Dienstag, 25. März 2025, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des/der Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
1.
NachtragTOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2025 bis 2029
9.
Unterrichtungen
10.
sonstiges
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
2.
TOP - Änderungen Bürgerversammlungen
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Wilhelmstraße 27, Freischankflächen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Schanigärten für Kleingaststätte)
2.
TOP - Ursulastraße 9, Antrag für eine Freischankfläche und Schanigarten
3.
TOP - Herzogstraße 42, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche (Kleinstfläche)
4.
TOP - Occamstraße 26, Antrag für eine Freischankfläche (Schanigarten)
5.
TOP - Ainmillerstraße 10, Freischankfläche auf öffentlichem Verkehrsgrund (Schanigarten)
Hinweis:
Vertagung aus 02/2025
6.
TOP - Friedrichstraße 30, Freischankfläche auf öffentlichem Verkehrsgrund (Schanigarten)
Hinweis:
Vertagung aus 02/2025
7.
TOP - Aufstellung von zwei Zeitungsentnahmegeräten: - Wilhelm-Hertz-Straße 20 / Schenkendorfstraße - Johann-Fichte-Straße 6 / Berliner Straße
3.
Anhörungen
1.
TOP - 1. Änderung des Flächennutzungsplanes Unterföhring
2.
TOP - Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 72c/23 „Neubruchstraße“, Gemeinde Unterföhring
4.
TOP - Friederike-Nadig-Allee, Neubau eines Wohngebäudes mit Gemeinschaftsflächen und Mobilitätskonzept
5.
TOP - Toiletten im öffentlichen Raum - Standortauswertung Leopoldpark
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Anbindung Gewerbegebiet Joseph Dollinger Bogen
2.
TOP - Instandsetzung/Ausbau Verbindungsweg zwischen Albertus-Magnus-Platz - Harkortweg
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Verschönerung des Marktplatzes Kieferngarten, Empfehlung der Bürgerversammlung am 01.07.2024
1.1
TOP - (E) Verschönerung des Marktplatzes Kieferngarten
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Maßvolle Reduzierung der Außengastronomie in Altschwabing, Empfehlung der Bürgerversammlung am 13.07.2023
2.1
TOP - (E) Maßvolle Reduzierung der Außengastronomie in Altschwabing
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Weltstadt mit Wachstumsschmerzen: München muss das Wachstum begrenzen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Öffentliche Grünflächen Neufreimann im Geltungsbereich des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1989 - Ehemalige Bayernkaserne - Öffentliche Grünfläche ÖG 7-Westteil im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Ausführungsgenehmigung
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen; Stellungnahmen der Landeshauptstadt München im offiziellen Beteiligungsverfahren
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Regionale Kooperation stärken IV; Sachstandsbericht
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Deutsch - Französische Geschichte" "Ich legte mich dem Publikum zu Füßen" eine deutsch-französische Geschichte vom 02.06.2025 - 08.06.2025 1.500,00 € / AZ: 0262.0-12-0688
3.
Anhörungen
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - Unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Bismarckstraße 21
2.
TOP - Unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Grusonstraße 10
3.
TOP - Unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 71
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
TOP - Beteiligung des BA 12 am diesjährigen Heidetag in der Fröttmaninger Heide am 17.05.2025
2.
TOP - Mülleimer mit Kippensammler an der Tramhaltestelle Anni-Albers-Straße
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Kennzeichnung von (Nicht-) Hundewiesen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Baumfällungsantrag,Osterwaldstr. 131
Hinweis:
Frist bis 04.04.2025
2.
TOP - Baumfällungsantrag, Am Tucherpark. 12a
Hinweis:
Frist bis 04.04.2025
3.
TOP - Baumfällungsantrag, Kaiserstr. 19
Hinweis:
Frist bis 28.03.2025
4.
TOP - Baumfällungsantrag, Gyßlingstraße. 68a
Hinweis:
Frist bis 28.03.2025
5.
TOP - Baumfällungsantrag, Ursulastr. 1
Hinweis:
Frist bis 14.04.2025
6.
NachtragTOP - Baumfällungantrag, Rohmederstr. 17
Hinweis:
Frist bis 14.04.2025
7.
NachtragTOP - Baumfällungsantrag, Begonienstr. 2
Hinweis:
Frist bis 14.04.2025
8.
NachtragTOP - Baumfällungsantrag, Admiralbogen 96
Hinweis:
Frist bis 14.04.2025
9.
NachtragTOP - Baumfällungsantrag, Ungererstr, 80
Hinweis:
Frist bis 17.04.2025
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Freimanner Bahnhofstraße 24, Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG: Erhöhung der Lager- und Umschlagsmengen
2.
NachtragTOP - Heidetag am 17.05. bzw. 24.05.2025 - Panzerwiese und Südl. Fröttmaninger Heide
Hinweis:
Frist: 29.04.25
3.
NachtragTOP - Öffentlichkeitsbeteiligung am 07.05.2025 (Neugestaltung Grünzug Nord - Parkstadt Schwabing), Freizeitgelände am Wendehammer Wilhelm-Wagenfeld-Str. (neben Familienzentrum), Weißenhofweg
Hinweis:
Frist: 17.04.25
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Fällungsgenehmigung, Anni-Albers-Straße 10
2.
TOP - Fällungsgenehmigung, Antwerpener Straße 10
3.
TOP - Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume, Helene-Wessel-Bogen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Bürgerbegehren "Grünflächen erhalten" Bekanntgabe der Evaluierung der Auswirkungen der durch den Stadtrat übernommenen Forderung des Bürgerbegehrens
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
2.
TOP - (U) Grundwassersituation an der Genter Straße und Umgebung in Schwabing
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage SB
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
1.
TOP - Bolzplatz an der Keilberthstraße (Carl-Orff-Bogen Park)
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Circus Leopoldini München e.V. „Leopoldinchen vom 27.06.2025 - 28.06.2025“ 3.622,00 € / AZ: 0262.0-12-0689
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Domagkpark e.V. „Frühjahrsflohmarkt am 12.05.2025“ 240,00 € / AZ: 0262.0-12-0687
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein Domagkpark e.V. „Sommerfest 10 Jahre Domagkpark am 12.07.2025“ 3.300,00 € / AZ: 0262.0-12-0690
3.
Anhörungen
1.
TOP - Münchner Freiheit, Kinderflohmarkt ab 10.05.2025 (5 Termine)
2.
TOP - Münchner Freiheit, Tag der Ersten Hilfe am 26.07.2025
4.
TOP - Flohmarkt am 10.05./ 14.06./ 12.07./ 27.09/ 18.10.2025 auf der Münchner Freiheit
5.
NachtragTOP - "Rennserie Donnerstagsrennen" am Fröttmaninger Berg an div. Terminen
6.
NachtragTOP - Flohmarkt vor der Nikodemuskirche, Echinger Straße und Wandletstraße am 17.05.2025
7.
NachtragTOP - Bekanntgabe zur Verlängerung der Unterkunft für Geflüchtete in der Kaulbachstraße 65
Hinweis:
Frist: 16.04.2025
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Aufstellung von Trinkbrunnen in Freimann, Empfehlung der Bürgerversammlung am 04.07.2023
1.1
TOP - (E) Aufstellung von Trinkbrunnen in Freimann
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Errichtung eines asphaltierten Pumptracks in Freimann, Empfehlung der Bürgerversammlung am 01.07.2024
2.1
TOP - (E) Errichtung eines asphaltierten Pumptracks in Freimann
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Keine weitere Genehmigung dauerhafter Musikveranstaltungen in Freimann, Empfehlung der Bürgerversammlung am 04.07.2023
3.1
TOP - (E) Keine weitere Genehmigung dauerhafter Musikveranstaltungen in Freimann
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - Ergänzungsantrag zum Pilotprojekt Öffnung der Schulflächen nach Schulschluss
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
2.
TOP - AKIM - Rückblick auf ein ereignisreiches Jahr 2024
3.
TOP - Domagkpark, Die Kunst-Koffer kommen ab 06.03.2025
4.
TOP - Domagkpark, Genehmigung für Spieleangebot im Sozialraum ab 29.03.2025
5.
TOP - Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in München im Zeitraum 2022 - 2024
6.
TOP - Sondernutzung zum Projekt Champions Innovate: Temporäre Aufstellung von sogenannten Equip-Boxen an verschiedenen Standorten im Stadtgebiet
7.
TOP - Genehmigung Radl-Sicherheitschecks, Leopoldstr./Ecke Ungererstr. am 17.03.2025
F.
Mobilität
F.0
Präsentationen
1.
TOP - Informationsaustausch mit dem Mobilitätsreferat zu den Thematiken verkehrslenkende Maßnahmen (am 20.03.2026 um 19.30 Uhr)
1.
Anträge
1.
TOP - Erhöhung der Schulwegsicherheit an der Kreuzung Keilberthstraße - Untere Länge - Werner-Egk-Bogen: Zebrastreifen mit stabilen Schutzpollern sichern
2.
TOP - Leistungsfähige Anbindung von Neufreimann an den ÖPNV
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Personenbezogener Schwerbehindertenparkplatz, Anton-Webern-Weg 1
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Anpassungsprogramms 2026 der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG)
4.
Anliegen von Bürger*innen
2.
TOP - Fröttmaninger Straße, Einbahnregelung oder Zebrastreifen
3.
TOP - Antrag auf Fahrradabstellplätze an der Kreuzung Maria-Josepha/Kaulbachstraße
4.
TOP - Guerickestraße 6 – 25, Halteverbote an der Sportanlage Alte Haide - Schwabing
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Mehr Licht für den Freimanner U-Bahn-Zugang Süd (Zinnienstraße und Georg-Wopfner-Straße)
2.
TOP - Busbeschleunigung an der Kreuzung Leopoldstraße / Hohenzollernstraße
4.
TOP - Verkehrsberuhigung in der Leinthalerstraße – Regelmäßige Geschwindigkeits-messungen und permanente Messung mit Dialog-Displays, Empfehlung der Bürgerversammlung am 04.07.2023
4.1
TOP - (E) Verkehrsberuhigung in der Leinthalerstraße - Regelmäßige Geschwindigkeitsmessungen und permanente Messung mit Dialog-Displays
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Arbeitsstelle im Straßenraum (28.02.2025 bis 31.12.2025), Clemensstraße 33
2.
TOP - Arbeitsstelle im Straßenraum, Domagkstraße 50 - 60
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - MVG-Anbindung des Gymnasiums Neufreimann und der Realschule VI - Überblick über das vsl. Busangebot ab 16. September 2025
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München - Stichtag: 11.02.2025 bis 25.02.2025
3.
TOP - Baustelle Domagkstraße, SWM Trinkwasserprojekt
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.