Dienstag, 11. November 2025, 19:00 Uhr - BA 21 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung
1.1
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO
2.
Anliegen von Bürger*innen
2.1
Sprechstunde für Bürger*innen
2.2
Post von Bürger*innen an den BA 21
1.
TOP - Pfandflaschensammelaktion (Vertagung aus der BA-Sitzung vom 07.10.25)
2.
TOP - Frauendorferstraße; Tempo-30-Zone (Vertagung aus der BA-Sitzung vom 07.10.25)
3.
TOP - Preissteigerungen Westbad (Vertagung aus der BA-Sitzung vom 07.10.25)
4.
TOP - Probleme mit Radfahrern auf Gehweg Blumenauer Straße - Was ist nach dem Ortstermin 2021 passiert? (Vertagung aus der BA-Sitzung vom 07.10.25)
5.
TOP - Überdachung / Unterstand Bushaltestelle Mitterfeldstraße / Fischer-von-Erlach-Straße (Vertagung aus der BA-Sitzung vom 07.10.25)
7.
TOP - Abstellen von E-Scootern am Pasinger Bahnhof Nordseite; mögliche Abstellfläche auf der ehem. Freischankfläche des Kiosk
8.
TOP - Anfrage bzgl. eines Radwegs in der Landsberger Straße zwischen Bäcker- und Gleichmannstraße (stadtauswärts) und bzgl. Bäume auf dem Pasinger Marienplatz
9.
TOP - Mehr große Bäume und Sträucher auf der Grünfläche Paul-Gerhardt-Allee
10.
TOP - Keine Leerung der Papiertonne; Freseniusstr. 33a
11.
TOP - Parksituation Agnes-Bernauer-Straße; Probleme mit dauerparkenden Wohnanhängern und Campern im Bereich zwischen Westbad und Fischer-von-Erlach-Straße
12.
TOP - Verkehrsversuch „Variante A – kinderfreundliche Low-Traffic-Nachbarschaft (LTN) Betzenweg-Umfeld“ mit Fahrradstraße und Modalfiltern
13.
TOP - Anlage an der Würm zwischen Dorfstraße und Von-Kahr-Straße; Fahrradverkehr
14.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.2161 Bauseweinallee
15.
TOP - Markierung Josef-Retzer-Straße / Gräfstraße
16.
TOP - Antrag Fahrradabstellplätze am Pasinger Bahnhofsplatz und Umgebung
17.
TOP - Nutzung Angela-Molitoris-Platz, Aufstellfläche Kiosk
18.
TOP - Abstellen von Scootern am Bahnhof Pasing / Nordseite
20.
TOP - Rodung des Baumbestandes in der Pagodenburgstr. 12
21.
NachtragTOP - Grünpaten-Beet Wöhlerstraße / Dorfstraße
22.
NachtragTOP - Zebrastreifen über die Peter-Anders-Straße
23.
NachtragTOP - Gefährdungssituation am Zebrastreifen Maria-Eich-Str. 71 – Bitte um Prüfung und Maßnahmen zur Verkehrssicherheit
24.
NachtragTOP - Bauvorhaben Bärmannstr. 38; Verletzung der Planungshoheit der Gemeinde - Verkehrsknotenpunkt in Fahrradstraße
3.
Bericht des UA Umwelt, Natur und Klimaschutz + Beschlussfassung über Empfehlungen
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
2.
TOP - Institutstr. 7 / Magdalenenpark: 4 Thujen, 11 Spitzahorn, 2 Schwarzpappeln
5.
TOP - Bäckerstr. 58: Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan
16.
TOP - Anna-Dandler-Str. 9: 1 Kuchenbaum, 1 Eschenahorn
27.
TOP - Traunseestraße: Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan
28.
TOP - Suessenguthstr. 14: Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan
32.
TOP - An der Schäferwiese 5: Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan
3.2
Gefahrenbäume
4.
Bericht des UA Planung und Mobilität + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.
Bericht des UA Bau und verk. Einzelmaßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen
1.
TOP - Protokoll der Sondersitzung vom 14.10.25
5.1
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
6.
Bericht des UA Kultur, Heimatpflege, Organisation + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.
Bericht des UA Soziales, Bildung und Sport + Beschlussfassung über Empfehlungen
8.
Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen
9.
Berichte der Beauftragten und Beirät*innen
10.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget SV Waldeck-Obermenzing e.V. Neue Tore, da neues Konzept des bayerischen Fußballverbands ab 22.10.2025 2.349,90€; Az. 0262.0-21-0524 (Vertagung aus der BA-Sitzung vom 07.10.25)
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget QuarterM, Nachbarschaftstreff Pasing Konzert- und Trommelworkshop am 13.12.2025 1.200,00 Euro, Az.: 0262.0-21-0526
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat des Kindergartens Richard-Riemerschmid-Allee Marionettentheater Bille "Die Weihnachtswunschlaterne" am 26.11.2025 450,00 Euro, Az.: 0262.0-21-0527
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TSG Pasing von 1888 e.V. Anschaffung von sechs Läufern ab 02.11.2025 7.488,01€; AZ.: 0262.0-21-0525
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Das weiße Dorf" Das weiße Dorf vom 01.02. - 31.03.2026 4.000,00 Euro, Az.: 0262.0-21-0528
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
11.
Anhörungen
1.
TOP - Verdistr. 126: Neubau eines Gebäudes mit Lebensmittelmarkt und Wohnungen mit gemeinsamer Tiefgarage / Vorbescheid (Vertagung aus der BA-Sitzung vom 07.10.25)
2.
TOP - Faistenlohestr. 17: Neubau eines Doppelhauses mit Carport (Vertagung aus der BA-Sitzung vom 07.10.25)
3.
TOP - Bäckerstr. 58: Schulbauoffensive - Neugenehmigung mit Befristung bis zum 31.12.2035 der bestehenden mobilen Schulraumeinheit für die Anne-Frank Realschule an der (Bäckerstr. 58-60 / Salbauerstr. 4) (Vertagung aus der BA-Sitzung vom 07.10.25)
4.
TOP - Kaspar-Kerll-Str. 29: Sanierung einer Doppelhaushälfte
5.
TOP - Franz-Wüllner-Str. 3: Neubau von vier Häusern mit Garage
6.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Sonderparkplatzes für Menschen mit Schwerbehinderung im Bereich Endeweg; verkehrsrechtliche Anordnung
7.
TOP - Agnes-Bernauer-Straße, vor Zugang Anwesen Nr. 184, Parken nur für PKW; verkehrsrechtliche Anordnung
8.
TOP - Kommunalwahl am 08.03.26; Einteilung der Stimmbezirke und Wahlräume
9.
TOP - Begrenzung der Bebauung und Wahrung des Gartenstadtcharakters; Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
10.
TOP - Traunseestraße: Errichtung eines Mehrfamilienhauses (18 WE) mit Tiefgarage -Änderungsantrag jetzt: Aufstockung (zwei Wohneinheiten)
11.
TOP - Suessenguthstr. 14: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
12.
TOP - Hieronymusstr. 34: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage- Vorbescheid
13.
TOP - Bildungsbauoffensive – Maßnahmenbeschluss 2025, Ergebnisse gemäß Auftrag aus dem Beschluss zum Interfraktionellen Arbeitskreis Schul- und Kitabau und zur investiven Konsolidierung im Bildungsbau; Entwurf für den Bildungs- und Bauausschuss am 03.12.25
14.
TOP - Klarweinstr. 37: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
15.
TOP - An der Schäferwiese 5: Schulbauoffensive- Erweiterung zur 5-zügigen Grundschule mit einer weiteren Einfachsporthalle sowie ganztagsgerechtem Ausbau im Bestand / Änderungsantrag
16.
TOP - Zehentstadelweg 6; Krippenausstellung am 06. und 07.12.25
12.
Anträge und Anfragen
1.
TOP - Bündnis 90 / Die Grünen, Antrag: Klärung der Verkehrssituation am Pasinger Bahnhofsplatz! (Vertagung aus der BA-Sitzung vom 07.10.25)
2.
TOP - CSU, Antrag: Zustände im Rathaus Pasing (Vertagung aus der BA-Sitzung vom 07.10.25)
3.
TOP - CSU, Anfrage: Verlängerung der Taxistellplätze in der Bäckerstraße oder Abstellfläche für E-Scooter (Vertagung aus der BA-Sitzung vom 07.10.25)
4.
TOP - Interfraktioneller Antrag: Infoveranstaltung zur Kommunalwahl 2026 für EU-Bürger:innen und deutsche Staatsangehörige mit Migrationshintergrund
5.
TOP - Interfraktioneller Antrag: Aufnahme einer Buchenreihe in der Longinusstraße 19 / 21 in die Liste der Naturdenkmäler
6.
TOP - CSU, Antrag: TSG Pasing von 1888 e.V. - Bundesfördermittel für die Sanierung der Bezirkssportanlage beantragen
7.
TOP - CSU, Antrag: TSG Pasing von 1888 e.V. - Spielbetrieb sicherstellen
8.
TOP - SPD, Antrag: Fahrradschutzstreifen in der Georg-Habel-Straße
9.
NachtragTOP - Bündnis 90 / Die Grünen, Antrag: Umwidmung des Betzenwegs zwischen Thuillestraße und Ernst-Buchner-Weg in einen Geh- und Radweg
10.
NachtragTOP - Bündnis 90 / Die Grünen, Antrag: Einheitliche Email-Adressen für alle BA-Mitglieder
11.
NachtragTOP - Bündnis 90 / Die Grünen, Anfrage: Nutzung der Räumlichkeiten im OG des Eis- und Funsportzentrums West
13.
Unterrichtungen
1.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststätten - Prinzregent-Garten, Benedikterstr. 35 - San Antonio, Landsberger Str. 476
14.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.25: Anpassung des Ökologischen Kriterienkatalogs an die Ziele des Interfraktionellen Arbeitskreis (IFAK) Wohnungsbau A) Anpassung an die Beschluss- und Gesetzeslage B) Inhalte der Fortschreibung Ökologischer Kriterienkatalog 2025 C) Klimaprüfung D) Abstimmung mit Referaten und weiteren Beteiligten
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.25: Änderung der Spielplatzsatzung - Erneute Befassung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.25: Satzung der Landeshauptstadt München zur Einführung einer Pflicht zum Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung - StPlS) - Erneute Befassung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.25: (U) Aktuelle Fragen zur Klimaanpassung in Stadtentwicklung und Stadtplanung (2023/ 2024) Antrag und Empfehlungen (Vertagung aus der BA-Sitzung vom 07.10.25)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Vollversammlung vom 01.10.25: Neubau Kulturbürgerhaus Pasing an der Offenbachstraße 2c 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Ausführungsgenehmigung Fortschreibung des Mehrjahresinvestitions- programms 2025 - 2029
Referent*in:
i. V. Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Bauausschuss vom 28.10.25: (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB AG Beseitigung dreier höhengleicher Bahnübergänge im Münchner Norden Gegenwärtiger Stand 1. Sachstandsbericht zum Programm der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen 2. Sachstandsbericht der Einzelprojekte Bahnübergang Fasanerie, Feldmochinger Straße, Bahnübergang Lerchenauer Straße und Bahnübergang Lerchenstraße 3. Abrechnungsverfahren für Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.10.25: (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2147 Arnulfstraße (südlich), Birketweg (nördlich und östlich), Wilhelm-Hale-Straße (östlich) - PaketPost-Areal - (Teilverdrängung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1926a) A.) Satzungsbeschluss B.) Behandlung der Empfehlungen und Anträge Stadtbezirk 09 - Neuhausen-Nymphenburg
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.10.25: Neuerlass der Baumschutzverordnung der Landeshauptstadt München (BaumschutzV) - zeitgemäßer Baumschutz in einer dynamischen Stadt Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.10.25: (U) Änderung der Spielplatzsatzung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung – SpielplatzS)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.10.25: Stadtsanierung in München Stadtteilsanierung in Pasing Bekanntgabe der Abschlussdokumentation "Stadtteilsanierung Pasing Zentraler Geschäftsbereich Pasing" Stadtbezirk 21 - Pasing-Obermenzing
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
11.
TOP - Bildungsausschuss vom 29.10.25: "kitabarometer" Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München "ganztagsbarometer" Elternbefragung zum Bedarf an Ganztagsbetreuung in München
12.
TOP - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz vom 11.11.25: (U) Aktive Unterstützung der Bürger bei der Planung von Nahwärmenetzen durch alle Referate der Stadtverwaltung
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage SB
15.
Post an den BA
15.1.
von der Stadtverwaltung
15.1.1.
Direktorium
1.
TOP - Stadtbezirksbudget; Verwendungsnachweise - Anschaffung eines Bücherschrankes; Kultur & Spielraum e.V. - Sommerfest der LebensRäume am 18.07.25; Diakonie München und Oberbayern gGmbH
15.1.2.
Baureferat
1.
TOP - Lebensraumerhaltender Schnitt von Hecken und Bäumen (Vertagung aus der BA-Sitzung vom 07.10.25)
2.
TOP - Baustellensituation am Angela-Molitoris-Platz / Neupasing
3.
TOP - Neugestaltung des Spielplatzes auf der Kremser Wiese
4.
TOP - Zeitplan des Projekts "Begrünung Einmündung Dorfstraße / Verdistraße"
5.
TOP - Ummarkierung Querungshilfe Kaflerstraße
6.
TOP - Randsteinabsenkung Schirmerweg / Theodor-Storm-Straße
7.
TOP - Fahrradstraße Schirmerweg; Straßenzustand
8.
NachtragTOP - Soccerplatz Kaflerstraße / Hermann-Hesse-Weg: Protokoll zum Ortstermin vom 21.10.25, Abstimmung Sanierungskonzept Bolzplatz und Vorstellung Pilot Solarbeleuchtung
15.1.3.
Mobilitätsreferat
2.
TOP - Vorschlag - Gefahrenreduzierung durch Tempo 30 Zone Weinbergerstraße / Otto-Engels-Platz
3.
TOP - Schulweg Oselschule / Fußgängerüberweg Meyerbeer-/ Offenbachstraße (Höhe Marsopstraße)
6.
TOP - Fußgängerüberweg über die Alte Allee auf Höhe der Einmündung An der Schäferwiese
7.
TOP - Arbeiten im Straßenraum vom 17.10. - 31.10.25; Menzinger Str. 93-115a: Asphaltierung des kompletten Fahrbahnbelages zwischen Heerstraße und Fasanenstraße (Ergänzung: Haltverbote für die Busumleitung)
8.
TOP - Verkehrssituation in der Frauendorferstraße
9.
TOP - Anfrage bzw. Bitte um Umsetzung einer Verkehrsbeschränkung Obermenzing, Betzenweg
10.
TOP - Arbeiten im Straßenraum vom 13.10.25 - 12.10.26; Kaflerstraße / Lortzingstraße /Josef-Felder-Straße / Haberlandstraße / Pippinger Straße (Kreuzung), Kaflerstraße zwischen Lortzingstraße und Emil-Neuburger-Straße, Emil-Neuburger-Straße, Haberlandstraße; Verkehrsführungsaßnahmen im Rahmen der Arbeiten für die Verlängerung der U5 (Los 2) in der Josef-Felder-Straße; Anbindung der Kaflerstraße an den Verkehrsstraßenknotenpunkt Lortzingstraße / Josef-Felder-Straße / Haberlandstraße / Pippinger Straße; Ausbauzustand bis zum Abschluss der Arbeiten für die U5 Los 2; Index C; Änderung (Markierung Querungshilfe Kaflerstraße; Beschilderungsanpassung) und Verlängerung
11.
TOP - Umgestaltung und Sperrung Engelbertstraße
12.
TOP - Frauendorferstraße, Ostseite, zw. Anwesen Nr. 63 und Einmündung Sarasatestraße, Westseite zw. südl. Anw. Nr. 32 und südl. Anw. Nr. 30, Einrichtung bzw. Änderung der bestehenden Haltverbote, Z.283 und Z. 286 StVO; verkehrsrechtliche Anordnung
13.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Schöppingstraße; verkehrsrechtliche Anordnung
14.
TOP - Grünanlage Kremser Straße; Genehmigung temporärer Mobilfunkmast inkl. Systemtechnik auf Fertigbetonfundament umrandet mit Bauzaunelementen vom 03.11.25 bis 03.11.27
15.
TOP - Planegger Straße nördlich Zufahrt 124-126, Aufhebung des absoluten Haltverbots (Zeichen 283 StVO); verkehrsrechtliche Maßnahme
17.
TOP - Übergang Schirmerweg / Pippinger Straße
18.
TOP - Fahrradstraße Schirmerweg sicherer gestalten; Zwischenmitteilung
15.1.4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Förderprogramm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln" - Projektaufruf für 2026
3.
TOP - Demografieberichte München
4.
TOP - Rodung des Baumbestandes in der Pagodenburgstr. 12
5.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/50 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2197, Mühlangerstraße (nördlich), Pasinger Heuweg (östlich), Parkfriedhof Untermenzing (westlich), – Pasinger Heuweg –; frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit vom 07.11. - 09.12.25
15.1.5.
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - "MUCKis for free" im Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing im Jahr 2025 endlich umsetzen; Einladung in den UA Soziales, Bildung und Sport (Vertagung aus der BA-Sitzung vom 07.10.25)
2.
TOP - Schließung der Fischer-von-Erlach-Sporthalle seit September 2024
3.
TOP - Actionsporthalle / Nutzung Casa: Neue Skate-Halle
15.1.6.
Referat für Arbeit und Wirtschaft, MVG, SWM
1.
TOP - Baumaßnahmen der SWM - Stromprojekt Glasenbartlstraße
15.1.7.
Sozialreferat
15.1.8.
Kommunalreferat, AWM
1.
TOP - Antrag auf ein Zusatzschild zum Straßenschild; Lohensteinstraße
15.1.9.
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Versammlungsanzeige für 22.11., 20.12. und 27.12.25 auf dem Pasinger Bahnhofsplatz; Infostand für Palästina
2.
NachtragTOP - Versammlungsanzeigen für 07.11., 14.11., 21.11., 28.11., 05.12., 12.12., 19.12.25 und 02.01.26, auf dem Pasinger Bahnhofsplatz vor Kaflerstr. 2; Protest gegen Fastfoodlokal
15.2.
Sonstige
1.
TOP - Verkaufsstand am Pasinger Bahnhofsvorplatz
2.
TOP - SV Waldeck Obermenzing e.V.: Zuschuss für Fußballtore
16.
Sonstiges
16.1.
Termine
1.
TOP - - BA-Sitzung 02.12.25, 19.00 Uhr, Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Sitzungssaal, Landsberger Str. 486 - BA-Sitzung 13.01.26, 19.00 Uhr, Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Sitzungssaal, Landsberger Str. 486
16.2.
Bereits weitergeleitete Antragen, Anliegen etc.
1.
TOP - Hygienische und bauliche Schäden durch freilaufende Hunde und mangelnde Pflege – Fußballplatz Stadtpark Pasing
2.
TOP - Übergang Schirmerweg / Pippinger Straße - Nachfrage
4.
TOP - Bahnhof Pasing, Radweg entlang der Bahnhofnordseite Richtung Offenbachstraße
6.
TOP - Baustellensituation Angela-Molitoris-Platz
8.
9.