Dienstag, 8. April 2025, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.4
Amtsverlust von Frau Habibe Uysal Bohlig; Amtseinführung von Frau Sonja Kraft in den Bezirksausschuss 23 Allach-Untermenzing
1.
TOP - Amtsverlust von Frau Habibe Uysal Bohlig; Amtseinführung von Frau Sonja Kraft in den Bezirksausschuss 23 Allach-Untermenzing
1.5
Neubesetzung des Unterausschusses Kultur und des Unterausschusses Familie, Bildung, Soziales und Sport; Entsendung durch die Fraktion
1.6
Informationen zum Projektstand für die Öffentlichkeitsbeteiligung zum Nahmobilitätskonzept
1.
NachtragTOP - N - Präsentation "Nahmobilität gemeinsam gestalten"
2.
Anliegen von Bürger*innen
2.1
Sprechstunde für Bürger*innen
2.2
Post von Bürger*innen an den BA
2.
TOP - Nächtliche Ruhestörung durch Alarmanlage des Edeka Marktes
3.
NachtragTOP - N - Markierung von Anwohnerparkplätzen in der Lindemannstraße zwischen Manzostraße und Rueßstraße
3.
Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
3.1
Budget
3.2
Familie, Bildung, Soziales und Sport
3.3
Kultur
3.4
Planung und Bau
3.5
Umwelt und Verkehr
4.
Berichte und Protokolle der Beauftragten
4.1
Baumschutz
5.
Anträge
1.
NachtragTOP - N - Feuerwache am Pasinger Heuweg richtig benennen
2.
NachtragTOP - N - Gedenkort für Allacher Bahnunglück
6.
Entscheidungen
7.
Anhörungen
1.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.03.25: St.-Johann-Str. 44: Nutzungsänderung vom Möbellager zu Büroräumen und Materiallager für Elektroinstallationsfirma
2.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.25: Krautheimstr. 7: Errichtung einer Kindertagesstätte für vier Gruppen Kindergarten und vier Gruppen Kinderkrippe - VORBESCHEID
3.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.03.25: Esmarchstr. 12: Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit 2 Stellplätzen und 3 Duplexgaragen
4.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.03.25: Rueßstr. 7: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
5.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.03.25: Gerlachweg 29: Neubau zweier Wohnhäuser (15 WE) mit Tiefgarage - Änderungsantrag
6.
TOP - Schreiben Mobilitätsreferat vom 13.03.25: Frühaufstr. 46-46b - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
7.
TOP - Schreiben Stadtkämmerei vom 17.03.25: Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren, Fortschreibung für die Jahre 2025 bis 2029
8.
TOP - Schreiben KVR vom 19.03.25: Veranstaltung auf öffentlichen Grund und in Grünanlagen: "Tanz. Die Invasion" am Oertelplatz am 22.05.25
9.
TOP - Schreiben Mobilitätsreferat vom 19.03.25: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 im Bereich von Fußgängerüberwegen hier: Fußgängerüberweg Zum Schwabenbächl, Höhe Einmündung Gerberau
10.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.03.25: Penzoltstr. 5 - Neubau von drei Mehrfamilienhäusern jeweils mit 7 Wohneinheiten und einer Tiefgarage - VORBESCHEID
11.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.03.25: Allacher Str. 215 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
12.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.03.25: Allacher Str. 215 - Nutzungsänderung Bestand- Werkshalle mit angrenzendem Verwaltungsgebäude- in 4 Wohneinheiten
13.
NachtragTOP - N - Schreiben vom 27.03.25: Verkehrsrechtliche Anordnug: Am Neubruch, Nordseite, gegenüber Anwesen Nr. 41 - Errichtung eines absoluten Haltverbots, Zeichen 283 StVO mit Zusatzzeichen
14.
NachtragTOP - N - Schreiben KVR vom 01.04.25: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, in Grünanlagen und auf Privatgrund; Hier: Blutenburglauf des Rotary Club (Benefiz-Laufveranstaltung) am 20.07.2025 ab Prof.-Eichmann-Str. (Start/Ziel Sportanlage SV Untermenzing)
15.
NachtragTOP - N - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.04.25: Allacher Str. 167 - Umnutzung, Umbau und Erweiterung von Bürogebäuden mit Tiefgarage in Wohnungen- mit Mobilitätskonzept
16.
NachtragTOP - N - Schreiben KVR vom 03.04.25: Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund, in einer städtischen Grünanlage und auf Privatgrund am 01.05.25: 1. Maibaumaufstellen in der Eversbuschstr./ Höhe Haus-Nr. 156 (öff. Grund/Grünanlage), 2. Maibaumfeier in der Eversbuschstr. 153 (Privatgrund)
8.
Verschiedenes
1.
TOP - Schreiben Muralarum Projekt vom 14.03.25: Standorte für die Installation freistehender Skulpturen - Ansprechpartner
2.
TOP - Schreiben Fachstelle für Öffentlichkeitsbeteiligung vom 26.03.25: Rahmenkonzept Kinder- und Jugendpartizipation - Einladung zum Gespräch über Zwischenstand der Arbeitsergebnisse
9.
Umlauf
9.1
Baureferat
1.
TOP - Schreiben vom 18.03.25: Wartung der Sportgeräte an der Würmwiese
2.
TOP - Schreiben vom 03.03.25: Baumentfernung und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen: Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume in der Angerlohestraße Ecke Spielplatz Von-Reuter-Straße
9.2
Direktorium
1.
TOP - Schreiben vom 04.03.25, 13.03.25: Verwendungsnachweis für Zuschuss aus dem Stadtbezirksbudget: Freiwillige Feuerwehr Allach - Küche und Erwerb von zwei Pavillons
2.
NachtragTOP - N - Schreiben vom 31.03.25: Übersicht der Zuschussanträge des Stadtbezirksbudgets 1. Quartal 2025
3.
NachtragTOP - N - Schreiben vom 08.02.25: Geothermieanlage neben dem Untermenzinger Parkfriedhof
9.3
Gesundheitsreferat
9.4
Kommunalreferat
9.5
Kreisverwaltungsreferat
9.6
Mobilitätsreferat
1.
TOP - Schreiben vom 05.03.25 und Schreiben Baureferat vom 21.03.25: Verkehrssicherheit in der Bahnunterführung der Allacher Straße in Untermenzing kurzfristig wirksam erhöhen
2.
TOP - Schreiben vom 07.03.25: Lkw-Lieferverkehr über die Ludwigsfelder Straße
3.
TOP - Schreiben vom 24.03.25: Verkehrsrechtliche Anordnung: Stieglstraße Gefahrstelle, Fußgänger auf der Fahrbahn (Zeichen 101 StVO mit Zusatzzeichen)
4.
NachtragTOP - N - Schreiben vom 26.03.25: Novellierung der Straßenverordnung - Prüfung von potenziellen Tempo 30 Anordnungen
5.
NachtragTOP - N - Schreiben vom 27.03.25: Öffentliche Ladesäule für Elektrofahrzeuge in der Lindemannstraße Ecke Manzostraße
9.7
Referat für Arbeit und Wirtschaft
9.8
Referate für Bildung und Sport
9.9
Referat für Klima- und Umweltschutz
1.
TOP - Schreiben vom 18.03.25: Beteiligung der Kommunen beim Mobilfunkausbau; Zuschriften der Netzbetreiberfirmen nach § 7a der Verordnung über elektromagnetische Felder (26. BImSchV) künftig in öffentlicher Sitzung behandeln
2.
TOP - Schreiben vom 10.03.25: Dachauer Straße 665 - Erweiterung des Mobilfunkstandortes, Mitteilung der Deutsche Telekom Technik GmbH
9.10
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Schreiben vom 10.03.25: Wohnungsmarktbeobachtung München
2.
NachtragTOP - N - Schreiben vom 01.04.25: Manzostr. 3 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 8 Wohneinheiten und Tiefgarage sowie eines Einfamilienhauses
9.11
Sozialreferat
1.
TOP - Schreiben vom 12.03.25: Zweckentfremdung von Wohnraum: Franz-Albert-Straße
9.12
Stadtkämmerei
1.
NachtragTOP - N - Schreiben vom 27.03.25: Anfrage des BA 9 - Ehrenamt muss abgesichert sein
9.13
Sonstiges
1.
TOP - Schreiben Kulturreferat vom 18.03.25: Sachstand zur Stadtteilbibliothek Allach-Untermenzing - Bücherbus
2.
TOP - Schreiben SWM vom 10.03.25: Baumaßnahmen der Stadtwerke München - Änderung der Darstellung der Baufälle
3.
TOP - Schreiben SWM vom 11.03.25: Baumaßnahmen der Stadtwerke München - Stichtag: 28.02.-11.03.25
4.
TOP - Schreiben DB vom 19.03.25: S-Bahnhof Allach - defekte Lampe an der Rampe
5.
NachtragTOP - N - Schreiben SWM vom 28.03.25: Flyer zum Stromprojekt Behringstraße
6.
NachtragTOP - N - Schreiben Sagenerzähler vom 30.03.25: Angebot eines Sagenvideos zu "Die Hexe von Menzing"
7.
NachtragTOP - N - Schreiben SWM vom 02.04.25: Wasserleitungsbau am Pasinger Heuweg - Umleitung Buslinie 164
10.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
10.1
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.03.25:
1.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen; Stellungnahmen der Landeshauptstadt München im offiziellen Beteiligungsverfahren
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Regionale Kooperation stärken IV; Sachstandsbericht
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
10.2
Beschluss des Referats für Klima- und Umweltschutz vom 18.03.25:
1.
TOP - Umgang mit hohen Grundwasserständen - Rechtlicher Rahmen, Verantwortlichkeiten und Handlungsmöglichkeiten der öffentlichen Hand
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Festsetzung des Überschwemmungsgebietes an der Würm von Flusskilometer 8,9 bis 19,1 und am Würmkanal von Flusskilometer 0 bis 4,1 innerhalb der Stadtgrenzen der Landeshauptstadt München durch Erlass einer Rechtsverordnung [Überschwemmungsgebietsverordnung für das Überschwemmungsgebiet an der Würm und am Würmkanal von Flusskilometer 8,9 bis 19,1 und 0 bis 4,1 innerhalb der Stadtgrenzen der Landeshauptstadt München (ÜgVO Würm/Würmkanal)]
10.3
Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 20.03.25:
1.
TOP - Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in München im Zeitraum 2022 - 2024
10.4
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.03.25:
1.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035: Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.5
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 02.04.25:
1.
TOP - „Wohnen in München VII“, Erfahrungsbericht für das Jahr 2024 Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
2.
TOP - Münchner Wohnen GmbH, Standard- und Baukostenreduzierung im Wohnungsbau, Ergebnisse aus dem Interfraktionellen Arbeitskreis (IFAK) Wohnungsbau
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung 2024"; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.