Dienstag, 18. November 2025, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "DIFFERENT" Ausstellung "DIFFERENT" im Rahmen des Internationalen Festivals für zeitgenössische Kunst "TRACE" vom 01.10. - 06.10.2025 1.050,00 €; Az. 0262.0-2-0676
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bahnwärter Kulturstätten GmbH Mondscheinexpress - Ein Winterfestival am Bahnwärter Thiel vom 20.11. -30.12.2025 14.346,00€; Az. 0262.0-2-0675
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Biku gGmbH A.PPLAUS Kinderfasching im Bezirk 2 Ludwigvorstadt-Isarvorstadt am 15.02.2026 3.700,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0663
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Lichtspiel" Lichtspiel "Leuchtendes Herz 25" am 24.12.2025 1.090,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0673
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Glockenbachwerkstatt e.V. Hip Hop Open Mic Session-4thalocals vom 03.02.2026-01.12.2026 2.375,00€; AZ.: 0262.0-2-0677
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kindertheater Fraunhofer Weihnachtstheater für Kinder und Familien im Theater im Fraunhofer vom 30.11. -21.12.2025 3.360,00€; Az. 0262.0-2-0678
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Ausstellung jüdische Kulturtage" Do you want my opinion? ...Never Again is Now! vom 16.11. -13.12.2025 2.450,00€; Az. 0262.0-2-0679
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein für Fraueninteressen e.V. 30 Jahre Senior:innenarbeit in der Seniorenbörse am 15.10.2025 720,00€; Az. 0262.0-2-0680
9.
TOP - Antrag der Eltern-Kind-Initiative Elf Freunde e.V. auf Umwidmung der Zuwendung für Fallschutzmatten (siehe Sitzung vom 16.09.2025) für die Anschaffung eines kindergerechten Waschbeckens mit Armaturen
10.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget KUD SOKO München e.V. Aufbauseminare /traditionelle und moderne serbische Tanzstile) mit Milos Vulovic vom 26.09. -30.11.2025 3.024,37€; Az. 0262.0-2-0665
11.
TOP - Beantragung von Mitteln aus Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln" zur Finanzierung und Umsetzung von Beteiligungsprojekten aus dem Stadtbezirk (vertagt aus 25.10)
12.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Guitars come together" Guitars come together - Mitmachkonzert für GitarristInnen (und Ukulele /Singen) am 17.12.2025“ 1.923,00€; Az. 0262.0-2-0681
3
Anhörungen
1.
TOP - Stellungnahme zur Beschlussvorlage "Bildungsbauoffensive – Maßnahmenbeschluss 2025; Ergebnisse gemäß Auftrag aus dem Beschluss zum Interfraktionellen Arbeitskreis Schul- und Kitabau und zur investiven Konsolidierung im Bildungsbau" des Referats für Bildung und Sport
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Obdachlosigkeit in der Zenettistraße, Bürger*innenanliegen
2.
NachtragTOP - Anfrage CultureClouds e.V.: Planung der mobilen Kunst-Spiel-Aktionen 2026 und 2027
3.
NachtragTOP - Dringlichkeitsantrag: Anfrage Unterstützung Suche nach Räumen (vgl. Bürgerfragen)
4.
NachtragTOP - Dringlichkeitsantrag: Anfrage Münchner Stadtmuseum – Unterstützung Projekt Arbeitsgeschichte im Schlachthofviertel (vgl. Bürgerfragen)
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - (U) Änderung der Spielplatzsatzung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung – SpielplatzS)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.
TOP - "kitabarometer" Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München "ganztagsbarometer" Elternbefragung zum Bedarf an Ganztagsbetreuung in München
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
5.
TOP - (U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Kinderkrippe an der Dreimühlenstraße 36 im 2. Stadtbezirk Ludwigvorstadt-Isarvorstadt Leistung eines Baukostenzuschusses
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
6.
TOP - Antwortschreiben der Sozialreferentin auf die Stellungnahme zur Fortschreibung des Konzepts "Spielen in München" (aus der Sitzung vom 12.08.2025)
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
TOP - Radlparker Anliegen aus der Bürgerschaft, Antrag der Fraktionen Die Grünen / Rosa Liste, SPD, die LINKE
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Antrag auf Erteilung einer Freischankfläche (zweite Vorlage), Müllerstr. 25
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Begrünung der Baaderstraße sowie Änderung der Parkplatzordnung
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Überführung eines Großteils der Straßen im Stadtbezirk in Anliegerstraßen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
NachtragTOP - Stellungnahme zu den Umsetzungsmöglichkeiten der für 2026 auf der Theresienwiese geplanten Veranstaltungen "Winter Night Loop", "Street Food Panda" und "Public Viewing zur Fußball-Weltmeisterschaft 2026"
3.2
Verkehr
1.
TOP - Beschilderung der Westseite der Schillerstraße (Höhe Hausnummer 24) mit einem absoluten Halteverbot mit Zusatzzeichen "Halteverbot auch auf dem Seitenstreifen" und Zusatz "Anfahrt von Hotelgästen erlaubt" sowie Anpassung der Parklizenzbeschilderung; Beschilderung gilt ab südlichem Baumgraben in nördlicher Richtung auf ca. 10 m
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Oktoberfest 2025 Schluss- und Erfahrungsbericht
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Pop-Up Nutzung in der Fraunhoferstraße 19: Lärmbelästigung, Geruchsbelästigung und regelmäßiges, unerlaubtes Parken auf Fahrradwegen; Bürger*innenanliegen
2.
TOP - Antrag auf Fahrrad- und Lastenradabstellplätze vor der Maistraße 44-46; Bürger*innenanliegen
3.
TOP - Gehwegparker, Ecke Ickstatt-/Hans-Sachs-Str., Bürger*innenanliegen
4.
TOP - Anfrage zur Zwischennutzung für einen Fahrradverleih in der Schützenstraße; Bürger*innenanliegen
5.
TOP - Gefahrenbereich an der Bushaltestelle Boschbrücke der Buslinie 132 - Konflikte zwischen aussteigenden Busbenutzer*innen und Radfahrenden, Bürger*innenanliegen
6.
TOP - Zugeparkte Fahrbahn in der Landwehr. zwischen Mathildenstr. und Sonnenstr. führt zu Gefahrensituation; Bürger*innenanliegen
7.
TOP - Lösungsvorschlag für die Ausfahrtssituation am Alten Südfriedhof (Thalkirchner Str.): Pflanztröge, Markierungen und Beschilderung; Bürger*innenanliegen
8.
NachtragTOP - Temporäre Einbahnstraßenregelung in der Güllstraße zur Unterbindung von Ausweichverkehr aus der Lindwurmstraße und damit verbundenen Gefahren für Anwohner*innen; Bürger*innenanliegen
5
Unterrichtungen
6.
TOP - Eilentscheid des Vorsitzenden zum Anliegen MVG Christkindltram/Ticketverkaufshütte von 28.11. - 21.12.2025 am Sendlinger Tor/Brunnenschleife (Richtung Nußbaumpark) - Frist: 10.11.2025
7.
TOP - OB-Entscheidung zur Erweiterung einer Parkplatzfreischanklfläche in der Reichenbachstr. 22 (aus den Sitzungen vom 13.05.2025 und 15.07.2025)
8.
TOP - Informationsschreiben des Kommunalreferats zum Anliegen BA-Antrag Zusatzschild Palmstraße
9.
TOP - Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Anliegen Sperrflächenmarkierung für Halteverbot Pestalozzistraße 13-17 (Dringlichkeitsantrag)
10.
TOP - Ausnahmegenehmigung für die Aufstellung und den Betrieb einer mobilen Überwachungsanlage in Schillerstraße
11.
TOP - Antwortschreiben der Bezirksinspektion zu Bürger*innenanliegen Menschenansammlungen vor gastronomischen Betrieben in der Frauhoferstrasse
12.
TOP - Antwortschreiben des Mobilitätsreferats auf das Bürger*innenanliegen "Begrünter Mittelstreifen am Baldeplatz"
13.
NachtragTOP - Maßnahmen der Polizei und der Task Force Bahnhofsviertel zur Verbesserung der Sicherheit und Sauberkeit im südlichen Bahnhofsviertel
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. Raumpilot*in Raumpilot*in vom 14.11.2025 -22.01.2026 2.075,00€; Az. 0262.0-2-0674
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Arnulfstr. 21 Innenräumliche Umbaumaßnahme in Verbindung mit einer Nutzungsänderung von Laden (Einzelhandel- 400qm) in eine VR-Erlebniseinrichtung in der Ebene Passage des ZOB München
Hinweis:
Frist bis 28.11.2025
2.
TOP - Baaderstr. 54 Neubau eines Mehrfamilienhauses (RGB)
Hinweis:
Frist bis 28.11.2025
3.
TOP - Buttermelcherstr. 21 Zusammenlegung von zwei Wohnungen im 1. Obergeschoss mit Modernisierung, Umbau und Umstrukturierung der Grundrisse. Erneuerung und Erweiterung der hofseitigen Balkone.
Hinweis:
Frist bis 28.11.2025
4.
TOP - Holzstr. 43a Energetische Sanierung und Umbau Rückgebäude: Abbruch und Neubau Dachraum mit neuem Zwischengeschoss, Zusammenlegung zweier Nutzungseinheiten (Wohnung und Werkstatt) mit Nutzungsänderung in Büro im Erdgeschoss. - vollständiger Titel siehe Plananagen
Hinweis:
Frist bis 28.11.2025
5.
TOP - Klenzestr. 15 Nutzungsänderung eines 4-geschossigen Bürogebäudes mit Nottreppe in ein Wohngebäude mit einer Wohneinheit - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2023-24064-21
Hinweis:
Frist bis 28.11.2025
6.
TOP - Thalkirchner Str. 16 Nutzungsänderung Laden in Gastronomie und Zusammenlegung zweier Nutzungseinheiten
Hinweis:
Frist bis 28.11.2025
7.
TOP - Schwanthalerstr. 88 Neubau eines Boardinghauses als Beherbergungsbetrieb (Serviced Apartments) mit Vorder- und Rückgebäude und Tiefgarage, 51 Zimmer, 60 Betten, 10 Stellplätze Tga / 1 Stellplätze im Innenhof - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2024-5796-21 hier: Anstatt 60 Betten sind 90 Betten + 60 Zustellbetten geplant
Hinweis:
Frist bis 28.11.2025
8.
TOP - Frauenlobstr. 4 Neubau Mitarbeiterwohnungen des LMU Klinikum München - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 28.11.2025
9.
TOP - Bayerstr. 99 Neubau eines Boardinghauses mit 40 Apartments und 60 Betten, Tiefgarage mit 16 Stellplätzen sowie Teilabbruch und Umbau des Bestandes.
Hinweis:
Frist bis 01.12.2025
10.
TOP - Thalkirchner Str. 48 Erstellung eines Nachnutzungskonzepts auf dem Areal der München Klinik mit einer eingeschossigen Aufstockung an der Frauenlobstraße, sowie einem Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage an der Thalkirchner Straße 48. - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 01.12.2025
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
NachtragTOP - Dringlichkeitsantrag: Reisinger Straße 21, Bürger*innenanliegen
5
Unterrichtungen
3.
TOP - Anpassung des Ökologischen Kriterienkatalogs an die Ziele des Interfraktionellen Arbeitskreis (IFAK) Wohnungsbau A) Anpassung an die Beschluss- und Gesetzeslage B) Inhalte der Fortschreibung Ökologischer Kriterienkatalog 2025 C) Klimaprüfung D) Abstimmung mit Referaten und weiteren Beteiligten
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.
TOP - Maßnahme der Taskforce Bahnhofsviertel: Gestaltungskonzept für Baustellen um den Hauptbahnhof seit 01.10.2025 in der Umsetzung
5.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB AG Beseitigung dreier höhengleicher Bahnübergänge im Münchner Norden Gegenwärtiger Stand 1. Sachstandsbericht zum Programm der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen 2. Sachstandsbericht der Einzelprojekte Bahnübergang Fasanerie, Feldmochinger Straße, Bahnübergang Lerchenauer Straße und Bahnübergang Lerchenstraße 3. Abrechnungsverfahren für Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
6.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2168 Schützenstraße (südlich und östlich), Luitpoldstraße (westlich), Prielmayerstraße (nördlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 41b, 41c und 688) -Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss- Stadtbezirk 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
7.
TOP - Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung auf die Anregung zur Umwandlung der Hälfte der freigewordenen PKW-Abstellplätze in Fahrrad-Abstellplätze in der Thalkirchner Str. 9 (aus der Sitzung vom 14.01.2025)
8.
TOP - Informationsschreiben des Baureferats zum Anliegen Sanierung Dreimühlenstraße (Fugenverguss im Großsteinpflasterbelag)
9.
TOP - Antwortschreiben der Lokalbaukommission zum BA-Antrag 20-26 / B 07816 Ensembleschutz für das Gelände entlang des ehemaligen Pesenbachs (Geyerstr.)
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
1.
TOP - Pilotversuch Abpflastern und Entsiegelung im 2. Stadtbezirk; Antrag der SPD-Fraktion
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Münchner Laubengänge: Einrichtung von Pergolen und Rankhilfen über Gehwegen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Baumfällungsantrag, Fraunhoferstr. 30e
Hinweis:
Frist bis 21.11.2025
2.
TOP - Baumfällungsantrag, Bavariaring 32
Hinweis:
Frist bis 28.11.2025
3.
TOP - Baumfällungsantrag, Lessingstr. 8
Hinweis:
Frist bis 01.12.2025
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Abfalleimer Südliches Bahnhofsviertel, Bürger*innenanliegen
2.
NachtragTOP - Anfrage des Forschungsprojekts „CitySoundscapes“
3.
NachtragTOP - Verkehrsberuhigung als Lärmschutzmaßnahme gegen regelmäßigen und störenden Schwerlastverkehr in der Thalkirchner Str.; Bürger*innenanliegen
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Neuerlass der Baumschutzverordnung der Landeshauptstadt München (BaumschutzV) - zeitgemäßer Baumschutz in einer dynamischen Stadt Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
TOP - Kommunalwahl 2026 - Einteilung der Stimmbezirke und Wahlräume im Stadtbezirk 2, Frist bis 24.11.25
2.
TOP - Amtsniederlegung eines stimmberechtigten Mitglieds des Mieterbeirats der Landeshauptstadt München
3.
TOP - Vorschlag von zwei Kandidat*innen als Nachfolger*in des ausscheidenden Mitglieds des Mieterbeirats
4.
NachtragTOP - Festlegung von Terminen für hybride BA-Sitzungen im Zeitraum Januar bis April 2026
2
Kommende Sitzungstermine
1.
NachtragTOP - Änderung des Sitzungsortes für die nächste UKN-Sitzung am 04.12.2025: Nun im Umweltinstitut e.V., Goethestr. 20, 80336 München statt im Neuen Rathaus, Raum 144
3
Termine / Veranstaltungen
1.
TOP - Sie waren unsere Nachbarn – Lesung am Gärtnerplatz Gedenken anlässlich des 87. Jahrestages der sogenannten »Reichskristallnacht« vom 9. November 1938 Dienstag, 11. November, 17 Uhr, vor dem Staatstheater am Gärtnerplatz
2.
TOP - Erinnerungszeichen für Siegmund Oppenheimer Dienstag, 18. November, 15 Uhr, Gedenkveranstaltung im Tagungszentrum Kolpinghaus München. Anschließend wird in der Zweigstraße 6 das Erinnerungszeichen gesetzt. www.erinnerungszeichen.de
3.
TOP - Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung Stadtbezirk 2, Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Donnerstag, 20. November, 16:30 Uhr, Tröpferlbad, Thalkirchner Str. 96, 80337 München
4.
TOP - Bürgerversammlung Stadtbezirk 2, Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Donnerstag, 27. November, 19 Uhr, Turnhalle Mathilde-Eller-Schule, Klenzestraße 27, 80469 München
4
Unterrichtungen
F