Donnerstag, 26. Juni 2025, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Anliegen von Bürger*innen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
TOP - Reservierung für das Oktoberfest 2025; Frist: 30.06.2025
2.
TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse zu Änderungen der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung; Frist: 07.07.2025
5
Allgemeine Themen
6
Bericht des/der Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
TOP - Interims-Containeranlage Oettingenstraße 78 – Möglichkeiten zur Weiterentwicklung
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Bürger*innenanliegen Herzog Wilhelm Straße - Versiegelung im Knöbelblock
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Herrnstr. 19 Brandschutzsanierung, Pädagogisches Institut mit Neubau eines außenliegenden Glasaufzuges im Innenhof
Hinweis:
Frist 17.07.2025
2.
TOP - Residenzstr. 24 Abbruch und Neuerrichtung des Daches nach historischem Vorbild mit Neubau einer Wohnung im Dachgeschoss (I und II Dachebene) - Rekonstruktion der historischen Segmentbogengaube und Gauben auf der Straßenseite - Rekonstruktion der Treppenhausüberdachung mit Anhebung der Traufkante und einer hofseitigen Gaube mit Balkonaustritt - Rekonstruktion des historischen Daches im Bereich des Seitenflügels mit zwei hofseitigen Gauben einem Balkonaustritt - Austausch der Schaufenster im EG
Hinweis:
Frist 17.07.2025
3.
TOP - St.-Anna-Str. 2 Antrag auf Nutzungsänderung zur Einrichtung einer fachärztlichen Praxis für Kinder-und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie
Hinweis:
Frist 17.07.2025
4.
TOP - Blumenstr. 51 Unterbringung von Flüchtlingen/ Errichtung eines Gebäudes in System-Modulbauweise zu vorübergehenden Unterbringung von Geflüchteten
Hinweis:
Frist 17.07.2025
5.
TOP - Theatinerstr. 29 Nutzungsänderung im 2. - 4. Obergeschoss
Hinweis:
Frist 17.07.2025
6.
TOP - Widenmayerstr. 13 Umbau einer geschossübergreifenden Wohneinheitet im 6. und 7. OG der Mehrfamilienwohnanlage zu 6 Wohneinheiten. Errichtung einer Notleiteranlage, Abbruch von zwei Stahlbrücken, eines Wintergartens und Herstellung eines Ersatzbaus und Errichtung von 8 Dachgauben. Rückbau von 5 Dachgauben im Zuge der innenhofseitigen Änderung des Außenwandverlaufs im 7. OG in Holzständerbauweise , sowie Herstellung von Gründachflächen in den Flachdachbereichen und Errichtung von zwei Dachterrassen im 7. OG zum Innenhof hin
Hinweis:
Frist 17.07.2025
7.
TOP - Reitmorstr. 50 Änderung von zwei Büroeinheiten im EG und 1.UG in zwei Wohneinheiten
Hinweis:
Frist 17.07.2025
3.2
Sonstige
1.
TOP - Baumfällungsantrag, Maximilianstr. 53
Hinweis:
Frist bis 01.07.2025
2.
TOP - Bildungsbauoffensive – Sachstandsbericht 2025; Konsolidierung 2028ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028ff in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028 Teilhaushalt des Referats für Bildung und Sport; Frist: 30.06.2025
3.
TOP - Märkte München (MM); Sanierung Viktualienmarkt 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel, Weiteres Vorgehen, Auftrag zur Vorplanung Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 16622
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1.
TOP - Zusammenlegung der Tram Haltestellen Maxmonument-Lehel - Bericht der MVG
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
2.
TOP - Antrag Freie Wähler/FDP-Fraktion: Bank auf Grünfläche am Oberanger
3.
TOP - Bürger*innenanliegen Taxen an der Tramhaltestelle Nationaltheater
4.
TOP - Bürger*innenanliegen Schülerlotse Prinzregentenstr. Ecke Lerchenfeldstr. Wagmüllerstr.
5.
TOP - Bürger*innenanliegen Lebensgefährliche Ampel in der Zweibrückenstraße
6.
TOP - Bürger*innenanliegen Instandsetzung Bürgersteig im Lehel Wagmüllerstr.
7.
TOP - Bürger*innenanliegen Herzog Wilhelm Straße - altes Bella Italia
8.
TOP - Bürger*innenanliegen Prälat-Zistl-Straße
9.
TOP - Bürger*innenanliegen Vorschläge zur Müllerstrasse, um Sie sicherer und lebenswerter zu gestalten
10.
TOP - Interfraktioneller Antrag: Pflanzkübel am / gegenüber Radspielerbrunnen
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Wiederherstellung des Kinderspielplatzes in den Asamhöfen Empfehlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) "Guerillamäßig" entstandener Taxistand" in der Maderbräustraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Tempo 30 in der Ludwigstraße und Blitzergeräte gegen Poser
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - Planungskonzept über die Einrichtung einer Sommerstraße gemäß Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 00438 und Nr. 20-26 / V 05706 am Isartorplatz im Bereich zwischen Isartorplatz 2 und 5 – Kennzeichnung eines temporären verkehrsberuhigten Bereichs
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - St. -Benno -Viertel, Einrichtung eines Motorradparkplatzes
2.
TOP - Erleichterte streckenbezogene Anordnung von 30 km/h vor sensiblen Einrichtungen in der Müllerstraße
3.2
Sonstige
1.
TOP - Einbeziehung der Bezirksausschüsse vor der Umsetzung von in Foren bzw. Plattformen vorgeschlagenen verkehrsrechtlichen Anordnungen und baulichen Maßnahmen; Frist: 17.07.2025
2.
TOP - Entfall der Haltestelle Marienplatz (Rindermarkt) der Buslinien 52 und 62
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
2.
TOP - Bürger*innenanliegen Begrenzungszaun Biergarten Viktualienmarkt
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Revü GbR Lesung + Filmscreening "Paradies! Paradies!" am 19.06.2025 450,00€; Az. 0262.0-1-0410
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO) am 06.09.2025 1.600,00€; Az. 0262.0-1-0412
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget H21 Förderverein der Grundschule an der Herrnstraße 21 e.V. Erhöhung der Attraktivität und Bespielbarkeit des Pausenhofs an der Herrnschule vom 04.07. -31.12.2026 780,00€; Az. 0262.0-1-0413
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget ZAB e.V. Sommerfest (mit Volleyballturnier) am 12.07.2025 275,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0411
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Was bleibt" Oder "Keine Räume - Kein Schutz" "Was bleibt" Oder "Keine Räume - Kein Schutz" am 21.07.2025 800,00 €; A.z: 0262.0-1-0414
6.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Bücherschrank für die St. Anna Straße im Lehel" Bücherschrank für die St. Anna Straße im Lehel 2.616,00€; Az. 0262.0-1-0416
2.2
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Marienplatz 21: Genehmigung einer Freischankfläche
2.
TOP - St.-Anna-Platz 1: Erweiterung einer Freischankfläche
3.
TOP - Sendlinger Str. 46: Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche
4.
TOP - Tal 15: Erweiterung einer Freischankfläche
5.
TOP - Erneute Beschlussfassung, Ledererstr. 10: Antrag Freischankfläche (Schanigarten)
6.
TOP - Erneute Beschlussfassung, Stollbergstraße 1: Antrag Freischankfläche (Schanigarten)
7.
NachtragTOP - Tal 15: Erweiterung einer Freischankfläche, TOP 2025.06 D 2.2.4
2.3
Sonstiges
1.
TOP - Entscheidung über eine Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010; Abhalten eines Flohmarktes am 28.06.2025 (Ersatztermin: 05.07.2025) auf der Isarpromenade entlang der Widenmayerstr. (zwischen Maximilianstr. Und Liebigstraße bis zur Praterinsel)
2.
NachtragTOP - Bestellung städtischen Leistung: Tischtennisplatte Herrnschule
3
Anhörungen
1.
TOP - Straßenfest und Tag der offenen Tür zum 100-jährigen Jubiläum der PI 11 am 19.07.2025 (Termin: 09.07.2025)
2.
TOP - Jubiläumsfeier Bellevue di Monaco Straßenfest und Innenhof Corneliusstr., Müllerstr. am 13.07.25 (Termin: 30.06.2025)
3.
TOP - Sommerfest des Valentin-Karl-Stadt-Museums am 10./11.07.2025 (Termin: 27.06.2025)
4.
TOP - Queer Straßenfest Theklastraße. am 02.08.25 (Termin: 10.07.2025)
5.
TOP - Theater für Alle am 16.07., 23.07. und 30.07.2025 (Termin: 02.07.2025)
6.
TOP - Informationsveranstaltung Patiententag Herzinsuffizienz am 29.09.2025 auf dem sog. Odeonsplatz (Termin: 27.06.2025)
7.
TOP - Klassik am Odeonsplatz am 12.07. und 13.07.2025 (Aufbau ab 04.07., Abbau bis 16.07., öffentl. Generalprobe am 11.07.) (Termin: 27.06.2025)
8.
TOP - Zamanand am 26./27.07.25 (Aufbau teilweise ab 25.07.) zwischen Odeonsplatz und südlich Oskar-von-Miller-Ring und Wittelsbacher Platz (Termin: 15.07.2025)
9.
TOP - Zwingerstraße – Straßenfest am 10.08.2025 (Abbau bis 12.08.) (Termin: 04.07.2025)
10.
TOP - Falckenbergstr./Hildegardstr. – Straßenfest mit Tag der offenen Tür bei den Münchner Kammerspielen am 12.07.2025 (Termin: 02.07.2025)
11.
TOP - Internationales Kinder- und Jugendchorfestival Pueri Cantores vom 16.07. bis 20.07.2025 (Termin: 02.07.2025)
12.
TOP - Goldener Reiter Straßenfest Theklastraße am 26.07.2025 (Termin: 15.07.2025)
13.
NachtragTOP - Beginn des Christkindlmarktes am Marienplatz ab 2026 (Termin: 07.07.2025)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Ratsinformationssystem (RIS); hier: Statusänderung der Dokumente, Tagesordnungen und Protokolle aus den vergangenen Wahlperioden sowie Überprüfung und Anpassung der aktuellen Wahlperiode
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
3.
TOP - Mariannenstr. 5, Nutzungsänderung einer Wohnung im 2.OG, mitte, in eine Einheit nach Art eines Beherbergungsbetriebs (Ferienwohnung); Antwortschreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
4.
TOP - Nutzungsänderung Liebherrstr. 16, Antwortschreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
5.
TOP - Prielmayerstr. / Karlsplatz – Vergrößerung der Fußgängerquerung und Radwegverbreiterung, Mitteilung Baureferat
6.
TOP - 49. städtischer Fassadenwettbewerb; Auszeichnung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission vorgeschlagenen Fassaden im Rahmen des Fassadenwettbewerbs 2025
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Demografiebericht München- Teil 1 Analyse 2024 und Bevölkerungsprognose 2025 bis 2045 für die Landeshauptstadt
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
8.
TOP - (U) Demografiebericht München - Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2025 bis 2045 für die Sadtbezirke
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
9.
TOP - (U) Kein Ausverkauf des Münchner Stadtbildes
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - (U) Änderung der Spielplatzsatzung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfül-lung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung – SpielplatzS)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - Herrnstr. 13, Nutzungsänderung einer Arztpraxis zu einer Ferienwohnung (kurzzeitige Vermietung), Antwortschreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
12.
TOP - Zweite Programmanpassung von "Wohnen in München VII" A) Reaktion auf den Ausfall der staatlichen Mittelzuweisung für die Einkommensorientierte Förderung durch die Landeshauptstadt München: Einführung einer kommunalen Einkommensorientierten Förderung (EOF) B) und C) Stadtratsanträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Unterrichtung Nutzungsänderung Beuerbergerstr. 9
16.
TOP - Maximilianstr.: Fällung eines Gefahrenbaumes - Notmaßnahme
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
2.
TOP - (U) Klimaresilientes München 2050 – Konkretisierung der Ziele der Klimaanpassung in München
Referent*in:
Berufsm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Den öffentlichen Raum in unseren Stadtvierteln neu gestalten: Falckenbergstraße als „Sommerstraße 2025“
4.
TOP - Herzogspitalstraße 6; Ausnahmezulassung Immissionsschutz
5.
TOP - Bürger*innenanliegen Lärm und Erschütterung durch Straßenbahnen, Antwortschreiben MVG
6.
TOP - Bürger*innenanliegen überklebte, vandalisierte Verkehrsschilder, Antwortschreiben Baureferat
8.
TOP - Prielmayerstraße / Stachus Vergrößerung der Fußgängerquerung: Rückmeldung zu den Prüfaufträgen aus der Anhörung der Bezirksausschüsse 1, 2 und 3 vom 10.01.2025
9.
TOP - Stellplätze für Shared-Mobility-Angebote, Information für BAs
10.
TOP - Information Baumaßnahmen Tramnetz ab 02.06.2025
11.
TOP - Präsentation Ergebnisse des Pilotversuchs Gelbe Systeme
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
TOP - Stadtbezirksbudget – Nachweise und Berichte
4.
TOP - Aktualisierte Übersicht über Unterkunftsstandorte für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen, Stand 31.03.2025
5.
TOP - Eilentscheidung Anhörung St.-Anna-Straße (Bez.1) - Pfarrfest am 22.06.2025 - Termin: 12.06.2025
6.
TOP - Beschwerde aus der Bürgerversammlung zur Freischankfläche Tal 1, Antwort Kreisverwaltungsreferat