Dienstag, 18. März 2025, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - Interfraktioneller Antrag: Erweiterung Spielplatz Schmellerwiese um eine Rutsche und einen Tunnel; Anliegen aus der Kinder- und Jugendversammlung am 28.11.2024
2.
TOP - Interfraktioneller Antrag: Erweiterung der Skaterfläche auf der Theresienwiese; Anliegen aus der Kinder- und Jugendversammlung am 28.11.2024
3.
TOP - Interfraktioneller Antrag: Mehr Personal für die KiTa; Anliegen aus der Kinder- und Jugendversammlung am 28.11.2024
4.
TOP - Interfraktioneller Antrag: Aufhängen eines von der Höhe geeigneten Basketballkorbs auf dem Spielplatz Schmellerwiese und/oder anderen geeigneten Orten im Stadtbezirk; Anliegen aus der Kinder- und Jugendversammlung am 28.11.2024
2
Entscheidungen
1.
Abgesetzt
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget ZIRKEL für kulturelle Bildung e.V. ALINA -Interaktives Musiktheater zur Förderung von Mut/Resilienz für junge Frauen vom 16.02. -19.03.2025 6.000,00€; Az. 0262.0-2-0630
Hinweis:
wurde bereits im Februar behandelt
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Glockenbachwerkstatt e.V. Straßenfest von der Glockenbachwerkstatt und Bellevue die Monaco am 11.05. oder 18.05.2025 3.275,00€; Az. 0262.0-2-0628
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Khane-Iran e.V. Das dritte iranische Dokumentarfilmfestival (IDFM) in München, 06.06. - 09.06.2025 5.950,00€; Az. 0262.0-2-0627
4.
TOP - (E) Stadtbezirkusbudget Init. "Erzählkunst" Erzählkunstabend im Kulturzentrum LUISE am 23.05.2025 575,00€ ;Az. 0262.0-2-0631
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget MaxChor -Kirchenchor der Pfarrkirche St. Maximilian Kirchenkonzert "Mozart Requiem" am 12.04.2025 1.438,00€; Az. 0262.0-2-0632
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Place to Be" Place to Be von 08.04. - Mai 2025 6.000,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0634
3
Anhörungen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Information der Anwohnerschaft zur Unterkunft für wohnungslose Personen in der Thalkirchner Str. 9
4.
TOP - Interfraktionelle Antwort auf den Antrag der Kinder: Reduzierung der Autos im Viertel; Anliegen aus der Kinder- und Jugendversammlung am 28.11.2024
5.
TOP - Interfraktionelle Antwort auf den Antrag der Kinder: Mehr Natur und Grünflächen im Viertel; Anliegen aus der Kinder- und Jugendversammlung am 28.11.2024
7.
TOP - Ortstermin Tröpferlbad am 13.2.25 um 16:00 Uhr
8.
TOP - Antwortschreiben der Stadtverwaltung auf: Reduzierung der Lautstärke und Beleuchtung auf dem Oktoberfest; Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung vom 28.11.2024
9.
NachtragTOP - Stadtratsantrag Nr. 20-26 A03623; Pilotbezirke Street Art und Graffiti, Flächenpool
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Schillerstr. 30, 80336 München, Antrag auf Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Schutz Gehwegnase vor sichtbehinderndem Parken
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Neue Fußgänger Ampel Gleisübergang
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Ampel zum Sendlinger Tor
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - Antrag auf Sperrzeitaufhebung für Diskothek, Thalkirchner Str. 2, 80337 München
5.
TOP - (E) Beleuchtung Durchgang Südfriedhof
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Anhörung § 29 StVO - Bladenight 2025 ab 05.05.2025, Start/Ziel: Am Bavariapark (Bez. 8) - Frist: 28.03.2025
3.2
Verkehr
1.
TOP - Anhörung zu Vollzug einer verkehrsrechtlichen Anordnung / Maistrasse
2.
TOP - Schreiben des Mobilitätsreferenten zu potenziellen Tempo 30 Anordnungen (vertagt aus der Sitzung vom 11.02.25)
3.
TOP - Verstetigung Tempo 30 Streckenabschnitt Tumblingerstraße / Thalkirchnerstraße zwischen Ruppertstraße und Oberländerstraße
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung BA 2: Erfahrungsbericht über die Eignung der Theresienwiese für Großveranstaltungen, Frist: 19.03.2025
2.
TOP - MVG-Anpassungsprogramm 2026: Anhörung der Bezirksausschüsse
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Mobiler Kaffeestand im Sommer und Warmwasserboote im Winter an der Isar; Bürger*innenanliegen
2.
TOP - Parksituation in der Grasserstraße; Bürger*innenanliegen
3.
TOP - Einrichtungen an Kapuzinerstraße erreichbar machen; Bürger*innenanliegen
4.
TOP - Frage zu Tempo30 in der Auenstr.; Einsatz eines stationären Blitzers; Bürger*innenanliegen
5.
Abgesetzt NachtragTOP - Ampelschaltungen Sendlinger Tor und Hauptfeuerwache; Bürger*innenanliegen
Hinweis:
betrifft BA 1
6.
TOP - Antrag an den Bezirksausschuss zur Verbesserung des Radverkehrs auf der Hackerbrücke; Bürger*innenanliegen
7.
TOP - Parkverbot Baumstraße Ecke Jahnstraße; Bürger*innenanliegen
5
Unterrichtungen
6.
TOP - Antwort der Stadtverwaltung auf Bürger*innenanliegen TOP B 4.5 aus 01/2025: Obdachlosigkeit
7.
TOP - Informationsschreiben bezüglich der Genehmigung von Foodtrucks auf dezentralen Plätzen außerhalb des Altstadtrings
8.
TOP - (U) Konzept für das bauzeitliche Fahrradparken am Hauptbahnhof Umnutzung der Fußgängerunterführung Arnulf- / Seidlstraße in eine Bike+Ride-Anlage 1. Projektauftrag mit Kostenobergrenze von rd. 2,41 Mio. € brutto 2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024-2028
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Umgang mit dem Platz, der Sicherheit und der flexiblen Auffassung der StVO in München
10.
TOP - Maßnahmen aus der Teilstrategie Shared Mobility
11.
TOP - Parkraummanagement in München - Umsetzung Sektor VI, Teil 2
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Antwort der Stadtverwaltung auf Bürger*innenanliegen: Schilderwald Straßendreieck Am Glockenbach, 25.01 B 4.2
14.
TOP - BRK Flohmarkt auf der Theresienwiese am 26.04.2025 Antwort der Stadtverwaltung auf Stellungnahme des BAs vom 18.02.2025
17.
TOP - BRK Flohmarkt auf der Theresienwiese am 26.04.2025 Antwort des BRK auf Stellungnahme des BAs vom 18.02.2025
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Baaderstr. 19 Bauantrag für eine Nutzungsänderung von Büro in Wohnraum
Hinweis:
Frist bis 25.03.2025
2.
TOP - Schillerstr. 18 Umbau und Aufstockung eines Hotel-, Wohn- und Geschäftshauses (75 Hotelzimmer / 160 Betten), Rückbau des Bestandsdachstuhls mit einer Aufstockung ab dem 4. OG (ehemals DG), 5. - 7. OG (als DG), Ergänzung eines zweiten Fluchtwegs mit einer Spindeltreppe im Hinterhof, Nutzungsänderung Büro (EG) in eine Hotelrezeption, Aufteilung eines Ladens in 3 Läden, Nutzungsänderung von Laden- und Büro-Räumen im 1. OG in 4 Hotelzimmer, Nutzungsänderung Computer-Werkstatt in Hotel-Frühstücksraum im EG - RG, Ausbau des Dachgeschosses im RG mit 5 Hotelzimmern inkl. extra RW
Hinweis:
Frist bis 25.03.2025
3.
TOP - Bavariaring. 35 Abbruch des best. Dachstuhls und Aufstockung - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 25.03.2025
4.
TOP - Adolf-Kolping-Str. 11 Dachausbau in der 1. Dachebende der Vordergebäudes zu einem Hotelzimmer, Erweiterung des 5. Obergeschosses des Vordergebäudes von zwei best. Hotelzimmern zu vier Hotelzimmern, Aufstockung des Rückgebäudes mit vier Hotelzimmern, Errcihtung des 2. baulichen Rettungsweges
Hinweis:
Frist bis 25.03.2025
5.
TOP - Herzog-Heinrich-Str. 35 Dachgeschossumbau und Nutzungsänderung von einer in zwei Dachgeschosswohnungen
Hinweis:
Frist bis 25.03.2025
6.
TOP - Errichtung zusätzlicher, überdachter Fahrradstellplätze mit E-Ladestation im Bereich der Außenanlagen Poccistr. 7
Hinweis:
Frist bis 25.03.2025
7.
TOP - Sonnenstr. 22 Bauvoranfrage in zwei Varianten: "Neubau eines Wohngebäudes für betreutes Seniorenwohnen mit Gemeinschaftsbereichen und Praxen im Erdgeschoss mit zweigeschossiger Großgarage" - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 25.03.2025
8.
TOP - Klenzestr. 23 ÄNDERUNGSANTRAG zu - 1.2-2022-9257-21 - Nutzungsänderung eines Ladens zu einem Café mit Außerhausverkauf bis 22:00 Uhr in einer Erdgeschosseinheit sowie Nutzungsänderung von Laden in Kochschule bis 22:00 Uhr
Hinweis:
Frist bis 25.03.2025
9.
TOP - Goethestr. 43RG ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2024-17187-21 jetzt: mit 27 Zimmern und 35 Betten - Nutzungsänderung einer Mädchenschutzstelle zu einem Boardinghaus mit Anbau eines Außenaufzugs
Hinweis:
Frist bis 25.03.2025
10.
TOP - Baaderstr. 54 Errichtung neuer untergeordneter Balkonanlagen an der Nordwestfassade
Hinweis:
Frist bis 27.03.2025
11.
TOP - Pettenkoferstr. 3 Sanierung Hotel mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 27.03.2025
12.
TOP - Lindwurmstr. 35 Neubau eines Gebäudes Lindwurmstr. 37 / Hotel als Erweiterung des Hotels Lindwurmstr. 35; Neubau eines Rückgebäudes Haus-Nr. 35 + 37, Erweiterung der Tiefgarage Haus-Nr. 37 mit 43 Stpl. sowie Errichtung einer Gaststätte mit Rezeption und Wartebereich im EG (81 Gastpl.) und einer Gaststätte im 7. OG (27 Gastpl.), Umbau Lindwurmstr. 35 (UG, EG, 6. OG) und Aufstockung 7. OG des Hotels - Errichtung von 13 Wohnungen, 101 Hotelzimmern, 204 Betten und eines Kiosks - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2019-26886-21 hier: Weiterführung der bestehenden Küchenabluftleitung auf Dachfläche 7. OG / VGB, Installation von 31 PV-Modulen auf Dachfläche 7. OG / VGB, Vergrößerung Gastraumfläche 7. OG, Bewirtung der Terrassenfläche 7. OG / VGB
Hinweis:
Frist bis 27.03.2025
13.
TOP - Dreimühlenstr. 36 Dachgeschossausbau, Einbau von Gauben, Anbau eines Personenaufzugs und eines Fahrrad- und Müllaufzugs, Wiedereinbau von Balkonen, Nutzungsänderung Laden- und Lagerflächen in Flächen für eine Kindertagesstätte, Umbau von Bädern und Küchen, Umbau und Nutzungsänderung Rückgebäude - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2023-233-21
Hinweis:
Frist bis 27.03.2025
14.
TOP - Maistr. 55 VGB: Umbau Wohn-/Geschäftshaus. Nutzungsänderung Ladenwohnung zu Laden und 1 Wohneinheit im EG. Balkonanbau 1.-3-OG. Neuer Aufzug. Erweiterung Dachgeschosswohnungund Nutzungsänderung Speicherfläche zu Wohnfläche, Neubau von zwei Gauben. Rückgebäude: Abbruch eines Wohn-/Geschäftshauses sowie hofseitiger Neubau dreier Stadthäuser und eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2023-5510-21 - Hier: Fassadensanierung VGB, Umpositionierung PKW-Aufzug, Neue Hoferschließung über Passage sowie neue Zuwegung und Freiflächengestaltung, Erhöhung Seitengebäude, Ergänzung um eine Maisonetteeinheit, Änderung Typologie der drei Stadthäuser zu Maisonetten, Grundrissänderung WE: 1 und WE: 10, Änderung des Fahrradraumes und Mobilität, Ergänzung PKW Stellplatz, Anpassung der Fassade Rückgebäude, Neue Fluchtleiter
Hinweis:
Frist bis 27.03.2025
15.
TOP - Museumsinsel 1 Nutzungsänderung des Sammlungs- sowie des östlichen und westlichen Verbindungsbaus des Deutschen Museums zum Museum mit Versammlungsstätten (EG - 6. OG) sowie Erweiterung im 2. OG der Luft- und Raumfahrthalle mit einer Gaststätte einschließlich Umbaumaßnahmen zur brandschutztechnischen Ertüchtigung
Hinweis:
Frist bis 28.03.2025
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
NachtragTOP - Beschlussvorlage zur Thematik "Neubau Hauptbahnhof - Alternative Erschließung der Fahrradgarage im Bauwerk U1/U2"
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Erneuerung Spielplatz Theresienwiese / Spielstationen Bavariaring
3.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft
4.
TOP - (U) Errichtung einer romantischen Ruine auf der Bastion der Corneliusbrücke Projektänderung
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Regionale Kooperation stärken IV; Sachstandsbericht
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
6.
TOP - Antwort zur Nachfrage bzgl. Erinnerungsverfahren Hans-Sachs-Str. 11, neue Garage, Nr. 25.02 C 3.2.2
Hinweis:
evtl. folgt noch ein weiteres Dokument zu diesem TOP
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Lärmschutz und Schutz vor Vibration im Dreimühlenviertel
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Parklet in der Maistraße 29
Hinweis:
Budgetantrag wird gesondert behandelt (voraussichtlich in nächster Sitzung)
3.
TOP - (E) Hitzeschutzmaßnahmen - Trinkwasserbrunnen am St.-Pauls-Platz
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Baumfällungsantrag, Pettenkoferstr. 19 & 21
Hinweis:
Frist bis 21.03.2025
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Vorstellung des Sport- und Veranstaltungskonzepts "Padel Beach"
2.
TOP - JA! zur Gelben Tonne
Hinweis:
Sonstiges, möchte der BA eine Stellungnahme verfassen oder das Anliegen zur Kenntnis nehmen?
3.
TOP - Antrag auf Genehmigung eines Hochbeets; Bürger*innenanliegen
4.
TOP - Schutz des Wurzelbereichs einer Kastanie in der Schillerstraße; Bürger*innenanliegen
5.
NachtragTOP - Emissionen Ruppertstraße/Tumblingerstraße
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Antwort der Stadtverwaltung auf Bürger*innenanliegen TOP D 4.2 aus 01/2025: Schandfleck und Gesundheitsrisiko am Goetheplatz
4.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV/Fahrleitung Tram, Stadtwerke München GmbH Az.: 172-1/22-44
5.
TOP - Bürgerbegehren "Grünflächen erhalten" Bekanntgabe der Evaluierung der Auswirkungen der durch den Stadtrat übernommenen Forderung des Bürgerbegehrens
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
6.
TOP - Antwort der Stadtverwaltung auf Bürger*innenanliegen TOP D 4.1 aus 01/25: Anbringung Hundekotbeutelspender-Mülleimer
7.
TOP - Antwort der Stadtverwaltung auf Anfrage in der letzten Bürgerversammlung: Hitzeschutz für ein erträgliches Leben in der Innenstadt
8.
TOP - In der Pestalozzistraße zwischen Müllerstraße und Holzplatz werden an geeigneten Standorten auf bisherigen Parkplätzen Bäume gepflanzt.
9.
TOP - In der Landwehrstraße werden an geeigneten Standorten auf bisherigen Parkplätzen Bäume gepflanzt.
10.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV) Stadtwerke München GmbH
12.
TOP - Feuerwerksanzeige am 09.05.2025 in 80336 München, Theresienwiese, Musikalisches Feuerwerk anlässlich des Frühlingsfests 2025
13.
TOP - Grundreinigung und regelmäßige Flächenreinigung auf der Theresienwiese
14.
TOP - Neue Reinigungskriterien für die Theresienwiese; Antrag der Fraktion Die Grünen/Rosa-Liste vom 31.10.2023
15.
TOP - Fragen und Antrag zur dauerhaften Versiegelung der Theresienwiese
16.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen; Stellungnahmen der Landeshauptstadt München im offiziellen Beteiligungsverfahren
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
TOP - Anhörung zum Beschlussentwurf: Öffentlichkeitsbeteiligung der Landeshauptstadt München – Maßnahmen zur Qualitätssicherung und Zwischenstand zur Einführung des Pilotprojekts MünchenBudget
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
1.
TOP - Anbringung des Erinnerungszeichens für Hermann Binswanger Dienstag, 1. April, 10 Uhr, Schubertstraße 8
2.
TOP - Bürgerversammlung Stadtbezirk 2, Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Donnerstag, 27. November, 19 Uhr, Turnhalle Mathilde-Eller-Schule, Klenzestraße 27, 80469 München
4
Unterrichtungen
1.
TOP - Fristverlängerung BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07407
2.
TOP - Stadtbezirksbudget - Aktualisierung Richtlinien und Antragsformular
3.
TOP - BA 1-25: vierteljährliche Zuschussübersicht Budgetanträge
5.
TOP - Informationsblatt zur steuerlichen Behandlung von Aufwandsentschädigungen für Mitglieder der städtischen Bezirksausschüsse
Hinweis:
Gehört zu E 4.4
F