Mittwoch, 26. März 2025, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
TOP - Vorstellung eines Inklusionsprojekts durch Vertreter des VbA-Selbstbestimmt Leben e.V.
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Therapeutisches Reiten für junge suchtkranke Erwachsene von easyContact BW von April -Dezember 2025 1.320,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0555
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Ehrenamt muss abgesichert sein (Antwortschreiben der Stadtkämmerei auf BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07293 des BA 9; vgl. TOP B 3.4.3 12/24)
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - James-Loeb-Str.: Umbau des Bettenhauses 3 am Klinikstandort Schwabing zu Wohnen für Pflegekräfte der Münchenstift und der Münchenklinik - mit Mobilitätskonzept
Hinweis:
Frist: 27.03.2025
2.
TOP - Bauerstr. 33: ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2024-17999-22 - Aufstockung eines Bestandsgebäudes, Anbau von Balkonen, Anbau eines Fassadenaufzugs, Umnutzung Laden zu gewerblichem Wohnen
Hinweis:
Frist: 17.04.2025
3.
TOP - Georgenstr. 66: Umnutzung der Nutzungseinheiten im Erdgeschoss – VORBESCHEID
Hinweis:
Frist: 17.04.2025
4.
TOP - Fritz-Schuster-Str.: Neubau von 2 Wohngebäuden in Holzhybridbauweise mit Tiefgarage – mit Mobilitätskonzept
Hinweis:
Frist: 17.04.2025
5.
TOP - Viktor-Scheffel-Str. 20: Ausbau eines zweigeschossigen Dachspeichers zu einer Maisonette-Wohnung, Errichtung eines neuen Wintergartens und Ergänzung eines neuen Bades in einer best. Wohnung im Dachgeschoss, Einbau eines innenliegenden Aufzuges
Hinweis:
Frist: 17.04.2025
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Wirksame Bekämpfung von Leerstand
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.3
Aktuelle Bauanträge - Meldelisten der LBK
1.
TOP - Baulisten Erstantragsverfahren KW 07 bis KW 08 und Vorbescheide KW 08 bis KW 09
3.4
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger: Carsharing-Parkplätze an der Schleißheimer Straße 127
2.
TOP - Bürger: Antrag auf eine Ladezone mit StVo Zeichen 230 vor der Belgradstraße 64
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - MVG-Anpassungsprogramm 2026 (Anhörung der Bezirksausschüsse)
Hinweis:
Frist: 28.03.2025
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Unterstützung aller BAs bei Bürgeranliegen Kennzeichnung von Brücken mit den Brückennamen (Stellungnahme des BA 2, BA 3, BA 10, BA 13, BA 17 und BA 18)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Mobilitätspunkte (MP) und geteilte Abstellflächen für Mikromobilität (GAF) im Stadtbezirk 4
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
TOP - Erweiterung des Stromnetzes in der Adams-Lehmann-Straße (Gehbahnbereich)
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
NachtragTOP - Austausch der Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Rhein-/ Simmernstraße
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
TOP - Vertreterin des Veranstalters der Klima.Dult Juli 2025 im Luitpoldpark
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - Winzererstr. 158: Antrag auf Fällung eines Bergahorns
Hinweis:
Frist: 14.04.2025
2.
TOP - Infanteriestr. 6: Antrag auf Fällung zweier serbischer Fichten und eines Bergahorns
Hinweis:
Frist: 11.04.2025
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Such- und Laufspiel „kreuz & quer“ im Herbst 2025 (oder Frühjahr 2026) im Spielgebiet Neuhausen - Gern – Ackermannbogen
Hinweis:
Frist: 27.03.2025
2.
TOP - Unterstützung der Projektideen von AKIM bezüglich des Hohenzollernplatzes (vgl. TOP E 0.1 02/25)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Stark alkoholisierte Menschen am Hohenzollernplatz (Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats; vgl. TOP A 3.3 10/24)
3.2
Baumfällungen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Weltstadt mit Wachstumsschmerzen: München muss das Wachstum begrenzen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen; Stellungnahmen der Landeshauptstadt München im offiziellen Beteiligungsverfahren
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Regionale Kooperation stärken IV; Sachstandsbericht
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
3.4
Sonstige Unterrichtungen
2.
TOP - Projekt Champions Innovate vom 01.04.2025 - 30.09.2025
F
Kultur und Wirtschaft
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
TOP - Organisatoren des Muralarum Kunstprojekts
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Labor München - Kollaboration Kunst, Kultur, Bildung und Soziales e.V. Kreativlabor Open 2025 vom 16. - 18.05.2025 5.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0552
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Chorbande Schwabing e.V. MusikTheaterCampus 2025 "Fanny und Felix Mendelssohn", 05.05.2025 - 09.11.2025 12.620,00€; Az. 0262.0-4-0553
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Zarda Festival" Zarda Festival am 04./05.07.2025 4.500,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0556
2.2
Wirtschaft
1.
TOP - Elisabethplatz 20: Genehmigung einer Freischankfläche (Nachholung des BA-Beschlusses)
2.
TOP - Nordendstr. 46: Antrag für eine Sitzgelegenheit
2.3
Veranstaltungen
1.
TOP - „Kinder laufen für Kinder“ am 02.05.2025 im Luitpoldpark
Hinweis:
Frist: 09.04.2025
2.
TOP - „IFED 2025“ am 04.05.2025 auf dem Deidesheimer Anger
Hinweis:
Frist: 15.04.2025
3.
TOP - „ICF Kinder- und Familienprogramm“ im Luitpoldpark
Hinweis:
Frist: 16.04.2025
4.
NachtragTOP - „Tanz. Die. Invasion.“ von 10.07.2025 bis 12.07.2025 in der Georg-Birk-Straße
Hinweis:
Frist: 20.04.2025
5.
NachtragTOP - Temporäre Kunstaktion "hier wohnte..." von 23.06.2025 bis 21.11.2025 an sechs verschiedenen Standorten in Schwabing
Hinweis:
Frist: 09.04.2025
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Die gelbe Wertstofftonne im Holsystem für München. Weg mit den Containern. (Antwort des Antragsstellers; vgl. TOP F 1.2 02/25)
2.
TOP - Späti Thematik Schwabing-West (Antwortschreiben der Bezirksinspektion; vgl. TOP F 1.1 02/25)
3.
TOP - Pilotbezirke Street Art und Graffiti, Flächenpool, Stadtratsantrag Nr. 20-26 / A 03623 (Antwortschreiben des Kulturreferats; vgl. TOP F 2.1.1 02/24)
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
1.
TOP - HIDALGO gGmbH für das Projekt „Street Art Song“ am 14.09.2024 im Rahmen des Kunstlied-Festivals 2024 „Kommerz!“
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - Ausnahmegenehmigung für die Produktion „Aktenzeichen XY ungelöst“ in der Hildeboldstr., Winzererstr. und Deidesheimer Str. am 20.03.2025
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
TOP - Versammlung zum internationalen Frauenkampftag am 08.03.2025
2.
TOP - Versammlung „Streiktag der Münchner Gesundheitsversorger im öffentlichen Dienst“ am 07.03.2025
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Informationsschreiben BA 02/25 für die Kommunalwahl 2026 (Voraussetzungen für die Bildung von Fraktionszusammenschlüssen und Ausschussgemeinschaften)
2.
TOP - Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2025 bis 2029 (Anhörung der Bezirksausschüsse)
Hinweis:
Frist: 25.04.2025
H