Dienstag, 28. Januar 2025, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des/der Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
1.
TOP - Antrag des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg, Ehrenamt muss abgesichert sein
2.
TOP - BA 4 - Bitte um Unterstützung: Kennzeichnung von Brücken mit den Brückennamen
9.
Unterrichtungen
10.
sonstiges
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
1.
TOP - Campus für Innovation und Forschung in Freimann, Bebauungsplan 1942a
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
1.
TOP - Bebauungsplan der Gemeinde Ismaning Nr. 155 "westlich Umspannwerk"; frühzeitige Beteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB
2.
TOP - Kunigundenstraße 24, Sanierung und Umnutzung einer denkmalgeschützten Villa und Neubau von zwei Flügelbauten mit Unterbauung des Innenhofs, zur Nutzung als Stiftungsverwaltung, für studentisches Wohnen, temporäre Wohnnutzung für Kunststipendiaten, Kunstateliers und für Ausstellungen und Veranstaltungen - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist 10.02.2025
3.
TOP - Heidemannstraße 182, Erweiterung internationaler Schule und Umnutzung des Wasserturms - VORBESCHEID (Heidemannstr. 182 / Lilienthalallee)
4.
TOP - Zukunft gestalten im Quartier: Unterstützung bei der Quartiersauswahl
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
2.
TOP - Grundwasserproblematik im 12. Stadtbezirk im Bereich Genter Straße und den Bereich südliche Osterwaldstraße - Hilfe für betroffene Bürgerinnen und Bürger
2.1
TOP - (U) Grundwassersituation an der Genter Straße und Umgebung in Schwabing
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2023 - 31.07.2024
2.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung, Bepflanzung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS) Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke und über die Begrünung baulicher Anlagen (Gestaltungs- und Begrünungssatzung)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Sachstand und Weiterentwicklung
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudger Initiative "Physical Theatre" Physical Theatre Clowneske Performance vom 26.01.2025-28.01.2025 3.637,50 € / AZ: 0262.0-12-0673
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Domagkateliers gem. GmbH Künstlersonntage und Führungen im Atelierhaus am Domagkpark 19.01.2025 - 21.12.2025 13.540,00 € / AZ: 0262.0-12-0672
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Academie Rromai e.V. Unsere Helden, 80 Jahre Auschwitzbefreiung vom 28.01.2025 - 30.01.2025 2.000,00 € / AZ: 0262.0-12-0676
4.
Abgesetzt
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Theater Perlach e.V. Theater „Karussell“ von Mai – September 2025 4.640,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0679
Hinweis:
betrifft den BA 4
Ehemaliger Nachtrag!
3.
Anhörungen
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
TOP - Deckel für Papierkörbe und neue Positionierung im Biedersteiner Park
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Verbot von Hubschrauberrundflügen über Freimann
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Baumfällungsantrag, Situlistr. 37 (Frist bis 29.01.2025)
3.
Abgesetzt NachtragTOP - Baumfällungsantrag, Georgenstr. 103
Hinweis:
Fällung betrifft den BA 3 (Maxvorstadt)
4.
TOP - Baumfällungsantrag, Peter-Paul-Althaus-Str. 19
9.
NachtragTOP - Baumfällungsantrag, Anni-Albers-Str.10
Hinweis:
Frist bis 21.02.2025
10.
NachtragTOP - Baumfällungsantrag, Antwerpener Str. 10
Hinweis:
Frist bis 21.02.2025
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Ausweisung von Vorranggebieten für Windenergie; Vorabeinbindung der Bezirksausschüsse
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Beseitigungsanordnung auf dem Gelände eines Natursteinlagers nicht vollstrecken
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Fällungsgenehmigung, St.-Nikolaus-Platz 1
2.
TOP - Fällungsgenehmigung, Heidemannstraße 219
3.
TOP - Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen, Grünanlagen/Straßenbegleitgrün/städt. Liegenschaften
4.
TOP - Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen, Kleingartenanlagen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
1.
TOP - Stadtbezirksbudget – Finanzierung von Jubiläen und Ehrungen ehrenamtlich tätiger Personen
2.
TOP - Testlauf - Großfamilien mit Flüchtlingen und Lokal-Politikern von Bündnis90/Die Grünen, CSU, SPD und FDP in Schwabing-Freimann
3.
NachtragTOP - Zugang für ein gemeinsames Feiern von Menschen im Ehrenamt mit und ohne Behinderung durch barrierefreien Zugang auf dem Oktoberfest im Zelt vom Schottenhamel
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt K.d.ö.R. Demokratie im Einsatz - Demokratiemobil München am 04.02.2025 1.506,20 € / AZ: 0262.0-12-0678
3.
Anhörungen
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Zusätzliche Toilettenstandorte am Kieferngarten und Heidemarkt
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
2.
TOP - Information der Anwohnerschaft zur Unterkunft für Geflüchtete, Erwin-von-Kreibig-Str.
3.
TOP - (U) Verlängerung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter an den Standorten • Hansastraße 55 • Gerty-Spieß-Straße. 9+11 • Maria-Goeppert-Mayer-Straße. 21 • Kronstadter Straße. 36 • Hachinger-Bach-Straße. 19 7. Stadtbezirk – Sendling - Westpark 12. Stadtbezirk - Schwabing - Freimann 13. Stadtbezirk - Bogenhausen 14. Stadtbezirk – Berg am Laim
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referates für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Neukonzeption ganzjähriger Übernachtungsschutz Lotte-Branz-Straße 5 Ergebnisse runder Tisch mit konzeptionellen Änderungen im Übernachtungsschutz "Schiller“ 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
6.
TOP - Antwort des Studierendenwerks zu: Errichtung des Tennisstadions am Gelände des MTTC Iphitos e.V. gefährdet den Waldkindergarten Kallamatsch e.V. (aus 11/2024)
F.
Mobilität
0.
Präsentationen
1.
TOP - Tram Münchner Norden - 2. Planfeststellungsabschnitt: Präsentation am 23.01.2025, im gemeinsamen Unterausschuss von 19.30 – 20.15 Uhr, Seidlvilla
1.
Anträge
1.
TOP - Überwegung der Leopoldstraße entlang der Martius-/Franz-Josef-Straße für Fußgänger (Nordseite)
2.
TOP - Fahrrad-Piktogramme auf Radwegen für ein besseres Miteinander des Fuß- und Radverkehrs
3.
TOP - Neufreimann: Bushaltestelle für die Cordelia-Edvardson-Straße ab Ende März 2025
4.
TOP - Einsatz-U-Bahnen nach/vor Fußballspielen in der Allianz-Arena zwischen Kieferngarten und der Münchner Freiheit
5.
TOP - Mobilitätsmanagement für das Gebiet NFM/Europark im Rahmen des Quartiersmanagements/2
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Ladestationen für E-Autos in der Kiefergartenstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Linksabbiegespur Potsdamer-/Ungererstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Mehr Geschwindigkeitskontrollen im Wohnviertel Biederstein
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Novellierung der Straßenverkehrsordnung – Prüfung von potenziellen Tempo 30 Anordnungen
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Verbesserung der Radwegverbindung zwischen Fahrradstraße und Busbahnhof Münchner Freiheit
2.
TOP - Gefahrensitutation für Kleinkinder: Regelmäßige Befahrung von Fuß- und Radweg im Carl-Orff-Bogen / Kindergarten Hoffnungskirche
3.
TOP - Fußgängerübergang Leopoldstraße / Georgenstraße
4.
TOP - Offener Brief zur Trambahn Heidemannstraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Wiederherstellen der vollen Nutzbarkeit der Bike&Ride-Anlage an der U-Bahnhaltestelle ‚Kieferngarten‘
2.
TOP - Etablierung eines ganzheitlichen Mobilitätsmanagements für das Stadtviertel Neufreimann im Rahmen eines Quartiersmanagements
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Kaulbachstraße 65 und gegenüber; Aufhebung einer Haltverbotszone
2.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Johann-Fichte-Straße 12
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Zweibahniger Ausbau des Föhringer Rings, Planänderungsbeschluss der Regierung von Oberbayern vom 28.11.2024
2.
TOP - Haushalt 2025 des Mobilitätsreferats •Produkte •Ziele •Haushaltssicherungskonzept (HSK) •Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
4.
TOP - Mülleinsammlung durch die rororecycle GmbH, Stadtgebiet München, Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV)
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.