schreiben Baureferat vom 30.07.25: Frickhingerweg: Gehwegsanierung
10.
TOP - Schreiben Baureferat vom 30.07.25: Herrmann-Paul-Straße: Gehwegsanierung
11.
TOP - Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 06.08.25: „kitabarometer“ Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München, „ganztagsbarometer“ Elternbefragung zum Bedarf an Ganztagsbetreuung in München
12.
TOP - Schreiben Direktorium vom 22.08.25: Verabschiedung des Rahmenkonzeptes "Kommunale Kinder- und Jugendpartizipation in München
13.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.08.25: Perspektive München - Strategie und Management nachhaltiger Stadtentwicklung - Ergebnisse der Weiterentwicklung des Stadtentwicklungskonzeptes und nächste Schritte
14.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.08.25: Masterplan für den 23. Stadtbezirk (Empfehlung Nr. 20-26 / E 01361 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 23 - Allach-Untermenzing vom 29.06.2023)
15.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 28.08.25: Keine Errichtung von weiteren Unterkünften in Allach (Empfehlung Nr. 20-26 / E 02942 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 23 - Allach-Untermenzing vom 22.07.2025)
16.
TOP - Schreiben Referat für Klima- und Umweltschutz vom 28.08.25: Vollzug der abfall- und der immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen; Abfallentsorgungsanlage der Schernthaner GmbH am Standort Goteboldstraße 100, Antrag auf Erteilung einer immissionsrechtlichen Neugenehmigung nach BImSchG, Errichtung und Betrieb einer Umschlag- und Aufbereitungsanlage sowie eines Zwischenlagers für nicht gefährliche Abfälle (Antragsunterlagen in Alfresco)
17.
NachtragTOP - N - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauplanung am 04.09.25: Mangstr. 12 b - Neubau eines Quadrohauses mit offenen Stellplätzen
18.
NachtragTOP - N - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.09.25: Dachauer Str. 665 - Teilabbruch von Gebäude 007
19.
NachtragTOP - N - Schreiben Mobilitätsreferat vom 04.09.25: Verkehrsrechtliche Anordnung: Haltverbot in der Auenbruggerstraße zwischen Goteboldstraße und Pasinger Heuweg zur Verbesserung der Zuverlässigkeit des Linienbusverkehrs
20.
NachtragTOP - N - Schreiben Mobilitätsreferat vom 04.09.25: Verkehrsrechtliche Anordnung: Haltverbot in der Georg-Reismüller-Straße zwischen Franz-Nißl-Straße und Höcherstraße zur Verbesserung der Zuverlässigkeit des Linienbusverkehrs
8.
Verschiedenes
1.
TOP - Oktoberfest 2025 - Reservierung in der Ratsboxe für den BA 23 am 01.10.25
2.
TOP - Einladung zur Abendrunde mit dem RKU am 27.10.25
9.
Umlauf
9.1
Baureferat
1.
TOP - Schreiben vom 15.07.25: Störung des Dialog-Displays in der Manzostraße
2.
TOP - Schreiben vom 26.06.25 und Schreiben Evers vom 02.09.25: Randstein am EVER.S
3.
TOP - Schreiben vom 17.07.25: Gehwegbeeinträchtigung Theodor-Fischer-Straße / Behringstraße
4.
TOP - Schreiben vom 30.07.25: Sperrbereich-Markierung Manzostraße
5.
TOP - Schreiben vom 05.08.25: Errichtung von Fahrradabstellplätzen in der Vogelloh 29
6.
TOP - Schreiben vom 07.08.25: Straßenmarkierung Allacher Straße
7.
TOP - Schreiben vom 06.08.25: Parken auf dem Grünstreifen bei der Karl-Gayer-Straße
8.
TOP - Schreiben vom 01.09.25: Hinweis zur Projektplanung - Bebauungsplan 1617c - Fuß- und Radweg Franz-Nißl-Straße
9.
TOP - Schreiben vom 30.07.25: Sauberkeit und Toiletten am S-Bahnhof Allach und am Oertelplatz
10.
TOP - Schreiben vom 19.08.25: Fehlende Beleuchtung im Diamaltpark
11.
TOP - Schreiben vom 02.09.25: Besprechung zum Besucherlenkungskonzept Angerlohe und Allacher Lohe
9.2
Direktorium
1.
TOP - Schreiben vom 23.07.25: Mitgliederzahlen der Münchner Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2026-2032
2.
TOP - Schreiben vom 28.07.25: Angebote der Fachstelle für Öffentlichkeitsbeteiligung und Partizipation im Direktorium und Checkliste Öffentlichkeitsbeteiligung
3.
TOP - Schreiben vom 18.08.25: Offenlegung der Bezirkskennzahlen der letzten 20 Jahre gemäß Monatszahlen-Monitoring: Bevölkerungsstruktur, Gewerbe, Arbeit, Soziales, Alter, Versorgung, Kriminalität
9.3
Gesundheitsreferat
9.4
Kommunalreferat
1.
TOP - Schreiben vom 28.08.25: Mitteilung über ein Grundstückgeschäft: Langwieder Feld
9.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Schreiben vom 08.07.25: Unveränderte Fortführung der Gaststätte: Helgas Schickeria Bräustüberl, Allacher Str. 150
2.
TOP - Schreiben vom 09.07.25 und 14.07.25: Erlaubnis für Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: - Gemeindefest Maria Himmelfahrt am 20.07.2025 - Eröffnungsfeier Kunstprojekt „Menzinga“ am 18.07.2025, Unterführung S-Bahnhof Untermenzing
3.
TOP - Schreiben vom 29.07.25: Errichtung eines festen Blitzers am Paul-Ehrlich-Weg
4.
TOP - Schreiben vom 20.08.25: Lärmschutz der Bevölkerung durch Veranstaltungen auf dem Grundstück am Schwarzhuberweg
5.
NachtragTOP - N - Schreiben vom 02.09.25: Erlaubnisbescheid zur befristeten Nutzungsänderung einer Schießanlage: Oktoberfest-Landessschießen der Feuerschützengesellschaft "Der Bund"
9.6
Mobilitätsreferat
1.
TOP - Schreiben vom 17.07.25: E-Roller in der Eversbuschstraße
2.
TOP - Schreiben vom 25.07.25: Behringstraße, Fuß- und Radweg statt Fahrradstraße
3.
TOP - Schreiben vom 30.07.25: MVG-Rad-System endet am 30.09.25
5.
TOP - Schreiben vom 01.08.25: Haltverbot in der Krautheimstraße nördlich Einmündung Von-Kahr-Straße
6.
TOP - Schreiben vom 07.08.25: Verkehrskonzept bei Sanierung Allacher Tunnel
7.
TOP - Schreiben vom 11.08.25: Verkehrssituation Großbaustelle Kirschgärten
8.
TOP - Schreiben vom 21.08.25: Vollzug der Grünanlagensatzung - Baustelleneinrichtung und Zufahrt zur Grünfläche Krauss-Maffei-Str., Verlängerung
9.
TOP - Schreiben vom 27.08.25: Krautheimstraße: Einfahren von der Von-Kahr-Straße und Grund für Haltverbot am 27./28.05.25
9.7
Referat für Arbeit und Wirtschaft
9.8
Referate für Bildung und Sport
9.9
Referat für Klima- und Umweltschutz
1.
TOP - Schreiben vom 25.07.25 und 12.08.25: Lärmbelästigung im Industriepark Allach
2.
NachtragTOP - N - Schreiben vom 10.09.25: Ausnahmezulassung - Nächtliches Mähen des Straßenbegleitgrüns
9.10
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Schreiben vom 04.07.25: Baumfällung Korbinian-Beer-Str.
2.
TOP - Schreiben vom 29.07.25: Baumfällung Rudhartstr. 11
3.
TOP - Schreiben vom 04.08.25: Baumfällung Dirrstraße
4.
TOP - Schreiben vom 11.08.25: Welche Auswirkungen hat der kommunale Zweckverband auf den 23. Stadtbezirk?
5.
TOP - Schreiben vom 20.08.25: Kirschgelände - geplante Parkplätze
9.11
Sozialreferat
1.
TOP - Schreiben vom 04.08.25: Planungen zur Nachnutzung des Altenheims in der Manzostraße
2.
TOP - Schreiben vom 21.08.25: Geänderte Zuständigkeiten Öffentlichkeitsarbeit zu Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose im Amt für Wohnen und Migration
9.12
Stadtkämmerei
9.13
Sonstiges
1.
TOP - Schreiben SWM vom 15.07.25: Baumaßnahmen der Stadtwerke München vom 01.07.-15.07.25
2.
TOP - Schreiben SWM vom 15.07.25: Stromprojekt Gerlachweg - Flyer
3.
TOP - Schreiben SWM vom 17.07.25: Nachhaltigkeitsbericht 2024
4.
TOP - Schreiben SWM vom 30.07.25: Kommunikation Geothermievorhaben Pasinger Heuweg
5.
TOP - Schreiben AKIM vom 04.08.25: Sitzbank an der Kreuzung Manzostraße und Von-Reuter-Straße
6.
TOP - Schreiben AKIM vom 20.08.25: Anhaltende unzumutbare Zustände in der Bergetstraße 1 und Zum Schwabenbächel 48 und 50
7.
TOP - Schreiben AKIM vom 26.08.25: Entfernung der Sitzbank Ecke Manzo- / Von-Reuter-Straße
8.
TOP - Schreiben AWM vom 22.08.25: Keine Leerung der Mülltonnen in der Ernst-Kuhn-Straße wegen Falschparker
9.
NachtragTOP - N - Schreiben DB vom 09.09.25: Reinigung S-Bahnhof Allach
10.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
10.1
Beschluss des Ausschusses für Statplanung und Bauordnung vom 16.07.25:
1.
TOP - Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die Änderungen der Novelle der Bayerischen Bauordnung (BayBO) 2025 A. Neuerlass einer Satzung der Landeshauptstadt München zur Einführung einer Plicht zum Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung - StPlS) B. Evaluation der Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge vom 19.12.2007 (Stellplatzsatzung - StPlS) C. Behandlung von Stadtratsanträgen und Stadtratsaufträgen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Sanierungsgebiet "Ortskern Ramersdorf" A) Beabsichtigte Überplanung des Bereichs Innsbrucker Ring (östlich), Ramersdorfer Straße (südlich) Grundstücke Fl.Nr.. 18428, 18429, 18429/2, 18431/2, 18431/3 B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbs C) Weiteres Vorgehen - Eckdatenbeschluss -
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.2
Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 23.07.25:
1.
TOP - (U) Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2164, Eversbuschstraße (östlich), Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich), Otto-Warburg-Straße (nördlich) -Hirmerei-, Neubau der Verkehrsflächen, Raumaufteilung, Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2.
TOP - Filmstandort München stärken 2
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel Berufm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.3
Beschluss des Bildungsausschusses vom 04.06.25:
1.
TOP - Anhörungsverfahren zur Änderung der Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Sprengeländerung der Grundschulen - Pfarrer-Grimm-Straße 1, - Schubinweg 3, - Theodor-Fischer-Straße 73
10.4
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Bauausschusses, des Bildungsausschusses und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.07.25:
1.
TOP - Fortschreibung - Konzept "Spielen in München"
10.5
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 02.07.25:
1.
TOP - (U) Klimaresilientes München 2050 – Konkretisierung der Ziele der Klimaanpassung in München
Referent*in:
Berufsm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.6
Beschluss des Bildungsausschusses, des Sportausschusses und des Bauausschusses vom 16.07.25:
1.
TOP - Bildungsbauoffensive - Sachstandsbericht 2025; Konsolidierung 2028 ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028 ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 - 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referats für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.7
Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 22.07.25:
1.
TOP - Bürgerbeteiligung an kalten Nahwärmenetzen durch die Stadtwerke Empfehlung Nr. 20-26 / E 02658 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 21 - Pasing-Obermenzing vom 10.04.2025
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.8
Beschluss der Vollversammlung vom 30.07.25:
1.
TOP - (U) Anpassungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2026
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.