Dienstag, 8. April 2025, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. Glückstanz Glückstanz - Anfeuerungsruf für Kinder und Einführung in den klassischen Indischen Tanz am 04.05.2025 1.350,00€; Az. 0262.0-2-0636
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative /Künstlerkollektiv Blue Skies Blue Skies -Future Reflections vom 02.05. -31.05.2025 5.962,00€; Az. 0262.0-2-0637
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule am Gärtnerplatz Tanzprojekt der 3. Klassen vom 15.04. - 31.07.2025 1.110,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0635
3
Anhörungen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Spielplatz an der Müllerstraße; Bürger*innenanliegen
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
4.
NachtragTOP - Spritzen und anderer Müll im alten Südfriedhof
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
TOP - Maximale Schonung der Grün- und Erholungsflächen auf der Theresienwiese - Neuzuweisung der Nutzungsfläche für das Frühlingsfest, Antrag der Die Grünen/ Rosa Liste Fraktion
2.
NachtragTOP - Gefahrensituationen durch aufgelöste Fahrspur, aufgelösten Fahrradweg und eingeengten Gehweg bei der Baustelle in der Paul-Heyse-Straße umgehend beenden, Dringlichkeitsantrag der Grünen/Rosa Liste Fraktion
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Antrag auf eine Freischankfläche, Hermann-Lingg-Str. 13
2.
NachtragTOP - Verschiebung der Parkplatz-Freischankfläche aufgrund von neu installierten, festen Fahrradständern
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Kontrolle Tempolimit Baaderstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Antrag auf Sperrzeitaufhebung für Diskothek, Thalkirchner Str. 2, 80337 München
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Kulturbiergarten "fesch" im Nußbaumpark, Ziemssenstr. vom 09.05. – 14.09.2025 (Aufbau ab 01.05., Abbau bis 17.09.) (Frist: 11.04.2025)
2.
NachtragTOP - Wahl zur Münchner Maikönigin am 30.04.2025 in der Hans-Sachs-Str. (Frist: 14.04.2025)
3.
NachtragTOP - Spielaktionen Spiellandschaft Stadt | Mai bis Oktober 25 (Frist: 22.04.25)
3.2
Verkehr
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Bayerstr. 35 Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche
Hinweis:
Frist bis 11.04.2025
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Bessere Wegführung vom Sendlinger-Tor-Platz zur Müllerstraße
Hinweis:
aus letzter Sitzung
2.
TOP - Fahrradpumpe für Zenettiplatz; Bürger*innenanliegen
3.
TOP - Einbahnstrassen im Glockenbach; Bürger*innenanliegen
4.
TOP - Umgestaltung der Einmündung der Thalkirchner Str. in die Müllerstraße, Bürger*innenanliegen
5.
TOP - Voranfrage: Jubiläum 60. Münchner Frühlingsfest auf der Theresienwiese Antrag auf Verlängerung der Spielzeit Frühlingsfest 2026 Regulär: 24.04. – 10.05.2026 Geplant: 17.04. – 10.05.2026
6.
NachtragTOP - Beschilderung Tempo 30 Bavariaring, Bürger*innenanliegen
5
Unterrichtungen
6.
TOP - Sichere Querung ermöglichen - Fußgängerüberweg an der Einmündung Klenzestraße/ Wittelsbacher Straße
7.
TOP - Wiederaufnahme des Tramverkehrs auf den Ludwigsbrücken
8.
TOP - Erfahrungsbericht des BA8: "Eignung der Theresienwiese für Großveranstaltungen"
9.
NachtragTOP - Erhardt-/Steinsdorf-/Zweibrückenstraße/Ludwigsbrücke; Nächtliche Arbeiten im Straßenraum; Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
NachtragTOP - Am Glockenbach 9 Ausbau des Dachgeschosses und Aufstockung zu Wohnzwecken sowie Errichtung einer Dachterrasse im 4. OG und Einbau eines Aufzugs im Vordergebäude, Ausbau des Dachgeschosses zu Wohnzwecken sowie Errichtung von Balkonen im 1. - 3. OG, Erstellung von Abstellräumen im KG und Einbau eines Aufzugs im Rückgebäude
Hinweis:
Frist bis 28.04.2025
2.
NachtragTOP - Bayerstr. 99 ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2024-22664-21 jetzt: Neubau eines Studentenwohnheims mit 40 Appartements und 40 Betten, Tiefgarage mit 16 Stellplätzen sowie Teilabbruch und Umbau des Bestandes - Neubau eines Studentenwohnheims mit 40 Appartements und 40 Betten, mit Tiefgarage sowie Teilabbruch und Umbau des Bestandes
Hinweis:
Frist bis 28.04.2025
3.
NachtragTOP - Lindwurmstr. 72 Energetische Fassadensanierung mit Vergrößerung der Balkone sowie Verschiebung dreier Fluchtleitern im Rückgebäude Teil A
Hinweis:
Frist bis 28.04.2025
4.
NachtragTOP - Dreimühlenstr. 10 Nutzungsänderung von zwei Teilflächen im Erdgeschoss des straßenseitigen Gebäudes ohne genehmigungspflichtige bauliche Maßnahmen Teilfläche A: derzeitige Nutzung Laden, künftige Nutzung Wohnen Teilfläche B: derzeitige Nutzung Lager, künftige Nutzung privates Arbeiten / Wohnen
Hinweis:
Frist bis 28.04.2025
5.
NachtragTOP - Schillerstr. 38 Nutzungsänderung 1.-5.OG: Schulung zu Wohnung Erhöhung Treppenraum mit Ausgang zum Dach Rückgebäudes Einbau Verbindungstreppe im Laden 1 zum Keller Anbau von Balkonen mit integrierten Notleitern (Westseite) Herstellen Verbindung zum Rückgebäude
Hinweis:
Frist bis 28.04.2025
6.
NachtragTOP - Maistr. 25 Neubau einer Terrassenüberdachung auf eine bestehende Dachterrasse - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2024-8631-21
Hinweis:
Frist bis 28.04.2025
7.
NachtragTOP - Klenzestr. 15 Nutzungsänderung im EG/UG von zwei Wohnungen in eine Büroeinheit und von Speicher in eine Wohnung im DG, Errichtung von 4 Dachgauben und einem Dacheinschnitt, Anbau eines Aufzugs und Anbau von Balkonen 1.-5.OG, Errichtung einer Notleiteranlage für die mittelere Wohnung im 1.-5.OG - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2023-7032-21
Hinweis:
Frist bis 28.04.2025
8.
NachtragTOP - Schillerstr. 24 Erweiterung eines Hotels durch Umbau und Nutzungsänderung von Tanzschule, Büro, Verkauf und Lager sowie Aufstockung des Seiten- und Rückgebäudes von 46 Zimmer mit 78 Betten auf 100 Zimmer mit 171 Betten und Errichtung eines Büros/Archivs und eines Personalraumes im 2.OG und Umbau der Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2020-8460-21 - Hier: 46 Zimmer mit 78 Betten zu 99 Zimmer mit 173 Betten und Errichtung eines Küchenanbaus
Hinweis:
Frist bis 28.04.2025
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung zum Mehrjahres-Investitionsprogramm
2.
TOP - Verfugung Großsteinpflaster Dreimühlenstraße
3.
TOP - 6. Planänderung PFA 3 Ost, 2. Stammstrecke, Zugangstreppe Autoreisezugverladung (Frist: 28.04.2025)
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Novelle der Bayerischen Bauordnung (BayBO) 2025 – Darstellung der Änderungen und deren Auswirkungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS) Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke und über die Begrünung baulicher Anlagen (Gestaltungs- und Begrünungssatzung)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024 Entnahme der Grundschule Am Mitterfeld aus dem 3. Schulbauprogramm und Erteilung des des Vorplanungsauftrags an die MRG
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Suchkreismeldung eines Mobilfunkstandortes
6.
TOP - „Wohnen in München VII“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2024 Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2024
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
7.
TOP - Münchner Wohnen GmbH Standard- und Baukostenreduzierung im Wohnungsbau Ergebnisse aus dem Interfraktionellen Arbeitskreis (IFAK) Wohnungsbau
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung 2024"; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
NachtragTOP - Stellungnahme der LBK zum Anliegen Müllerstr.1
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
1.
TOP - Dauerhafte Begrünung Landwehrstraße, Antrag der Die Grünen/ Rosa Liste Fraktion
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
1.
NachtragTOP - Baumfällungsantrag, Kobellstr. 2
Hinweis:
Frist bis 28.04.2025
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Wasserrechtliches Bewilligungsverfahren für den Weiterbetrieb des Isarwerks 3 (Frist: 30.04.2025)
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Sonstiges: Alternative Baumstandorte in der Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Hinweis:
aus der letzten Sitzung: TOP D 5.9
2.
TOP - Verkehrsinsel am Kapuzinerplatz; Bürger*innenanliegen
3.
TOP - Blumenwiese Spielplatz Schmellerstrasse; Bürger*innenanliegen
4.
NachtragTOP - Schreiben des BA8 zum Anliegen Realisierung von Beachvolleyball und Padel-Beach auf der Theresienwiese
5.
NachtragTOP - Parklet Maistr. 29, Bürger*innenanliegen
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Bescheid zum Vollzug der Baumschutzverordnung, Beethovenpl.1
4.
TOP - Bescheid zum Vollzug der Baumschutzverordnung, Pettenkoferstr. 19
6.
NachtragTOP - (U) Klimaresilientes München 2050 – Konkretisierung der Ziele der Klimaanpassung in München
Referent*in:
Berufsm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
TOP - Amtsniederlegung der externen Gleichstellungsbeauftragten Neubenennung eines/einer neuen Gleichstellungsbeauftragten
2.
TOP - BA-eigenes Budget 2.100,- € für einen BA-Empfang am Do. 17. Juli 2025
3.
Abgesetzt NachtragTOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024-2028 (Frist: 25.04.2025)
Hinweis:
ist schon auf TO
Ehemaliger Nachtrag!
4.
NachtragTOP - Antwortschreiben des Finanzministeriums zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07293 - Ehrenamt muss abgesichert sein
5.
NachtragTOP - Übersicht Budgetanträge 1.Quartal
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
1.
TOP - Bürgerversammlung Stadtbezirk 2, Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Donnerstag, 27. November, 19 Uhr, Turnhalle Mathilde-Eller-Schule, Klenzestraße 27, 80469 München
4
Unterrichtungen
F