Dienstag, 14. Januar 2025, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. Artzi Comic- und Zinewerkstatt Zineclub vom 11.01. -21.11.2025 1.074,93€; Az. 0262.0-2-0617
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "We Won't Shut Up!" We Won't Shut up! vom 03.03.2025 - 20.05.2025 5.000,00 € / Az. 0262.0-2-0616
3
Anhörungen
2.
TOP - Priorisierung der Instandsetzungen der offenen Einrichtungen für Kinder und Jugendliche sowie Familienzentren; Hansastraße 39-41 – Feierwerk; Thalkirchner Straße 96-102 – Jugendfreizeitstätte Tröpferlbad, Kafe Marat
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage SB
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und Einrichtung eines Drogenkonsumraums; Bürger*innenanliegen
2.
3.
TOP - Erweiterung des Spielplatzes in der Schmellerwiese um eine Rutsche und einen Tunnel; Anträge aus der Kinder- und Jugendversammlung vom 28.11.2024
4.
TOP - Reduzierung der Autos im Viertel; Anträge aus der Kinder- und Jugendversammlung vom 28.11.2024
5.
TOP - Erweiterung der Skaterfläche auf der Theresienwiese; Anträge aus der Kinder- und Jugendversammlung vom 28.11.2024
6.
TOP - Erweiterung der Natur und Grünflächen im Viertel; Anträge aus der Kinder- und Jugendversammlung vom 28.11.2024
7.
TOP - Reduzierung der Lautstärke und Beleuchtung auf dem Oktoberfest; Anträge aus der Kinder- und Jugendversammlung vom 28.11.2024
8.
9.
TOP - Aufhängen eines von der Höhe geeigeneten Basketballkorbs auf dem Spielplatz der Schlemmerwiese; Anträge aus der Kinder- und Jugendversammlung vom 28.11.2024
5
Unterrichtungen
2.
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2024 - 2028 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
4.
TOP - (U) Umwandlung der bestehenden Einrichtung "LOLLO Charlotte-von-Kirschbaum-Haus" (Beherbergungsbetrieb für Familien) in eine Einrichtung für wohnungslose Erwerbstätige zum 01.01.2025 2. Stadtbezirk - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
5.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024 Entnahme der Grundschule Am Mitterfeld aus dem 3. Schulbauprogramm und Erteilung des des Vorplanungsauftrags an die MRG
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
8.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referates für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Antwortschreiben des Baureferats auf Nachfrage des BAs aus der letzten Sitzung bezüglich Anliegen Nußbaumpark Initiative
10.
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
2.
3.
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
2.
TOP - Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität im Straßenraum - Umsetzung des Radentscheidprojekts Schwanthalerstraße I Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 13231; Frist: 20.01.2025
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
2.
3.
TOP - Gehwegparken/zugeparkte Gehwegübergänge - mehr Kontrolle und Durchgreifen; Bürger*innenanliegen
4.
TOP - Kreuzung Westermühlstraße/ Jahnstraße, Parkverbotsschilder zu eng im Kreuzungsbereich; Bürger*innenanliegen
5.
6.
7.
8.
9.
10.
11.
12.
Hinweis:
Dokument folgt
13.
TOP - St. Pauls-Platz wird bei verschiedenen Veranstaltungen vermutlich durch Gottesdienstbesucher*innen als Parkfläche missbraucht; Bürger*innenanliegen
Hinweis:
Dokument folgt
5
Unterrichtungen
6.
8.
TOP - Parkplatz Südfriedhof in entsiegelten Erholungsort für ältere Kinder und Jugendliche verwandeln
9.
10.
11.
TOP - Desolater Zustand Hauptbahnhof München: seit Wochen kein Aufzug und Rolltreppe; Bürger*innenanliegen
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget momo hört zu e. V. c/o Designliga Stromanschluss für den Zuhörraum am Stephansplatz 2 3.172,32 €; Az. 0262.0-2-0614
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bahnwärter Kulturstätten GmbH Erneuerung und Ausbau des öffentlichen Bahngartens vom 29.01. -01.11.2025 3.724,00€; Az. 0262.0-2-0619
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Klenzestr. 3 Nutzungsänderung von Theaterbühne und Gruppenräumen zu Arztpraxis in Unter-, Erd-, und 1. Obergeschoss
Hinweis:
Frist bis 16.01.2025
2.
Hinweis:
Frist bis 16.01.2025
3.
TOP - Thalkirchner Str. 9 Unterbringung von erwerbstätigen Wohnungslosen Nutzungsreduzierung eines best. Wohnheimes von 250 auf 111 Betten, Erhöhung der Bewohnerzimmer von 94 auf 100 durch Entfall der Büros in den Etagen
Hinweis:
Frist bis 16.01.2025
4.
TOP - Ickstattstr. 7 Dachstuhlneubau mit Firsterhöhung und Schaffung einer neuen Wohneinheit im Dachgeschoss sowie räumlicher Vergrößerung von best. Wohneinheiten im 5.OG in einem MFH. - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2024-2455-21 hier: Abschluss notw. Treppenraum und Aufzug in DG, Teiländerung der Deckenkonstruktion DG in Holzbauweise, berichtigte Plandarstellung des Treppenlaufs der best. notwendigen Treppe (TR)
Hinweis:
Frist bis 16.01.2025
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für Windenergie; Vorabeinbindung der Bezirksausschüsse
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
2.
TOP - Anfrage zu Bauanträgen und Plänen für das Mehrfamilienhaus Landwehrstr. 48, 80336 München; Bürger*innenanliegen
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Sektoraler Bebauungsplan Nr. 2198 Kapuzinerstraße (südwestlich), Adlzreiterstraße (östlich) Tumblingerstraße (nordwestlich) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
4.
TOP - Bekanntgabe der Ergebnisse der Erwerbstätigen- und Flächenbedarfsprognose für die Planungsregion 14 (Landeshauptstadt München und Landkreise der Region)
5.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung, Bepflanzung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS) Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke und über die Begrünung baulicher Anlagen (Gestaltungs- und Begrünungssatzung)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2023 - 31.07.2024
7.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2024 - 2028 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung o 6101 Stadtentwicklungsplanung o 6110 Lokalbaukommission o 6130 Stadtplanung o 6150 Städtebauförderung o 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung • Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff. • Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 7, 16 und 21
8.
TOP - (U) Neubau Hauptbahnhof - Finanzierungsbedarf für den Bau der beiden Anlagen Fahrradgarage im Neubau Empfangsgebäude, Fahrradgarage im U1/U2-Bauwerk
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - (U) Generalinstandsetzung Hackerbrücke mit Vorlandbrücke (BW 40/6 A und B) im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt und im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
11.
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
1.
2.
3.
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgerinitiative Piazza Zenetti Renovierung, Weiterbetrieb und Erhaltung der Piazza Zenetti vom 01.02.2025 -31.12.2025 15.230,00€Az. 0262.0-2-0615
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
5
Unterrichtungen
2.
3.
4.
5.
6.
TOP - Stadtbezirke 1, 2, 4 und 6; Vorgezogene Mülleinsammlung durch den AWM; Verlängerung bestehender Ausnahmezulassungen gem. § 7 Abs. 2 der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV)
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
2.
3.
TOP - Antrag des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg (BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 07293) mit der Bitte um Unterstützung durch die anderen Bezirksausschüsse
4.
TOP - BA2 Kassenbericht für das Jahr 2024
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen
F