Mittwoch, 26. Februar 2025, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Zukunft gestalten im Quartier (ZiQ); Unterstützung bei der Quartiersauswahl durch die Erfahrungen und Einschätzung der Bezirksausschüsse (vertagt aus 01/25)
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule am Bayernplatz e. V. Tanzprojektwoche mit "wir bewegen Schule" vom 07.07. - 11.07.2025 2.340,00 €; Az. 0262.0-4-0550
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule an der Infanteriestraße Bewegungsangebot, voraussichtlich ab April bis Juli 2025 630,00 €; Az. 0262.0-4-0547
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule an der Infanteriestraße Streitschlichterausbildung, voraussichtlich ab 08.04. bis 30.06.2025 900,00 €; Az. 0262.0-4-0548
5.
TOP - Unterstützung des Projekts „Coffee with a Jew“ durch die BAs
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Condrobs e.V. für Therapeutisches Reiten für junge Erwachsene von April bis Dezember 2024
2.
TOP - Johanniter-Unfall-Hilfe für das Spielprogramm „Umsonst und Draußen“ vom 03.08.2024 bis 06.09.2024
3.
TOP - Verein für Internationale Jugendarbeit e.V. für die Ausstattung eines ergotherapeutischen Gruppenraums für eine traumapädagogische Mädchenwohngruppe im Marie-Luise-Schattenmann-Haus
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024 Entnahme der Grundschule Am Mitterfeld aus dem 3. Schulbauprogramm und Erteilung des des Vorplanungsauftrags an die MRG
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Geänderte Zuständigkeiten; Öffentlichkeitsarbeit zu Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose im Amt für Wohnen und Migration
2.
TOP - Teilhabeprojekt des VbA-Selbstbestimmt Leben e.V.
C
Bauen und Wohnen
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
TOP - Bauträger bezüglich der energetischen Sanierung Kölner Platz 3 und Bonner Straße 17
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Lerchenauer Str. 38: Erweiterung des 5. Obergeschosses im Bestand, zusätzliche Aufstockung um zwei Staffelgeschosse zu Wohnzwecken ( ca. 7 WE ) sowie Umbau der ( Bestands-) Loggien zu Wohnraum und Anbau von Balkonen an der süd-östlichen Gebäudeseite- VORBESCHEID
Hinweis:
Frist: 18.03.2025
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS) Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke und über die Begrünung baulicher Anlagen (Gestaltungs- und Begrünungssatzung)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Novelle der Bayerischen Bauordnung (BayBO) 2025 – Darstellung der Änderungen und deren Auswirkungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.3
Aktuelle Bauanträge - Meldelisten der LBK
1.
TOP - Baulisten Tektur KW 03 bis KW 05 und Erstantragsverfahren KW 04 bis KW 05
3.4
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger: Carsharing am Bonner Platz und Scheidplatz
2.
TOP - Bürger: Einrichten einer Querungshilfe an der Ecke Degenfeldstr./ Karl-Theodor-Str.
3.
TOP - Bürger: Versetzen des Tempo 30 Schildes und Rückbau der Gefahrenstelle taktiles Blindenleitsystem am Scheidplatz Süd
4.
TOP - Antrag Grüne: Sichere Querung der Tramgleise für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Radfahrende in der Belgradstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Blitzanlage an der Ampel Belgrad-/Bummstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Sammelbeschluss zur Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen aus den Themenbereichen Mobilität und Verkehr (Anhörung zum Beschlussentwurf zur Erledigung der Empfehlung Nr. 20-26 /E 02047 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 4 am 18.06.2024)
Hinweis:
Frist: 20.03.2025
3.
TOP - Erweiterung der Tempo 30-Zone Rümannstraße/ Isoldenstraße durch den Abschnitt Isoldenstraße zwischen Parzivalstraße und Kurwenalstraße (Anhörung zur verkehrsrechtlichen Anordnung)
Hinweis:
Frist: 21.03.2025
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Unterstützung aller BAs bei Bürgeranliegen Kennzeichnung von Brücken mit den Brückennamen (Stellungnahme des BA 5, BA 7, BA 8, BA 9, BA 11, BA 14, BA 15, BA 20, BA 22 und BA 24)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Errichtung einer Ladezone an der Belgradstraße 64
2.
TOP - Errichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Hagedornstraße
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
TOP - Baumaßnahmen der SWM vom 14.01.2025 bis 11.02.2025
2.
TOP - Erweiterung des Stromnetzes in der Winzererstraße
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Karl-Theodor-Straße zwischen Schleißheimer Straße und Bonner Platz Optimierung des Radverkehrs im 4. Stadtbezirk Schwabing-West 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Parkraummanagement in München - Umsetzung Sektor VI, Teil 2
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Austausch der Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Elisabethplatz/ Franz-Joseph-Str./ Kurfürstenstr.
2.
TOP - Austausch der Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Bayernplatz/ Karl-Theodor-Str.
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
TOP - Vertreter*innen von AKIM und REGSAM bezüglich des Hohenzollernplatzes
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger: Aufstellen einer Bank an der Ecke Düsseldorfer Str./ Karl-Theodor-Str.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - Brunnerstr. 35: Antrag auf Fällung von drei Robinien
Hinweis:
Frist: 28.02.2025
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Fahrradsicherheitscheck im Petuelpark am 15.09.2025
Hinweis:
Frist: 09.03.2025
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Verzögerung der Nachpflanzung des Baumes am Kurfürstenplatz (Antwort des Baureferats)
2.
TOP - Baumschnittarbeiten in der Farinellistraße (Antwort des Baureferats)
3.
TOP - Pflanzung von Kirschlorbeer in der Elisabethstraße (Antwort des Baureferats)
3.2
Baumfällungen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Einrichtung eines kostenlosen halbjährlichen Abholservice für Sperrmüll Halbjährliche kostenlose Sperrmüllabfuhr
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wertstoffcontainer aus öffentlichen Anlagen zurück an Verkaufsstellen verlegen
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Olympiapark München; Bewerbungsverfahren zur Aufnahme in die UNESCO-Welterbeliste; Deutsche Vorschlagsliste (Tentativliste) für die Nominierung; Aktueller Zwischenstand
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
4.
TOP - Bürgerbegehren "Grünflächen erhalten" Bekanntgabe der Evaluierung der Auswirkungen der durch den Stadtrat übernommenen Forderung des Bürgerbegehrens
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Klima.Dult Juli 2025 im Luitpoldpark (Austausch mit dem Bezirksausschuss)
F
Kultur und Wirtschaft
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
TOP - Bürger: Die gelbe Wertstofftonne im Holsystem für München. Weg mit den Containern.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Common Ground“ Common Ground, Haus2 Fassade vom 01. – 14.05.2025 7.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0546
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "MR president" Ausstellung „MR president vom 30.01. – 31.03.2025 1.680,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0551
2.2
Wirtschaft
1.
TOP - Schleißheimer Str. 110: Genehmigung einer Freischankfläche
2.
TOP - Belgradstraße 108, Ecke Bummstraße: Genehmigung eines Zeitungsentnahmegeräts
2.3
Veranstaltungen
1.
TOP - „Wings for Life World Run 2025" am 04.05.2025
Hinweis:
Frist: 31.03.2025
2.
TOP - „Erinnerungszeichen an die Familien Schönberg und Ernst“ am 05.03.2025 an der Hiltenspergerstr. 43
Hinweis:
Frist: 27.02.2025
3.
TOP - „Benefiz-Flohmärkte“ von März bis Juli 2025 am Elisabethplatz
Hinweis:
Frist: 03.03.2025
4.
TOP - „Münchner BladeNight 2025“ am 05.05.2025
Hinweis:
Frist: 28.03.2025
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
1.
TOP - Initiative „Zarda Festival“ für das gleichnamige Festival vom 04.07.2024 bis 06.07.2024
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - Dreh mit Vollsperre für die Produktion „Aktenzeichen XY ungelöst“ in der Brunnerstr. 35 bis Eingang Luitpoldpark und Burgunderstr. 1 vom 03.02.2025 bis 04.02.2025
2.
TOP - Ausnahmegenehmigung für die Produktion „Aktenzeichen XY ungelöst“ in der Grünanlage Luitpoldpark Nähe Pumucklbrunnen bei Brunnerstr. 35 vom 03.02.2025 bis 04.02.2025
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
TOP - „Eltern, Kinder, Schüler*innen demonstrieren für eine sichere Karl-Theodor-Straße“ an der Karl-Theodor-Straße, Höhe Luitpoldpark am 30.01.2025
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
2.
TOP - Informationsschreiben bezüglich der Genehmigung von Foodtrucks auf dezentralen Plätzen außerhalb des Altstadtrings
G
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Stadtbezirksbudget – Aktualisierung der Richtlinien und des Antragsformulars
2.
TOP - Öffentlichkeitsbeteiligung der Landeshauptstadt München – Maßnahmen zur Qualitätssicherung und Zwischenstand zur Einführung des Pilotprojekts MünchenBudget (Anhörung zum Beschlussentwurf)
Hinweis:
Frist: 20.03.2025
3.
TOP - Informationsschreiben BA 01/25 zur Kommunalwahl 2026 (Neues Verfahren zur Feststellung der BA-Größe; Zeitpunkt für die konkrete Berechnung der jeweiligen BA-Größen)
4.
TOP - Vierteljährliche Zuschussübersicht Budgetanträge des Stadtbezirksbudgets
H