Dienstag, 3. Juni 2025, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kunstraum München e.V. Your solid life -Béla Juttner En Plein Air - Kunstraum München am 13.07.2025 2.350,00€; Az. 0262.0-2-0647
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Neugestaltung Unterführung" Neugestaltung Unterführung Westermühlbach/ Kapuzinerstraße von Juli -September 2025 2.000,00€; Az. 0262.0-2-0648
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Gitarrenfestival" Gitarrenfestival München 2025 vom 24.07. -26.07.2025 3.895,00€; Az. 0262.0-2-0649
3
Anhörungen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Substitutionspraxis auf Schulweg, Bürger*innenanliegen
2.
TOP - Antrag auf Umgestaltung des Asche-Fußballplatzes am Karl Heinrich Ulrichs Platz in einen Kunstrasenplatz, Bürger*innenanliegen
3.
TOP - Teilhabe Volksfeste; Bürger*innenanliegen
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Bayerstr. – Antrag auf eine Freischankfläche
2.
NachtragTOP - Antrag für die Erweiterung einer bereits genehmigten Freischankfläche vor dem Betrieb sowie einen Antrag auf Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche, Rumfordstr. 32
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 1669 Frühlingsfest 2026: Verlängerung der Spielzeit zum 60. Jubiläum auf der Theresienwiese; Frist bis 26.05.2025
2.
TOP - Anhörung VA öffentlicher Verkehrsgrund (Bez. 2) CSD-Party am 27.06.2025 in der Holzstr. – Frist: 06.06.2025
3.
TOP - Anhörung VA öffentlicher Verkehrsgrund und Privatgrund (Stadtbezirk 2) Festival der Zukunft von 01.07. - 06.07.2025 auf der Museumsinsel u. Uferpromenade – Frist:10.06.2025
4.
NachtragTOP - Vorabanfrage: Veranstaltung auf öG, ggf. Grünanlage und Artenschutzgebiet (Stadtbezirke 2 und ggf. 8); Prüfung neue Örtlichkeit für die Veranstaltungsreihe MUCs; Ort: Unterführung an der Theresienwiese; Frist: 20.06.25
5.
NachtragTOP - Anhörung VA in städtischen Grünanlagen (Stadtbezirk 2); Skatecontest am 14.06.2025 (Ersatz: 21.06.) auf dem Skatepark an der Theresienwiese - Frist: 10.06.2025
6.
NachtragTOP - Anhörung VA öffentlicher Verkehrsgrund (Bez. 2) bayrisches Sommerfest von 04.07. - 06.07.2025 in der Westermühlstr / Baumstr / Auenstr - Frist: 17.06.2025
3.2
Verkehr
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Erneute Anhörung zur Novellierung der BaumSchutzV der Landeshauptstadt München
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Diverse Anfragen zu Parkraummanagement, Wohnbauprojekten und Gewerbe im Stadtbezirk
2.
TOP - Wiederholte Verstöße gegen das Parkverbot (vor Einfahrt 15–19) in der Pestalozzistraße
3.
TOP - Ausufernder Hofflohmarkt Glockenbach: Straßenverkauf auf Gehwegen
4.
NachtragTOP - Freischankfläche am Sendlinger-Tor | Anfrage Sondernutzung
5.
NachtragTOP - Verkehrliche Anliegen in der Thalkirchnerstraße, Bürger*innenanliegen
6.
NachtragTOP - Machen Sie doch bitte unsere Stadt (noch) liebens- und lebenswerter, Bürger*innenanliegen
5
Unterrichtungen
6.
TOP - Verbesserte Verkehrssicherheit an der Ecke Tumblingerstraße / Maistraße
7.
TOP - Spielplatz Isartalstraße, Mitteilung über Spielgerät
8.
TOP - Absage: Glockenbachfest am 14.06.2025 auf dem Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz und Am Glockenbach
9.
TOP - "Neuzuweisung der Nutzfläche für das Frühlingsfest", Stellungnahme des BA8
10.
TOP - Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Anliegen Emissionen Ruppert-/Tumblingerstraße
11.
TOP - Vorgezogene Mülleinsammlung im Gebiet Lindwurmstr., Bahnlinie M-RO, Kapuzinerstraße und Isartalstraße durch die AWM-Einsammelpartie 10-069; Ausnahmezulassung Immissionsschutz
12.
TOP - (U) Klimaresilientes München 2050 – Konkretisierung der Ziele der Klimaanpassung in München
Referent*in:
Berufsm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Antwort zu Bürger*innenanfrage bzgl. Bewässern von Baumneupflanzungen am Glockenbach
14.
NachtragTOP - Eilentscheid des Vorsitzenden zum Anliegen Präsentation Umgestaltung am 05.06.2025 auf dem Parkplatz Südfriedhof, Thalkirchner Str. 62 – Frist: 27.05.2025
15.
NachtragTOP - Eilentscheid des Vorsitzenden zum Anliegen Bürger*innendialog im Nußbaumpark am 02.06.2025; Frist: 23.05.2025
16.
NachtragTOP - Information des Kommunalreferats zum Anliegen Erläuterungsschilder für den Georg-Hirth-Platz
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Hans-Sachs-Str. 12 Erweiterung der Balkonanlage im 1.OG
Hinweis:
Frist bis 06.06.2025
2.
TOP - Kapuzinerstr. 16 Aufstockung mit Dachgeschoss, Anbau eines Fassadenaufzügs, Anbau von Balkonen und Notleiteranlagen
Hinweis:
Frist bis 06.06.2025
3.
TOP - Kapuzinerstr. 16RGB Neubau eines Einfamilienhauses
Hinweis:
Frist bis 06.06.2025
4.
TOP - Sonnenstr. 18 Sanierung Sonnenstraße 18 mit Abbruch des best. Daches, anschließender Aufstockung und neuem Dach
Hinweis:
Frist bis 06.06.2025
5.
TOP - Buttermelcherstr. 2a Erweiterung von bestehenden Balkonen im 1. Obergeschoss-Hofseite
Hinweis:
Frist bis 08.06.2025
6.
TOP - Klenzestr. 86 Umbau einer bestehenden Dachgeschosswohnung mit Erweiterung um den leeren Spitzboden mit Neubau einer Dachterrasse auf dem Treppenhaus
Hinweis:
Frist bis 08.06.2025
7.
TOP - Lessingstr. 12 Antrag auf Nutzungsänderung eines Bürogebäudes mit 3 Wohnungen in ein Wohngebäude mit 24 Wohnungen und 3 PKW-Stellplätzen, Umbaumaßnahmen: neues Treppenhaus mit Aufzug, neue Balkone Hofseite, neue Dachterrasse Straßenseite, neue Absenkgarage, Notleiter Hofseite, Abbruchmaßnahmen: bestehende Hofgarage, Balkone Hofseite, teilw. tragende Innenwände
Hinweis:
Frist bis 08.06.2025
8.
TOP - Maistr. 51 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (hofseitig) - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2024-18254-21 hier: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 10 Wohneinheiten und Tiefgarage mit 10 Stellplätzen (hofseitig)
Hinweis:
Frist bis 08.06.2025
9.
TOP - Kapuzinerpl. 4 Vergrößerung einer bestehenden Balkonanlage
Hinweis:
Frist bis 08.06.2025
10.
TOP - Sonnenstr. 24 Neubau eines Wohngebäudes für betreutes Seniorenwohnen mit Gemeinschaftsbereichen und Praxen im Erdgeschoss mit zweigeschossiger Großgarage - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 14.06.2025
11.
TOP - Bayerstr. 83 Nutzungsänderung von Seminar zu Büro in einem Teilbereich des 2.OG, Flächenveränderung von Nutzungseinheiten in einem Teilbereich des 1. OG, Anpassung Brandschutzkonzept: Änderung der Rettungswegssystematik (u.a. Verzicht auf notwendige Flure)
Hinweis:
Frist bis 16.06.2025
12.
TOP - Goethestr. 74 Interner Umbau und Erweiterung der bestehenden Galerie zur Erweiterung und teilweisen Verlegung der Küche für das bestehende Instore-McDonald's Restaurant im Erdgeschoss des bestehenden Wohn -und Geschäftshaus
Hinweis:
Frist bis 16.06.2025
13.
TOP - Maistr. 69 Nutzungsänderung ohne bauliche Veränderungen, Bestehender Laden soll als Wohnung genutzt werden
Hinweis:
Frist bis 16.06.2025
14.
TOP - Schillerstr. 22 Nutzungsänderung Verkauf zu Büro (Schwanthalerstr. 27) - Nutzungsänderung Verkaufsflächen zu Büroflächen und bauliche Trennung EG/OG, (Schwanthalerstr. 29) Bauliche Trennung durch Errichtung einer Brandwand (Schwanthalerstr. 27 / Schillerstr. 22)
Hinweis:
Frist bis 16.06.2025
15.
NachtragTOP - Kapuzinerpl. 3 Nutzungsänderung eines Ladens in eine Großtagespflege (GTP) ohne bauliche Änderung
Hinweis:
Frist bis 26.06.2025
16.
NachtragTOP - Müllerstr. 13 Ausbau Dachgeschoss -Nutzungsänderung EG von Werkstatt in eine Wohnung sowie 1. OG und DG von Kinds-u. Gesellenwohnung in eine Maisonettewohnung
Hinweis:
Frist bis 26.06.2025
17.
NachtragTOP - Pestalozzistr. 19 Nutzungsänderung Rückgebäude EG von Büroräumen zu Wohnnutzung und Heilpraktikerschule zu Zahnarztpraxis ( Neuanlage des abgelehnten Antrages Az: 1.2-2020-22306-21) - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
Hinweis:
Frist bis 26.06.2025
18.
NachtragTOP - Reichenbachstr. 31 Neubau von zwei Balkonanlagen
Hinweis:
Frist bis 26.06.2025
19.
NachtragTOP - Tumblingerstr. 32 Nutzungsänderung des Büros im Vordergebäude Erdgeschoss links in eine Wohnung (gemeinsam mit einer Grundstücksteilung)
Hinweis:
Frist bis 26.06.2025
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
NachtragTOP - Mobilfunk-Suchkreis, Suchkreis Martin-Greif-Straße
2.
NachtragTOP - Altstadt für alle / Anhörung Bezirksausschüsse / Informationsveranstaltung MOR
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
5
Unterrichtungen
3.
TOP - Gesamtstädtische Stellungnahme zu TOP C 3.2.3 aus April
4.
NachtragTOP - (E) Münchner Laubengänge: Einrichtung von Pergolen und Rankhilfen über Gehwegen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
5
Unterrichtungen
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
NachtragTOP - Sitzungstermine 2026 (vertagt aus der Sitzung vom 13.05.25)
2.
NachtragTOP - Anhörung der Bezirksausschüsse zu Änderungen der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
1.
TOP - Bürgerversammlung Stadtbezirk 2, Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Donnerstag, 27. November, 19 Uhr, Turnhalle Mathilde-Eller-Schule, Klenzestraße 27, 80469 München
4
Unterrichtungen
F