Dienstag, 8. Juli 2025, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Anliegen von Bürger*innen
5.1
Die Bürger*innen haben das Wort
5.2
Vorstellungen
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
TOP - Antrag auf Bestellung städtischer Leistungen Pflanzung von Bäumen in der Schellingstraße
2.
TOP - Dialogdisplays in den Münchner Stadtvierteln ohne Folgekosten ermöglichen
3.
TOP - Eilantrag zur Stellungnahme der LHM zur Diakonie in der Heßstraße
5.
TOP - Stellplatzverordnung – Reduzierung von Stellplätzen und Verlagerung unter das Gebäude- Zwischennachricht
6.
TOP - Einbindung des BAs in die weiterführenden Planungen zum Kunstareal- Zwischennachricht
7.
TOP - Umsetzung des Gewinnerentwurfs ‚Open Kunstareal- Zwischennachricht
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragte*r
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte*r
7.4
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderung
7.5
REGSAM-Beauftragter
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
TOP - Bürgeranliegen Blattlausbefall, Baum vor Haus Nordendstr.7a
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
3.
TOP - Gabelsbergerstraße 28, Neubau eines Wohn-, Büro- und Geschäftsgebäudes mit Tiefgarage
4.
TOP - Sophienstr. 7, Errichtung einer temporären Einzäunung der Freischankflächen -- im Alten Botanischen Garten befristet auf die Dauer von 5 Jahren
5.
TOP - Augustenstr. 52, Umbau / Nutzungsänderung; Aufteilung der bisherigen Nutzungseinheit (Stehcafé / Gaststätte) in ein Café und eine Gaststätte
6.
TOP - Umbau und Sanierung der zwei Wohneinheiten im Dachgeschoss Schellingstr. 54
7.
TOP - Türkenstr. 97, Errichtung eines Dachgeschosses (9 WE), eines Aufzugs im Treppenauge sowie eines Multiparkers (10 Stpl.) Änderung Anzahl WE (8 WE), AUSFÜHRUNGSTEK TUR Änderung der Balkone, Änderung Mansardenknick, Änderung OKF 1.DG / 2.DG / Dachterrasse, Änderung OK Geländer 1.DG / 2.DG, Änderung Dachform Gauben 2.DG
8.
TOP - Kurfürstenstr. 8, Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses durch Dachaufstockung, Aufzuganbau und Balkonanbau. – VORBESCHEID
9.
TOP - Heßstr. 86, Nutzungsänderung auf Hobbyraum von bestehendem Nebengebäude ohne bauliche Änderungen
10.
TOP - Marsplatz 1, Schulbauoffensive- Abbruch und Neubau eines denkmalgeschützten Torbo gens und eines angrenzenden Pfostens
11.
TOP - Theresienstr. 67, Nutzungsanpassung Vergrößerung der Gastraumfläche mit Alkoholausschank, Verkleinerung der Ladenfläche
12.
NachtragTOP - Sophienstraße 15 - Maßnahmen Task Force ABG – Kleinfeldfußball à Aufnahme in die TO und der UA empfliehlt Zustimmung ohne Unterlagen, da bereits befürwortet mit 4:0
13.
NachtragTOP - Türkenstraße 78 – Nutzungsänderung Atelier in Wohnen, Aufnahme in die TO, es wird ohne Unterlagen mit 4:0 zugestimmt aus einer Gewerbeeinheit eine Wohneinheit zu machen
14.
NachtragTOP - Winzererstr. 32 – Nutzungsänderung Büro in Wohnung à Aufnahme in die TO, der BA begrüßt die Nutzungsänderung von Gewerbe in Wohnen, Zustimmung 4:0
2.2
Budget
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Green City e.V. Wanderbaumallee in der Blütenstraße vom 30.07. - 31.12.2025 1.212,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0610
2.3
Sonstiges
1.
TOP - Benehmensverfahren Denkmaleigenschaft Kaulbachstr. 47
2.
TOP - Einladung zur Beteiligung: Arcisstraße - Bebauungsplan Nr. 2199 (§ 4 Abs. 2 BauGB)
3.
TOP - Entscheidung des BA 3 über die Projektplanung Amalienstraße 33
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Arcisstraße 49, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Baumfällung, mit der Bitte um Prüfung und Stellungnahme
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Zweite Programmanpassung von "Wohnen in München VII" A) Reaktion auf den Ausfall der staatlichen Mittelzuweisung für die Einkommensorientierte Förderung durch die Landeshauptstadt München: Einführung einer kommunalen Einkommensorientierten Förderung (EOF) B) und C) Stadtratsanträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Meldung einer Baumfällung auf Grundlage der Bezirksausschusssatzung im Stadtbezirk 3 - Maxvorstadt
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
TOP - Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Sandstraße 22 – Maßnahmen zum Schutz der Kindergartenkinder
2.
TOP - Bauliche Absicherung von Tram-Stationen im Bezirk
5.
TOP - Dringender Handlungsbedarf – Zustände an Altkleidercontainern in der Luisenstraße
6.
TOP - Rund um das Wittelsbacher-Gymnasium (Marsplatz 1) fehlen Stellplätze für rund 100- 150 Fahrräder
7.
TOP - entfällt
8.
TOP - Bezirk Maxvorstadt - Verbesserung der Fahrrad Infrastruktur in der Gabelsbergerstraße
10.
TOP - Nachfrage zu einer Überprüfung einer Genehmigung einer Fahrschule in der direkten Nach barschaft unserer Schule
11.
TOP - Kreuzung Loth-Dachauerstr., Schulweghelfer Gefahrenmeldung
12.
TOP - Verkehrsüberwachung Maxvorstadt ruhender Verkehr - Zugeparkte Fußgängerampeln
13.
NachtragTOP - Maßnahmen gegen nächtliche Lärmbelästigung und Verschmutzung durch Feiernde im öffentlichen Raum
1.2
Anträge
1.
TOP - Schnelle Umsetzung des Radentscheids in der südlichen Arcisstraße/Katharinavon- Bora-Straße
2.
TOP - Umwidmung der nördlichen Arcisstraße verhindern
3.
TOP - Durchfahrt von der Arcisstraße in die Elisabethstraße wieder öffnen – die Maxvorstadt vom Schleichverkehr entlasten
4.
TOP - Ungenügende Ausschilderung am Königsplatz bei Großevents
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Arcisstraße/ Heßstraße, verkehrsrechtliche Anordnungen im Zusammenhang mit der Schließung der Diakonie - Heßstraße. 22, Aufhebung der Behindertenparkplätze - Heßstraße, Zeichen 101 StVO, Aufhebung - Arcisstraße 35 Aufhebung Ladezone
3.
TOP - Antrag Fahrrad-Abstellplätze Seidlstraße 32
4.
TOP - Antrag auf 1 Fahrradständer vor Anwesen Dachauer Str. 44
5.
NachtragTOP - Zusätzlich zur TO: Ersatzhaltestelle Arnulfstraße
6.
NachtragTOP - (Bez. 3) Entwurf verkehrsrechtliche Anordnung Absolutes Haltverbot Schutzstreifen Arnulfstr. 52
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Nordendstr. 15, Antrag für die Aufstellung einer Sitzgelegenheit
2.
TOP - FreiRaum-Viertel möchten gerne vor der Brienner Str. 59 am Stiglmaierplatz eine Stadtterrasse für die Anwohner:innen
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget FreiRAUM-Viertel gUG münchen - grün und artenreich, Stadtterrasse Stiglmaierplatz vom 01.08. - 31.10.2025 7.514,07 Euro, Az.: 0262.0-3-0608
4.
NachtragTOP - Eilt - Konzerte am Königsplatz 2026 Frist 8.7.2025
2.3
Gaststätten
2.
TOP - Theresienstr. 60, SSW I Schanigarten I Bitte um erneute Beschlussvorlage
3.
TOP - Karlstr. 52, erlfr. Gaststätte, Antrag fassadenseitige Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - Anhörung (Bezirk 3) – Internationale Automobilausstellung 2023 – Open Space Teilbereich 1 Königsplatz – vom 09.09. - 14.09.2025 – Termin: 18.08.2025
2.
TOP - Anhörung (Bezirk 1 und 3) – Internationale Automobilausstellung 2023 – Open Space Teilbereich 2 Wittelsbacherplatz und Odeonsplatz – vom 09.09.-14.09.2025 – Termin: 18.08.2025
3.
TOP - Anhörung (Bezirk 3) – Internationale Automobilausstellung 2025 – Open Space Teilbereich 3 Ludwigstraße und Geschwister-Scholl-Platz – vom 09.09.-14.09.2025 – Termin: 18.08.2025
4.
TOP - Anhörung: Königsplatz (Bez. 3) Open-Air-Konzert mit Andreas Gabalier am 02.08.2025 – Termin: 17.07.20
5.
TOP - Anhörung: Königsplatz (Bez. 3) Oben Ohne Open Air am 26.07.2025 – Termin: 14.07.2025
6.
NachtragTOP - Anhörung (Stadtbezirke 1,3 ): Veranstaltung auf öffentlichem Grund/Privatgrund/in einer Grünanlage; "SILVESTERMEILE 2025/2026" Ludwigstraße/Odeonsplatz am 31.12.2025; Rückmeldefrist bis 29.07.2025
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
6.
TOP - Eilentscheide zu Veranstaltungen Bez. 3, Alter Botanischer Garten | Anhörung für "Soccer 5 Turnier - EIN RAUM FÜR ALLE" an den Terminen 05./12/19./26.07.2025 | Frist: 18.06.2025 Bez. 03, Maßmannpark | Anhörungsverfahren für "15 Jahresfeier Kinder Hoch 3" am 02.07.2025 | Anhörungsfrist: 23.06.2025 Bez. 03, Maßmannpark | Anhörungsverfahren für "Spielaktion im Maßmannpark" am 03.07.2025 | Anhörungsfrist: 17.06.2025
7.
TOP - Stellplätze für Shared-Mobility-Angebote | Information für BAs
8.
TOP - Prielmayerstraße / Stachus Vergrößerung der Fußgängerquerung: Rückmeldung zu den Prüfaufträgen aus der Anhörung der Bezirksåusschüsse 1, 2 und 3 vom 10.01.2025
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
TOP - Antrag zur Modernisierung des Maßmannparks im Stadtbezirk 3 (Maxvorstadt)
1.2
Anträge
1.
TOP - Radfahren und Rollerfahren verboten innerhalb des Kleinkinderspielplatzes am Alten Nördlichen Friedhof
2.
TOP - Schilder Hundeverbot am Spielplatz Tengstraße und zum Spielplatz im Alten Nördlichen Friedhof reinigen oder austauschen
3.
TOP - Türautomatik für Türen des Innenspielplatzes am Alten Nördlichen Friedhof
4.
TOP - Wasserspiel am Spielplatz im Alten Nördlichen Friedhof
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt, Jugendtreff M10City Sommerfest des M10City am 19.07.2025 1.350,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0602
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Jane Goodall Institut Deutschland e.V. Straßenfest zum 15jährigen Jubiläum am 27.06.2025 2.419,01 Euro, Az.: 0262.0-3-0604
3.
TOP - BA 03 Zuschuss Kindergartenstätte Kleine Racker e.V. Anfrage Zuschusshöhe
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Schüler*innenbüro e.V. Jugendleiterschulung vom 16. - 20.06.2025 2.091,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0607
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Änderung der Spielplatzsatzung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfül-lung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung – SpielplatzS)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Demografiebericht München- Teil 1 Analyse 2024 und Bevölkerungsprognose 2025 bis 2045 für die Landeshauptstadt
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
3.
TOP - (U) Demografiebericht München - Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2025 bis 2045 für die Sadtbezirke
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
TOP - Außenraumbeschallung vor dem Kunstpavillon
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO) am 06.09.2025 1.600,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0603
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Konzert" Konzert Ecke Luisenstraße/Zieblandstraße und Mehrgenerationenkonzert Josephsplatz am 20.07.2025 2.495,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0606
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Paul-Klinger-Künstlersozialwerk e.V. Sommerfest am 26.07.2025 994,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0609
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des/der Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Ferienausschuss im August 2025
2.
TOP - Alle BAs, Anhörung - BASK; Einbeziehung der BAs bei Umsetzung von Maßnahmen aus Forenbeiträgen; BA-Antrag 20-26/B07272
2.
Sonstiges
G