Montag, 10. Februar 2025, 19:30 Uhr - BA 20 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A.
Vorstellung AKIM (Allparteiliches Konfliktmanagement in München)
1
Die Bürger*innen haben das Wort
1.1.
Mündliche Anliegen
1.2.
Schriftliche Anliegen
1.
TOP - Errichtung einer Abstellfläche für Fahrräder und E-Scooter in der Aurikelstraße
4.
TOP - Neugestaltung und Erweiterung des Spielplatzes Am Brombeerschlag / Am Wiesenhang / Ecke Platanenstraße
5.
TOP - Parksituation Gondrellplatz / grundsätzliche Überlegungen
7.
TOP - Schienenersatzverkehr während Bauarbeiten an der U6 ab 09.03.
1.3.
Fragen an die Polizei
2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Ausschussberichte und Berichte zu Informationsveranstaltungen städtischer Referate
3.1.
Bericht des/der Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - - Rolf-Pinegger-Straße 34, gem. Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan - Auf der Vogelwiese 1, gem. Baumbestandsplan - Heinz-Goerke-Straße, gem. Baumbestandsplan - Marchioninistraße, gem. Baumbestandsplan - Ebernburgstraße 1b, 1 Kiefer - Enzianstraße 3, 1 Scheinzypresse, 1 Magnolie und 3 Thujen - Heiglhofstraße 71 - 107, 2 Kiefern und 3 Buchen
3.2.
Berichte der Unterausschüsse
1.
TOP - UA Bauen, Wohnen, Baumschutz
2.
TOP - UA Soziales, Kultur, Inklusion
3.3.
Berichte der Beauftragten
3.4.
Berichte zu Informationsveranstaltungen
4.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
1.
NachtragTOP - (N) - Bestellung einer städtischen Leistung, hier: Finanzierung von Ferien- und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Hadern (Frau Bozaba-Baylaz, REGSAM-Beauftragte)
5.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Stadtbezirksbudget, München malt – Explosion der Farben in Hadern, München malt – Explosion der Farben in Hadern vom 14.04. – 03.06.2025, 1.939,60 € (Direktorium, 15.01.25)
2.
TOP - Stadtbezirksbudget, ergon e.V., Gemeinsam, nachhaltig, lebenswert – Aktionstage in Hadern vom 05.05. – 24.05.2025, 2.804,55 € (Direktorium, 14.01.25)
3.
TOP - Stadtbezirksbudget, Kath. Pfarrkirchenstiftung St. Canisius, Kindermusical "Kwela Kwela" am 15.03.2025, 1.712,50 € (Direktorium, 17.01.25)
6.
Anhörungsfälle
1.
TOP - Rolf-Pinegger-Straße 34, Neuerrichtung eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - mit Mobilitätskonzept (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 08.01.25)
2.
TOP - Auf der Vogelwiese 1, Neubau eines Doppelhauses mit Carport (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 13.01.25)
3.
TOP - Heinz-Goerke-Straße, Neubau Campus Großhadern erster Bauabschnitt - Neuerrichtung eines Klinikzentrums mit einem Gebäude für Herz-Lungen-Gefäßmedizin (HLG), einem Gebäude für onkologische Medizin (ONKO), einem Eingangs- und Foyerbau und einem Laborgebäude (DIAKUM), zusätzlich zu den oben genannten Neubauten sind umfangreiche Infrastuktur- und Freianlagenmaßnahmen vorgesehen - VORBESCHEID - hier: KLINIK Gebäude (Heinz-Goerke-Str. / Marchioninistr.) (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 15.01.25)
4.
TOP - Marchioninistraße, Neubau Campus Großhadern erster Bauabschnitt - Neuerrichtung eines Klinikzentrums mit einem Gebäude für Herz-Lungen-Gefäßmedizin (HLG), einem Gebäude für onkologische Medizin (ONKO), einem Eingangs- und Foyerbau und einem Laborgebäude (DIAKUM), zusätzlich zu den oben genannten Neubauten sind umfangreiche Infrastruktur- und Freianlagenmaßnahmen vorgesehen - VORBESCHEID - hier: DIAKUM Gebäude (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 15.01.25)
5.
TOP - Gemeinde Planegg, Bebauungsplan Nr. 11A-2, Vorhabenbezogener Bebauungsplan Teiländerung "Wohn- und Geschäftshaus im Bereich Bahnhofstraße/Marktplatz" (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 20.01.25)
6.
TOP - Hans-Grässel-Weg 7a, Neubau von drei verbundenen Stadthäusern, einem Doppelparker und einem Carport, hier: Haus 1 (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 24.01.25)
7.
TOP - Hans-Grässel-Weg 7a, Neubau von drei verbundenen Stadthäusern, einem Doppelparker und einem Carport, hier: Haus 2 (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 24.01.25)
8.
TOP - Hans-Grässel-Weg 7a, Neubau von drei verbundenen Stadthäusern, einem Doppelparker und einem Carport, hier: Haus 3 (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 24.01.25)
9.
NachtragTOP - (N) - Würmtalstraße 126, Nutzungsänderung einer Fahrzeughalle zu Aufenthaltsräumen der neuen Rettungswache Großhadern (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 29.01.25)
7.
Unterrichtungsfälle
1.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissonsschutzgesetzes (BImSchG) und der Gerät- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImschV); Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Stadtgebiet München, Betrieb von Müllsammelfahrzeugen (Referat für Klima- und Umweltschutz, 27.12.24)
2.
TOP - Terofalstraße 27 - 43, 47 - 53, Fällung von 1 Bergkiefer und 2 Robinien als Gefahrenbaum genehmigt (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 09.01.25)
3.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum, hier: - Pfingstrosenstraße (Sozialreferat, 09.01.25)
4.
TOP - Am Brombeerschlag 28, 2 Birken genehmigt (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 14.01.25)
5.
TOP - Am Wiesenhang 28, 1 Kiefer genehmigt (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 16.01.25)
6.
TOP - Novellierung der Straßenverkehrsordnung - Prüfung von potenziellen Tempo 30 Anordnungen (Mobilitätsreferat, 14.01.25)
7.
TOP - Ersatzspielgerät auf dem Spielplatz Kleinhaderner Straße / Ecke Willibaldstraße (Baureferat, 17.01.25)
8.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, hier: Fürstenrieder Straße Bereich Ammerseestraße Süd bis Maier-Helmbrechts-Straße / Ossingerstraße Bauabschnitt III, Sparten Innen mit Mittelteilerausbau, Verlängerung U02843/24, Änderung VZP AMM Süd - Kreuzhofbrücken Nordteil Bph. 1 Blatt: 01 (Mobilitätsreferat, 20.01.25)
8.
Antworten der Stadt
1.
TOP - Bäume auf dem Mittelstreifen Waldwiesenstraße (Baureferat, 19.12.24)
2.
TOP - Baumfällungen und Ersatzpflanzungen Levkojenstraße (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 13.01.25)
3.
TOP - Bürgerbeteiligung Planung Landschaftspark-West (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 16.01.25)
4.
TOP - Zwischennachricht: Überprüfung der Hortaufnahmekriterien für die Sportkita Wirbelwind (Referat für Bildung und Sport, 20.01.25)
5.
TOP - Zwischennachricht: Inklusion in den Budgetrichtlinien (Direktorium, 27.01.25)
9.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
1.
TOP - Linie 167 verkehrt ab 1. Januar 2025 als Neunsitzer mit Elektrofahrzeug (MVG, 17.01.25)
10.
Verschiedenes
1.
TOP - Bürgeranliegen aus dem BA 4 Schwabing-West: Kennzeichnung von Brücken mit den Brückennamen
2.
TOP - Verwendungsnachweis Stadtbezirksbudget, hier: - Kindergarten Erscheinung des Herrn, Zaunbau (Direktorium, 09.01.25)
3.
TOP - Vorschlag Beschluss zur Radwegbreite über U-Bahn Großhadern - Martinsried (Bund Naturschutz in Bayern e.V., 22.01.25)
4.
TOP - Bürgersprechstunde des Oberbürgermeisters am 13.03.2025 (Büro OB, 21.01.25)
5.
TOP - Antrag BA 17 Obergiesing-Fasangarten vom 14.01.2025: Postfiliale am Tegernseer Platz
11.
Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat
1.
TOP - Beschluss des Kommunalausschusses vom 05.12.2024: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenreduzierung der Jahre 2028 ff. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 - 2028 Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2025 (KOMZ-008)
2.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 03.12.2024: Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 03.12.2024: Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 03.12.2024: Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freie Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung und Stab Recht/Fachstelle für Zuschuss- und Entgeltwesen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 18.12.2024: Haushaltsplan 2025 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Hinweis / Ergänzung vom 07.01.2025 und Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.01.2025: Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Sielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS) Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke und über die Begrünung baulicher Anlagen (Gestaltungs- und Begrünungssatzung)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 18.12.2024: Haushalt 2025 des Mobilitätsreferats • Produkte • Ziele • Haushaltssicherungskonzept (HSK) • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
8.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 03.12.2024: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2024 – 2028 mit verbindlicher Planung für 2029 für das Baureferat Ergänzende Konsolidierungsvorschläge der Jahre 2025 – 2027 Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff.
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 18.12.2024: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 - 2028 Einzelplan 4 / Sozialbereich Ergänzende Konsolidierungsvorschläge der Jahre 2025 - 2027 Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff.
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 18.12.2024: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2024 - 2028 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung o 6101 Stadtentwicklungsplanung o 6110 Lokalbaukommission o 6130 Stadtplanung o 6150 Städtebauförderung o 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung • Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff. • Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 7, 16 und 21
11.
TOP - Hinweis / Ergänzung vom 15.01.2025 zum Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 29.01.2025: Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Beschluss des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 16.01.2025: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wertstoffcontainer aus öffentlichen Anlagen zurück an Verkaufsstellen verlegen
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage SB
13.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 03.12.2024: Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2024 - 2028 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
12.