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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 28. Mai 2025, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
5.

Bürger*innenanliegen

Unterabschnitt
6.

Unterrichtungen

Überschrift
B

Soziales und Bildung

Unterabschnitt
0.

Gäste im Unterausschuss

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vertreter*innen des Ackermannbogen e.V. (vgl. TOP B 2.2)

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget IFFRA e.V. Initiative zur Förderung der Beratungsstelle Frauennotruf München Frauenprojekte Beratungsstelle Frauennotruf München 2025 vom 20.05.2025 -30.04.2026 10.697,40 Euro, Az.: 0262.0-4-0569

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Ackermannbogen e.V. Seniorenunterstützung ab 07.05.2025 - April 2026 3.590,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0562

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Hinweis:
vertagt aus 04/25

Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget PA/SPIELkultur e.V. Halloween im Vampirhotel am 25./26.10.2025 und 01./02.11.2025 4.275,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0573

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Unterabschnitt
3.2

BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)

Unterabschnitt
3.3

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Unterabschnitt
3.4

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Protokolle und Präsentation zu den beiden Fokusgruppenterminen zum Rahmenkonzept „Kommunale Kinder- und Jugendpartizipation“

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einladung zur Jubiläumsfeier „25 Jahre Projekt mit.dabei“

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Überschrift
C

Bauen und Wohnen

Unterabschnitt
0.

Gäste im Unterausschuss

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgerin: Bau Stelzenhaus am Parkplatz Kölner Platz

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Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Hohenzollernstr. 49: Aufstockung eines Hinterhauses um 2 Wohneinheiten-TEKTUR zu 1.2-2012-26967-22 (jetzt: Aufstockung eines Hinterhauses um 1 Wohneinheit) GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG

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Hinweis:
Frist: 20.06.2025
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anfrage zum Mietspiegel 2025 für die Schleißheimer Straße (Antwort des Sozialreferats auf die Nachfrage einer Bürgerin)

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Unterabschnitt
3.2

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Unterabschnitt
3.3

Aktuelle Bauanträge - Meldelisten der LBK

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bauliste Erstantragsverfahren KW 17

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Unterabschnitt
3.4

Sonstige Unterrichtungen

Überschrift
D

Mobilität und Verkehr

Unterabschnitt
0.

Gäste im Unterausschuss

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgerin: Dialog-Displays Bonner Straße und Fahrradabstellflächen Bonner Straße/ Speyerer Straße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bürger: Vorwärts-Parken Bonner Straße

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Hinweis:
vertagt aus 04/25
Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Errichtung ganztägiges absolutes Haltverbot Brunnerstraße, Nebenfahrbahn nördlich des Bamberger Hauses (Westseite) und Beschilderung mit Zeichen 283 StVO (Anhörung zur verkehrsrechtlichen Anordnung)

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Hinweis:
Frist: 11.06.2025
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einrichtung von drei Lieferzonen in der Rheinstraße auf Höhe der Hausnummern 7, 27 und 31 (Anhörung zur verkehrsrechtlichen Anordnung)

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Hinweis:
Frist: 11.06.2025
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Zusammenarbeit mit dem MCube-Forschungsprojekt MOSAIQ

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Hinweis:
vertagt aus 04/25
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Einrichtung von Kurzzeit- und Mischparken in der Arcisstr. (Ostseite) ab Höhe Hausnummer 80 in nördliche Richtung bis ca. auf Höhe der Einmündung Agnesstraße (Anhörung zur verkehrsrechtlichen Anordnung)

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Hinweis:
Frist: 30.06.2025
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Einrichtung von Kurzzeit- und Mischparken in der Nordendstraße, beginnend nördlich der Einfahrt zu Hausnummer 29 in nördliche Richtung bis zur nördlichen Hauskante von Hausnummer 31 (Anhörung zur verkehrsrechtlichen Anordnung)

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Hinweis:
Frist: 30.06.2025
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Elisabeth-Kohn-Str. 33 (Anhörung zur verkehrsrechtlichen Anordnung)

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gefahrenstelle taktiles Blindenleitsystem am Scheidplatz Süd (Antwortschreiben des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen; vgl. TOP D 1.3 02/25)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Transparenzbeschaffung hinsichtlich der Investitionen beim ÖPNV in München (Trambahnnordtangente) (Antwortschreiben des Mobilitätsreferats auf BV-Anfrage Nr. 20-26/ Q 00178 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing West am 14.09.2022)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Rückbau des Baustellenkrans Agnesstraße 6 (Antwort des Mobilitätsreferats auf die Nachfrage eines Bürgers)

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Parkverbot in der Keuslinstraße zwischen Zentnerstraße und Schleißheimer Straße auf einer Straßenseite (Antwortschreiben der AWM auf weitergeleitetes Bürgerinnenanliegen; vgl. TOP D 1.2 04/25)

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Unterabschnitt
3.2

Verkehrsrechtliche Anordnungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Errichtung einer Ladezone in der Winzererstraße

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Unterabschnitt
3.3

Arbeiten im Straßenraum

Unterabschnitt
3.4

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Unterabschnitt
3.5

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Austausch der Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Arcis-/ Georgenstr.

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Überschrift
E

Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum

Unterabschnitt
0.

Gäste im Unterausschuss

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgerin: Stickstoffdioxid-Passivsammler in der Schleißheimer Straße

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Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
2.1.

Ökologie und Klimaschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Simmernstr. 1: Antrag auf Baumveränderung bzw. Baumfällung einer Birke (vgl. TOP E 3.2.1)

TOP herunterladen
Hinweis:
Frist: 09.06.2025
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Novellierung der BaumSchutzV der Landeshauptstadt München (Erneute Anhörung der Bezirksausschüsse)

TOP herunterladen
Hinweis:
Frist: 20.06.2025
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Friedrichstr. 9: Antrag auf Fällung eines Silberahorns

TOP herunterladen
Hinweis:
Frist: 16.06.2025
Unterabschnitt
2.2.

Öffentlicher Raum

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Unterabschnitt
3.2

Baumfällungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Abgestorbene Birke Simmernstr. 1

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Unterabschnitt
3.3

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Klimaresilientes München 2050 – Konkretisierung der Ziele der Klimaanpassung in München

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Unterabschnitt
3.4

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Modernisierungsarbeiten an einer bestehenden Mobilfunkanlage am Standort Lerchenauer Str. 18a

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Abbau eines Wetterschutzdachs in der Zeit zwischen dem 02.06.2025 und 13.06.2025 in der Hohenzollernstraße 116

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Dokumentation der Informationsveranstaltung vom 24.03.2025 zum Welterbe Olympiapark

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Kanalsanierung am Elisabethplatz in einer Nacht zwischen dem 21.05.2025 und 23.05.2025

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Erweiterung des bestehenden Mobilfunkstandortes Kurfürstenplatz

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Unterstützung der Gestaltungsideen eines Bürgers für den Luitpoldpark

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Unterlagen zur 3. Sitzung AG Managementplan Olympiapark

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Überschrift
F

Kultur und Wirtschaft

Unterabschnitt
0.

Gäste im Unterausschuss

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
2.1

Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Eine Welt voller Lieder" Kunstprojekt "Eine Welt voller Lieder" vom 10. - 31.05.2025 2.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0570

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Wandmalerei" Wandmalerei Damenstift vom 01.06. - 01.12.2025 4.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0572

TOP herunterladen

Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "84 GHz Raum für Gestaltung" Kunst im Karrée 2025 - offene Ateliers in Schwabing und in der Maxvorstadt vom 11.07. - 13.07.2025 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0574

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Netzwerk Münchner TheatertexterInnen e.V. Natur-Schauspiel "Panzer Wiese" am 14./15.06.2025 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0571

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Weltkongress der Uiguren e.V. International Uyghur Youth Forum am 25.05.2025 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0576

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.2

Wirtschaft

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Hohenzollernstr. 46: Antrag für die Aufstellung von Sitzgelegenheiten

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Hohenzollernstr. 46: Antrag für eine Warenauslage

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Unterabschnitt
2.3

Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgerstraßenfest am 28.06.2025 in der Agnesstraße

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Hinweis:
Frist: 13.06.2025
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kita Sommerfest am 11.07.2025 im Luitpoldpark

TOP herunterladen
Hinweis:
Frist: 20.06.2025
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sportfest des städtischen Willi-Graf-Gymnasiums am 30.07.2025 im Luitpoldpark

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Hinweis:
Frist: 23.06.2025
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - AktivFerien vom 10.06.2025 bis 13.06.2025 am Ackermannbogen

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Hinweis:
Frist: 04.06.2025
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Singstunde und Salsa Cubana am 28.06.2025 und 29.06.2025 in der Elisabeth-Kohn-Straße und dem Petra-Kelly-Weg

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Hinweis:
Frist: 20.06.2025
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - QuartiersFlohmarkt am 28.06.2025 am Rosa-Aschenbrenner-Bogen

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Hinweis:
Frist: 20.06.2025
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Unterabschnitt
3.2

BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen

Unterabschnitt
3.3

Drehgenehmigungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Filmaufnahmen am 26.05.2025 im Luitpoldpark

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Foto- und Videoaufnahmen für eine Werbeproduktion am 02.06.2025 im Luitpoldpark

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Unterabschnitt
3.4

Unveränderte Fortführung von Gaststätten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schank- und Speisewirtschaft Kurfürstenstr. 47

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schank- und Speisewirtschaft Viktoriastr. 23

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Schank- und Speisewirtschaft Herzogstr. 93

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Schank- und Speisewirtschaft Agnesstr. 2

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Unterabschnitt
3.5

Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Genehmigungsbescheid „Kinder laufen für Kinder“ im Luitpoldpark

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Genehmigungsbescheid „Wings for Life 2025“ am 04.05.2025

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Genehmigungsbescheid „Stadtteilfest“ vom 09.05.2025 bis 11.05.2025 im Theo-Prosel-Weg 16

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Genehmigungsbescheid Uigurisches Kulturfest am 25.05.25 im Luitpoldpark

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Genehmigungsbescheid AWM Nachbarschaftstag am 24.05.2025 in der Georg-Birk-Str./ Petra-Kelly-Str.

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Versammlungsanzeige „Weltweite Skate-Events 2030“ am 01.06.2025 in der Ackermannstr. und Lerchenauer Str.

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Absage Schulspendenlauf des Sophie-Scholl-Gymnasiums am 30.05.2025 im Luitpoldpark

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Genehmigungsbescheid "Vielfalt im Stadtviertel" am 27.05.2025 am Hohenzollernplatz

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Unterabschnitt
3.6

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Unterabschnitt
3.7

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Uigurisches Kulturfest am 25.05.2025 im Luitpoldpark (Eilentscheidung)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Unterstützungsschreiben der Bezirksausschüsse zum Antrag Nr. 20-26 / B 07422 des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes Postfiliale am Tegernseer Platz (Antwortschreiben des Wirtschaftsreferenten)

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Überschrift
G

BA-Angelegenheiten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Reservierungswünsche Oktoberfest 2025

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Amtseinführung von Herrn Wolfgang Schön

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Umbesetzungen in den Unterausschüssen

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Wahl der/des Vorsitzenden des Unterausschusses Bauen und Wohnen

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Größere Aschenbecher an den Eingängen zur Berufsschule am Elisabethplatz 4 (Bestellung einer städtischen Leistung)

Überschrift
H

Termine

Vorschau