Donnerstag, 15. Mai 2025, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Anliegen von Bürger*innen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
1.
TOP - offene Bürger*innenanliegen
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
TOP - Mehr Mitentscheidungsrechte für die Bezirksausschüsse u.a.; Frist: 29.05.2025
5
Allgemeine Themen
6
Bericht des/der Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Unterstützung bei der Suche nach Räumlichkeiten für ambulanten Pflegedienst im Lehel
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Maximilianstr. 14 Vordergebäude: - Zusammenlegung und Umbau von zwei Ladeneinheiten im Erdgeschoss und im 1.Obergeschoss mit Erweiterung im Kellergeschoss, im 1.Obergeschoss und Erweiterung durch Umnutzung von Büro zu Handel im 2.Obergeschoss; - mit Wand- und Deckendurchbrüchen und Treppenneubau vom EG ins 2.OG sowie Aufzugneubau vom UG ins 2.OG, Abbruch von Bestandstreppen und Deckerschließung über EG und - Neubau eines Hofbauwerks im Innenhof im UG mit einem Glaspavillon und einer Terrassenfläche im EG, Frist: 16.05.2025
2.
TOP - Blumenstr. 37 Neubau eines Wohn- und Kitagebäudes – VORBESCHEID; Frist: 30.05.2025
3.
TOP - Sebastianspl. 6 Umbau einer bestehenden Gastronomiefläche. Einbau einer Vollküche; Frist: 30.05.2025
4.
TOP - Tal 40 Nutzungsänderung eines best. Gastraumes zu einer Ladenfläche, Teilung der Erdgeschossladenfläche zu zwei Nutzungseinheiten; Frist: 30.05.2025
5.
TOP - Tal 42 Nutzungsänderung einer best. Verkaufsfläche zu einer Gaststätte im Erdgeschoss und Obergeschoss des Gebäudes, Teilung der Erdgeschossladenfläche zu zwei Nutzungseinheiten; Frist: 30.05.2025
6.
TOP - Kaufingerstr. 14 Nutzungsänderung der Verkaufsräumlichkeiten eines Modegeschäftes zu Verkauf von Kosmetikartikeln mit Beratung mit Neugestaltung des Eingangsbereiches sowie Anbringung von fünf Fallarmmarkisen im 1.OG; Frist: 30.05.2025
7.
TOP - Theatinerstr. 23 Nutzungsänderung eines Ladengeschäftes zu einer Bäckerei mit Cafebetrieb und Alkoholausschank (Gaststätte) mit 122,76 m² und einer Freischankfläche mit 36 Sitzplätzen und 30,34 m²; Frist: 30.05.2025
8.
TOP - Sendlinger Str. 40 Entkernung und Anbau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes und Erweiterung des UGs für Gewerbe, Nutzungsänderung im 1. OG von Wohnen zu Büro, sowie Ausbau des Dachspitzes zu Wohnen; Frist: 30.05.2025
3.2
Sonstige
1.
NachtragTOP - Erneute Anhörung zur Novellierung der BaumSchutzV der Landeshauptstadt München; Frist: 20.06.2025
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1.
NachtragTOP - Vorstellung Isarmöblierung durch das Baureferat
2.
NachtragTOP - Carsharing-Stellfläche / GAF Fläche Reichenbachstraße siehe TOP C3.2 aus 03/2025 Vorstellung durch das MOR
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Bürger*innenanliegen Antrag auf Erweiterung der Fahrradabstellanlage Unterer Anger 15
2.
TOP - Zustand Park hinter dem Vater-Rhein-Brunnen zum Wehrsteg, TOP 2024.11 C 4.5
3.
TOP - Bürger*innenanliegen Ampelschaltungen Sendlinger Tor und Hauptfeuerwache
4.
TOP - Bürger*innenanliegen Handlauf St. Anna Platz
5.
TOP - Bürger*innenanliegen Ladesäulen Pacellistraße / Karmeliterstraße
6.
TOP - Bürger*innenanliegen Parksituation im Mittleren Lehel
7.
NachtragTOP - Bürger*innenanliegen Ampel für Radfahrende in der Zweibrückenstraße
8.
NachtragTOP - Interfraktioneller Antrag: Prüfung von Baumstandorten in der Reitmorstraße aufgrund der notwendigen Baumfällung
9.
NachtragTOP - Bürger*innenanliegen zum Kulturstrand / Vater Rhein Brunnen, sowie am Wittelsbacher Brunnen
10.
NachtragTOP - Bürger*innenanliegen Zustand Herzog Wilhelm Straße
2
Entscheidungen
1.
TOP - Entscheidung über die Projektplanung Oettingenstraße 8 – Errichtung von Fahrradstellplätzen
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Anhörung zur Verkehrssicherheitsmaßnahme in der Maximilianstraße
3.2
Sonstige
1.
TOP - Blindenleitlinie Sendlinger Straße Stadtgeburtstag
2.
TOP - Anhörung neuer Standort Fahrradständer Odeonsplatz 12, TOP 2025.02 C 3.2.1
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Bürger*innenanliegen Wilhelm von Ockham und die Moderne
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget z'sam Zentrum für freiwilliges Engagement, Diakonie München und Oberbayern Freiwilligentag München Mitte vom 27.03. -19.07.2025 1.400,00€; Az. 0262.0-1-0399
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hofspielhaus gGmbH Theater für Alle ohne Eintritt am Kosttor und in der alten Münze vom 11.07. -30.07.2025 9.795,00€; Az. 0262.0-1-0407
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Seniorpartner in School - Landesverband Bayern e.V. Konfliktmediation an Grundschulen vom 01.10.2025 -31.07.2026 2.000,00€; Az. 0262.0-1-0405
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Schwabylon" Schwabylon research on display vom 01.06.2025 - 03.06.2025 1.200,00€; Az. 0262.0-1-0409
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget die urbanauten Kinderprogramm Kulturstrand vom 27.05. - 15.09.2025 3.200,00€; Az. 0262.0-1-0408
2.2
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Ledererstr. 10: Antrag Freischankfläche (Schanigarten)
2.
TOP - St.-Anna-Str. 11: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
3.
TOP - Rumfordstr. 5: Errichtung Parkplatzfreischankfläche (sog. Schanigarten), TOP 2025.04 D 2.2.2
4.
TOP - Tal 38: Errichtung einer Parkplatzfreischankfläche (sog. Schanigarten), TOP 2025.04 D 2.2.6
5.
TOP - Stollbergstr. 11: Errichtung einer Parkplatzfreischankfläche (sog. Schanigarten)
6.
NachtragTOP - St.-Anna-Str. 11: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.3
Sonstiges
3
Anhörungen
1.
TOP - Infoveranstaltung zum Weltrecyclingtag am 05.06.2025 (Termin: 19.05.2025)
2.
TOP - Stadtgeburtstag am 14.-15.06.2025 in der Innenstadt rund um den Marienplatz (Termin: 16.05.2025)
3.
TOP - Anhörung zu BA-Anträgen; Frist: 03.06.2025 - Ergänzung Anhörungsrecht Sondernutzungsrichtlinien BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 07407 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 14.01.2025 - Novellierungen der Sondernutzungsrichtlinien BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 07491 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel vom 23.01.2025
4.
TOP - "Wiesnzüge Oktoberfest 2025" am 20.09.2025 (Wirteeinzug WEZ) und am 21.09.2025 (Trachten- und Schützenzug TSZ) (Termin: 06.07.2025)
5.
TOP - Große Stadtfronleichnam mit Gottesdienst u. Prozession ab Marienpl. über Ludwigstr. am 19.06.2025 (Termin: 30.05.2025)
6.
TOP - Bennofest Frauenplatz am 14. und 15.06.2025 (Termin: 30.05.2025)
7.
NachtragTOP - CSD-Veranstaltung in der Innenstadt am 28. und 29.06.2025 gem. §29 der StVO (Termin: 10.06.2025)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
3.
TOP - Münchner Wohnen GmbH Standard- und Baukostenreduzierung im Wohnungsbau Ergebnisse aus dem Interfraktionellen Arbeitskreis (IFAK) Wohnungsbau
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Sachstandsbericht zu den SIGNA-Baustellen in der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Übernahme der Benko-Signa-Immobilien durch die Stadt und Umwandlung in Seniorenresidenzen
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Abdruck Bescheid zum Fällungsantrag Maxburgstr. 1
8.
TOP - Mariannenstr. 5, Nutzungsänderung einer Wohnung im 2. OG mitte, in eine Einheit nach Art eines Beherbergungsbetriebes (Ferienwohnung), Antwortschreiben Sozialreferat
9.
TOP - Eilentscheidung Fällungsantrag wg. Öffentliches Interesse an Fällung mit Ersatzpflanzung BV Blumenstr.- genehmigtes BV in der Wallstr.
10.
TOP - Finanzielle Entlastung durch Stadtwerke München für Geschädigte von Heizkostenwucher Empfehlung Nr. 20-26 / E 02527 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 25 - Laim am 28.11.2024
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage SB
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
2.
TOP - Bürger*innenanliegen Starke Verschmutzung um die Grundschule an der Herrnstraße, TOP 25.02 C 1.7, Antwortschreiben Baureferat
3.
TOP - Bürger*Innenanliegen Panoramaweg in der Altstadt, TOP 25.02 C 1.3, Antwortschreiben Tourismus Leitung
5.
TOP - Stadtbezirke 6 und 1; Valleystr. 24, Gotzinger Platz/Seite Thalkirchner Str. und Viktualienmarkt auf Höhe Hausnr. 5; Nächtliche Filmdreharbeiten - 5 Nächte zwischen 30.4. und 28.5.2025; Ausnahmezulassung Immissionsschutz
6.
TOP - Tram 16: Verspätung durch Falschparker, BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 01228, Schreiben Mobilitätsreferat
7.
TOP - Bürger*innenanliegen Leben in der Innenstadt/Altstadt mit E Scootern, Antwortschreiben Mobilitätsreferat
8.
NachtragTOP - Informationen zur Sommerstraße 2025
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
TOP - Stadtbezirksbudget – Nachweise und Berichte
4.
TOP - Eilentscheidung Praterinsel Anhörungsverfahren für "StrokeArt Fair" vom 1.- 4.5.2025, Termin: 25.04.2025
5.
TOP - Eilentscheidung Lesung aus verbrannten Büchern am 10.05.2025 auf dem sog. Odeonsplatz, Termin: 07.05.2025
6.
TOP - Ergebnisse der Umfrage zu kultureller Teilhabe, Vielfalt und Diversität in den Münchner Bezirken