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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 6. Mai 2025, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Fragen an die Polizei

Unterabschnitt
5.

Anliegen von Bürger*innen

Unterabschnitt
5.1

Die Bürger*innen haben das Wort

Unterabschnitt
5.2

Vorstellungen

Unterabschnitt
6.

Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anfrage - Ehrenamt muss abgesichert sein

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ausverkauf der Maxvorstadt verhindern – Mieter*innen schützen

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Wegfall Parkplätze

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Anwohnerworkshop zur Umgestaltung des Arnulfparks

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Antwort der Stadtverwaltung auf Rückfrage aus dem BA 3 zu Antwortschreiben auf BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06738 (TOP A 6.5 aus 03/25)

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Tagesordnungspunkt
6.
Nachtrag

TOP - Begehung der Freischankflächen in der Amalien-/ Schelling-/ Türkenstraße mit der Bezirksinspektion

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Unterabschnitt
7

Berichte

Unterabschnitt
7.1

Rechtsextremismusbeauftragte*r

Unterabschnitt
7.2

Mieterbeirätin

Unterabschnitt
7.3

Kinder- und Jugendbeauftragte*r

Unterabschnitt
7.4

Beauftragte*r für Menschen mit Behinderung

Unterabschnitt
7.5

REGSAM-Beauftragter

Überschrift
B

Klima, Umwelt und Planung

Unterabschnitt
1.

Bürger*innenschreiben und Anträge

Unterabschnitt
1.1

Bürger*innenschreiben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Denkmalschutz Augustenstrasse 95

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Unterabschnitt
1.2

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Eckbebauung Schellingstr. 25/27 / Türkenstr. 66 in der Stadtgestaltungskommission einbringen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Eckbebauung Schellingstr. 25/27 / Türkenstr. 66 – Baustelleneinrichtung rechtzeitig mit dem BA besprechen

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Tagesordnungspunkt
3.
Nachtrag

TOP - Runder Tisch zur Rettung des Caritas-Wohnheims in der Augusten-Zieblandstraße.

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Tagesordnungspunkt
4.
Nachtrag

TOP - Erhalt des Caritas Wohnheims Ecke Ziebland-/Augustenstraße

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Tagesordnungspunkt
5.
Nachtrag

TOP - Landesbund für Vogelschutz bittet um Unterstützung zur Beschneidung der Hecke am Josephsplatz

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Tagesordnungspunkt
6.
Nachtrag

TOP - Erhalt des Jugendwohnheims in der Zieblandstr. 35

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Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
2.1

Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baulisten KW13, KW14

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Petition-Antrag auf Aufhebung einer Dienstbarkeit, Nr. 20-26 / V 14610

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Arnulfstr. 42 I 08.05.2025 Änderung, Nutzungsänderungen und Sanierung des Hochhauses des Bayerischen Rund-funks (sog. Haus 8) für Medien-, Veranstaltungs- und Büronutzung

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Arcisstr. 38 I Frist: 14.05.2025 Neubau eines Mansarddaches mit 3 Gauben, Dachterrasse und 2 Oberlichtern sowie Umbau 2er Wohnungen zu 2 Maisonette-Wohnungen - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.201-2020-4771-22 - Hier: 4 DFF

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Gabelsbergerstr. 77 I Frist: 14.05.2025 Neubau eines Wohn-, Büro- und Geschäftsgebäudes mit Tiefgarage- VORBESCHEID

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Adalbertstr. 55 I Frist: 14.05.2025 Nachgenehmigung zwei best. Wohnungen im Souterrain (rechts) sowie Errichtung von zwei Lichtschächten

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Dachauer Str. 74 I Frist: 14.05.2025 Abbruch von bestehenden Garagen Neubau eines Mehrfamilienhauses mit drei Wohneinheiten und einer zweifach-Duplexgarage

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Schellingstr. 36 I Frist: 14.05.2025 Erweiterung eines bestehenden Einzelhandelsbetriebs (weiterhin nicht großflächig); Abbruch von drei Garagen für eine Erweiterung mit eingeschossigem Anbau sowie ein Durchbruch und Verbindung zur Einzelhandelsfläche Flurstück 4140/1, Schellingstr. 38

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Schellingstr. 38 I Frist: 14.05.2025 Erweiterung eines bestehenden Einzelhandelsbetriebs (weiterhin nicht großflächig); Erweiterung mit eingeschossigem Anbau sowie einen Durchbruch und Verbindung zur Einzelhandelsfläche Flurstück 4139/0, Schellingstr. 36

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Unterabschnitt
2.2

BV- Empfehlung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erhöhung des Flaschenpfandes auf 0,50 Euro Empfehlung Nr. 20-26 / E 02411

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Hinweis:
Nachtrag
Unterabschnitt
3.

Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung

Unterabschnitt
3.1

Vollzug der Baumschutzverordnung

Unterabschnitt
3.2

Baumfällungen

Unterabschnitt
3.3

Grün- und Freiflächenplanung

Unterabschnitt
4.

Aktuelle Sachstandsberichte

Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Klimaresilientes München 2050 – Konkretisierung der Ziele der Klimaanpassung in München

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Jahresgenehmigung

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Münchner Wohnen GmbH Standard- und Baukostenreduzierung im Wohnungsbau Ergebnisse aus dem Interfraktionellen Arbeitskreis (IFAK) Wohnungsbau

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Tagesordnungspunkt
4.
Nachtrag

TOP - Theresienstraße150, Antwort auf Rückfrage des BA 3 zu BA Antrag 07100

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Zuleitung vom 24.02.2025, Erhalt der Eckbebauung an der Schellingstraße 25/27 bis Türkenstraße 64/66, 20-26 / V 15542, Entscheidung des Oberbürgermeisters, BA 3

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Hinweis:
Nachtrag
Überschrift
C

Mobilität und öffentlicher Raum

Unterabschnitt
1.

Bürger*innenschreiben und Anträge

Unterabschnitt
1.1

Bürger*innenschreiben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Änderung Parkraumbewirtschaftung Marlene-Dietrich-Straße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Unfälle nachts Schellingstraße Ecke Schleißheimer Straße

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Rest-Park des Wittelsbacher Palais, Mobilitätsausschuss vom 09.04.2025,T0P 2, Sitzungsvorlage 20-26 / V 15606, Änderungsantrag

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Tagesordnungspunkt
4.
Nachtrag

TOP - Problematische Lage auf dem Spielplatz Luisenstr. 20 am Königsplatz/Glyptothek

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Unterabschnitt
1.2

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bereitstellung aller Verkehrsflächen am Oskar-von-Miller-Ring noch vor der IAA 2025

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Toilettenstandort Elisen-/ Dachauer Straße

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Leere Kioske an U-Bahnhöfen – welche Nutzungen sind möglich?

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - WC-Anlage am U-Bahnhof Josephsplatz – 6 Jahre und kein Ende in Sicht

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - WC-Anlage am U-Bahnhof Josephsplatz – Transparenz in der Kostensteigerung

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Priorisierung des Baus der "U29-Spange" – Entscheidung jetzt!

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Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
2.1

Verkehr

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anpassungen Shared Mobility jetzt Grete-Mosheim-Straße 4

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Unterabschnitt
2.2

Öffentlicher Raum

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Foodtrucks in München nach § 32 "Königplatz" Entscheidung: Handelt es sich um einen dezentralen Platz, der einer Belebung bedarf?

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Foodtrucks in München nach § 32 "Professor-Huber-Platz 2" Entscheidung: Handelt es sich um einen dezentralen Platz, der einer Belebung bedarf?

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Tagesordnungspunkt
3.
Nachtrag

TOP - Beschlüsse zu Toiletten - Anhörung des BA 3

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Tagesordnungspunkt
4.
Nachtrag

TOP - Beschlussvorlage Änderung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund - Bitte um Mitzeichnung - Termin: 02.05.2025, verlängert auf 07.05.2025

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Unterabschnitt
2.3

Gaststätten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Türkenstr. 67, Neuantrag Kleinstfreischankfläche

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Türkenstr. 92, Antrag auf FSF

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Amalienstr. 59, Antrag auf FSF

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Unterabschnitt
2.4

Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Königsplatz (Bez.3) - TUNIX Open Air 2025 vom 16.06. – 20.06.2025 – Termin: 23.05.2025

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Josephsplatz | § 29 StVO für Weinfest CSU München - Josephsplatz am 19.07.2025 (Ersatztermin 26.07.2025) | Anhörungsfrist: 08.05.2025

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - vorab - Antrag - SportScheckRUN 6.7.25

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Hinweis:
Weitere Unterlagen liegen noch nicht vor
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Anhörung VA öffentlicher Verkehrsgrund (Stadtbezirke 1,3,12); Zamanand / Corso Leopold am 24./25.05.25 (Aufbau in Fußgängerbereichen ab 23.05.) zwischen Odeonsplatz und Münchner Freiheit (Feilitzschstr.) – Rückmeldefrist: 13.05.25

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Anhörung: Königsplatz (Bez. 3) Konzertwochenende 90er Supershow und Billy Idol am 27./28.06.2025 – Termin: 13.06.2025

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Tagesordnungspunkt
6.
Nachtrag

TOP - Bez. 1/3 - Anhörung VA öffentl. Grund: Große Stadtfronleichnam mit Gottesdienst u. Prozession ab Marienpl. über Ludwigstr. am 19.06.2025; TERMIN: 30.05.2025

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Unterabschnitt
2.5

Aktuelle Sachstandsberichte

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Versammlungen unter freiem Himmel

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Erlaubnisbescheide Veranstaltungen

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Baumaßnahmen der SWM

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Suchkreismeldungen, Mobilfunkstandorte

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Antwort der Stadtverwaltung auf Bürger*innennanliegen: Leerstand Kriegsakademie

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - BA 3 Dialog-Displays als städtische Leistung - Ende der Bestellmöglichkeit

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Abdruck d. Genehmigung für ein Parklet hier: Neureutherstr. 16

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Tagesordnungspunkt
10.
Nachtrag

TOP - Gondel Neptunbrunnen

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Überschrift
D

Soziales und Bildung

Unterabschnitt
1.

Bürger*innenschreiben und Anträge

Unterabschnitt
1.1

Bürger*innenschreiben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bücherschrank am Alten Nordfriedhof

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Tagesordnungspunkt
2.
Nachtrag

TOP - Verkauf des Caritas Jugendwohnheims in der Zieblandstraße 35

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Unterabschnitt
1.2

Anträge

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget z'sam Zentrum für freiwilliges Engagement, Diakonie München und Oberbayern e.V. Freiwilligentag München Mitte vom 26.03. - 19.07.2025 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0578

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Seniorpartner in School - Landesverband Bayern e.V. Konfliktmediation an Grundschulen vom 01.10.2025 -31.07.2026 2.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0592

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kindertagesstätte Kleine Racker e.V. Neugestaltung des Waschraums, insbesondere des Wickelbereichs 3.909,80 Euro, Az.: 0262.0-3-0594

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.

Aktuelle Sachstandsberichte

Unterabschnitt
4.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Finanzielle Entlastung durch Stadtwerke München für Geschädigte von Heizkostenwucher Empfehlung Nr. 20-26 / E 02527 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 25 - Laim am 28.11.2024

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Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Münchner Stiftungsverwaltung - Zahlen, Daten, Fakten 2024

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Überschrift
E

Kultur und Demokratieförderung

Unterabschnitt
1.

Bürger*innenschreiben und Anträge

Unterabschnitt
1.1

Bürger*innenschreiben

Tagesordnungspunkt
1.
Nachtrag

TOP - Vorschlag zur besseren Sichtbarkeit und Pflege des Goethe-Denkmals an der Karlsstr.

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Hinweis:
es handelt sich um keinen Nachtrag
Tagesordnungspunkt
2.
Nachtrag

TOP - Bürger*innenanliegen Import Export

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Unterabschnitt
1.2

Anträge

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kulturlust e.V. // Ciné Vélo Cité CINÉ VÉLO CITÉ@DOK.FEST: Trick-Film Workshop für Kinder und Teens vom 02. - 26.05.2025 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0591

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Katholische Kirchenstiftung St. Joseph Chor- und Orchesterkonzert am 16.11.2025 900,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0595

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Neue Klangkunst gGmbH Tonality Theater - Raum und Zeit vom 15.11.2025 - 14.11.2026 12.500,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0593

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Park Café München GmbH Neptun Kult(ur)Biergarten vom 23.05. bis 23.08.2025 3.800,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0579

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
5.
Nachtrag

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Park Café München GmbH Neptunbrunnen Kult(ur)Biergarten vom 23.05. – 23.08.2025 51.685,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0580

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.

Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des/der Unterausschussvorsitzenden

Unterabschnitt
4.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Temporäre Kunstaktion "mash&heal", Schleißheimer Str. 6 im Zeitraum 05.09.2025 bis 05.09.2027

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Überschrift
F

BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine

Unterabschnitt
1

BA-Angelegenheiten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufräumaktion Bürgerbüro (vertagt aus 12/24, 01/25, 02/25, 03/25 und 04/25)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ergänzung Anhörungsrecht

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anhörungsschreiben, Mehr Mitentscheidungsrechte für die Bezirksausschüsse u.a.

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - BA - Sitzungstermine für 2026

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Tagesordnungspunkt
5.
Nachtrag

TOP - Sammelantrag- Anmahnung gestellte BA-Anträge

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Unterabschnitt
2.

Sonstiges

Überschrift
G

Nicht öffentliche Sitzung

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