Donnerstag, 24. Juli 2025, 19:30 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Anliegen von Bürger*innen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
1.
TOP - offene Bürger*innenanliegen
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
TOP - Bildung eines Ferienausschusses für die Sitzung am 21.08.2025 - Benennung der Mitglieder - Wahl der/des Ferienausschussvorsitzenden - Vertretungsregelung
6
Bericht des/der Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
2.
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Oberanger Errichtung einer digitalen Stadtinformationsanlage, gemäß des Werbenutzungsvertrages, als Ersatz für die bestehende Säule. Das bestehende Fundament wird übernommen; Frist: 03.08.2025
2.
TOP - Oberanger Errichtung einer digitalen Stadtinformationsanlage, gemäß des Werbenutzungsvertrages, als Ersatz für die bestehende Säule. Das bestehende Fundament wird übernommen; Frist: 03.08.2025
3.
TOP - Steinsdorfstr. Errichtung einer digitalen Stadtinformationsanlage, gemäß des Werbenutzungsvertrages, als Ersatz für die bestehende Säule. Das bestehende Fundament wird übernommen, Frist: 03.08.2025
4.
TOP - Karl-Scharnagl-Ring Errichtung einer digitalen Stadtinformationsanlage, gemäß des Werbenutzungsvertrages, als Ersatz für die bestehende Säule. Das bestehende Fundament wird übernommen; Frist: 03.08.2025
5.
TOP - Blumenstr. Errichtung einer digitalen Stadtinformationsanlage, gemäß des Werbenutzungsvertrages, als Ersatz für die bestehende Säule. Das bestehende Fundament wird übernommen: Frist: 03.08.2025
6.
TOP - Papa-Schmid-Str. Errichtung einer digitalen Stadtinformationsanlage, gemäß des Werbenutzungsvertrages, als Ersatz für die bestehende Säule. Das bestehende Fundament wird übernommen; Frist: 09.08.2025
7.
TOP - Blumenstr. Errichtung einer digitalen Stadtinformationsanlage, gemäß des Werbenutzungsvertrages, als Ersatz für die bestehende Säule. Das bestehende Fundament wird übernommen; Frist: 26.07.2025
8.
TOP - Maximilianpl. 17 Bauvoranfrage für die Dachaufstockung eines Wohn- und Geschäftsgebäudes – VORBESCHEID; Frist: 14.08.2025
9.
TOP - Tal 9 Nutzungsänderung von Büroflächen zu einem Yoga Studio und Ferienappartements; Frist: 14.08.2025
10.
TOP - Sendlinger-Tor-Pl. 10 Umbau und Nutzungsänderung von Laden in Gaststätte (64,43 m² mit 67 Gastplätzen); First: 14.08.2025
11.
TOP - Thierschstr. 49 Nutzungsänderungen von zwei Wohnungen auf vier Wohnungen im Dachgeschoss. Hotelnutzung von UG-3.OG bleibt unveränderter Bestand. Anbau von zwei Flucht- und Rettungspodesten sowie zwei Flucht- und Rettungsleitern als zweiter Flucht- und Rettungsweg; Frist: 14.08.2025
12.
TOP - Färbergraben 6 Nutzungsänderung (von Verkauf zu einer Gaststätte) im 1. OG, EG und UG – ÄNDERUNGSANTRAG; Frist: 14.08.2025
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1.
2.
3.
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
2.
3.
4.
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Straßenreinigung und Müllentsorgung - Kostenumlage auf die Anwohner Keine Umlage der Straßenreinigungskosten auf die Anwohner Umlage der Straßenreinigungskosten auf die Anwohner Westenriederstr. 6
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2
Sonstige
1.
TOP - Entfall der Haltestelle Marienplatz (Rindermarkt) der Buslinien 52 und 62, TOP 2025.06 C 3.2.2
2.
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Antrag FW/FDP-Fraktion: Schanigartenreduzierung auf maximal zwei Parkplätze pro Wirtshaus im Lehel
2.
TOP - Antrag FW/FDP-Fraktion: Keine Schanigartenvergabe bis zur Umsetzung des Parkraumkonzeptes Altstadt
3.
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Filmwerkstatt e.V. Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 04.08.25 - 08.08.2025 5.350,00 €; A.z: 0262.0-1-0417
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat St. Anna Grundschule Percussion im Klassenzimmer von Februar 2026 -Juli 2026 2.400,00€; Az. 0262.0-1-0406
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Zamanand gUG Alle Plätze: fertig? Los! Deine Straße, Deine Zukunft vom 26.07. - September 2025 2.300,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0419
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat St. Anna Grundschule Fokus Tanz von April 2026 -Mitte Juli 2026 2.400,00€; Az. 0262.0-1-0418
2.2
Gaststättenangelegenheiten
1.
2.
3.
2.3
Sonstiges
3
Anhörungen
1.
2.
3.
TOP - Internationale Automobilausstellung 2025 – Open Space Teilbereich 4 Max-Joseph-Platz und Marienplatz – vom 09.09.-14.09.2025 (Termin: 18.08.2025)
4.
TOP - Internationale Automobilausstellung 2025 – Open Space Teilbereich 5 Residenzhöfe und Marstallplatz – vom 09.09.-14.09.2025 (Termin: 18.08.2025)
5.
6.
7.
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
3.
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Bildungsbauoffensive - Sachstandsbericht 2025; Konsolidierung 2028 ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028 ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 - 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referats für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
2.
4.
TOP - Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die Änderungen der Novelle der Bayerischen Bauordnung (BayBO) 2025 A. Neuerlass einer Satzung der Landeshauptstadt München zur Einführung einer Plicht zum Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung - StPlS) B. Evaluation der Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge vom 19.12.2007 (Stellplatzsatzung - StPlS) C. Behandlung von Stadtratsanträgen und Stadtratsaufträgen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Bürger*innenanliegen Roller-Stellplätze Liebherrstr., 25.04 A 3, Antwortschreiben Kreisverwaltungsreferat
6.
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
4.
5.
6.