Dienstag, 14. Oktober 2025, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.4
Amtsnachfolge von Herrn Friedrich Schneller; Amtseinführung von Frau Heidemarie Köstler in den Bezirksausschuss 23 Allach-Untermenzing
1.
NachtragTOP - Beschluss Amtsnachfolge von Friedrich Schneller, Amtseinführung Heidemarie Köstler
1.5
Neubesetzung des Unterausschusses Planung und Bau und Unterausschusses Umwelt und Verkehr, Entsendung durch die Fraktion
2.
Anliegen von Bürger*innen
2.1
Sprechstunde für Bürger*innen
2.2
Post von Bürger*innen an den BA
1.
NachtragTOP - N - Haltverbot in der Peter-Müller-Straße
3.
Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
3.1
Budget
3.2
Familie, Bildung, Soziales und Sport
3.3
Kultur
3.4
Planung und Bau
3.5
Umwelt und Verkehr
4.
Berichte und Protokolle der Beauftragten
4.1
Baumschutz
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Intelligente Straßenbeleuchtung - Pilotierung des 23. Stadtbezirkes
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
Anhörungen
1.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.25: Kirschstr. 18 - Umnutzung einer Lagerhalle zu einer Crossfit-Trainingsfläche ohne bauliche Änderungen.
2.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.09.25: Allacher Str. 215 - Neubau BA1: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG (15 WE) Bestand BA2: energetische Sanierung/Umbau/Nutzungsänderung einer bestehenden Werkstatthalle/Bürobau und TG in 16 WE
3.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.09.25: Parrotstr. - Errichtung von 5 Reihenhäusern mit je vier Reihenhauseinheiten und einem Doppelhaus
4.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.25: Mangstr. 12b - Neubau eines Quadrohauses mit offenen Stellplätzen
5.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.25: Elly-Staegmeyr-Str. - Neubau von 4 Wohngebäuden mit Nachbarschaftstreff und Tiefgarage
6.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.25: Chaos im 23. Bezirk durch Kommunalen Zweckverband München West vermeiden (Empfehlungen aus der Bürgerversammlung vom 22.07.25)
7.
TOP - Schreiben RKU vom 30.07.25 und N - 06.10.25: Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung: Fa. Siemens Mobility GmbH - Antrag auf Genehmigung gem. § 4 BImSchG Errichtung und Betrieb einer Anlage zum Bau von Schienenfahrzeugen + Antrag auf Zulassung des vorzeitigen Beginns gem. § 8a BImSchG (vertagt aus 09/25)
8.
TOP - Schreiben Mobilitätsreferat vom 26.09.25: Konzept für geteilte Mobilität im Stadtbezirk 23
9.
TOP - Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 01.10.25 und N - 06.10.25: Neues Schwimmbad für Allach-Untermenzing (Empfehlung Nr. 20-26 / E 02940 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 23 - Allach-Untermenzing vom 22.07.2025)
10.
NachtragTOP - N - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.10.25: Kleselstraße - Errichtung eines FC-Technikgebäudes für die 1 & 1 Versatel Deutchland GmbH
11.
NachtragTOP - N - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.10.25: Elly-Staegmeyr-Str. 2 - Neubau zweier Wohngebäude mit Kindertagesstätte und Tiefgarage- ÄNDERUNGSANTRAG
12.
NachtragTOP - N - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.10.25: Kreckestr. 3 - Neubau von zwei Einfamilienhäusern sowie zwei Einzelgaragen
13.
NachtragTOP - N - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.10.25: Pfarrer-Grimm-Str. 36 - Aufstockung eines Einfamilienhauses und Anbau einer Doppelgarage mit Einliegerwohnung
14.
NachtragTOP - N - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.10.25: Verfahren der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2161 Bauseweinallee (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1393) und Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/44, Von-Kahr-Straße / Weinschenkstraße (südlich), Bauseweinallee / Prof.-Eichmann-Straße (westlich), Inselmühlweg (östlich)
15.
NachtragTOP - N - Schreiben KVR vom 09.10.25: Kommunalwahl am 8. März 2026; Einteilung der Stimmbezirke und Wahlräume
8.
Verschiedenes
9.
Umlauf
9.1
Baureferat
1.
NachtragTOP - N - Schreiben vom 06.10.25: Beschwerde über unangekündigter Gehwegerneuerung und Drohungen durch die ausführende Asphaltfirma in der Hermann-Paul-Straße
2.
NachtragTOP - N - Schreiben vom 08.10.25: Entfernung der Autoreifen in der Kleselstraße
3.
NachtragTOP - N - Schreiben vom 08.10.25: Pflanzenschnitt auf dem Schulweg Pfarrer-Grimm-Straße
9.2
Direktorium
1.
TOP - Schreiben vom 24.09.25: Verwendungsnachweis Stadtbezirksbudget: Münchner Filmwerkstatt e.V.
2.
TOP - Schreiben vom 29.09.25: Stadtbezirksbudget - Übersicht der Zuschussanträge 3. Quartal 2025
9.3
Gesundheitsreferat
9.4
Kommunalreferat
9.5
Kreisverwaltungsreferat
9.6
Mobilitätsreferat
1.
TOP - Schreiben vom 15.09.25: Vogelloh 29 - Entfernung der angeordneten Fahrradabstellanlage - Tektur
2.
TOP - Schreiben vom 22.09.25: Verkehrsrechtliche Anordnung: Frühaufstr. 46-46b - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
3.
TOP - Schreiben vom 15.09.25: Nahmobilitätskonzept Allach-Untermenzing - Projektstand
4.
TOP - Schreiben vom 24.09.25: Aufstellung von Tempo-30-Schilder in der Krautheimstraße
5.
TOP - Schreiben vom 29.09.25: Arbeiten im Straßenraum; Menzinger Str. 93-115a: Asphaltierung des kompletten Fahrbahnbelages zwischen Heerstr. und Fasanenstr.
6.
TOP - Schreiben vom 01.10.25: Planung des Fuß- und Radwegs um das Seniorenwohnheim an der Franz-Nißl-Straße
7.
TOP - Schreiben vom 01.10.25: Verkehrskonzept für das Kirschgelände - Forderung nach realistischer Planung
8.
NachtragTOP - N - Schreiben vom 02.10.25: Parksituation vor dem Anwesen Allacher Str. 255-261
9.
NachtragTOP - N - Schreiben vom 09.10.25: Nutzbarkeit der Von-Reuter-Straße für LKW
9.7
Referat für Arbeit und Wirtschaft
9.8
Referate für Bildung und Sport
9.9
Referat für Klima- und Umweltschutz
9.10
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Schreiben vom 18.09.25: Welche Auswirkungen hat der kommunale Zweckverband auf den 23. Stadtbezirk?
2.
TOP - Schreiben vom 15.09.25 und 22.09.25: Bescheid zu Baumfällungen: Franz-Nißl-Str. 35, Stadlerweg 4
3.
TOP - Schreiben vom 25.09.25: Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit für das Plangebiet "Bauseweinallee", Bebauungsplan Nr. 2161 vom 06.10.-06.11.25
9.11
Sozialreferat
1.
TOP - Schreiben vom 25.09.25: REGSAM-Schwerpunktarbeit 2025 für die Bezirksausschüsse
2.
TOP - Schreiben vom 23.09.25: Unterrichtung über die Einstellung der aktuellen Planung von fünf Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter
3.
TOP - Schreiben vom 11.09.25: Zweckentfremdung von Wohnraum: Medererstraße
4.
TOP - Schreiben vom 25.09.25 und N - 01.10.25: Aktualisierung der Liste und Karte mit Unterkunftsstandorten für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen und Aktualisierung der Daten über Unterkunftsstandorte für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen in dem Digitalen Zwilling
9.12
Stadtkämmerei
9.13
Sonstiges
1.
TOP - Schreiben SWM vom 23.09.25: Baumaßnahmen der Stadtwerke München vom 09.09.-23.09.25
2.
NachtragTOP - N - Schreiben AKIM vom 02.10.25: Tätigkeitsbericht und Protokoll zur Situation an der Bank Manzostr./Reuterstr.
3.
NachtragTOP - N - Schreiben AWM vom 07.10.25: Ablage von Müll neben den Wertstoffinseln im 23. Stadtbezirk
4.
NachtragTOP - N - Schreiben SWM vom 07.10.25: Busumleitung der Linie 162 zwischen Tannenweg und Kunstmannstraße wegen Straßenbauarbeiten vom 20.10.- 29.10.25
10.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
10.1
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.25:
1.
TOP - (U) Aktuelle Fragen zur Klimaanpassung in Stadtentwicklung und Stadtplanung (2023/ 2024) Antrag und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Änderung der Spielplatzsatzung - Erneute Befassung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München zur Einführung einer Pflicht zum Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung - StPlS) - Erneute Befassung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Anpassung des Ökologischen Kriterienkatalogs an die Ziele des Interfraktionellen Arbeitskreis (IFAK) Wohnungsbau A) Anpassung an die Beschluss- und Gesetzeslage B) Inhalte der Fortschreibung Ökologischer Kriterienkatalog 2025 C) Klimaprüfung D) Abstimmung mit Referaten und weiteren Beteiligten
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.