Mittwoch, 29. Januar 2025, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Belgradstraße 81, Genehmigung des Nutzer*innenbedarfsprogramms (Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport auf Stellungnahme des BA, vgl. TOP B 2.1 11/24)
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Mobil und sicher e.V. für eine Sozialraumkarte vom 16.12.2022 bis 31.03.2023
2.
TOP - Mittagsbetreuung 5 am Ackermannbogen, Gertrud-Bäumer-Schule e.V. für das Theaterprojekt „Friedliches Miteinander“ vom 01.bis 30.11.2024
3.
TOP - Eltern-Kind-Initiative Stadtpiraten e.V. für die Anschaffung eines Wärmepumpentrockners und eines Staubsaugers
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen in der Belgradstraße 81 im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Genehmigung des Nutzer*innenbedarfspogramms
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2024 - 2028 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Dienststellenverständigung Kölner Platz 1, Haus 47, Interimspavillon Schule für Kranke
2.
TOP - Mädchen an den Ball 2026 im Bezirk 4 Schwabing West
C
Bauen und Wohnen
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Römerstr. 1: Nutzungsänderung Rückgebäude Büroflächen in Wohnen
Hinweis:
Frist: 20.02.2025
2.
TOP - Agnesstr. 10: Anbau von 5 Balkonen auf der Ostseite mit Notleiter
Hinweis:
Frist: 20.02.2025
3.
TOP - Belgradstr. 109: Neubau eines Wohnhauses mit Mobilitätskonzept (32 Wohneinheiten) mit Café und Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2022-2189-22
Hinweis:
Frist: 20.02.2025
4.
TOP - Bauerstr. 37: ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2024-2554-22 - Abbruch und Neubau größerer Balkone sowie Ergänzung eines Balkons im 1.OG
Hinweis:
Frist: 20.02.2025
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Haus in der Herzogstraße 86 zu sozialem Ertragswert erwerben Antrag Nr. 20-26 / A 04947 von der Die Linke / Die PARTEI Stadtratsfraktion München vom 21.06.2024 Ankauf des Anwesens Herzogstr. 86 durch die Stadt Empfehlung Nr. 20-26 / E 02022 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 18.06.2024
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung, Bepflanzung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS) Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke und über die Begrünung baulicher Anlagen (Gestaltungs- und Begrünungssatzung)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2024 – 2028 mit verbindlicher Planung für 2029 für das Baureferat Ergänzende Konsolidierungsvorschläge der Jahre 2025 – 2027 Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff.
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2024 - 2028 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung o 6101 Stadtentwicklungsplanung o 6110 Lokalbaukommission o 6130 Stadtplanung o 6150 Städtebauförderung o 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung • Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff. • Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 7, 16 und 21
3.3
Aktuelle Bauanträge - Meldelisten der LBK
1.
TOP - Baulisten Vorbescheide KW 49 bis KW 02 und Erstantragsverfahren KW 51 bis KW 02
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Jahresbericht 2024 „Erhaltungssatzungen in München“
D
Mobilität und Verkehr
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger: Neuer Zebrastreifen bzw. Verkehrshinweis beim Knotenpunkt Karl-Theodor-Str. und Hiltenspergerstr.
Hinweis:
vertagt aus 12/24
2.
TOP - Bürger: Parken auf dem Gehweg Herzogstraße/Friedrich-Loy-Straße
Hinweis:
vertagt aus 12/24
3.
TOP - Bürgerin: Antrag auf Einrichtung von Fahrrad- und Lastenradabstellplätzen vor den Kindergärten in der Angererstraße 19 und 21 (Stellungnahme auf Schreiben des BA, vgl. TOP D 1.1 12/24)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Konsequente Ahndung von Parkverstößen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Fahrradabstellplätze in der Düsseldorfer/ Prinz-Eugen-Straße (Anhörung zum Umsetzungsvorschlag des Baureferats, vgl. TOP D 1.5 07/24)
3.
TOP - Projektplangenehmigung für den barrierefreien Umbau einer Bushaltestelle in der Herzogstraße, Haltestelle Pündterplatz
4.
TOP - Novellierung der Straßenverkehrsordnung – Prüfung von potenziellen Tempo 30 Anordnungen (Priorisierung der wichtigsten Vorgänge durch die BAs)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Erneuerung der Radwegmarkierung im Bereich Bonner Platz (Antwortschreiben des Baureferats; vgl. TOP D 1.1 11/24)
2.
TOP - Beheizung von Bussen und Trambahnen (Antwortschreiben der MVG; vgl. TOP A 3.2 12/24)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Mildred-Scheel-Bogen 64 auf gegenüber: Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze und Lastenradstellplätze
2.
TOP - Hohenstaufenstraße 8 und Habsburgerstraße 3 Seite Hohenstaufenstraße: Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze
3.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Herzogstr. 61
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
TOP - Baumaßnahmen der SWM vom 03.12.2024 bis 14.01.2025
2.
TOP - Kanalsanierungsmaßnahme Neuhausen-Nymphenburg, Milbertshofen - Am Hart, Schwabing-West und Schwabing-Freimann (Inspektionsgebiete 1036-07, 1059-42)
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Haushalt 2025 des Mobilitätsreferats • Produkte • Ziele • Haushaltssicherungskonzept (HSK) • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
2.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Einbahnregelung Hohenzollernstr. 46 (Antwort des Mobilitätsreferats auf die Anfrage eines Bürgers)
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
TOP - Vorabinformation der Telekom zum Glasfaserausbau
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - Zentnerstr. 39: Antrag auf Fällung einer Robinie
Hinweis:
verlängerte Frist: 31.01.2025
2.
TOP - Tengstr. 16: Antrag auf Fällung einer Robinie
Hinweis:
Frist: 17.02.2025
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV), Ausweisung von Vorranggebieten für Windenergie (Vorabeinbindung der Bezirksausschüsse)
Hinweis:
verlängerte Frist: 31.01.2025
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Lärmaktionsplan 2024 – Antwortschreiben des RKU zu den Stellungnahmen der Bezirksausschüsse (vgl. TOP E 2.1.1 09/24)
2.
TOP - Baumpflanzungen in der Rankestraße (Antwortschreiben des Baureferats auf eine Nachfrage)
3.
TOP - Antwortschreiben des Baureferats zur Anfrage des BA bezüglich der Finanzierung von Baumpflanzungen
4.
TOP - Anträge zum Elisabethplatz (Antwortschreiben des Mobilitätsreferats, vgl. TOP E 1.2 12/24)
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Fällung eines Spitzahorns Erich-Kästner-Str. 43
2.
TOP - Fällung von fünf Eschen Rümannstr. 53 - 57
3.
TOP - Fällung eines japanischen Ahorns und Veränderung eines Ahorns Winzererstr. 134b - 140
4.
TOP - Meldung von Baumfällungen und/oder pflegerisch notwendigen Maßnahmen in Gehölzbeständen auf Grundlage der Bezirksausschusssatzung
5.
TOP - Fällung eines Gefahrenbaums Kleingartenanlage NW 6, Schleißheimerstr. 280b
6.
TOP - Fällung einer Linde und einer Weide Ackermannstr. 11 - 15
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Olympiapark München; Bewerbungsverfahren zur Aufnahme in die UNESCO-Welterbeliste; Deutsche Vorschlagsliste (Tentativliste) für die Nominierung; Aktueller Zwischenstand
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
2.
TOP - Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Sachstand und Weiterentwicklung
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verlängerung der Ausnahmezulassung bis zum 31.12.2025 für die Mülleinsammlung Partie 01-059 in der Barbarastraße, Elisabethstraße, Winzererstraße, Heßstraße, Infanteriestraße und Schwere-Reiter-Straße
2.
TOP - Verlängerung der Ausnahmezulassung bis zum 31.12.2025 für den Betrieb von fünf Müllsammelfahrzeugen im regulären Betrieb und zwei Müllfahrzeugen in Ausnahmefällen werktags ab 6:00 Uhr im Stadtgebiet München
3.
TOP - Ausnahmegenehmigung zur Errichtung und Belassung eines Hochbeets am Elisabethpl. 3 vom 01.01.2025 - 31.12.2025
4.
TOP - Aktueller Stand der Pläne für die Toilette am Hohenzollernplatz
F
Kultur und Wirtschaft
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
TOP - Sprecher des Elisabethmarkts zur aktuellen Situation der Markthändlerinnen und Markthändler
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget CultureClouds e.V. Rampenlichter DemokrARTie vom 20.01. - 31.12.2025 4.500,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0545
2.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Theater Perlach e.V. Karussell (AT), Mai – September 2025 4.640,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0549
2.2
Wirtschaft
1.
TOP - „Kim’s Sushi“ Herzogstr. 91: Genehmigung einer Freischankfläche (Nachholung des BA-Beschlusses wegen Corona)
2.3
Veranstaltungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
1.
TOP - Initiative „Fast Fashion“ für das Fast-Fashion Tanztheater vom 28.09. – 09.10.2024
2.
TOP - Initiative 84 GHz Raum für Gestaltung für „Kunst im Karrée 2024 - Offene Ateliers in Schwabing und Maxvorstadt“ vom 12. bis 14.07.2024
3.
TOP - MORGEN e.V. (Netzwerk Münchner Migrantenorganisationen) für das MORGEN Kulturfestival am 30.06.2024
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - Filmaufnahmen für die Produktion „Game In“ am 03.01.2025 im Luitpoldpark
2.
TOP - Jahresgenehmigung „Aktenzeichen XY … ungelöst“
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
TOP - Kleingaststätte „Saigon Social“, Elisabethstr. 4
2.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft „Tira Tardi“, Kurfürstenstr. 41
3.
TOP - Café (ehemalig Speiseeiswirtschaft) „Cafe Bar Amiri" (ehemalig „Funnygelo“), Hohenzollernstr. 154
4.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft „Jadou“ (ehemalig „El Mirador“), Clemensstr. 83
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Grünanlage Petuelpark Nähe Barlachstraße 36: Fahrradsicherheitscheck am 27.01.2025 (Eilentscheidung)
G
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2024 – 2028 (Entscheidungsvorlage über die Wünsche und Anregungen der BAs von April 2024 für die Fachausschüsse)(Antwort der Stadtkämmerei auf Schreiben des BA)
2.
TOP - Zukunft gestalten im Quartier (ZiQ); Unterstützung bei der Quartiersauswahl durch die Erfahrungen und Einschätzung der Bezirksausschüsse
Hinweis:
Frist: 31.01.2025
3.
TOP - Budgetmittel des BA 4 für das Jahr 2025 aus dem Stadtbezirksbudget
H