Dienstag, 3. Juni 2025, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Anliegen von Bürger*innen
5.1
Die Bürger*innen haben das Wort
5.2
Vorstellungen
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
TOP - BA-Maxvorstadt unterstützt den Hilfsfonds der Stadtratsfraktionen für die Opfer des islamistischen Terroranschlags in der Seidlstraße
2.
TOP - Auskunft über erfolgte Maßnahmen der Müllreduzierung in der Maxvorstadt
3.
TOP - Eckbebauung Schellingstr. 25/27 / Türkenstr. 66 in der Stadtgestaltungskommission einbringen
4.
TOP - Augustenstraße 87-89 – gesperrte EG Wohnung – wie geht es im Hof weiter
5.
NachtragTOP - Dialogdisplays in den Münchner Stadtvierteln ohne Folgekosten ermöglichen
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragte*r
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte*r
7.4
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderung
7.5
REGSAM-Beauftragter
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
2.
TOP - Initiativgruppe Benno-Viertel, Umgestaltung des Platzes um die St. Benno Kirche
3.
TOP - Antrag: Stickstoffdioxid-Passivsammler Schleißheimer Straße
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Baulisten KW16, KW17, KW18, KW19, KW20, KW21
2.
TOP - WEB-Liste 01.04. - 15.04.25, 16.04 - 30.04.25
3.
TOP - entfällt
4.
TOP - Arnulfstr. 42, Änderung, Nutzungsänderungen und Sanierung des Hochhauses des Bayerischen Rundfunks (sog. Haus 8) für Medien-, Veranstaltungs- und Büronutzung )
5.
TOP - Neureuther Str. 1a, Energetische Sanierung und Aufstockung der bestehenden Wohnanlage. Neubau des Rückgebäudes als Ersatzbau. Neubau einer Tiefgarage mit 11 Stellplätzen.
6.
TOP - Schellingstr. 18, Energetische Sanierung mit Nutzungsänderung von Gewerbe zu Wohnen sowie Neuaufteilung der Wohneinheiten im best. Rückgebäude mit Errichtung von Balkonen und einer Terrasse - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2024-15594-22
8.
TOP - Kurfürstenstr. 7, Erweiterung einer Wohnung im Dachgeschoss, teilweise Nutzungsänderung von Laden zu Wohnen mit Gebäudeerweiterung im Erdgeschoss sowie Anbau von Balkonen und eines Personenaufzugs im Hof, Errichtung eines Unterflur-Parksystems mit einem Parkplatz
2.2
Budget
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Green City e.V. Wanderbaumallee in der Gaiglstraße vom 25.06. - 31.12.2025 1.437,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0601
2.3
Sonstiges
1.
TOP - Erneute Anhörung zur Novellierung der BaumSchutzV der Landeshauptstadt München
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Münchner Wohnen GmbH Standard- und Baukostenreduzierung im Wohnungsbau Ergebnisse aus dem Interfraktionellen Arbeitskreis (IFAK) Wohnungsbau
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Klimaresilientes München 2050 – Konkretisierung der Ziele der Klimaanpassung in München
Referent*in:
Berufsm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Antwortschreiben zu Bürger*innen-Anliegen "Öffentlicher Raum Ärztehaus"
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
TOP - Fahrradabsperrung Fußweg an der Wiese zwischen Zieblandstr. und Schellingstr.
3.
TOP - entfällt
5.
TOP - Müllverschmutzung Maxvorstadt, Plastikbecher
6.
TOP - Lärmterror auf der südlichen Wiese vor Alten Pinakothek
7.
TOP - Schulwegssicherheit WIttelsbacher-Gymnasium München
8.
TOP - Beschwerde Laufveranstaltung Wings for Life 04.05.2025
10.
TOP - Bezirk Maxvorstadt - Verbesserung der Fahrrad Infrastruktur in der Gabelsbergerstraße
1.2
Anträge
1.
TOP - Alle Jahre wieder: Der Müllberg von der Türkenstraße
2.
TOP - Inflationäre Plastikbecherflut im Univiertel
3.
TOP - Bessere Beleuchtung am Hauptbahnhof Nord
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Anfrage wegen Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA)- Standort Arcis-/ Georgenstr.
2.
TOP - BA-Antrag Fahrradstellplätze Steinheilstraße
3.
TOP - überarbeiteter Antrag zu Fahrrad-Abstellplätzen in der Dachauer Straße 44-50
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Foodtrucks in München nach § 32 "Königplatz" Entscheidung: Handelt es sich um einen dezentralen Platz, der einer Belebung bedarf?
2.
TOP - Foodtrucks in München nach § 32 "Professor-Huber-Platz 2" Entscheidung: Handelt es sich um einen dezentralen Platz, der einer Belebung bedarf?
3.
TOP - Anhörungsverfahren Sondernutzung auf öffentlichen Verkehrsgrund gem. Art. 18 BayStrWG ---Antrag für die Aufstellung von Sitzgelegenheiten, Nordendstr. 18
4.
TOP - Antrag Warenauslagen Gabelsbergerstr. 40 - Stadtbezirk 3
5.
TOP - Altstadt für alle / Anhörung Bezirksausschüsse / Informationsveranstaltung MOR
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Augustenstr. 37- FSF Erweiterung, erneute Vorlage
2.
TOP - Theresienstr. 60, SSW I Beschlussvorlage Schanigarten
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - Bez. 03, Neureutherstraße | Anhörung § 29 StVO für "Straßenfest 15 Jahre Jane Goodall Institut Deutschland" am 27.06.2025 (Ersatztermin: 11.07.2025)
2.
TOP - Bez. 03, Wittelsbacherplatz | Anhörung: Infoveranstaltung auf öff. Grund "Yoga Day / India Day" am 21.06.2025 | Anhörungsfrist: 11.06.2025
3.
TOP - Anhörung: Königsplatz (Bez. 3) Münchner Sportfestival am 05./06.07.2025 – Termin: 25.06.2025
4.
TOP - Anhörung | Bezirksübergreifende Veranstaltung in Grünanlagen, Zirkus Pumpernudl vom 10.08. - 10.10.2025 | Frist: 30.06.2025
5.
TOP - Bez.(01),03,12_ANHÖRUNG_Mail 1 von 2_SportScheck RUN_6.7.25_Leopold-/Martius-/Thiemestr./Geschw.-Sch.-/Prof.-Huber-Pl._FRIST-2.6.
6.
TOP - Anhörung (Bez. 1 und 3) CSD-Veranstaltung in der Innenstadt am 28. und 29.06.2025 gem.§29 der StVO ; Frist: 10.06.2025
7.
NachtragTOP - Bez. 3, Werner-von-Siemens-Str, Siemens HQ | Anhörung § 29 StVO, Erlaubnis Art. 19 Abs. 3 LStVG u. Ausnahmegenehmigung GA für "Siemens Sommerfest mit Tag der offenen Tür 2025" am 25.07.2025 | Anhörungsfrist: 04.07.2025
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
7.
TOP - Schließung von Postbankfilialen- Antwortschreiben RAW auf BA-Antrag des BA 17
8.
TOP - (U) Radschnellweg Münchner Norden, Abschnitt 1 (Altstadt-Radlring) Verkehrliche Funktionen der Brienner Straße östlich des Oskar-von-Miller-Rings, des Odeonsplatzes und der Ludwigstraße südlich der Von-der-Tann-Straße Auslobung Freiraumplanerischer Realisierungswettbewerb mit Ideenteil
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Eilentscheid der Vorsitzenden zu EILT SEHR - NACHTRAG 2 - Bez.03 | Anhörung für SoNu, | Art. 18 BayStrWG, hier Josephsplatz "Fahrradfest/Radl-Sicherheitscheck" am 20.05.2025
11.
NachtragTOP - Baumaßnahme Stachus - nächste Bauphase mit Sperrung Tram 27 ab 2.6.25
12.
NachtragTOP - kurzfristig erforderlich gewordene Spielgerätesperrung - Spielplatz ALTE PINAKOTHEK Barer Straße 27
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
2.
NachtragTOP - Antrag zur Modernisierung des Maßmannparks im Stadtbezirk 3 (Maxvorstadt)
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Inklusionat e. V. Blind Date - inklusiv vom 15.6. - 30.7.2025 2.025,00€; Az:0262.0-3-0598
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Gefährliche Betonklötze Maßmannberg- Kleinkindspielplatz am Sandkasten
2.
TOP - Verbesserung der Beleuchtung auf der Sportanlage am Alten Nordfriedhof, Antwort Gartenbau auf Rückfrage
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "ArtSchnitzel" ArtSchnitzel Festival 2025 vom 26.06. - 06.07.2025 2.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0596
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "U-Bahn-Galerie" Flyer U-Bahn-Galerie vom 18.06.2025 - 17.06.2026 760,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0600
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "84 GHz Raum für Gestaltung" Kunst im Karrée 2025 - offene Ateliers in Schwabing und in der Maxvorstadt vom 11.07. - 13.07.2025 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0599
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "muc Haecksen" Lötworkshop "Haecksenhut-Badge" am 22.06., 27.07. und 24.08.2025 787,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0597
5.
TOP - Errichtung einer begehbaren, temporären Skulptur einer Künstlerin, in und vor dem südlichen Wintergarten der Pinakothek der Moderne (Barer Str. 40 / Türkenstr. 15-17)
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des/der Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Oktoberfest 2025, Plätze in Ratsboxe Schottenhamel | 30.06.25
2.
NachtragTOP - Anhörungsschreiben, Änderungen der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung
2.
Sonstiges
G