Mittwoch, 30. Juli 2025, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
TOP - Organisator*innen des Projekts am Hohenzollernplatz zur Vorstellung der Ergebnisse
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürgerin: Fremdanmietung der Turnhalle in der Clemensstraße 100 (Online-Wortmeldung aus der Bürgerversammlung am 25.06.2025)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Haus für Kinder Belgradstraße 75-81 (Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport auf ein Bürgeranliegen)
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Jugendzentrum LIFE am Ackermannbogen/CVJM München e.V. für die AktivFerien am Ackermannbogen vom 10.06.2025 - 13.06.2025
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Bildungsbauoffensive - Sachstandsbericht 2025; Konsolidierung 2028 ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028 ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 - 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referats für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Fortschreibung Konzept "Spielen in München"
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Präsentationen der Infoveranstaltung mit der Sozialreferentin
C
Bauen und Wohnen
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger: Bauloch ehemaliges Karstadt Gebäude (Online-Wortmeldung aus der Bürgerversammlung am 25.06.2025)
2.
TOP - Bürger: Bebauung des früheren Karstadt Geländes (Online-Wortmeldung aus der Bürgerversammlung am 25.06.2025)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Clemensstr. 62a: Aufstockung und Sanierung eines Wohnhauses – VORBESCHEID
Hinweis:
Frist: 16.08.2025
2.
TOP - Lerchenauer Str. 38: Erweiterung des 5. Obergeschosses im Bestand, zusätzliche Aufstockung um ein Vollgeschoss und zwei Staffelgeschosse zu Wohnzwecken (ca. 12 WE) sowie Umbau der (Bestands-) Loggien zu Wohnraum und Anbau von Balkonen an der Süd-östlichen Gebäudeseite – VORBESCHEID
Hinweis:
Frist: 16.08.2025
3.
TOP - Kölner Pl.: Stelzenbauvorhaben Kölner Platz - Parkplatzüberbauung Neubau eines Apartmentgebäudes mit 50 WE als sozial betreutes Wohnen, Beratungs-, Büroräume und Gemeinschaftseinrichtungen im 1. OG, Überbau vorhandener Stellplätze - (Var. 1 +2) - VORBESCHEID – GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
Hinweis:
Frist: 16.08.2025
4.
TOP - Ansprengerstr. 25: Nachverdichtung und Neubau zweier Wohngebäude und einer Tiefgarage (Anspergerstr. 25-27 / Degenfeldstr. 10-14 / Karl-Theodor-Str. 63-69) -VORBESCHEID / GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
Hinweis:
Frist: 16.08.2025
5.
TOP - Hohenzollernstr. 140: Schulbauoffensive Nutzungsänderungen, Brandschutzsanierung, statische Maßnahmen in der Hermann-Frieb Realschule - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2021-17593-22
Hinweis:
Frist: 16.08.2025
6.
TOP - Nordendstr. 56: Änderung von zwei Ladeneinheiten im Erdgeschoss und Untergeschoss in eine Kieferorthopädische Praxis
Hinweis:
Frist: 16.08.2025
7.
TOP - Tengstr. 31: Wohnraumerweiterung einer bestehenden Wohnung im 1.Obergeschoss und Erweiterung der bestehenden Terrasse- ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2023-21072-22 hier: Balkonerweiterung im 2.OG
Hinweis:
Frist: 16.08.2025
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Satzung über die erste Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 662 Flurstücke Nrn. 472/620 und 472/619 der Gemarkung Schwabing Stadtbezirk 4 Schwabing-West Erlass nach § 17 Abs. 1 Satz 3 Baugesetzbuch (BauGB)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.3
Aktuelle Bauanträge - Meldelisten der LBK
1.
TOP - Baulisten Vorbescheid KW 26 und KW 28, Tektur KW 26 bis KW 27 sowie Erstantragsverfahren KW 27
3.4
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürgerin: Gefahr für Radfahrende und Autofahrende Einbahnstraße Ansprengerstraße zwischen Clemensstr. und Unertlstr.
2.
TOP - Bürger: Gehwegparken an der Kreuzung Hohenzollern-/ Isabellastraße (neues Schreiben; vgl. TOP D 1.7 04/25)
3.
TOP - Bürger: Zunahme der Autoposer in Schwabing
4.
TOP - Bürgerin: Verkehrliche Situation Grundschule an der Infanteriestraße
5.
TOP - Bürger: Antrag zur Verbesserung der Verkehrssituation und Lebensqualität im Bereich Fallmerayerstraße, Herzogstraße und Clemensstraße (Online-Wortmeldung aus der Bürgerversammlung am 25.06.2025)
6.
TOP - Bürgerin: Anwohnerparkplätze werden immer weniger (Online-Wortmeldung aus der Bürgerversammlung am 25.06.2025)
7.
Abgesetzt
NachtragTOP - Bürgerin: Neue überflüssige Ampel an ruhiger Einmündung (Online-Wortmeldung aus der Bürgerversammlung am 25.06.2025)
9.
TOP - Bürger: Verkehrsgestaltung und -beruhigung in der Rümannstraße
10.
TOP - Bürgerin: Antrag Fahrrad-Abstellplätze Düsseldorfer Straße 13
11.
TOP - Bürgerin: Antrag auf Stilllegung des Radwegs in der Kurfürstenstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Polizeikontrollen gegen rücksichtsloses Radeln auf Gehwegen und Ignorieren von roten Ampeln
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Errichtung einer Bereitstellungsfläche in der Herzogstraße für Einsatzfahrzeuge der Tierrettung (Anhörung zur verkehrsrechtlichen Anordnung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Stopp des Lärmwahnsinns durch die neue Tramlinie 12 in der Parzivalstraße (Antwortschreiben der MVG auf weitergeleitetes Bürgeranliegen; vgl. TOP D 1.1 04/25)
2.
TOP - Zebrastreifen Ecke Herzogstraße/ Erich-Kästner-Straße (Antwortschreiben des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürgerinnenanliegen; vgl. TOP D 1.2 06/25)
3.
TOP - Carsharing-Parkplätze in der Destouchesstraße (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen; vgl. TOP A 4.2 06/25)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Errichtung eines personenbezogenen Sonderparkplatzes in der Elisabteh Kohn Str.
2.
TOP - Wiedererrichtung der Parklizenzbeschilderung in der Elisabethstraße 87, südöstlich Schwere-Reiter-Straße
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
TOP - Flyer Fernwärmeprojekt Karl-Theodor-Straße
2.
TOP - Absolutes Halteverbot und Fahrradpiktogramme in der Winzererstraße
3.
TOP - Flyer Stromprojekt Isabellastraße/ Agnesstraße
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die Änderungen der Novelle der Bayerischen Bauordnung (BayBO) 2025 A. Neuerlass einer Satzung der Landeshauptstadt München zur Einführung einer Plicht zum Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung - StPlS) B. Evaluation der Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge vom 19.12.2007 (Stellplatzsatzung - StPlS) C. Behandlung von Stadtratsanträgen und Stadtratsaufträgen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Baustellenbedingte Fahrplanänderung/ Linienwegänderung Linien U2/U8
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
TOP - Vertreter*innen des RKU zur Vorstellung integriertes Quartierskonzept Olympiapark Ost
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürgerin: Baumpflanzung Ansprengerstraße 8-16
2.
TOP - Bürger: Kostenloser Wasseranschluss für Urban-Gärtner in der Hiltenspergerstraße
3.
TOP - Bürgerin: Erweiterung und weitergehende Begrünung Elisabethplatz (Online-Wortmeldung aus der Bürgerversammlung am 25.06.2025)
4.
TOP - Bürgerin: Aufstellung Müllbehälter (Online-Wortmeldung aus der Bürgerversammlung am 25.06.2025)
5.
TOP - Bürger: Zunehmende Vermüllung (Online-Wortmeldung aus der Bürgerversammlung am 25.06.2025)
6.
TOP - Bürgerin: Alkoholverbot am Hohenzollernplatz, Sauberkeit, alte Fahrräder (Online-Wortmeldung aus der Bürgerversammlung am 25.06.2025)
7.
TOP - Bürger: Sicherheit am Hohenzollernplatz (Online-Wortmeldung aus der Bürgerversammlung am 25.06.2025)
8.
TOP - Bürgerin: Toilettenanlage am Hohenzollernplatz (Online-Wortmeldung aus der Bürgerversammlung am 25.06.2025)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - Elisabethstr. 47: Antrag auf Fällung von drei Bäumen
Hinweis:
Frist: 18.08.2025
2.
TOP - Mainzer Str. 16: Antrag auf Fällung von drei Bäumen
Hinweis:
Frist: 18.08.2025
3.
TOP - Schwere-Reiter-Str. 12: Antrag auf Fällung einer Esche
Hinweis:
Frist: 18.08.2025
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Hohenzollernstr.: Errichtung einer digitalen Stadtinformationsanlage, gemäß des Werbenutzungsvertrages, als Ersatz für die bestehende Säule
Hinweis:
Frist: 09.08.2025
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Stickstoffdioxid-Passivsammler Schleißheimer Straße (Antwortschreiben des Referats für Klima- und Umweltschutz auf Bürgerinnenanliegen; vgl. TOP E 1.1 05/25)
2.
TOP - Aufstellen eines BA-Schaukastens auf dem Stadtplatz des Ackermannbogens
3.
TOP - Wertstofftonnen Barlachstr. (Antwort des AWM auf weitergeleitetes Bürgerinnenanliegen; vgl. TOP E 1.7 06/25)
4.
TOP - Gestaltungsideen Naturbad Georgenschwaige (Antwort der SWM auf weitergeleitetes Bürgeranliegen; vgl. TOP A 4.1 06/25)
3.2
Baumfällungen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Klimaresilientes München 2050 – Konkretisierung der Ziele der Klimaanpassung in München
Referent*in:
Berufsm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.4
Sonstige Unterrichtungen
2.
TOP - Ausnahmegenehmigung für Material An- & Abtransport der Baustelle, sowie Lagerung von Material für die Baumaßnahme Leopoldstr. 202a
F
Kultur und Wirtschaft
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
TOP - Vertreter*innen des Kreisverwaltungsreferats zur Belegung des Luitpoldparks
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger: Lärmbelästigung, Sicherheit & Hygiene pop-up-Lokal Viktoriastraße; Konzessionsverlängerung (Online-Wortmeldung aus der Bürgerversammlung am 25.06.2025)
2.
TOP - Bürgerin: Krachmacher Kreuzung Hohenzollernstr./Tengstr.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Wannda e.V. kostenloses Kulturprogramm auf dem Märchenbazar 2025 vom 27.11. - 28.12.2025 8.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0582
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Mütter und Väter" Theaterstück "Mütter und Väter" vom 01.10.2025 - 01.03.2026 4.500,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0584
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Elements" ELEMENTS - die Kräfte der Erde vom 01.10. - 30.11.2025 2.100,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0585
2.2
Wirtschaft
2.3
Veranstaltungen
1.
TOP - Auswahl möglicher Spielorte für das VerWunderLand 2025
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - Filmaufnahmen von 05.08.2025 bis 07.08.2025 im Luitpoldpark
2.
TOP - Filmaufnahmen für ein Studienprojekt vom 05.08.2025 bis 07.08.2025 im Luitpoldpark
3.
TOP - Filmaufnahmen am 22.07.2025 im Luitpoldpark
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft Schleißheimer Str. 188
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
TOP - Sportfest des städt. Willi-Graf-Gymnasiums im Luitpoldpark am 27.06.2025
2.
TOP - Singstunde und Salsa Cubana am 28.06.2025 und 29.06.2025 in der Elisabeth-Kohn-Straße und Petra-Kelly-Weg
3.
TOP - Kita Sommerfest am 11.07.2025 im Luitpoldpark
4.
TOP - Re:think Galerie vom 07.07.2025 bis 14.07.2025 im Luitpoldpark
5.
TOP - Straßenfest am 11.07.2025 in der Isabellastraße zwischen Georgen- und Agnesstraße
6.
TOP - Sommerfest am 11.07.2025 am Bolzplatz Elisabeth-Kohn-Str.
7.
TOP - Rückmeldung Veranstalter ICF Kinder- und Familienprogramm am 01.07.2025 im Luitpoldpark
8.
TOP - Grünes Sommerfest am 12.07.2025 am Hohenzollernplatz
9.
TOP - Public Picnic am 19.07.2025 am Ackermannbogen
10.
TOP - Klima.Dult am 13.07.2025 im Luitpoldpark
11.
TOP - Bayerisches Theaterjugendclubtreffen vom 24.07.2025 bis 27.07.2025 am Elisabethplatz
12.
TOP - Sportfest des städt. Willi Graf Gymnasiums am 30.07.2025 im Luitpoldpark
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Filmstandort München stärken 2
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel Berufm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.7
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Public Picnic am 19.07.2025 in der Grünanlage am Ackermannbogen (Eilentscheidung)
2.
TOP - Rücknahme Schanigarten in der Schleißheimer Str. 110
3.
TOP - Unzumutbare Lärmbelästigung zur Nachtzeit von genehmigten Musikfestivals im Olympiapark
4.
NachtragTOP - Informationen von AKIM zum Mediationsverfahren Gaststätte Viktoriastraße
G
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - BA-Sitzung am 27.08.2025: Ferienausschuss anstelle des Vollgremiums? Falls Ferienausschuss: 1.1 Benennung der Mitglieder 1.2 Wahl der/des Ferienausschussvorsitzenden 1.3 Vertretungsregelung
2.
TOP - Keine Schwärzung von Versammlungs- und Veranstaltungsanzeigen (BA-Antrag Nr. 20-26/ B 07797 des BA 17 Obergiesing – Fasangarten)
3.
TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2021-2024 (Anhörung zum Beschlussentwurf)
4.
TOP - Quartalsübersicht II/2025 des Stadtbezirksbudgets für den BA 4
5.
TOP - Checkliste Barrierefreie Veranstaltungen
H