Dienstag, 11. Februar 2025, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Projekt Parkplatz Alter Südfriedhof - "Bürger*innen gestalten ihre Stadt" Vorstellung der Ergebnisse und Auswertung der Umfrage
II
Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Female Photoclub e.V. Common Ground vom 04.06. - 27.06.2025 5.000,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0618
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Closing the Circle" Closing the Circle vom 12.11.2024 -21.01.2025 605,00€; Az. 0262.0-2-0613
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt Demokratie im Einsatz - Demokratiemobil München vom 10.02. - 12.02.2025 4.418,60 Euro, Az.: 0262.0-2-0621
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Schamrock e. V. Filmfestival "Female Presence", 18.10. - 08.11.2025 1.200,00 €; Az.: 0262.0-2-0625
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kunstraum München e.V. Unbekannte -Benedikt Gahl (Kunstausstellung) vom 26.03. -11.05.2025 2.500,00€; Az. 0262.0-2-0622
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Animation Festival Munich e. V. Animation Festival Munich, 21.06. - 22.06.2025 2.900,00 €; Az. 0262.0-2-0626
7.
TOP - (E) Öffnung des Schulhofes der Klenzeschule für freies Spielen Empfehlung Nr. ...
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage BA
8.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat Tumblinger Grundschule Zirkus Trau Dich vom 05.05. -16.05.2025 4.150,00€; Az. 0262.0-2-0624
9.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget ZIRKEL für kulturelle Bildung e.V. ALINA -Interaktives Musiktheater zur Förderung von Mut/Resilienz für junge Frauen vom 16.02. -19.03.2025 6.000,00€; Az. 0262.0-2-0630
10.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative Graphism Neugestaltung Sitzbänke Holzplatz, März - Mai 2025 2.000,00 €; Az. 0262.0-2-0623
3
Anhörungen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Dringende Sicherheitsproblematik durch Drogenautomat am Goetheplatz; Bürger*innenanliegen
Hinweis:
ging wieder ans Büro des OB, deswegen Unterrichtung
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
TOP - Mehr Christbaumsammelstellen im Gebiet des BA 2; Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen – Rosa Liste vom 16.01.2025; Initiative: Hubert Ströhle
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Antrag auf eine Freischankfläche; Fraunhoferstr. 7
2.
TOP - Antrag auf eine Freischankfläche, Pestalozzistr. 30
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Schanigärten und Brotzeit
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Parkplätze für Gewerbetreibende
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Bürgerinitiative Fahrrad-Schrott
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Anhörung VA öffentlicher Verkehrsgrund (Stadtbezirk 2) Faschingsstraßenfest in der Reichenbachstraße am 04.03.2025 – Frist: 13.02.2025
2.
TOP - Anhörung Festumzug mit Freibierausschank zum Frühlingsfest auf der Theresienwiese am 25.04.2025, Stb. 2
3.
NachtragTOP - Flohmarkt auf der Theresienwiese am 26.04.2025, Frist: 07.03.2025
3.2
Verkehr
1.
TOP - Schreiben des Mobilitätsreferenten zu potenziellen Tempo 30 Anordnungen
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
NachtragTOP - Protokoll des Nachtspaziergangs im BA 2 zum Thema Beleuchtung; Frist: 26.02.2025
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Lastenräder auf dem Bürgersteig am Glockenbach; Bürger*innenanliegen
5
Unterrichtungen
6.
TOP - (U) Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität im Straßenraum - Umsetzung des Radentscheidprojekts Lindwurmstraße (Stadtbezirke 2 und 6) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Verkehrsführung und Raumaufteilung
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - (U) Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität im Straßenraum - Umsetzung des Radentscheidprojekts Schwanthalerstraße (Stadtbezirk 02) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Verkehrsführung und Raumaufteilung
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Vorab-Info Pink Christmas 2025 auf dem Stephansplatz 24.11.-22.12.2025
10.
TOP - Antwort der Stadtverwaltung auf Bürger*innenanliegen: Baumstraße Ecke Palmstraße; Bürger*innenanliegen Unser Zeichen: 24.11 B 4.10
11.
TOP - Antwort der Stadtverwaltung auf Anliegen zum Stephansplatz
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Tumblingerstr. 48 Neue Dachkonstruktion im RG mit Neuschaffung der DG-Wohnung Bestand & Schaffung einer DG WE Neu. 2 Loggien, DFF & Dachterrasse im DG. 2 neue WE im 1.&2.OG, Ausbau Speicher, neue Balkone, Fluchtleiteranlage, Innenlift & Umnutzung Werkstatt zu Büro EG.
Hinweis:
Frist bis 22.02.2025
2.
TOP - Sonnenstr. 24 Teilabbruch und Neubau Büro- und Geschäftshaus
Hinweis:
Frist bis 22.02.2025
3.
TOP - Bayerstr. 99 Neubau eines Studentenwohnheims mit Tiefgarage sowie Umbau des Bestandes
Hinweis:
Frist bis 22.02.2025
4.
TOP - Goethestr. 54 Aufstockung und Sanierung eines Büro- und Wohngebäudes und Abbruch eines Rückgebäudes
Hinweis:
Frist bis 22.02.2025
5.
TOP - Am Glockenbach 9 Aufstockung eines Vorder- und Rückgebäudes
Hinweis:
Frist bis 22.02.2025
6.
TOP - Thalkirchner Str. 16 Ausbau Speicherraum zu Wohnfläche im 2. DG mit neuen Gauben, Umbau bestehende Bar und Ladeneiinheit im EG rechts zu einer Speisegaststätte, Einbau einer Schleuse im UG zur Ertüchtigung der Verbindung zur Tiefgarage, Montage von Dachtritten zum Anleitern an die Traufe
Hinweis:
Frist bis 22.02.2025
7.
TOP - Klenzestr. 38 Nachverdichtung & Umnutzung eines Gewerbegebäudes in ein Wohngebäude mit 33 Wohneinheiten dargestellt in zwei Varianten Variante 1: Umbau & Aufstockung des Bestandsgebäudes Variante 2: Abriss Bestand & Neubau mit Staffelgeschoss - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 22.02.2025
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung zur Behandlung d. BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 01909 v. 11.04.2024, Übernahme Benko-Signa-Immobilien u. Umwandlung in Seniorenresidenzen
2.
TOP - Erinnerungsverfahren Dreimühlenstr. Anhörung Bezirksausschuss
3.
TOP - Erinnerungsverfahren Hans-Sachs-Str. Anhörung Bezirksausschuss
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Antwort der Stadtverwaltung auf Bürger*innenanliegen aus 11/24: C 4.2 und 24.11 C 4.3 - Rumfordstr.
3.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS) Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke und über die Begrünung baulicher Anlagen (Gestaltungs- und Begrünungssatzung)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Theresienstr. 31, Abdruck des Bescheides vom 24.01.2025
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
1.
TOP - Vervollständigung des ehemaligen Lindenrondells auf der Theresienwiese
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Tischtennisplatten im Dreimühlenviertel
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Baumfällungsantrag, Herzog-Heinrich-Str.15
Hinweis:
Frist bis 14.02.2025
2.
TOP - Baumfällungsantrag, Gärtnerpl. 6
Hinweis:
Frist bis 14.02.2025
3.
NachtragTOP - Baumfällungsantrag, Fraunhoferstr. 32
Hinweis:
Frist bis 28.02.2025
4.
NachtragTOP - Baumfällungsantrag, Beethovenplatz 1
Hinweis:
Frist bis 03.03.2025
5.
NachtragTOP - Baumfällungsantrag, Bavariaring 19
Hinweis:
Frist bis 03.03.2025
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Gehweg hinter LUISE / Ruppertstrasse; Bürger*innenanliegen
2.
TOP - Krähenplage und ihre Folgen; alle Bezirksausschüsse; Bürger*innenanliegen
3.
TOP - Zu entsiegelnder Raum für ein Filmprojekt gesucht; Bürger*innenanliegen
4.
TOP - Entsiegelung Zenettistraße; Bürger*innenanliegen
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Mülleinsammlung durch die rororecycle GmbH, Stadtgebiet München, Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV)
4.
TOP - Kanalsanierungsmaßnahme Au-Haidhausen in den Inspektionsgebieten 1059-15 und 1059-26 (mit zwei Haltungen in 1036-08 Sendling und drei Haltungen in 1059-21 Neuhausen-Nymphenburg)
5.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wertstoffcontainer aus öffentlichen Anlagen zurück an Verkaufsstellen verlegen
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Einrichtung eines kostenlosen halbjährlichen Abholservice für Sperrmüll Halbjährliche kostenlose Sperrmüllabfuhr
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Antwort der Stadtverwaltung auf Bürger*innenanliegen: Laubbläser im Alten Südfriedhof D 4.7 / 01/25
8.
TOP - Meldung von Baumfällungen und/oder pflegerisch notwendigen Maßnahmen in Gehölzbeständen auf Grundlage der Bezirksausschusssatzung
9.
TOP - Antwort der Stadtverwaltung auf Bürger*innenanliegen: Lärm von Räumungsfahrzeugen D 4.2 24/11
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
TOP - Unterstützung der BAs bei Bürgeranliegen Kennzeichnung von Brücken mit den Brückennamen
2.
TOP - Zukunft gestalten im Quartier (ZiQ); Unterstützung bei der Quartiersauswahl durch die Erfahrungen und Einschätzung der Bezirksausschüsse
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
1.
TOP - Bürgerversammlung Stadtbezirk 2, Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Donnerstag, 27. November, 19 Uhr, Turnhalle Mathilde-Eller-Schule, Klenzestraße 27, 80469 München
4
Unterrichtungen
F