Dienstag, 16. September 2025, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget elf Freunde e.V. Elterninitiative Fallschutzmatten für Motorikzentrum vom 29.09. -31.12.2025 2.500,00€; Az. 0262.0-2-0666
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget GeschichtsWerkstatt Ludwigvorstadt-Isarvorstadt, Verein Münchner Stadtteilgeschichte Rettet den Rumfordhof -Aktion am Tag des Offenen Denkmals am 14.09.2025 1.090,00€; Az. 0262.0-2-0668
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget impro company GbR Zeitreisen für ein besseres München vom 01.12.2025 -30.05.2026 2.500,00€; Az. 0262.0-2-0667
4.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. „München in den Wunderjahren" Arbeitstitel: München in den Wunderjahren - Jugend zwischen Protest und Anpassung vom 15.10.2025 -14.10.2026 700,00€; Az. 0262.0-2-0669
5.
NachtragTOP - BA-eigenes Budget Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung am 20.11.2025 600,00 €
6.
NachtragTOP - BA-eigenes Budget Holzplatzteam, Bürgerprojekte am Holzplatz 2.000,00€
3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung aller Bezirksausschüsse - Beschlussvorlage "kita- und ganztagsbarometer"
2.
TOP - Mitzeichnung Beschlussvorlage: Verabschiedung des Rahmenkonzeptes „Kommunale Kinder- und Jugendpartizipation in München
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Besorgniserregende Entwicklung im Bereich Kapuziner-/Thalkirchnerstraße
2.
TOP - Sonstiges: Spielplatz am Glockenbach, vorgeschlagene Altersbeschränkung
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Rücknahme eines Budgetantrags: KJR 0262.0-2-0654
4.
TOP - Geänderte Zuständigkeiten Öffentlichkeitsarbeit zu Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose im Amt für Wohnen und Migration (S-III-L/S-GK) für die Stadtbezirke; gültig ab 01.09.2025
5.
TOP - Spielplatz Isartalstraße, BA 2, Mitteilung über Spielgerät
6.
TOP - Antwort der Stadtverwaltung auf Bürger*innenanliegen: Anfrage zur Realisierung von Padelplätzen in München (25.07/D.4.1)
7.
NachtragTOP - Information des Stadtbezirksbudget zum Anliegen Street Art Song Hidalgo
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
TOP - Ausgabe von Gäste-Ausweisen für Anwohnende in Parklizenzgebieten
2.
TOP - Hochbeete mit kleinen Bäumen aus der Fußgängerzone in die Landwehrstraße versetzen, Antrag Die Grünen / Rosa Liste
3.
NachtragTOP - Sperrflächenmarkierung für Halteverbot Pestalozzistraße 13-17(Dringlichkeitsantrag)
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
4.
TOP - Zwei Anträge, Rumfordstr. 32: 1. Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche und 2. Erteilung eines Schanigartens
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Sammelbeschluss offene Bezirksausschussangelegenheiten – Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Auswirkungen des Umbaus Lindwurmstraße auf Nebenstraßen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Keine Duldung von Gehwegparkern
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
NachtragTOP - (E) Münchner Laubengänge: Einrichtung von Pergolen und Rankhilfen über Gehwegen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Anhörung VA öffentlicher Verkehrsgrund (Bez. 2/Oktoberfest) Gedenken zum 45. Jahrestag des Oktoberfest-Attentats am 26.09.2025 - Frist: 17.09.2025
2.
TOP - Anhörung VA öffentlicher Verkehrsgrund (Bez. 2) VerWunderLand - OpenAir-Theater am 17.10. (Ersatztermin: 20.10.) auf dem St.-Pauls-Platz - Frist: 26.09.2025
3.
NachtragTOP - Anhörung VA öffentlicher Verkehrsgrund (Stadtbezirke 2 und 8); Lange Nacht der Museen 2025 / Rollendes Museum am 18.10.2025 auf dem Platz Am Bavariapark (Bez. 8) sowie Fahrten zwischen Bavariapark und Deutsches Museum, Museumsinsel (Bez. 2); Frist bis 30.09.25
3.2
Verkehr
1.
TOP - Anhörung zu fünf verkehrsrechtlichen Anordnungen: -Auenstr. -Klenzestr. 46 -Klenzestr. 53 -Müllerstr. 26 -Reichenbachstr.
2.
TOP - Anhörung verkehrsrechtliche Anordnung / Ladezone/ Ruppertstraße
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - BA-Anhörung I Altstadt für alle I Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 16852 I Termin 26.09.2025
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Ausufernder Hofflohmarkt Glockenbach: Straßenverkauf auf Gehwegen
5.
TOP - "Diskussion mit den Organisator*innen der Versammlung "Mehr Lärm für München": Wie können die Lärmbelästigungen der Demonstration für die Anwohnende au ein akzeptabel Maß reduziert und das Anliegen der Demonstration noch besser bekannt gemacht werden".
5
Unterrichtungen
6.
TOP - Verkehrsberuhigung Ehrengutstraße/Isartalstr/Dreimühlenstraße & Spielplatz
8.
TOP - Änderung des Tribünenstandorts: "Wiesnzüge Oktoberfest 2025" am 20.09.2025 (Wirteeinzug WEZ) und am 21.09.2025 (Trachten- und Schützenzug TSZ)
9.
TOP - Direkte Antwort des MOR auf ein Bürger*innenanliegen: Ruppertstraße 32 - Situation Gewerbebetriebe können nicht mehr ein und ausladen wegen Einrichtung eines absoluten Parkverbotes
10.
TOP - Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die Änderungen der Novelle der Bayerischen Bauordnung (BayBO) 2025 A. Neuerlass einer Satzung der Landeshauptstadt München zur Einführung einer Plicht zum Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung - StPlS) B. Evaluation der Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge vom 19.12.2007 (Stellplatzsatzung - StPlS) C. Behandlung von Stadtratsanträgen und Stadtratsaufträgen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - Nachträgliche Informationen bezüglich eines Bürger*innenanliegens: Klenzestr. 97; Bürger*innenanliegen vom 24.04.2025 (25.05 B 4.9)
13.
TOP - Nachtrag: Straßenfest Baaderstraße am 20.09.2025 - Pläne
15.
TOP - Einfahrverbots für den Individualverkehr von der Lindwurmstraße in die Güllstraße
16.
TOP - Anzeige baustellenbedingter Fahrplan- und Linienwegsänderungen auf der Linie U4U5
17.
TOP - Zwischennachricht zu Erhalt der Münchner Sperrbezirksregelung BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 02507
18.
TOP - Anliegen Wohnmobile Güllstraße, Bürgerschreiben und Antwort des KVR
20.
TOP - Antwort der Stadtverwaltung auf Bürger*innenanliegen: Baumpflanzungen in der Dreimühlenstraße (25.07/D.4.3)
21.
TOP - In der Dreimühlenstraße zwischen Isartalstraße und Ehrengutstraße werden an geeigneten Standorten auf bisherigen Parkplätzen Bäume gepflanzt.
22.
TOP - Zweibrückenstraße, Tram-Haltestelle "Isartor"; Einbau eines Spritzschutzgeländers in Nachtarbeit Änderungsbescheid
23.
NachtragTOP - Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Anliegen Antrag auf Bodenmarkierungen zur Verdeutlichung der „Rechts-vor-Links“-Regelung im Bavariaring; Bürger*innenanliegen
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Thalkirchner Str. 82 Nutzungsänderung eines Büros in zwei Ferienwohnungen (kurzzeitige Vermietung)
Hinweis:
Frist bis 19.09.2025
2.
TOP - Landwehrstr. 3 Abbruch Bestand und Neubau eines Hotelgebäudes - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 19.09.2025
3.
TOP - Bayerstr. 25 Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses mit Tiefgarage Nutzungsänderung EG, Änderung Aufteilung UG1-OG1 (Bayerstr. 25/Schillerstr. 4) - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.112-2020-16826-21
Hinweis:
Frist bis 19.09.2025
4.
TOP - Lindwurmstr. 129a Nachrüstung zweier Balkonanlagen mit Dachterrasse
Hinweis:
Frist bis 19.09.2025
5.
TOP - Senefelderstr. 12 Aufstockung 5. OG Bauteil A-B und 6. OG Bauteil A-C, sowie Neubau einer Terasse mit Rettungswegen in 7. OG in 2 Varianten- VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 22.09.2025
6.
TOP - Kapuzinerstr. 33 Balkon 2.OG Kapuzinerstraße 33/Straßenkreuzung: Wiederherstellung nach historischem Bestand bzw. Vorzustand
Hinweis:
Frist bis 22.09.2025
7.
TOP - Lindwurmstr. 129a Dachgeschossumbau eines Bürogebäudes – VORBESCHEID Hinweis: Frist bis 22.09.2025
8.
TOP - Müllerstr. 25 Nutzungsänderung Metzgerei mit Imbiss zu Gastronomie im EG Hinweis: Frist bis 22.09.2025
9.
NachtragTOP - Schillerstr. 49 Aufstockung des bestehenden Hotels um 2 Vollgeschosse, OG 6 mit 4 Gastzimmer ( 7 Betten), OG 7(DG) mit 2 Gastzimmern (4 Betten) und einer Betriebswohnung, Technikebene über OG 7 (DG) mit Wartungsausstieg, Verlängerung der Fluchtleiteranlage Ansicht Ost - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2024-11407-21 hier: Entfall der Wohnung im OG7, Umstrukturierung der Hotelzimmer im OG6 und OG7 unter Beibehaltung der Gesamtanzahl von 60 Betten, Hinzufügung eines Maschinenraums für die Aufzugsanlage / Brandwand Nord, Verlängerung der Fluchtleiteranlage / Brandwand Ost
Hinweis:
Frist bis 06.10.2025
10.
NachtragTOP - Ziemssenstr. 1 Generalsanierung Ziemssenbau - Umverlegung Sauerstofftank (MK)
Hinweis:
Frist bis 06.10.2025
11.
NachtragTOP - Reisingerstr. 21 Neubau eines Rückgebäudes mit 2 Büroeinheiten und 8 Ferienwohnungen - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 06.10.2025
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - MVG-Anhörung: Jahresfahrplanerstellung I Frist: 30.09.2025
2.
TOP - Benehmensverfahren Adolf-Kolping-Str. 1 (Baudenkmal)
3.
TOP - entfällt
4.
TOP - Vollzug des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes (BayDSchG) Denkmalliste – Teil A: Baudenkmäler – Landeshauptstadt München; hier: Nähe Geyerstraße 12-20 u. Glockenbach 13 (Inv.Nr.: E-1-62-000-106) Ihre Anfrage auf Prüfung der Denkmaleigenschaft (Ensemble): Bitte um weitere Informationen
5.
TOP - Perspektive München: Strategie und Management nachhaltiger Stadtentwicklung – Ergebnisse der Weiterentwicklung des Stadtentwicklungskonzeptes und nächste Schritte Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 16131 Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zum Entwurf der o.g. Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung I Frist: 09.10.2025
6.
TOP - Jahnstr. 44 Fällungsantrag vom 03.08.2025 auf dem Grundstück Hinweis: Frist bis 19.09.2025
7.
TOP - Baumfällungsantrag, Mozartstr. 17
Hinweis:
Frist bis 19.09.2025
8.
NachtragTOP - Baumfällungsantrag, Lessingstr. 8
Hinweis:
Frist bis 19.09.2025
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
5
Unterrichtungen
3.
TOP - Bildungsbauoffensive - Sachstandsbericht 2025; Konsolidierung 2028 ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028 ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 - 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referats für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum Anliegen Klenzestr. 45 (TOP 24.10 C 3.1.5)
5.
TOP - Nachfrage zur geplanter Baustelle Nr. 452663 - 110kV Hans-Sachs-Straße N027 (110 kV HN) und 449219 - Hans-Sachs-Straße 17 (SN)
6.
TOP - Häberlstraße - Errichtung von Fahrradstellplätzen
7.
TOP - Thalkirchner Straße 110-114; Einsatz eines Mobilkrans in der Nacht vom 08.09./09.09.2025 zum Rückbau eines Betonschalthauses auf der Eisenbahnbrücke; Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV)
D
Umwelt, Klima, Naherholung
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
1.
TOP - Bürgerversammlung Stadtbezirk 2, Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Donnerstag, 27. November, 19 Uhr, Turnhalle Mathilde-Eller-Schule, Klenzestraße 27, 80469 München
2.
TOP - Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung Stadtbezirk 2, Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Donnerstag, 20. November, 16:30 Uhr, Tröpferlbad, Thalkirchner Str. 96, 80337 München
4
Unterrichtungen
F