Mittwoch, 7. Mai 2025, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Finanzierung des Jahresempfangs für die sozialen Einrichtungen 2025 aus dem Budget für eigene Veranstaltungen
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Ackermannbogen e.V. Seniorenunterstützung ab 07.05.2025 - April 2026 3.590,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0562
3.
TOP - (E) Erwachsenensportkurse der VHS in Schulen ....
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Info-Fest für Senior*innen" Info-Fest für Senior*innen am 18.06.2025 600,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0564
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget LIFE - Das Jugendzentrum am Ackermannbogen/CVJM München e.V. AktivFerien am Ackermannbogen vom 10.06. - 13.06.2025 4.590,65 Euro, Az.: 0262.0-4-0566
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Ehrenamt muss abgesichert sein (Antwortschreiben des Finanzministeriums auf BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07293 des BA 9; vgl. TOP B 3.4.3 12/24)
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Dankschreiben Unterstützung Therapeutisches Reiten für Klientel von easyContact Betreutes Wohnen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Münchner Stiftungsverwaltung - Zahlen, Daten, Fakten 2024
C
Bauen und Wohnen
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Agnesstr. 62: Anbau eines Aufzugs an ein Mehrfamilienhaus
Hinweis:
Frist: 28.05.2025
2.
TOP - Infanteriestr. 8: Teilnutzungsänderung eines best. Verwaltungsgebäudes in eine Hochschule mit Teilabbruch, Teilsanierung und Anbau - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist: 28.05.2025
3.
TOP - Pündterpl. 9: Ausbau der 2. DG-Ebene und eines Teilbereichs der 1. DG-Ebene eines denkmalgeschützten Mehrfamilienhauses sowie Einbau eines Aufzugs - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2018-4603-22 - Hier: Änderung der Grundrisse Anbringen einer Fassadendämmung im Innenhof, Neue Aufzugsposition sowie Sanierung Balkone und neuer Balkon
Hinweis:
Frist: 28.05.2025
4.
TOP - Clemensstr. 77: Hofseitiger Anbau von Balkonen und einer Notleiteranlage - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist: 28.05.2025
5.
TOP - Elisabethplatz: Neuerrichtung Markt mit 10 Marktständen (16 Ladeneinheiten, 6 Gaststätten), Errichtung einer Marktgarage (22 Stpl.) sowie einer Anwohnergarage (56 Stpl.) - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2019-28290-22
Hinweis:
Frist: 28.05.2025
6.
TOP - Agnesstr. 2: Umbau Café
Hinweis:
Frist: 29.05.2025
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Regionale Kooperation stärken IV; Sachstandsbericht
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
2.
TOP - Münchner Wohnen GmbH Standard- und Baukostenreduzierung im Wohnungsbau Ergebnisse aus dem Interfraktionellen Arbeitskreis (IFAK) Wohnungsbau
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung 2024"; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - „Wohnen in München VII“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2024 Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2024
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
5.
TOP - Finanzielle Entlastung durch Stadtwerke München für Geschädigte von Heizkostenwucher Empfehlung Nr. 20-26 / E 02527 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 25 - Laim am 28.11.2024
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.3
Aktuelle Bauanträge - Meldelisten der LBK
1.
TOP - Baulisten Erstantragsverfahren KW 11 bis KW 12, Vorbescheide KW 12 bis KW 14 und Tektur KW 13
3.4
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
TOP - Vorstellung des Projekts MOSAIQ durch die Projektleitung und Mitarbeiter*innen aus dem MOR (vgl. TOP D 2.2)
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger: Stopp des Lärmwahnsinns durch die neue Tramlinie 12 in der Parzivalstraße
2.
TOP - Bürgerin: Parkverbot in der Keuslinstraße zwischen Zentnerstraße und Schleißheimer Straße auf einer Straßenseite
3.
TOP - Bürgerin: Verkehrssituation Belgradstraße
4.
TOP - Bürgerin: Schulwegsicherheit Kreuzung Erich-Kästner-Straße/ Fußweg Destouchesstraße
6.
TOP - Bürger: Erneuerung der Radwegmarkierung im Bereich Bonner Platz (Erneutes Schreiben des Bürgers nach der Rückmeldung des Baureferats; vgl. TOP D 1.1 11/24)
7.
TOP - Bürger: Gehwegparken an der Kreuzung Hohenzollern-/ Isabellastraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Fahrradabstellplätze Victoriastraße 25 / U-Bahn-Aufgang Bonner Platz (Erneutes Antwortschreiben des Baureferats auf BA-Antrag Nr. 14-20/ B 05545 Weitere Fahrradstellplätze in Schwabing-West)
2.
TOP - Zusammenarbeit mit dem MCube-Forschungsprojekt MOSAIQ
3.
TOP - Motorradstellplätze in der Düsseldorfer Straße (Umsetzungsvorschlag des Mobilitätsreferats auf Schreiben des BA; vgl. TOP D 1.5 07/24)
4.
TOP - Hohenzollernplatz/ Tengstraße – Versetzen von Fahrradständern auf Grund der geplanten Toilettenanlage (Umsetzungsvorschlag des Baureferats)
5.
TOP - Erinnerungsverfahren Elisabethstraße: Sanierung Radweg
Hinweis:
verlängerte Frist: 08.05.2025
6.
TOP - Erinnerungsverfahren Deidesheimer Straße: Fahrbahnbelagserneuerung
Hinweis:
Frist: 12.05.2025
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
2.
TOP - Kurfürstenplatz und Nordendstraße zum Elisabethplatz sicher gestalten für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen
3.
TOP - Probleme an der Haltestelle vor dem Schwabinger Krankenhaus (Antwortschreiben des Mobilitätsreferats auf Schreiben des BA)
4.
TOP - Versetzen Tempo 30 Schild am Scheidplatz Süd (Antwortschreiben des Mobilitätsreferats; vgl. TOP D 1.3 02/25)
5.
TOP - Antrag auf Einrichtung von Fahrrad- und Lastenradabstellplätzen vor den Kindergärten in der Angererstraße 19 und 21 (Antwortschreiben des Baureferats auf Schreiben des BA; vgl. TOP D 1.3 01/25)
6.
TOP - Baustelle Therese-Studer-Str. (Antwort des Mobilitätsreferats auf Nachfrage einer Bürgerin)
7.
TOP - Antrag auf eine Ladezone mit StVo Zeichen 230 vor der Belgradstraße 64 (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen; vgl. TOP D 1.2 03/25)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Errichtung einer Ladezone für den Elisabethmarkt in der Nordendstraße
2.
TOP - Veranstaltungssaison 2025 im Olympiapark
3.
TOP - Beschilderung für das Schwabinger Krankenhaus in der Parzival- und Isoldenstraße
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
TOP - Notaufgrabung Fernwärmeleckage in der Max-von-Gruber-Str. 4-6
2.
TOP - Flyer Fernwärme Projekt Frei-Otto-Straße 15
3.
TOP - Umsetzung des Radentscheides zur Rheinstraße Phase 000/ Vorphase vom 28.04.2025 bis 05.05.2025
4.
TOP - Umsetzung des Radentscheides zur Rheinstraße Phase 100 vom 05.05.2025 bis 20.12.2025
5.
TOP - Verlängerung Notaufgrabung Fernwärmeleckage in der Max-von-Gruber-Str. 4-6
6.
TOP - Flyer Anliegerinformation Umbau Rheinstraße
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Teilstrategie Urbane Logistik – Finanzierungsbeschluss über eine kostenneutrale Aufstockung des finanziellen Rahmens im EU Projekt metaCCAZE zum Betrieb eines innovativen Radlogistik-Hubs Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2025 – 2027
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Rückbau Arcisstraße am Elisabethplatz (Schreiben des Schulleiters des städtischen Berufsschulzentrums für Fahrzeugtechnik)
2.
TOP - Umwidmung Arcisstraße am Elisabethplatz (Schreiben eines Bürgers)
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger: Bordsteinabsenkung Unertlstraße 39
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - Hörwarthstr. 24: Antrag auf Fällung einer Pappel
Hinweis:
verlängerte Frist: 09.05.2025
2.
TOP - Simmernstr. 1: Antrag auf Baumveränderung bzw. Baumfällung einer Kastanie
Hinweis:
Frist: 14.05.2025
3.
TOP - Isabellastr. 31: Antrag auf Fällung einer Birke
Hinweis:
Frist: 12.05.2025
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Beteiligung an der Klima.Dult 2025 im Luitpoldpark mit einem Infostand
Hinweis:
vertagt aus 03/25
2.
TOP - Suche eines Mobilfunkstandortes in Schwabing West – Nord (Standortvorschlag durch den Bezirksausschuss)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Status Beschluss Umgestaltung Rheinstraße (Antwort des Baureferats auf Nachfrage eines Bürgers; vgl. TOP E 2.2.1 11/23)
2.
TOP - Kriterien für die Entscheidung gegen ein Alkoholverbot am Hohenzollernplatz (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf Nachfrage eines Bürgers)
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Fällung von drei Robinien Brunnerstraße 35
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Klimaresilientes München 2050 – Konkretisierung der Ziele der Klimaanpassung in München
Referent*in:
Berufsm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Luftreinhaltung Erste Ergebnisse des Monitoring Tempo 30 Landshuter Allee
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen; Stellungnahmen der Landeshauptstadt München im offiziellen Beteiligungsverfahren
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Änderungsbescheid Hochbeet Elisabethplatz 3
2.
TOP - Information zum Nachbarschaftstag des AWM am 24.05.2025 in Schwabing-West
3.
TOP - Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV)
4.
TOP - Ausnahmegenehmigung Kanalsanierungen am 16.04.2025 am Elisabethplatz und Höhe Nymphenburger Str. 81
5.
TOP - Modernisierungsarbeiten einer bestehenden Mobilfunkanlage am Standort Winzererstraße 49b
F
Kultur und Wirtschaft
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
TOP - Organisatoren des Muralarum Kunstprojekts
Hinweis:
vertagt aus 03/25
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget schwere reiter gemeinnützige UG Akustikmaßnahmen im Foyer des schwere reiter vom 01.04. - 30.04.2025 2.494,90 Euro, Az.: 0262.0-4-0559
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Stiftung Pfennigparade, Kulturforum Lesung "Die Herrlichkeit des Lebens" am 22.10.2025 873,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0557
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Theater des Hölzernen Gelächters Lesung "Hundeherz" vom 19.05. - 13.07.2025 1.220,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0558
4.
TOP - Finanzierung der Regenbogenaktion 2025 aus dem Budget für eigene Veranstaltungen
5.
TOP - Finanzierung des Kino Open Air 2025 aus dem Budget für eigene Veranstaltungen
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Svapinga Consort e.V. Kammermusik "Ein seltenes Talent unter Frauen" vom 12.06. - 15.06.2025 4.612,50 Euro, Az.: 0262.0-4-0565
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Park Café München GmbH Neptunbrunnen Kult(ur)Biergarten vom 23.05. - 23.08.2025 2.100,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0563
8.
TOP - Stadtbezirksbudget Weltkongress der Uiguren e.V. International Uyghur Youth Summit am 25.05.2025 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0560
9.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "ArtSchnitzel" ArtSchnitzel Festival 2025 vom 26.06. - 06.07.2025 3.500,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0567
2.2
Wirtschaft
1.
TOP - Gaststätte Schleißheimer Str. 110: Genehmigung einer Freischankfläche
2.
NachtragTOP - Hohenzollernstr. 46: Antrag für die Aufstellung von Sitzgelegenheiten
2.3
Veranstaltungen
1.
TOP - „AWM Nachbarschaftstag“ am 24.05.2025 in der Georg-Birk-Str. und Petra-Kelly-Str.
Hinweis:
verlängerte Frist: 09.05.2025
2.
TOP - Opferfest des Muslimrat München e.V. am 08.06.25 (Ersatz 15.06.25) im Luitpoldpark
Hinweis:
Frist: 12.05.2025
3.
TOP - Sportfest des städtischen Willi-Graf-Gymnasiums am 27.06.2025 im Luitpoldpark
Hinweis:
Frist: 21.05.2025
4.
TOP - „Vielfalt im Stadtviertel: Soziale Einrichtungen stellen sich vor“ am 27.05.2025 auf dem Hohenzollernplatz
Hinweis:
verlängerte Frist: 09.05.2025
5.
TOP - Schulspendenlauf des Sophie-Scholl-Gymnasiums am 30.05.2025 im Luitpoldpark
Hinweis:
Frist: 12.05.2025
6.
TOP - Grünes Sommerfest am 12.07.2025 auf dem Hohenzollernplatz
Hinweis:
Frist: 23.05.2025
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Rückmeldung des Veranstalters des ICF Kinder- und Familienprogramms im Luitpoldpark auf die Stellungnahme des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
1.
TOP - Wannda e.V. für ein kostenloses Kulturprogramm auf dem Märchenbazar vom 28.11. bis 29.12.2024
2.
TOP - Initiative „Lesereihe werk(statt)“ für vier Termine zwischen April und November 2024
3.
TOP - Svapinga Consort e.V. für das Neujahrskonzert vom 16.01.2025 - 19.01.2025
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - Werbeproduktion am 15.05.2025 in der Teng- und Georgenstraße
2.
TOP - Werbeproduktion am 30.04.2025 auf der Wiese am Ackermannbogen
3.
TOP - Werbekampagne am 28.04.2025 in der Tengstraße
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
TOP - Versammlung „Femizide stoppen München“ am 03.04.2025 am Hohenzollernplatz
2.
TOP - Genehmigungsbescheid „IFED - International Family Equality Day“ am 04.05.2025 am Deidesheimer Anger
3.
TOP - Genehmigungsbescheid „Tanz. Die. Invasion.“ von 10.07.2025 bis 12.07.2025 in der Georg-Birk-Straße
4.
TOP - Genehmigungsbescheid „ICF Kinder- und Familienprogramm“ im Luitpoldpark
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - „Stadtteilfest“ vom 09.05.2025 -11.05.2025 im Theo-Prosel-Weg 16 (Eilentscheidung)
2.
TOP - Ergebnisse des Fragebogens zur Kulturellen Vielfalt in den Stadtvierteln des Kompetenzteams Vielheit
3.
TOP - ICF Kinder- und Familienprogramm im Luitpoldpark mit geändertem Veranstaltungsort (Eilentscheidung)
G
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Quartalsübersicht I/2025 des Stadtbezirksbudgets für den BA 4
2.
TOP - Mehr Mitentscheidungsrechte für die Bezirksausschüsse (Anhörung der Bezirksausschüsse)
Hinweis:
Frist: 29.05.2025
3.
TOP - Ergänzung Anhörungsrecht Sondernutzungsrichtlinien (Anhörung der Bezirksausschüsse)
Hinweis:
Frist: 03.06.2025
4.
TOP - Amtsverlust von Herrn Dr. Markus Meiler
6.
TOP - Aufruf zur Mithilfe am BA-Stand bei 18.jetzt 2025
H