Dienstag, 15. Juli 2025, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO) am 06.09.2025 1.600,00€; Az. 0262.0-2-0650
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget ComicStadt München e.V. Durchführung der Comic-, Film- und Vortragsreihe COMIC CAFE ab Ende Juli- Dezember 2025 1.700,00€; Az. 0262.0-2-0651
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kösk, Kreisjugendring München-Stadt The beautiful formula -Workshop und Präsentation mit Kindern und Jugendlichen am 05.07.2025 1.546,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0654
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Schüler-Frei-Raum e.V. Fußballfest am 10.07.2025 378,50€; Az. 0262.0-2-0652
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget NYX e.V. Importbräute -Mein Schleier, das Henna und ihre Tränen vom 15.09. -18.11.2025 2.498,00€; Az. 0262.0-2-0656
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein Freunde der Grundschule an der Klenze 48 e.V. Schulprojekt "Klenze-Melodica" vom 14. - 18.07.2025 und 21. - 25.07.2025 1.480,00€; Az. 0262.0-2-0655
3
Anhörungen
1.
TOP - Stadtweites Verfahren BA 2: IBeS Nr. 32/25, Appell für Solidarität und Menschlichkeit / Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 16651
2.
TOP - Beschlussvorlage "Bildungsbauoffensive – Sachstandsbericht 2025; Konsolidierung 2028ff. ...", geplant für den 16.07.2025, zur Stellungnahme
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
AbgesetztTOP - Wandgestaltung am Spielplatz Baaderstr / Corneliusstraße, Bürger*innenanliegen
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Aktualisierte Übersicht über Unterkunftsstandorte für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen, Stand 31.03.2025
4.
TOP - Interfraktioneller Antrag: Aufhängen eines von der Höhe geeigneten Basketballkorbs auf dem Spielplatz Schmellerwiese und/oder anderen geeigneten Orten im Stadtbezirk; Anliegen aus der Kinder- und Jugendversammlung am 28.11.2024
5.
TOP - Interfraktioneller Antrag: Erweiterung Spielplatz Schmellerwiese um eine Rutsche und einen Tunnel; Anliegen aus der Kinder- und Jugendversammlung am 28.11.2024
6.
TOP - Schmellerwiese - Information und Einladung zur Nutzerbeteiligung
7.
TOP - Interfraktioneller Antrag: Mehr Personal für die KiTa; Anliegen aus der Kinder- und Jugendversammlung am 28.11.2024
8.
TOP - Ergebnisse Interfraktioneller Arbeitskreis (IFAK) Schul- und Kitabau
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Interfraktioneller Antrag: Erweiterung der Skaterfläche auf der Theresienwiese; Anliegen aus der Kinder- und Jugendversammlung am 28.11.2024
10.
TOP - Informationsschreiben des Baureferats zum Anliegen Erneuerung Spielplatz Theresienwiese / Spielstationen Bavariaring
11.
TOP - Antwortschreiben der städtischen Friedhöfe München zum Anliegen Anfrage zum Drogenproblem am Südfriedhof
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
TOP - Ausgabe von Gäste-Ausweisen für Anwohnende in Parklizenzgebieten, Antrag der SPD-Fraktion, Initiative: Fr. Turczynski-Hartje
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Erweiterung einer Parkplatzfreischanklfläche, Reichenbachstr. 22 - kann der Erweiterung nun zugestimmt werden?
2.
TOP - Antrag auf eine Freischankfläche (Kleinstfläche), Klenzestr. 49
3.
TOP - Antrag auf eine Freischankfläche (Kleinstfläche), Fraunhoferstr. 6
4.
TOP - Neuerliche Behandlung und Beschlussfassung zu Freischankflächenerweiterungsantrag, Thalkirchner Str. 1
5.
Abgesetzt
NachtragTOP - Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche, Bayerstr. 2
Hinweis:
OB hat dem Antrag zugestimmt
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Queer Outdoor Cafe am 15.08.2025 auf dem Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz – Frist: 18.07.2025
2.
NachtragTOP - Anhörung VA öffentlicher Verkehrsgrund (Stadtbezirk 2) Kleines Hans-Sachs-Straßenfest am 16.08.2025 in der Hans-Sachs-Straße – Frist: 25.07.2025
3.2
Verkehr
1.
TOP - Parkraummanagement Änderungen in den Parklizenzgebieten Glockenbachviertel und Alter Südfriedhof Aufhebung Gehwegparken, Pestalozzistrasse
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Anfrage wegen Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA)- Standort Bayer-/ Hermann-Lingg-Str.
2.
TOP - Anhörung Aufstellen von Sitzgelegenheiten, Lindwurmstr. 5a, Frist: 17.07.25
3.
Abgesetzt NachtragTOP - Neuerliche Behandlung nach Ortstermin: Bauantrag auf Erweiterung einer genehmigten Freischankfläche, Bayerstr. 2 (siehe B 3.3.1 aus 25.04)
Hinweis:
siehe TOP B 2.1.5
4.
NachtragTOP - Aufstellen von Sitzgelegenheiten, Lindwurmstr. 55, Frist: 17.07.2025
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Kapuzinerstraße durch Piktogrammketten und verkehrsberuhigende Maßnahmen
2.
TOP - Bitte um Prüfung und Maßnahmen zur Lärmreduzierung in der Thalkirchner Straße zwischen Kapuzinerstraße und Lagerhausstraße
3.
TOP - Antrag auf Bodenmarkierungen zur Verdeutlichung der „Rechts-vor-Links“-Regelung im Bavariaring
4.
TOP - Zwei Bürger*innenanliegen zum Thema "Grüner Pfeil" und "Rechts-vor-Links"
5.
TOP - Probleme im Dreimühlenviertel: schlechte ÖPNV-Anbindung, reduzierte Anzahl von PKW-Abstellplätze durch Baustellen, Schanigärten, Fahrrad- und Motorradabstellplätze; Bürger*innenanliegen
6.
TOP - Ausufernder Hofflohmarkt Glockenbach: Straßenverkauf auf Gehwegen
7.
TOP - Vorschlag für ein Innenstadt-Pilotprojekt: „Zukunft Stadt - Müllerstraße“
8.
TOP - Sonstiges: Vorstellung und Abstimmung mit G.R.A.L. GmbH zu SILVESTERMEILE 2025 (Beschlussvorlage 20-26 / V 14948 vom 10.12.2024)
10.
NachtragTOP - Spritzenabwurfbehälter Nußbaumpark
5
Unterrichtungen
6.
TOP - Antwort des MOR auf Bürger*innenanliegen: Fahrradpumpe für Zenettiplatz; Bürger*innenanliegen vom 12.03.2025 (25.04 B 4.2)
8.
TOP - Stellplätze für Shared-Mobility-Angebote | Information für BAs
10.
TOP - Nachtrag: Anhörung VA öffentlicher Verkehrsgrund und Grünanlage (Stadtbezirk 2) Gärtnerplatz Open Air am 19.07. + 20.07.2025 auf dem Gärtnerplatz u. umliegende Straßen
11.
TOP - Antwortschreiben der städtischen Friedhöfe München zum Anliegen Anfrage zum Drogenproblem am Südfriedhof (siehe auch A 5.11)
12.
TOP - Baustellenbedingte Fahrplanänderung der U-Bahn U4/U5 im Abschnitt Theresienwiese - Laimer Platz
13.
TOP - Baustellenbedingte Fahrplanabweichungen der U-Bahnlinien U1/U2 aufgrund von Erneuerungsarbeiten an den Laufwegen im Bereich Hauptbahnhof
14.
NachtragTOP - Kurzprotokoll des KVR über den Rundgang zum Thema "Mindestgehwegbreite bei Sondernutzungen" im Bereich des Gärtnerplatzviertels am 24.06.2025
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Sonnenstr. 22 Neubau eines Wohngebäudes für betreutes Seniorenwohnen mit Gemeinschaftsbereichen und Praxen im Erdgeschoss mit zweigeschossiger Großgarage - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 18.07.2025
2.
TOP - Bob-van-Benthem-Pl. Energetische Optimierung und Renovierung mit folgenden Einzelmaßnahmen, Sanierung der Eingangsbauwerke und Vordächer, Erweiterung Zugang Dachflächen innerhalb bestehender Aufbauten mit neuer Treppe und Neuerrichtung einer Dachterrasse mit Verlegung einer Toilettenanlage
Hinweis:
Frist bis 18.07.2025
3.
TOP - Auenstr. 37 Wohnungsteilung der WE 1 im EG/UG in zwei separate Wohneinheiten (1+6) mit dazugehörigen Umbaumaßnahmen: Innentreppe entfernen und Decke EG/UG schließen (wie Bestand), Außentreppe entfernen inklusive Aufteilungsplan
Hinweis:
Frist bis 23.07.2025
4.
TOP - Fraunhoferstr. 17 Nutzungsänderung EG Laden zu Gaststätte
Hinweis:
Frist bis 23.07.2025
5.
TOP - Häberlstr. 1 Errichtung eines Anbaus zu einem Speiserestaurant im Innenhof, zur Lagerung von Lebensmitteln
Hinweis:
Frist bis 23.07.2025
6.
TOP - Zenettistr. 43 Umbau, Sanierung, Aufstockung und Nutzungsänderung des Vordergebäudes mit 1 Wohnung und 1 Gaststätte zu einem Gebäude mit 10 Wohnungen und 1 Büro/ Umbau, Sanierung und Nutzungsänderung des Rückengebäudes mit 5 Wohnungen, 1 Büro und 1 Metzgerei zu einem Gebäude mit 14 Wohnungen
Hinweis:
Frist bis 23.07.2025
7.
TOP - Baaderstr. 54 Nutzungsänderung von Wohnen zu Büro im Erdgeschoss
Hinweis:
Frist bis 23.07.2025
8.
TOP - Ickstattstr. 12 Aufzugsanbau Vordergebäude und Aufstockung des bestehenden Rückgebäudes
Hinweis:
Frist bis 23.07.2025
9.
TOP - Schillerstr. 38 Teilung der Nutzungseinheit Ausbildungsstätte in Wohnungen und Büros gemäß Anlage: Haus I (VG): Nutzungsänder. 1.-5.OG: Ausbildungsst. zu WH, EG Ausbildungsst. zu Laden1; Haus II (RG): Nutzungsänder. 1.-5.OG: Ausbildungsst. zu Büro/Verwaltungsnutzung
Hinweis:
Frist bis 23.07.2025
10.
TOP - Jahnstr. 11 Nutzungsänderung mit Umbau (RGB): Gewerbe zu Wohnen mit Errichtung einer Dachterrasse, Unterkellern und Neuaufbau der vorderen Außenwand - Änderungsantrag
Hinweis:
Frist bis 23.07.2025
11.
TOP - Herzog-Heinrich-Str. 8 Aufstockung durch Ersatzneubau eines Anbaus ans Vordergebäude, das Büro- oder Praxisnutzungen enthält und weiterhin enthalten wird. Ausbau des Dachgeschosses und Veränderung der Dachform zur Schaffung von zusätzlichem Wohnraum- VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 23.07.2025
12.
NachtragTOP - Westermühlstr. 13 Aufstockung 4.OG und Dachgeschoss in ein Wohn- und Geschäftshauses mit Neuerrichtung von 4 Wohneinheiten, Anbau von Balkonen und Außenlift - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 30.07.2025
13.
NachtragTOP - Jahnstr. 27 Nutzungsänderung von Werkstatt zu Wohnen
Hinweis:
Frist bis 02.08.2025
14.
NachtragTOP - Hermann-Lingg-Str. 4 Nutzungsänderung des gemischtgenutzten Vorder- und gewerblichen Rückgebäudes zu einer überwiegend gewerblichen Nutzung - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 02.08.2025
15.
NachtragTOP - Fliegenstr. 12 Abbruch bestehendes Gebäudes und Neubau eines Wohnhauses mit Rückgebäude, insgesamt 24 Wohnungen, 2 Büros,1 Laden und einer TG mit 17 STP - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2023-14114-21
Hinweis:
Frist bis 02.08.2025
16.
NachtragTOP - Hackerbrücke Errichtung einer digitalen Stadtinformationsanlage, gemäß des Werbenutzungsvertrages, als Ersatz für die bestehende Säule. Das bestehende Fundament wird übernommen
Hinweis:
Frist bis 03.08.2025
17.
NachtragTOP - Erhardtstr. Errichtung einer digitalen Stadtinformationsanlage, gemäß des Werbenutzungsvertrages, als Ersatz für die bestehende Säule. Das bestehende Fundament wird übernommen
Hinweis:
Frist bis 03.08.2025
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Benehmensverfahren Hefner-Alteneck-Str. 24 (Baudenkmal)
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
NachtragTOP - Anfrage vom 07.01.2025 zum Thema: Verkauf und Abriss des Rumfordhofs
5
Unterrichtungen
3.
TOP - Verkauf eines denkmalgeschützten Hauses Corneliusstraße 21/Vorkaufsrecht der LHM
4.
TOP - Antwort des Baureferates auf: Verfugung Großsteinpflaster Dreimühlenstraße (vertagt aus 04/25: C 3.2.2) Unser Zeichen: 25.05 C 3.2.1
5.
TOP - Münchner Wohnen GmbH Standard- und Baukostenreduzierung im Wohnungsbau Ergebnisse aus dem Interfraktionellen Arbeitskreis (IFAK) Wohnungsbau
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Zweite Programmanpassung von "Wohnen in München VII" A) Reaktion auf den Ausfall der staatlichen Mittelzuweisung für die Einkommensorientierte Förderung durch die Landeshauptstadt München: Einführung einer kommunalen Einkommensorientierten Förderung (EOF) B) und C) Stadtratsanträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - (U) Änderung der Spielplatzsatzung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfül-lung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung – SpielplatzS)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - 49. städtischer Fassadenwettbewerb; Auszeichnung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission vorgeschlagenen Fassaden im Rahmen des Fassadenwettbewerbs 2025
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - (U) Demografiebericht München- Teil 1 Analyse 2024 und Bevölkerungsprognose 2025 bis 2045 für die Landeshauptstadt
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
10.
TOP - (U) Demografiebericht München - Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2025 bis 2045 für die Sadtbezirke
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
11.
TOP - (U) Kein Ausverkauf des Münchner Stadtbildes
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
12.
TOP - Prielmayerstraße / Stachus Vergrößerung der Fußgängerquerung: Rückmeldung zu den Prüfaufträgen aus der Anhörung der Bezirksausschüsse 1, 2 und 3 vom 10.01.2025 und Arbeitsvergabe Baumaßnahme Stachus
13.
TOP - Antwort des Sozialreferats auf Bürger*innenanliegen: Zenetti 32 (25/06 C 4.1)
14.
TOP - Änderungsplanfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamts vom 10.06.2025 zur 6. Planänderung PFA 3 Ost, 2. Stammstrecke, Zugangstreppe Autoreisezugverladung
15.
TOP - Antwortschreiben des Sozialreferates auf Bürger*innenanliegen: Entmietung unter dem Label "kulturelle Zwischennutzung" in der Thalkirchner Str. 12 (25/05 B 4.6)
16.
NachtragTOP - Der Zugang von der Thalkirchnerstraße (auch „Bananentunnel“ genannt) zum Regionalhalt Sued soll geöffnet werden
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
1.
TOP - Bepflanzung Hochbeete Sankt-Pauls-Platz
3.
TOP - Richtwert für die Lärmbelastung (insb. Bässe) bei Versammlungen definieren; Antrag, Initiative: Rudolf Cermak, Benoît Blaser
4.
NachtragTOP - Beseitigung von Methan-Hotspots im Bereich des BA2: Hauptbahnhof; Antrag der SPD-Fraktion, Initiative: Fr. Weinberger
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Baumfällungsantrag, Baaderstr. 17
Hinweis:
Frist bis 18.07.2025?
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Anfrage zur Realisierung von Padelplätzen in München
3.
NachtragTOP - Anfrage zum Stand der zugesagten Baumpflanzungen in der Dreimühlenstraße
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Antwortschreiben zu Bürger*innenanliegen: "Anfrage Bank-um-Baum Ehrengutstraße 16" (25.05 D 4.4)
4.
TOP - Vervollständigung des ehemaligen Lindenrondells auf der Theresienwiese
5.
TOP - Antwortschreiben des Baureferats zu Bürger*innenanliegen D 4.2 aus April: Verkehrsinsel am Kapuzinerplatz
7.
TOP - Ausnahmezulassung gem. § 7Abs. 2 der 32. BImSchV, Jahresgenehmigung: nächtliche Arbeiten im Gleisbereich der Reichenbachbrücke
8.
NachtragTOP - Antwortschreiben zu Bürger*innenanliegen: "Anfrage Bank-um-Baum Ehrengutstraße 16"(25.05 / D 4.4)
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
TOP - Anhörung - BASK; Einbeziehung der BAs bei Umsetzung von Maßnahmen aus Forenbeiträgen; BA-Antrag 20-26/B07272
2.
TOP - Schreiben vom BA 17: BA-Antrag 20-26 / B 07797 "Keine Schwärzung von Versammlungs- und Veranstaltungsanzeigen"
3.
TOP - BA-Sitzung am 12.08.2025, Entscheidung Ferienausschuss anstelle des Vollgremiums Im Fall der Entscheidung für einen Ferienausschuss: 1. Benennung der Mitglieder 2. Wahl der/des Ferienausschussvorsitzenden 3. Vertretungsregelung
4.
TOP - Anhörung zur Vorlage "Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2021-2024
5.
TOP - Übersicht der Zuschussanträge des Stadtbezirksbudget vom 2. Quartal 2025
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
1.
TOP - Bürgerversammlung Stadtbezirk 2, Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Donnerstag, 27. November, 19 Uhr, Turnhalle Mathilde-Eller-Schule, Klenzestraße 27, 80469 München
2.
TOP - Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung Stadtbezirk 2, Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Samstag, 22. November, 16:30 Uhr, Tröpferlbad, Thalkirchner Str. 96, 80337 München
4
Unterrichtungen
1.
TOP - Infoschreiben BA, Statusänderung und Überprüfung von Dokumenten im Ratsinformationssystem
F