Dienstag, 14. Januar 2025, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Anliegen von Bürger*innen
5.1
Die Bürger*innen haben das Wort
5.2
Vorstellungen
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
5.
9.
10.
12.
13.
15.
17.
18.
TOP - Diakoniewerk insolvent, wie werden die Gebäude und Grundstücke künftig genutzt Anfrage Nr. 20-26 / Q 00552
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragte*r
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte*r
7.4
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderung
7.5
REGSAM-Beauftragter
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
1.
2.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
3.
TOP - Neubau eines Mansarddaches mit 3 Gauben und einer Dachterrasse - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG Arcisstr. 38
4.
5.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für Windenergie; Vorabeinbindung der Bezirksausschüsse
6.
TOP - Kreittmayrstr. 30, Neuaufbau des Dachstuhles, Ausbau des Dachgeschosses mit 2 WE (20 WE Bestand), Energetische Sanierung sowie Anbau von Balkonen – ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2024-7569-22 hier: Ausbau von 3 WE im DG, Entfall Dachterrasse, Anbau eines Balkons im 5.OG, Erhöhung Pultdach, Änderung Gauben
7.
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
3.4
Budgetanträge
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Vorgezogene Mülleinsammlung durch den AWM; Verlängerung bestehender Ausnahmezulassungen gem. § 7 Abs. 2 Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV) bis 31.12.2025
2.
3.
4.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2024 - 2028 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung o 6101 Stadtentwicklungsplanung o 6110 Lokalbaukommission o 6130 Stadtplanung o 6150 Städtebauförderung o 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung • Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff. • Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 7, 16 und 21
5.
6.
7.
TOP - entfällt
8.
TOP - entfällt
9.
TOP - Sektoraler Bebauungsplan für das Karree Schellingstraße, Amalienstraße, Adalbertstraße, Türkenstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - Bekanntgabe der Ergebnisse der Erwerbstätigen- und Flächenbedarfsprognose für die Planungsregion 14 (Landeshauptstadt München und Landkreise der Region)
11.
TOP - Sektoraler Bebauungsplan Nr. 2199 Arcisstraße (westlich), Heßstraße (nördlich), Luisenstraße (östlich), Schellingstraße (südlich) - Aufstellungsbeschluss – Dringlichkeitsantrag: Schließung des Diakoniewerkes Stadtbezirk 03 – Maxvorstadt
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
12.
13.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung, Bepflanzung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS) Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke und über die Begrünung baulicher Anlagen (Gestaltungs- und Begrünungssatzung)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
14.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2023 - 31.07.2024
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
2.
3.
TOP - entfällt
5.
6.
7.
1.2
Anträge
1.
2.
3.
4.
5.
6.
TOP - U-Bahn-Toilette Josephsplatz – genannter Termin auf der Bürgerversammlung verstrichen. Unendliche Geschichte Teil 2
7.
8.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
2.2
Öffentlicher Raum
1.
2.3
Gaststätten
1.
2.
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
5.
TOP - Antwort der Stadtverwaltung auf Bürger*innenanliegen - Parkende Wohnmobile TOP C 1.1.3/ 12 2024
7.
TOP - (U) Neubau Hauptbahnhof - Finanzierungsbedarf für den Bau der beiden Anlagen Fahrradgarage im Neubau Empfangsgebäude, Fahrradgarage im U1/U2-Bauwerk
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - (U) Generalinstandsetzung Hackerbrücke mit Vorlandbrücke (BW 40/6 A und B) im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt und im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule an der Türkenstraße Tanzprojekt für die 2. Klassen vom 13.01. - 30.04.2025 1.808,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0566
2.
Hinweis:
wird neu eingestellt unter D 2.3
3.
Hinweis:
D 2.2
4.
TOP - Antrag des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg (BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 07293) mit der Bitte um Unterstützung durch die anderen Bezirksausschüsse
Hinweis:
wird neu eingestellt unter D 2.5
5.
TOP - Antrag des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg (BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 07293) mit der Bitte um Unterstützung durch die anderen Bezirksausschüsse
Hinweis:
D 2.3
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freie Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung und Stab Recht/Fachstelle für Zuschuss- und Entgeltwesen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2025 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2025 Vollzug des Haushaltsplanes 2025 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Verlängerung bestehender Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Seidlstraße 2 • Stahlgruberring 28 • Rambergstraße 6 3. Stadtbezirk - Maxvorstadt 15. Stadtbezirk - Trudering-Riem
7.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024 Entnahme der Grundschule Am Mitterfeld aus dem 3. Schulbauprogramm und Erteilung des des Vorplanungsauftrags an die MRG
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referates für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2024 - 2028 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget CultureClouds e.V. Rampenlichter DemokrARTie vom 20.01. - 31.12.2025 3.375,00 Euro, Az.: 0262.0.3.0568
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Ausstellung botanischer Garten" Ausstellung "+/_schauen" vom 27.01. - 16.02.2025 1.250,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0564
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des/der Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
2.
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
3.
TOP - Aufräumaktion Bürgerbüro (vertagt aus 12/24)
4.
2.
Sonstiges
G