Dienstag, 9. Dezember 2025, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
NachtragTOP - Antrag aus der Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung am 20.11.2025 Verlegung Schwimmunterricht der Schwanthalerschule in das Ridlerbad
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget die Urbanauten Spiel mich! vom 15.12.2025 - 14.12.2026 3250,00€ Az.: 0262.0-2-0638
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgerhaus Glockenbachwerkstatt e.V. Gender Salon vom 28.01. -25.11.2026 1.200,00€; Az. 0262.0-2-0685
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Schäfflertanz 2026" Schäfflertanz 2026 im Februar 2026 375,00€; Az. 0262.0-2-0686
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget ComicStadt München e.V. Durchführung der Comic-, Film- und Vortragsreihe Comic Cafe von Februar -Dezember 2026 3.300,00€; Az. 0262.0-2-0687
3
Anhörungen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Anfrage: Planung der mobilen Kunst-Spiel-Aktionen 2026 und 2027 (vertagt aus 25.11)
2.
NachtragTOP - Bericht vom Ortstermin zu BA-Antrag-Nr. 20-26/ B 07628 Erweiterung der Skaterfläche auf der Theresienwiese
3.
NachtragTOP - Antrag aus der Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung am 20.11.2025 Neue Ausstattung für den Pausenhof an der Klenzeschule
4.
NachtragTOP - Antrag aus der Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung am 20.11.2025 Baustellenampel am Zebrastreifen Ecke Ruppertstraße/Fleischerstraße
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2026 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltsplanes 2026 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2026 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltsplanes 2026 für den Bereich „Förderung freie Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung und Stab Recht/Fachstelle für Zuschuss- und Entgeltwesen
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2026 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltsplanes 2026 für den Bereich „Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
6.
TOP - "kitabarometer" Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München "ganztagsbarometer" Elternbefragung zum Bedarf an Ganztagsbetreuung in München
7.
TOP - Antwortschreiben der Städtischen Friedhöfe München auf das Anliegen "Alter Südlicher Friedhof; Gefahren durch Hinterlassenschaften von Drogensüchtigen"
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
NachtragTOP - Dringlichkeitsantrag: Auflassung baulicher Radweg Goethestrasse, interfraktioneller Antrag
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Beschlussvorlage, Postkartenständer, Sonnenstraße 10
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
NachtragTOP - Dringlichkeitsantrag: Anhörung VA öffentlicher Verkehrsgrund (Stadtbezirk 2) Faschingsstraßenfest in der Reichenbachstraße am 17.02.2026 – Frist: 09.01.2026
3.2
Verkehr
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Vorabanfrage: Freischankfläche und Schanigarten im Bereich Schwanthalerstr 36-38, Ecke Goethestraße 11
2.
TOP - Antrag auf Aufstellen eines Foodtrucks in der Schützenstraße, Frist bis 12.12.2025
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Aufstellung eines Verkehrsschildes in der Auenstraße zum Hinweis auf den dortigen Kindergarten; Bürger*innenanliegen
2.
TOP - Erhöhtes Durchgangsverkehrsaufkommen in der Pestalozzistraße; Bürger*innenanliegen
3.
TOP - Bessere Beleuchtung zwischen Zuhörraum, Kunstwerk und Kirche am Stephansplatz; Bürger*innenanliegen
5
Unterrichtungen
6.
TOP - Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats auf das Bürger*innenanliegen betreffend die Behinderung des Verkehrs durch dauerhaft vor der Thalkirchner Str. 66-68 abgestellte Fahrzeuge
7.
TOP - Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats auf das Bürger*innenanliegen "Verkehrssituation an der Ruppertstraße – gefährlicher Zebrastreifen beim Kindergarten"
8.
TOP - Zwischennachricht des Mobilitätsreferats zum BA-Antrag "Radlweg entlang der Bahnlinie vorbereiten! – Jetzt!"
9.
TOP - Maßnahmen der Polizei und der Task Force Bahnhofsviertel zur Verbesserung der Sicherheit und Sauberkeit im südlichen Bahnhofsviertel (vertagt aus 25.11)
10.
TOP - Gehwegparken Pestalozzistraße - behinderungsfreie Gehwege schaffen - ohne Parkplatzentfall
11.
TOP - Genehmigung zweiter Videoturm: Adolf-Kolping-Straße / Zweigstraße; Task Force Bahnhofsviertel
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Geyerstr. 32 Umbau eines Bürogebäudes zu gewerblichem Wohnen mit Aufstockung
Hinweis:
Frist bis 11.12.2025
2.
TOP - Uhlandstr. 8 Kernsanierung und Innenumbau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage und Änderung der Aufstellflächen für die Feuerwehr
Hinweis:
Frist bis 11.12.2025
3.
TOP - Klenzestr. 66 VGB: Aufstockung Dachgeschoss, Änderung Grundrisse, Errichtung Balkone und Aufzug RGB: Errichtung eines Wohnhauses - VORBESCHEID- GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
Hinweis:
Frist bis 11.12.2025
4.
TOP - Baumstr. 21 Dachgeschossausbau und Anbau eines Aufzuges
Hinweis:
Frist bis 12.12.2025
5.
TOP - Karlspl. 25 Nutzungsänderung von 3 Ladeneinheiten in Gastronomie im EG mit 146,03 m2 und 87 Gastplätzen. Einbau von Kühlräumen und Nutzungsänderung von Flur in Umkleideraum im 2. UG ( Karlsplatz 25 / Prielmayerstr. / Schützenstr.)
Hinweis:
Frist bis 12.12.2025
6.
TOP - Tumblingerstr. 48 Neubau Dachstuhl im RG. Neuschaffung DG Wohnung Bestand & zusätzliche WE neu im DG. 2 Loggien & Dachterrasse DG neu. Legalisierung bestehender WE im 1.OG&2.OG. Balkone, Fluchtleiter, Innenlift neu. Umnutzung Werkstatt zu Büro EG & Lager zu Archiv KG.
Hinweis:
Frist bis 12.12.2025
7.
TOP - Klenzestr. 36 Dachgeschossausbau mit 6 Wohnungen: Abbruch Dachgeschoss, mit einem Voll- und einem Dachgeschoss, Anbau zweier Balkone, Verlängerung des Treppenhauses und Aufzugs - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 12.12.2025
8.
TOP - Adlzreiterstr. 28 Nutzungsänderung Gastro zu Wohnen
Hinweis:
Frist bis 24.12.2025
9.
TOP - Landwehrstr. 26 Revitalisierung - Kernsanierung des bestehenden Gewerbeobjektes Abbruch des Dachstuhl - Aufstockung, Einbau eines Autoaufzuges, Erneuerung des Treppenhauses RGB, Nutzungsänderung : NEU-Boarding-Haus mit 20 WE (max 50 Betten) und Büros
Hinweis:
Frist bis 24.12.2025
10.
TOP - Paul-Heyse-Str. 38 Generalsanierung Bürogebäude mit Abbruch und Neuerrichtung Dach mit Empore, Nutzungsänderung in öffentliches Cafe im EG, Neubau Rückgebäude (Büro), Sanierung und Teiländerung Tiefgarage.
Hinweis:
Frist bis 24.12.2025
11.
TOP - St.-Paul-Str. 1a Erweiterung und Aufstockung eines Wohn- und Geschäftshauses mit Umbau von 2 WE, Neubau von 2 WE und einer Dachterrasse, Nutzungsänderung von Laden zu Gaststätte - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
Hinweis:
Frist bis 24.12.2025
12.
NachtragTOP - Mathildenstr. 4 Umbau und Sanierung Wichernhaus, Wohnheim für Auszubildende und Veranstaltungszentrum: Einbau von Bädern in die Bewohnerzimmer, Umwandlung von 2 Wohnungen zu Bewohnerzimmer (2. und 3. OG), Errichtung von Fluchtbalkonen
Hinweis:
Frist bis 02.01.2026
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Antwortschreiben des Baureferats auf das Bürger*innenanliegen "Bauvorhaben Lindwurmstraße 83-85 I iSPZ Hauner I neue Lastenfahrrad Stellplätze für Arxtpraxis"
3.
TOP - Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Stellungnahme zum Bauvorhaben in der Ickstattstr. 12, Dachgeschossausbau mit Aufstockung Vordergebäude Balkonanbau Vordergebäude (siehe Sitzung 25/10)
4.
TOP - Perspektive München: Strategie und Management nachhaltiger Stadtentwicklung - Ergebnisse der Weiterentwicklung des Stadtentwicklungskonzeptes und nächste Schritte
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2025 - 2029 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung o 6101 Stadtentwicklungsplanung o 6110 Lokalbaukommission o 6130 Stadtplanung o 6150 Städtebauförderung o 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung • Investive Konsolidierung 2028 ff. – Stand und Ergebnis • Mittelübertragung vom Kommunalreferat • Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 7
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2168 Schützenstraße (südlich und östlich), Luitpoldstraße (westlich), Prielmayerstraße (nördlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 41b, 41c und 688) -Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss- Stadtbezirk 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
NachtragTOP - (U) Generalinstandsetzung Hackerbrücke mit Vorlandbrücke (BW 40/6 A und B) im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt und im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur Durchführung der Vorwegmaßnahme 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 - 2029
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - Stadtbezirksbudget Bürgerinitiative Piazza Zenetti, Renovierung, Weiterbetrieb und Erhaltung der Piazza Zenetti vom 01.02. -31.12.2025 Bewilligung der Erhöhung des Zuwendungsbetrags vom Januar 2025 um 3.245,91 €
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Baumfällungsantrag, Arnulfstr. 23
Hinweis:
Frist bis 15.12.2025
2.
TOP - Baumfällungsantrag, Lessingstr. 12
Hinweis:
Frist bis 29.12.2025
3.
TOP - Baumfällungsantrag, Kapuzinerstr. 26
Hinweis:
Frist bis 29.12.2025
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
NachtragTOP - Baustellenfahrzeuge auf Grünflächen am U-Bahn Aufzug Theresienwiese, Bürger*innenanliegen
2.
NachtragTOP - Lieferzonen in der Goethestr. zwischen Landwehrstr. und Schwanthalerstr. werden meist als normale Parkplätze genutzt, Lieferverkehr in zweiter Reihe. Es stellt sich die Frage, ob der Kontrollturnus ausreicht.
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Antwortschreiben des Baureferats auf das Bürger*innenanliegen "Bänke am Gärtnerplatz" (aus der Sitzung 25.06)
4.
TOP - Baumfällungen (kurzfristige Beseitigungen einer Unfallgefahr): • 1 Silber-Weide: Klenzestraße 27, Schulhof • 2 Silber-Weide, 1 Pappel (Isarhochwasserbett): Wittelsbacherstr. 19, ggü. Spielplatz Reichenbachbrücke, Hefner-Alteneck-Str • 1 Gemeine Rosskastanie, Zenettistraße 8 • 1 Ulme, Lessingstr. 8
5.
TOP - Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München
6.
NachtragTOP - Allgemeinverfügungen Knallerverbotszone Mittlerer Ring und Feuerwerkabbrennverbot Tierpark
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
TOP - Solidarität mit der ehemaligen Redaktion des HALLO-Werbeblatts und Sorgen über die zukünftige Berichterstattung; Schreiben des BA2 an die Redaktion und Verleger.
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen
1.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2025 - 2029
2.
NachtragTOP - Übersicht 4.Quartal des Stadtbezirksbudgets
F