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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 14. Januar 2025, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Niederschrift)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
I

Allgemeines

Unterabschnitt
1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3

Genehmigung der Protokolle

Überschrift
II

Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei

Überschrift
A

Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales

Unterabschnitt
1

Anträge

Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. Artzi Comic- und Zinewerkstatt Zineclub vom 11.01. -21.11.2025 1.074,93€; Az. 0262.0-2-0617

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "We Won't Shut Up!" We Won't Shut up! vom 03.03.2025 - 20.05.2025 5.000,00 € / Az. 0262.0-2-0616

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ausschreibung REGSAM-Schwerpunktarbeit 2025

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Tagesordnungspunkt
2.
Nachtrag

TOP - Priorisierung der Instandsetzungen der offenen Einrichtungen für Kinder und Jugendliche sowie Familienzentren; Hansastraße 39-41 – Feierwerk; Thalkirchner Straße 96-102 – Jugendfreizeitstätte Tröpferlbad, Kafe Marat

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Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage SB

Unterabschnitt
4

Bürger*innenanliegen und Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und Einrichtung eines Drogenkonsumraums; Bürger*innenanliegen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Drogenkonsum Alter Südlicher Friedhof / Einrichtung eines Konsumraums; Bürger*innenanliegen

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Tagesordnungspunkt
3.
Nachtrag

TOP - Erweiterung des Spielplatzes in der Schmellerwiese um eine Rutsche und einen Tunnel; Anträge aus der Kinder- und Jugendversammlung vom 28.11.2024

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Tagesordnungspunkt
4.
Nachtrag

TOP - Reduzierung der Autos im Viertel; Anträge aus der Kinder- und Jugendversammlung vom 28.11.2024

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Tagesordnungspunkt
5.
Nachtrag

TOP - Erweiterung der Skaterfläche auf der Theresienwiese; Anträge aus der Kinder- und Jugendversammlung vom 28.11.2024

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Tagesordnungspunkt
6.
Nachtrag

TOP - Erweiterung der Natur und Grünflächen im Viertel; Anträge aus der Kinder- und Jugendversammlung vom 28.11.2024

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Tagesordnungspunkt
7.
Nachtrag

TOP - Reduzierung der Lautstärke und Beleuchtung auf dem Oktoberfest; Anträge aus der Kinder- und Jugendversammlung vom 28.11.2024

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Tagesordnungspunkt
8.
Nachtrag

TOP - Mehr Personal für die Kita; Anträge aus der Kinder- und Jugendversammlung vom 28.11.2024

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Tagesordnungspunkt
9.
Nachtrag

TOP - Aufhängen eines von der Höhe geeigeneten Basketballkorbs auf dem Spielplatz der Schlemmerwiese; Anträge aus der Kinder- und Jugendversammlung vom 28.11.2024

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Unterabschnitt
5

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2024 - 2028 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse

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Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Umwandlung der bestehenden Einrichtung "LOLLO Charlotte-von-Kirschbaum-Haus" (Beherbergungsbetrieb für Familien) in eine Einrichtung für wohnungslose Erwerbstätige zum 01.01.2025 2. Stadtbezirk - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Schul- und Kitabauoffensive - 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024 Entnahme der Grundschule Am Mitterfeld aus dem 3. Schulbauprogramm und Erteilung des des Vorplanungsauftrags an die MRG

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Haushaltsplan 2025 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Abschlussbericht zur Hinterhofproblematik in der Thalkirchner Str.

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referates für Bildung und Sport

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Antwortschreiben des Baureferats auf Nachfrage des BAs aus der letzten Sitzung bezüglich Anliegen Nußbaumpark Initiative

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - "Ich bin Sturm": Verlängerung des Bewilligungszeitraums

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Unterabschnitt
6

Berichte der Beauftragten

Überschrift
B

Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum

Unterabschnitt
1

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Überprüfung Voraussetzungen Tempo 30 im Stadtbezirk 2

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Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.1

Gaststättenangelegenheiten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schillerstr. 32; Antrag auf eine Parkplatzfreischankfläche

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Waltherstraße 33; Antrag auf eine Freischankfläche

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Schillerstr. 32, Änderung einer bestehenden Freischankfläche

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Unterabschnitt
2.2

Sondernutzungen

Unterabschnitt
2.3

Sonstige Entscheidungsfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Querung der Klenzestraße für Fußgänger*innen aus der Westermühlstraße ermöglichen

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Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Rückbau der freilaufenden Rechtsabbiegespur am Bavariaring 8 in Richtung Norden

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Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1

Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.2

Verkehr

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörung zu verkehrsrechtlichen Anordnungen

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Tagesordnungspunkt
2.
Nachtrag

TOP - Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität im Straßenraum - Umsetzung des Radentscheidprojekts Schwanthalerstraße I Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 13231; Frist: 20.01.2025

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Unterabschnitt
3.3

Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wertstoffcontainerstandort: Wertstoffinsel Erhardtstraße, Stellungnahme zur dritten Variante

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Unterabschnitt
4

Bürger*innenanliegen und Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Radabstellplätze Maistraße; Bürger*innenanliegen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schilderwald Straßendreieck Am Glockenbach; Bürger*innenanliegen

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Gehwegparken/zugeparkte Gehwegübergänge - mehr Kontrolle und Durchgreifen; Bürger*innenanliegen

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Kreuzung Westermühlstraße/ Jahnstraße, Parkverbotsschilder zu eng im Kreuzungsbereich; Bürger*innenanliegen

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Radweg entlang der Auenstraße, Wertstoffinseln, Obdachlosigkeit; Mehrere Bürger*innenanliegen

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - 30er Zone Güllstraße, Verkehrsüberwachung; Bürger*innenanliegen

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Verkehrsberuhigte Zone im Bereich Kohlstraße/Baaderplatz/Baaderstr.; Bürger*innenanliegen

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Antrag auf Radabstellmöglichkeiten am Sendlinger Tor Platz, Westseite; Bürger*innenanliegen

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Klenzestrasse 49, Eröffnung einer Bar; Bürger*innenanliegen

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Anregung Fahrradabstellplatz; Bürger*innenanliegen

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Bänke vor der Gaststätte "Rumpler" am Glockenbachplatz; Bürger*innenanliegen

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Tagesordnungspunkt
12.
Nachtrag

TOP - Wilde Entsorgung von Christbäumen an vielen Stellen im Stadtbezirk; Bürger*innenanliegen

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Hinweis:
Dokument folgt
Tagesordnungspunkt
13.
Nachtrag

TOP - St. Pauls-Platz wird bei verschiedenen Veranstaltungen vermutlich durch Gottesdienstbesucher*innen als Parkfläche missbraucht; Bürger*innenanliegen

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Hinweis:
Dokument folgt
Unterabschnitt
5

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Versammlungen unter freiem Himmel

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Erlaubnisbescheide Veranstaltungen

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Barrierefreiheit auf Gehwegen im Gebiet des Stadtbezirks Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Umgestaltung der Winckelstraße zu einem Park

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Parkplatz Südfriedhof in entsiegelten Erholungsort für ältere Kinder und Jugendliche verwandeln

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung Umgestaltung des Kapuzinerplatzes

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - In der Häberlstraße wird zwischen Goetheplatz und Kapuzinerstraße Tempo 30 eingeführt

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Desolater Zustand Hauptbahnhof München: seit Wochen kein Aufzug und Rolltreppe; Bürger*innenanliegen

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Überschrift
C

Bereich Unterausschuss Planen und Bauen

Unterabschnitt
1

Anträge

Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget momo hört zu e. V. c/o Designliga Stromanschluss für den Zuhörraum am Stephansplatz 2 3.172,32 €; Az. 0262.0-2-0614

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bahnwärter Kulturstätten GmbH Erneuerung und Ausbau des öffentlichen Bahngartens vom 29.01. -01.11.2025 3.724,00€; Az. 0262.0-2-0619

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1

Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Klenzestr. 3 Nutzungsänderung von Theaterbühne und Gruppenräumen zu Arztpraxis in Unter-, Erd-, und 1. Obergeschoss

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Hinweis:
Frist bis 16.01.2025
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schmellerstr. 13 Anbau zweier Balkone an best. Mehrfamilienhaus

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Hinweis:
Frist bis 16.01.2025
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Thalkirchner Str. 9 Unterbringung von erwerbstätigen Wohnungslosen Nutzungsreduzierung eines best. Wohnheimes von 250 auf 111 Betten, Erhöhung der Bewohnerzimmer von 94 auf 100 durch Entfall der Büros in den Etagen

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Hinweis:
Frist bis 16.01.2025
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Ickstattstr. 7 Dachstuhlneubau mit Firsterhöhung und Schaffung einer neuen Wohneinheit im Dachgeschoss sowie räumlicher Vergrößerung von best. Wohneinheiten im 5.OG in einem MFH. - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2024-2455-21 hier: Abschluss notw. Treppenraum und Aufzug in DG, Teiländerung der Deckenkonstruktion DG in Holzbauweise, berichtigte Plandarstellung des Treppenlaufs der best. notwendigen Treppe (TR)

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Hinweis:
Frist bis 16.01.2025
Unterabschnitt
3.2

Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für Windenergie; Vorabeinbindung der Bezirksausschüsse

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Unterabschnitt
4

Bürger*innenanliegen und Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Geyerstr. 17, Vorliegen einer Baugenehmigung; Bürger*innenanliegen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anfrage zu Bauanträgen und Plänen für das Mehrfamilienhaus Landwehrstr. 48, 80336 München; Bürger*innenanliegen

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Unterabschnitt
5

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sektoraler Bebauungsplan Nr. 2198 Kapuzinerstraße (südwestlich), Adlzreiterstraße (östlich) Tumblingerstraße (nordwestlich) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Sachstand und Weiterentwicklung

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bekanntgabe der Ergebnisse der Erwerbstätigen- und Flächenbedarfsprognose für die Planungsregion 14 (Landeshauptstadt München und Landkreise der Region)

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung, Bepflanzung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS) Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke und über die Begrünung baulicher Anlagen (Gestaltungs- und Begrünungssatzung)

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2023 - 31.07.2024

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2024 - 2028 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung o 6101 Stadtentwicklungsplanung o 6110 Lokalbaukommission o 6130 Stadtplanung o 6150 Städtebauförderung o 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung • Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff. • Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 7, 16 und 21

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - (U) Neubau Hauptbahnhof - Finanzierungsbedarf für den Bau der beiden Anlagen Fahrradgarage im Neubau Empfangsgebäude, Fahrradgarage im U1/U2-Bauwerk

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - (U) Generalinstandsetzung Hackerbrücke mit Vorlandbrücke (BW 40/6 A und B) im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt und im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Antwort des Planungsreferates auf Stellungnahme des BAs zu Bauvorhaben in der Isartalstr. 38

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Erneuerung Spielplatz Theresienwiese / Spielstationen Bavariaring

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Überschrift
D

Umwelt, Klima, Naherholung

Unterabschnitt
1

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fragen und Antrag zur dauerhaften Versiegelung der Theresienwiese

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Grundreinigung und regelmäßige Flächenreinigung auf der Theresienwiese

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Feuerwerksverbot zum Jahreswechsel für Feuerwerkskategorie F2

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgerinitiative Piazza Zenetti Renovierung, Weiterbetrieb und Erhaltung der Piazza Zenetti vom 01.02.2025 -31.12.2025 15.230,00€Az. 0262.0-2-0615

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1

Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nußbaumpark, Reduktion des Eibenbestandes

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Unterabschnitt
3.2

Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen

Unterabschnitt
4

Bürger*innenanliegen und Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag auf Anbringung Hundekotbeutelspender und Mülleimer; Bürger*innenanliegen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schandfleck und Gesundheitsrisiko am Goetheplatz; Bürger*innenanliegen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Geruchsbelästigung Ruppertstr. 3; Bürger*innenanliegen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Beschwerde über wartende Betonmischer in der Schwanthalerstraße; Bürger*innenanliegen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Schmutz und Dreck auf der Theresienwiese; Bürger*innenanliegen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Unhygienische Zustände und Schädlingsproblem in der Baaderstraße 63; Bürger*innenanliegen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Laubbläser-Terror im Alten Südfriedhof; Bürger*innenanliegen

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Allgemeinverfügung Knallerverbotszone 2024/2025

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Lärmaktionsplan 2024 – Schreiben des RKU zur Beteiligung der Bezirksausschüsse

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Firma MTC

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Stadtbezirke 1, 2, 4 und 6; Vorgezogene Mülleinsammlung durch den AWM; Verlängerung bestehender Ausnahmezulassungen gem. § 7 Abs. 2 der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Meldung von Baumfällungen

TOP herunterladen
Überschrift
E

Angelegenheiten des BA

Unterabschnitt
1

Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024-2028

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ergänzung Anhörungsrecht Sondernutzungsrichtlinien

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antrag des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg (BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 07293) mit der Bitte um Unterstützung durch die anderen Bezirksausschüsse

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - BA2 Kassenbericht für das Jahr 2024

Unterabschnitt
2

Kommende Sitzungstermine

Unterabschnitt
3

Termine / Veranstaltungen

Unterabschnitt
4

Unterrichtungen

Überschrift
F

Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung

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