Dienstag, 13. Mai 2025, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Ausstellung: Neuworkshop Studio CNP" If You Were Here vom 21.05. -25.05.2025 2.400,00€; Az. 0262.0-2-0640
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Die Bärenkinder e.V. Parklet Holzstr. 17, vom 02.05.25 - Okt.25 3.465,00€; Az. 0262.0-2-0638
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget z'sam Zentrum für freiwilliges Engagement, Diakonie München und Oberbayern Freiwilligentag München Mitte vom 27.03. -19.07.2025 3.000,00€; Az. 0262.0-2-0633
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Migration macht Gesellschaft e.V. World Refugee Day 2025 - "open hearts - open minds" am 27.06.2025 1.810,00€; Az. 0262.0-2-0641
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Wunderbuch" Wunderbuch plus ein kleines Wunderbuch als Geschenk für jedes Kind vom 22.09.2025 -21.09.2026 3.000,00€; Az. 0262.0-2-0645
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget St. Josephsstiftung München Bacherlfest 2025 - inklusive Kinder und Jugendstraßenfest im Glockenbachviertel am 28.06.2025 1.703,00€; Az. 0262.0-2-0639
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Regenbogenchor München e.V. Jubiläumskonzert anlässlich des 20 jährigen Jubiläums des Chores am 15.11.2025 1.200,00 €; AZ: 0262.0-2-0646
3
Anhörungen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Forderung nach einer besseren finanziellen Ausstattung von Grundschulen für Projekte
Hinweis:
vertagt aus 04/24: A 4.3
2.
TOP - Kostenfreies Lastenrad für unser Viertel, Bürger*innenanliegen
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Eilentscheidung des stellv. Vorsitzenden: Antrag auf gemeinnützige Abgabe von Mahlzeiten in der Schützenstraße
4.
TOP - Beendigung der Finanzierung für Hotels: Bayerstr. 55 und Goethestr. 18
5.
TOP - Finanzielle Entlastung durch Stadtwerke München für Geschädigte von Heizkostenwucher Empfehlung Nr. 20-26 / E 02527 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 25 - Laim am 28.11.2024
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Antwort des RAW auf Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung: Reduzierung der Lautstärke und Beleuchtung auf dem Oktoberfest
7.
TOP - Münchner Stiftungsverwaltung - Zahlen, Daten, Fakten 2024
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
TOP - Geschwindigkeitsüberwachung in der Fraunhoferstraße, Antrag der CSU-Fraktion
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.
TOP - Antrag für die Erweiterung einer bereits genehmigten Freischankfläche vor dem Betrieb sowie einen Antrag auf Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche, Rumfordstr. 32
3.
TOP - Antrag auf Freischankfläche, Thalkirchner Str. 1
4.
TOP - Antrag auf Freischankfläche, Pestalozzistr. 17
5.
TOP - Antrag auf Ausdehnung einer Parkplatzfreischankfläche, Reichenbachstr. 22
6.
TOP - Antrag auf Ausdehnung einer Freischankfläche in Parkständen (sog. Schanigarten), Dreimühlenstr. 25
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
TOP - Antrag auf einen Fahrradständer in der Bayerstr. 8
2.
TOP - (E) Veranstaltungen und Demos am Gärtnerplatz
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Anhörung VA öG u. Privatgrund u. Grünanlage (Bz. 2) Kinder- und Jugendstraßenfest am 28.06.2025; Am Glockenbach, Holzstr. u. auf dem Karl-Heinrich-Ulrichs-Pl - Frist: 20.05.2025
2.
TOP - Temporäre Kunstaktion "Auf engstem Raum" vom 03.06.-15.07.2025, Ruppertstr. 5; Frist: 15.05.2025
3.
TOP - Wiesnzüge Oktoberfest 2025 am 20.09.2025 (Wirteeinzug WEZ) und am 21.09.2025 (Trachten- und Schützenzug TSZ); Frist: 06.07.2025
4.
NachtragTOP - Anhörung VA öffentlicher Verkehrsgrund (Stadtbezirk 2) Lesbisches Straßenfest am 21.06.2025 auf dem Stephansplatz und der Stephanstr. – Frist: 30.05.2025
5.
NachtragTOP - Anhörung VA öffentlicher Verkehrsgrund (Bez. 2) Glockenbachfest am 14.06.2025 auf dem Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz und Am Glockenbach – Frist: 27.05.2025
3.2
Verkehr
1.
TOP - Tempo 30 Landwehrstraße zw. Paul-Heyse-Straße und Goethestraße
2.
TOP - Anhörung verkehrsrechtliche Anordnung Müllerstraße / sensible Einrichtung
3.
TOP - Anhörung verkehrsrechtliche Anordnung / Klenzestraße 50 / Änderung
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Freischankfläche am Sendlinger-Tor | Anfrage Sondernutzung, Bürger*innenanliegen
2.
TOP - Parksituation im Hauptbahnhofviertel, Bürger*innenanliegen
6.
TOP - Entmietung unter dem Label "kulturelle Zwischennutzung" in der Thalkirchner Str. 12
Hinweis:
Videos wurden per Mail am 24.04. weitergeleitet
7.
TOP - Projekt zur Verbesserung des Dreimühlenviertels - Bushaltestelle Roecklplatz
8.
TOP - Anfrage für eine Umgestaltung einer Grünfläche
5
Unterrichtungen
7.
TOP - Antwort der Stadtverwaltung auf TOP B 3.2.1 aus März: Anhörung zu Vollzug einer verkehrsrechtlichen Anordnung / Maistrasse
8.
TOP - Information über Anpassungen an Standorten, Shared Mobility
9.
TOP - Eilentscheidung des stellv. Vorsitzenden: Anhörung VA auf öG und PG (Stadtbezirk 2); 100-Jahr-Feier - Bürgerfest auf der Museumsinsel von 09.05. - 11.05.2025 – Frist: 23.04.2025
10.
TOP - Eilentscheidung des stellv. Vorsitzenden: Antrag auf gemeinnützige Abgabe von Mahlzeiten in der Schützenstraße
11.
TOP - Eilentscheidung des stellv. Vorsitzenden: Anhörung VA öffentlicher Verkehrsgrund (Stadtbezirk 2) 17. Rosa Stangerl Maibaumfest am 01.05.2025 (Ersatz: 03.05.2025) auf dem Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz – Frist: 24.04.2025
12.
TOP - Fortschritt U-Bahn Sendlinger Tor und Wandgestaltung z.B. U-Bahn Goetheplatz
13.
TOP - Schreiben des Mobilitätsreferats zum Anliegen Baustellen in der Paul-Heyse-Straße und Radverkehrsführung
14.
TOP - Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Anliegen Beschilderung Tempo 30 Bavariaring
Hinweis:
Nachtrag
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
1.
NachtragTOP - Ensembleschutz für das Gelände entlang des ehemaligen Pesenbachs (Geyerstr.)
2
Entscheidungen
1.
TOP - Entscheidung Projektplanung Pettenkoferstraße/Bavariaring
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Fraunhoferstr. 6 Nutzungsänderung von Laden in Gaststätte
Hinweis:
Frist bis 16.05.2025
2.
TOP - Klenzestr. 22 Nutzungsänderung im EG von Laden in Stehausschank
Hinweis:
Frist bis 16.05.2025
3.
TOP - Thalkirchner Str. 16 Ausbau Speicherraum zu einer neuen Wohneinheit im 2. DG mit neuen Gauben, Einbau einer Schleuse im UG zur Ertüchtigung der Verbindung zur Tiefgarage, Errichtung eines Notausstiegs mit zwei Podesten und Dachtritten zum Anleitern an die Traufe im 2.DG
Hinweis:
Frist bis 23.05.2025
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Verfugung Großsteinpflaster Dreimühlenstraße
Hinweis:
vertagt aus April (C 3.2.2)
2.
TOP - Einladung zur Beteiligung: Bebauungsplan Nr. 2198 - Kapuzinerstraße (südwestlich), Adlzreiterstraße (östlich), Tumblingerstraße (nordwestlich) - § 4 Abs. 2 BauGB
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
5
Unterrichtungen
3.
TOP - (U) Neubau Hauptbahnhof – Alternative Erschließung der Fahrradgarage im Bauwerk U1/U2
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Münchner Wohnen GmbH Standard- und Baukostenreduzierung im Wohnungsbau Ergebnisse aus dem Interfraktionellen Arbeitskreis (IFAK) Wohnungsbau
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Antwortschreiben des Baureferats zum Anliegen Anfrage und Antwort vom Baureferat zum Holzplatz
Hinweis:
Nachtrag
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Baumfällungsantrag, Baaderstr. 56-56d
Hinweis:
Frist bis 16.05.2025
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Sonstiges: Alternative Baumstandorte in der Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Hinweis:
vertagt aus letzter Sitzung (ebenfalls D 4.1)
3.
TOP - Kreislaufschrank am Kulturzentrum, Bürger*innenanliegen
Hinweis:
Nachtrag
4.
NachtragTOP - Anfrage Bank-um-Baum Ehrengutstraße 16, Bürger*innenanliegen
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Antwortschreiben des Baureferats zum Bürger*innen-Anliegen "Unhygienische Zustände und Schädlingsproblem in der Baaderstraße 63
4.
TOP - Thalkirchner Str. 28 ggü. (Seite Alter Südfriedhof); Nächtliche Filmdreharbeiten am 08.04./09.04.2025; Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV)
6.
TOP - Feuerwerksanzeige am 02.05.2025 in 80336 München, Matthias-Pschorr-Straße, Theresienwiese, Frühlingsfests 2025
7.
TOP - Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sports zum Anliegen Entleerung Mülleimer hinter der Schule Ruppertstrasse
Hinweis:
Nachtrag
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
TOP - Antrag aus dem Stadtbezirksbudget des Bezirksausschusses 2 hier: Verwendung für eigene Veranstaltungen Veranstaltung „BA-Empfang am 17.07.2025“
3.
TOP - Anhörungsschreiben, Mehr Mitentscheidungsrechte für die Bezirksausschüsse zu verschiedenen Themen
5.
TOP - Amtsniederlegung von Herrn Prof Dr. Martin Ruckert; Amtseinführung von Frau Jasminka Hermansson
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
1.
TOP - Bürgerversammlung Stadtbezirk 2, Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Donnerstag, 27. November, 19 Uhr, Turnhalle Mathilde-Eller-Schule, Klenzestraße 27, 80469 München
4
Unterrichtungen
F