Dienstag, 12. August 2025, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Evangelisches Hilfswerk München gGmbH Sommerfest Teestube „komm“ am 08.08.2025 152,50€; Az. 0262.0-2-0657
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Sub - Schwules Kommunikations- und Kulturzentrum München e.V. Kulturbühne und Musik auf dem Hans-Sachs-Straßenfest am 16.08.2025 1.725,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0659
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Dahoam in Minga GmbH Bands für das Gärtnerplatz Open Air 2025 vom 19. -20.07.2025 3.000,00€; Az. 0262.0-2-0653
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. Impro-Theatergruppe "Southbound" Southbound: Improtheater für die Ludwigvorstadt, die Isarvorstadt und Sendling vom 01.09.2025 -08.05.2026 900,00€; Az. 0262.0-2-0661
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Lesung" Lesung "Wir sind Gefangene - Autofiktion und Zeitdokument" vom 12.10.2025 - 12.04.2026 3.000,00€; Az. 0262.0-2-0660
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Migra" MIGRA Performance im Januar 2026 1.163,00€; 0262.0-2-0662
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "bayrisches Sommerfest" Bayrisches Sommerfest und 10 jähriger Geburtstag Wirtshaus Maximilian vom 04. -06.07.2025 7.200,00€; Az. 0262.0-2-0643
8.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Seebrücke München Pushbacks an den Grenzen am 18.09. -26.09.2025 937,00€; Az. 0262.0-2-0664
9.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Bauer Gastronomie GmbH Baader Cafe Straßenfest zum 40 jährigen Jubiläum des Baader Cafe am 20.09.2025 5.817,70€; Az. 0262.0-2-0658
3
Anhörungen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - ZAB e.V. sucht neue Räume
Hinweis:
Sonstiges
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Antwortschreiben der Stadtverwaltung auf Bürger*innenanliegen: Teilhabe Volksfeste ( A 4.3 aus 06/25)
4.
TOP - Antwort der Stadtverwaltung auf Bürger*innenanliegen: Hinweis auf Drogenabhängige in der Walterstraße
Hinweis:
befand sich nicht auf der TO, wurde direkt an die zuständige Stelle in Absprache mit dem Vorsitzenden versandt, dient zur Kenntnisnahme
5.
TOP - Fortschreibung Konzept "Spielen in München"
6.
TOP - Förderantrag: Musikprojekt Klenzeschule; Rücknahme des Budgetantrages
7.
TOP - Direkte Antwort des Vorsitzenden auf eine Bürger-Mail: Alkoholkranke Personen Kapuzinerstr/ Südfriedhof
8.
NachtragTOP - Bewilligungszeitraum Projekt verlängern: Förderung "Place to be"
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
6.
TOP - Erweiterung der bestehenden Freischankfläche, Holzstr. 19
7.
NachtragTOP - Freischankfläche, Thalkirchner Str. 2
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
TOP - Vorlage zur Verlegung eines Zeitungsentnahmegerätes in der Schillerstraße und zur Verlegung von Warenauslagen und einer Sitzgelegenheit innerhalb der Reichenbachstraße
2.
NachtragTOP - (E) Schulwegsicherheit + Lieferzone am Gärtnerplatz
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Anhörung VA öffentlicher Verkehrsgrund (Bez. 2) Einweihungsfeier Synagoge am 15.09. in der Reichenbachstr. - Frist: 18.08.2025
2.
TOP - Anhörung Art. 18 BayStrWG (Bez. 2/Oktoberfest) Sondernutzungserlaubnis für Streetworkerbus von Condrobs e.V. am Esperantoplatz in der Zeit von 20.09. - 05.10.2025 - Frist: 22.08.2025
3.2
Verkehr
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
NachtragTOP - Anfrage KVR: Ständige Tanzfläche Nußbaumpark
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Problemzone Bushaltestelle Kapuzinerstraße/Thalkirchnerstr
2.
TOP - Anliegen zur Verbesserung der Verkehrsführung für Fußgänger und Radfahrer auf der Wittelsbacherbrücke
3.
NachtragTOP - Verkehrsberuhigung Glockenbachviertel
4.
NachtragTOP - Antrag auf Anbringung eines Grünpfeils für den Radverkehr (Zeichen 721) an mehreren Kreuzungen
5
Unterrichtungen
6.
TOP - Filmstandort München stärken 2
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel Berufm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Mehr Verkehrssicherheit in der Müllerstrasse: Tempo 30 vor der Städtischen Einrichtung Haus für Kinder in der Müllerstrasse 5
8.
TOP - Dringender Appell zur Verbesserung der Situation im Hauptbahnhof-Viertel - gemeinsames Anliegen von Hoteliers und Geschäftsleuten der Nachbarschaft; Abdruck eines Schreibens an den Oberbürgermeister
9.
TOP - Direkte Antwort des Vorsitzenden auf eine Bürger-Mail: Reichenbachbühne
10.
NachtragTOP - Rückfrage bezüglich Polizeiprotokollen und genehmigter Veranstaltung – Thalkirchner Straße 12
11.
NachtragTOP - Antwort des BA-Vorsitzenden zu Bürger*innenanfrage: "Glockenbach Gebäude Verschmutzung"
12.
NachtragTOP - Direkte Antwort auf Bürger*innenanliegen durch den BA-Vorsitzenden: "Gefährdung durch Radverkehr auf dem Gehweg – Lindwurm-/Herzog-Heinrich-/Kobellstraße"
13.
NachtragTOP - MVG Rad-System endet am 30. September 2025
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Bavariaring Errichtung einer digitalen Stadtinformationsanlage, gemäß des Werbenutzungsvertrages, als Ersatz für die bestehenden Säule. Das bestehende Fundament wird übernommen
Hinweis:
Frist bis 15.08.2025
2.
TOP - Schillerstr. 30 Nutzungsänderung einer Ladenfläche in eine Gaststätte
Hinweis:
Frist bis 15.08.2025
3.
TOP - Sonnenstr. 24 ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2024-22675-21 - Teilabbruch und Neubau Büro- und Geschäftshaus
Hinweis:
Frist bis 15.08.2025
4.
TOP - St.-Paul-Str. 7 Nutzungsänderung Vordergebäude und Rückgebäude von Hotel zu Wohnen (19 Wohnungen), Anhebung DG VG und Erweiterung Treppenhaus, neue Balkone VG und RG, Erneuerung Aufzüge VG und RG, Neuerrichtung Zwischenbau + Notleiter - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2023-14435-21 hier: Aufstockung um ein Geschoss RG
Hinweis:
Frist bis 15.08.2025
5.
TOP - Westermühlstr. 13 Aufstockung 4.OG und Dachgeschoss in ein Wohn- und Geschäftshauses mit Neuerrichtung von 4 Wohneinheiten, Anbau von Balkonen und Außenlift - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 15.08.2025
6.
TOP - Baaderstr. 54 Abbruch und Neubau Dachgeschoss zu Wohnzwecken Errichtung einer Aufzugs- und einer Balkonanlage an der Hoffassade
Hinweis:
Frist bis 15.08.2025
7.
TOP - Bayerstr. 87 Umbau, energetische Sanierung, Anbringen eines Außenaufzugs und Aufstockung eines Bestehenden Mischnutzgebäudes um zwei Geschosse (VGB, 18 WE, 2 GE), sowie Errichtung eines Rückgebäudes (RGB, 12 WE)
Hinweis:
Frist bis 15.08.2025
8.
TOP - Klenzestr. 16 Nutzungsänderung zweier bestehender Läden in eine Gaststätte im Erdgeschoss eines Mehrfamilienhauses
Hinweis:
Frist bis 15.08.2025
9.
TOP - Landwehrstr. 50 Nutzungsänderung von einem Laden u. einer Teilfläche des Wettbüros in eine Gaststätte
Hinweis:
Frist bis 15.08.2025
10.
TOP - Klenzestr. 88 1 digitale Werbeanlage für Fremdwerbung mit Bedarfsinfo. der Stadtinfo., mit Nachtabschaltung, Wandanlage, einseitig, im 10-Sek.-Takt, die Leistungsstufe gemäß LAI beträgt am Tag 3 %
Hinweis:
Frist bis 23.08.2025
11.
TOP - Schwanthalerstr. 65 1 digitale Werbeanlage für Fremdwerbung mit Bedarfsinfo. der Stadtinfo., mit Nachtabschaltung, Wandanlage, einseitig, im 10-Sek.-Takt, die Leistungsstufe gemäß LAI beträgt am Tag 4 %
Hinweis:
Frist bis 23.08.2025
12.
TOP - Fraunhoferstr. 21 Nutzungsänderung eines Einzelhandelsladens in eine Gaststätte mit Ausschank von Alkoholischen Getränken
Hinweis:
Frist bis 28.08.2025
13.
TOP - Landwehrstr. 81 Umbau des bestehenden Wohnheimes mit Vereinslokal in ein Wohnheim mit 22 Zimmer und 22 Betten und einer Gaststätte im Vordergebäude sowie in ein Wohnheim mit 19 Zimmer und 19 Betten mit Abbruch des bestehenden Daches und Aufstockung des Rückgebäudes mit Errichtung von Balkonen und einer Außentreppe (Fluchttreppe)- ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2023-8168-21 hier: Küche- Gastro von KG in das EG-WC Anlagen KG neu ( Umbau des bestehenden Wohnheims mit Vereinslokal in ein Wohnheim mit 22 Zimmer (22 Betten) und einer Gaststätte im Vordergebäude.sowie in ein Wohnheim MIT 19 Zimmer (19 Betten) mit Abbruch des bestehenden Dachstuhls und Aufstockung des Rückgebäudes mit Errichtung von Balkonen und einer Außentreppe (Fluchttreppe)
Hinweis:
Frist bis 28.08.2025
14.
TOP - Pettenkoferstr. 21 Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage für den Münchener Verein
Hinweis:
Frist bis 28.08.2025
15.
TOP - Senefelderstr. 1 Rückbau der Nutzungseinheit Callshop und Erweiterung der angrenzenden Lobby in diesen Bereich und Verkleinerung des Büros
Hinweis:
Frist bis 28.08.2025
16.
NachtragTOP - Baldestr. 8RGB (Dringlichkeitsantrag) Errichtung eines Balkons im Dachgeschoss des Rückgebäudes Frist bis 08.09.2025
17.
NachtragTOP - Pestalozzistr. 29 (Dringlichkeitsantrag) Abbruch eines bestehenden, bereits ausgebauten Satteldachs, Neubau eines Mansarddachs mit Maisonettewohnung, Balkonanbau, Aufzugseinbau, Fassadendämmung und Umbauten in einem Mehrfamilienhaus mit Ladenwohnung Frist bis 08.09.2025
18.
NachtragTOP - Klenzestr. 41 (Dringlichkeitsantrag) Umbau Laden-/Büroeinheiten (EG/KG/OG1), Nutzungsänderung im KG von Nebenräumen zu Sportstudio (RGB) sowie von Abstellräumen zu Verkaufsfläche (VGB), Teilung eines Ateliers im EG VGB und RGB in eine Verkaufsfläche VGB und zwei Verkaufsflächen RGB, Abbruch Treppe EG zu 1.OG mit Deckenschließung VGB, Nutzungsänderung Verkaufsfläche zu Büro 1.OG VGB, Anbau von Balkonen und Änderung 2. RW WHG 1,2,5 und 8 mit Errichtung zusätzlicher Fluchtleitern, Abbruch Lastenaufzug UG/EG und Vordach RGB und Errichtung Müllhaus - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2023-14799-21 - hier: Teilung Atelier EG im RGB in eine Büroeinheit RGB und Änderung 2. Rettungsweg Laden EG links VGB Frist bis 08.09.2025
19.
NachtragTOP - Adlzreiterstr. 18 (Dringlichkeitsantrag) Vorhaben Aufstockung, Errichtung eines Balkons (5.OG) sowie Herstellung einer Verbindungstür zwischen Adlzreiterstraße 16 und 18 Frist bis 08.09.2025
20.
NachtragTOP - Zenettistr. 26 (Dringlichkeitsantrag) Erneuerung und Ausbau DG mit 1 WE im Vordergebäude. Nutzungsänderung EG von Lager mit Büro zu Lager und 2 Büros. Abbruch Garagen und Blumenlager. Anbau Rückgebäude mit 3 WE. Errichtung Notleiteranlage VG. hier: Nutzungsänderung EG Vordergebäude zu 2WE- ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2022-9684-21 Frist bis 08.09.2025
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Erinnerungsverfahren: Schwanthalerstr. zw. Sonnenstr. und Paul-Heyse-Str.
Hinweis:
Hinweis zur Nachbereitung: muss im TRAFF-X erledigt werden
2.
TOP - BA-Anhörung I Altstadt für alle I Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 16852 I Termin 22.08.2025
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Bauvorhaben Lindwurmstraße 83-85 I iSPZ Hauner I neue Lastenfahrrad Stellplätze für Arztpraxis
5
Unterrichtungen
3.
TOP - Ensembleschutz für das Gelände entlang des ehemaligen Pesenbachs (Geyerstr.)
4.
TOP - Unterrichtung über Baubeginn Lindwurmstraße
5.
TOP - Empfehlung Nr. E 02658 "Bürgerbeteiligung an kalten Nahwärmenetzen durch die Stadtwerke"
6.
NachtragTOP - Antwort vom Baureferat Gartenbau zu Offenem Brief Holzplatz eines Bürgers an OB Reiter: Die Umplanung wird vorerst aufgrund von der aktuellen Haushaltslage zurückgestellt und erst fortgesetzt, sobald eine Finanzierung möglich ist
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Baumfällungsantrag, Hermann-Lingg-Straße 18
Hinweis:
Frist bis 15.08.2025
2.
TOP - Baumfällungsantrag, Thalkirchnerstr. 4
Hinweis:
Frist bis 25.08.2025
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
2.
NachtragTOP - Störung der öffentlichen Ordnung durch Sitzgruppen am Gärtnerplatz
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Isarhochwasserbett gegenüber Auenstraße 118.: Fällung eines Gefahrenbaumes - Notmaßnahme
4.
TOP - Fahrbahnsanierung Lindwurmstraße zwischen Sendlinger-Tor-Platz und Goetheplatz vom 22.08. bis 24.08.2025; Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV)
5.
TOP - Zweibrückenstraße, Tram-Haltestelle "Isartor"; Einbau eines Spritzschutzgeländers in Nachtarbeit vom 28.07.2025 bis 09.08.2025
6.
NachtragTOP - Mehrere Bürger*innenanliegen zum Thema: "Lärmbelästigung Oktoberfest" und Antwortschreiben des RAW
7.
NachtragTOP - Alter Südfriedhof: Fällung Gefahrenbäume - Notmaßnahme
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
TOP - Anhörung zur Vorlage "Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2021-2024
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
1.
TOP - Bürgerversammlung Stadtbezirk 2, Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Donnerstag, 27. November, 19 Uhr, Turnhalle Mathilde-Eller-Schule, Klenzestraße 27, 80469 München
2.
TOP - Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung Stadtbezirk 2, Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Donnerstag, 20. November, 16:30 Uhr, Tröpferlbad, Thalkirchner Str. 96, 80337 München
4
Unterrichtungen
1.
TOP - Infoschreiben - Checkliste Öffentlichkeitsbeteiligung
F