Mittwoch, 27. August 2025, 19:00 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget FV der Städtischen Hermann-Frieb-Realschule e.V. Mediatorenseminar vom 13. - 15.10.2025 1.085,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0586
2.
TOP - kita- und ganztagsbarometer; Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München (Anhörung zum Beschlussentwurf)
Hinweis:
Frist: 22.09.2025
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Biku gGmbH Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 4 Schwabing-West vom 01.01. - 31.12.2026 8.180,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0589
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Stiftung Kinderklinik München Schwabing für die Geschwisterbetreuung
2.
TOP - Ackermannbogen e.V. für das Sommerfest und die Ausstattung der Abteilung Basketball vom 11.07.2025 bis 30.07.2025
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Sektoraler Bebauungsplan Nr. 2191- Saarstraße (südlich), Winzererstraße (westlich), Adams-Lehmann-Straße (nördlich) (Anhörung zum Bebauungsplan)
Hinweis:
Frist: 18.09.2025
2.
TOP - Theo-Prosel-Weg 11: Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage, mit Mobilitätskonzept
Hinweis:
Frist: 15.09.2025
3.
TOP - Nordendstr. 37: Neustrukturierung der Gaststätte mit Biergarten; Gastraumerweiterung, Anbau Wirtschaftstrakt anstelle Altbestand
Hinweis:
Frist: 15.09.2025
4.
TOP - Elisabethpl. 4: Umnutzung und Erweiterung WC-Gebäude zu Fachlehrsaal HV-Technik des BSZ für KfzTechnik3.
Hinweis:
Frist: 15.09.2025
5.
TOP - Erich-Kästner-Str. 8: Dachgeschossausbau einer Wohneinheit auf dem Grundstück
Hinweis:
Frist: 15.09.2025
6.
TOP - Borschtallee 30: Neubau eines Gebäudes mit Tiefgarage (Var. 2) - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist: 15.09.2025
7.
TOP - Borschtallee 30: Neubau eines Gebäudes mit Tiefgarage (Var. 3) - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist: 15.09.2025
8.
TOP - Borschtallee 30: Neubau eines Gebäudes mit Tiefgarage (Var. 1) - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist: 15.09.2025
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Satzung über die erste Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 662 Flurstücke Nrn. 472/620 und 472/619 der Gemarkung Schwabing Stadtbezirk 4 Schwabing-West Erlass nach § 17 Abs. 1 Satz 3 Baugesetzbuch (BauGB)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.3
Aktuelle Bauanträge - Meldelisten der LBK
1.
TOP - Baulisten Erstantragsverfahren KW 29 bis KW 32 und Vorbescheide KW 32
3.4
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Kein Parken hinter Schanigärten und Grünflächen in Fahrradstraßen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Bewohnerparken in der Arcisstraße, Hausnummer 80 nordwärts (Anhörung zur geänderten verkehrsrechtlichen Anordnung; vgl. TOP D 2.4 05/25)
Hinweis:
Frist: 05.09.2025
3.
TOP - 4-Jahresplanung und Präsentationsunterlagen der Informationsveranstaltung vom 23.07.2025 der MVG (Anhörung der Bezirksausschüsse)
Hinweis:
Frist: 30.09.2025
4.
TOP - (E) Schulwegsicherheit: Freigabezeiten an den Ampeln in der Karl- Theodor-Straße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Tempolimit 30 dauerhaft ohne zeitliche Beschränkung bei der Grundschule an der Simmernstraße sowie beim Sophie-Scholl-Gymnasium an der Karl-Theodorstraße und der Ricarda-Huch-Realschule an der Wilhelmstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - (E) Durchgängige Rad- und Fußwege an Kreuzungen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
TOP - Karl-Theodor-Straße; Parklizenzgebiete „Lerchenauer Straße“ und „Bayernplatz“ (Anhörung zur verkehrsrechtlichen Anordnung)
Hinweis:
Frist: 15.09.2025
8.
TOP - Anwohnerparken in der Mainzer Straße (Anhörung zur verkehrsrechtlichen Anordnung)
Hinweis:
Frist: 23.09.2025
9.
TOP - Mischparken im Bereich der Rheinstraße (Süd) (Anhörung zur verkehrsrechtlichen Anordnung)
Hinweis:
Frist: 23.09.2025
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Errichtung Tempo 30 Zone in der Belgradstr. 104-108
2.
TOP - Aufhebung eines Behindertenparkplatzes in der Herzogstr. 122
3.
TOP - Errichtung einer Bereitstellungsfläche für Einsatzfahrzeuge der Tierrettung in der Herzogstraße
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
TOP - Verschiebung der Tram-Baumaßnahme Nordbad
2.
TOP - Baumaßnahme FW-Projekt in der Ainmillerstraße 37 und 38
3.
TOP - Arbeitsstelle im Straßenraum vom 02.08.2025 bis 31.08.2025 in der Frei-Otto-Str. 15
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Anpassungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2026
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - MVG Rad-System endet am 30. September 2025 (Informationsschreiben des Mobilitätsreferenten)
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürgerin: Leerung Altkleider- und Glascontainer vor 7 Uhr
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - Adelheidstr. 31: Antrag auf Fällung einer Esche
Hinweis:
verlängerte Frist: 29.08.2025
2.
TOP - Hohenstaufenstr. 1: Antrag auf Fällung einer Silber-Weide
Hinweis:
Frist: 03.09.2025
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Suche eines Ersatz-Mobilfunkstandortes für die Hohenzollernstraße 99 (Anhörung des Bezirksausschusses)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Bauvorschlag Vogelbrunnen Luitpoldpark (Rückmeldung des Baureferats zu Bürgerinnenanliegen)
2.
TOP - Künftige Bäume Rheinstraße (Antwortschreiben des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürgerinnenanliegen; vgl. TOP E 1.9 06/25)
3.
TOP - Linden mit Mistelbefall im Rosa-Aschenbrenner-Bogen (Antwortschreiben des Baureferats auf weitergeleitetes Bürgerinnenanliegen; vgl. TOP E 1.2 06/25)
4.
TOP - Müllproblem zwischen den Containern am Elisabethplatz/ Gefahr von Ratten (Antworten der Markthallen und des Mobilitätsreferats auf Bürgeranfrage)
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Fällung dreier Bäume in der Mainzer Str. 16
2.
TOP - Fällung einer Pappel in der Keuslinstr. 2
3.
TOP - Zustimmung zur Fällung einer Blaufichte und Ablehnung der Fällung einer Fichte in der Elisabethstr. 47-49
4.
TOP - Fällung einer Esche in der Schwere-Reiter-Str. 12
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Bürgerbeteiligung an kalten Nahwärmenetzen durch die Stadtwerke Empfehlung Nr. 20-26 / E 02658 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 21 - Pasing-Obermenzing vom 10.04.2025
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Sammelbeschluss zur Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.4
Sonstige Unterrichtungen
2.
TOP - Baumbepflanzung Emanuelstraße und öffentliche Toilette am Hohenzollernplatz
5.
TOP - Ausnahmegenehmigung für Arbeiten im Gehwegbereich des Bayernparks ab der Clemensstraße
6.
TOP - Ausnahmegenehmigung für die Errichtung einer BE-Fläche und für die Zufahrt für Baustellenfahrzeuge in der Erich-Kästner-Straße
7.
TOP - Schreiben einer Bürgerin zum Hohenzollernplatz
F
Kultur und Wirtschaft
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Lesereihe werk(statt) Lesereihe werk(statt) am 24.10. und 21.11.2025 2.379,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0587
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein für Internationale Jugendarbeit, Ortsverein München e.V., ClubIn Teamwochenende für ehrenamtliche Mitarbeiter*innen (Jugendteam) vom 26.09. - 28.09.202 654,30 Euro, Az.: 0262.0-4-0588
2.2
Wirtschaft
2.3
Veranstaltungen
1.
TOP - Spätsommerfest am 19.09.2025 am Elisabethplatz
Hinweis:
Frist: 09.09.2025
2.
TOP - Benefiz-Flohmärkte Herbsttermine am Elisabethplatz
Hinweis:
Frist: 01.09.2025
3.
TOP - 55 Jahre FFW mit Umzug am 06.09.2025
Hinweis:
verlängerte Frist: 29.08.2025
4.
TOP - Verwunderland am 12.10.2025 im Petuelpark
Hinweis:
Frist: 25.09.2025
5.
NachtragTOP - VerWunderLand am 16.10.2025 am Hohenzollernplatz
Hinweis:
Frist: 12.09.2025
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Krachmacher Kreuzung Hohenzollernstr./ Tengstr. (Antwortschreiben des Veranstalters auf weitergeleitetes Bürgerinnenanliegen; vgl. TOP F 1.2 07/25)
2.
TOP - Lärmbelästigung, Sicherheit & Hygiene pop-up-Lokal Viktoriastraße; Konzessionsverlängerung (Antwortschreiben des Referats für Klima- und Umweltschutz und des Kreisverwaltungsreferats auf weitergeleitetes Bürgerinnenanliegen; vgl. TOP F 1.1 07/25)
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
1.
TOP - schwere reiter gemeinnützige UG für die Akustikmaßnahmen im Foyer des schwere reiter vom 01.04.2025 - 30.04.2025
2.
TOP - Verlängerung des Bewilligungszeitraums für die Initiative Wandmalerei Damenstift bis 31.12.2026
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - Filmaufnahmen am 14.08.2025 im Luitpoldpark
2.
TOP - Ausnahmegenehmigung Start- und Landeplatz für eine Kameradrohne am 14.08.2025 im Luitpoldpark
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft mit regelmäßigen Kleinkunst-/ Theater- und Varietedarbietungen Klopstockstr. 10
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
TOP - Mobilitätswende her! am 13.09.2025 im Luitpoldpark und Karl-Theodor-Str. bis Karolinenplatz
2.
TOP - Mobilitätswendecamp vom 09.09.2025 bis 14.09.2025 im Luitpoldpark
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Infoschreiben und Checkliste Öffentlichkeitsbeteiligung
H