Dienstag, 12. August 2025, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Anliegen von Bürger*innen
5.1
Die Bürger*innen haben das Wort
5.2
Vorstellungen
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
2.
TOP - Umsetzung des Baulandmobilisierungsgesetzes auf Landesebene- Zwischennachricht
3.
TOP - Bereitstellung aller Verkehrsflächen am Oskar-von-Miller-Ring noch vor der IAA 2025 Neu: Örtliche Verlegung der Fahrstreifensperrung im Altstadtringtunnel
4.
TOP - Runder Tisch zur Rettung des Caritas-Wohnheims in der Augusten-Zieblandstraße
5.
TOP - Eckbebauung Schellingstr. 25/27 / Türkenstr. 66 – Baustelleneinrichtung rechtzeitig mit dem BA besprechen
7.
TOP - Zwischennachricht zum Antrag Nr. 20-26 / B 03066 Revitalisierung und Erhalt der U-Bahnhöfe in der Maxvorstadt
8.
TOP - Landesbund für Vogelschutz bittet um Unterstützung zur Beschneidung der Hecke am Josephsplatz
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragte*r
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte*r
7.4
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderung
7.5
REGSAM Beauftragter
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
2.
TOP - WEB-Liste 16. - 30.06.25 & 01.07 - 15.07.2025
3.
TOP - Arnulfpost München, Umbau des ehemaligen Paketzustellamtes in einen Bürokomplex und Entwicklungszentrum - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2020-14184-22
4.
TOP - Dachauer Str. 151, Energetische Sanierung und Teilaufstockung eines Rückgebäudes eines Wohn- und Geschäftshauses
5.
TOP - Ludwigstraße, Errichtung einer digitalen Stadtinformationsanlage, gemäß des Werbenut-zungsvertrages, als Ersatz für die bestehende Säule. Das bestehende Fundament wird übernommen
6.
TOP - Seidlstraße, Errichtung einer digitalen Stadtinformationsanlage, gemäß des Werbenutzungsvertrages, als Ersatz für die bestehende Säule. Das bestehende Fundament wird übernommen
7.
TOP - Brienner Str., Errichtung einer digitalen Stadtinformationsanlage, gemäß des Werbenutzungsvertrages, als Ersatz für die bestehende Säule. Das bestehende Fundament wird übernommen
8.
TOP - Oskar-von-Miller-Ring, Errichtung einer digitalen Stadtinformationsanlage, gemäß des Werbe-nutzungsvertrages, als Ersatz für die bestehende Säule. Das bestehende Fundament wird übernommen
9.
TOP - Oskar-von-Miller-Ring, Errichtung einer digitalen Stadtinformationsanlage, gemäß des Werbe-nutzungsvertrages, als Ersatz für die bestehende Säule. Das bestehende Fundament wird übernommen
11.
TOP - Schleißheimer Str. 50, Errichtung eines Rückgebäudes (Büronutzung) unter Erhalt der bestehenden Umfassungs- und Brandwände eines ehemaligen Werkstattgebäudes (teilweise Änderung der Dachkontur) - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1-2-2018-9582-22 hier: Freiflächengestaltungsplans
12.
TOP - Neureuther Str. 1 a, Neubau einer Wohnanlage mit 18 Wohneinheiten sowie 2 Gewerbeeinhei-ten im Vordergebäude, Neubau des Rückgebäudes als Ersatzbau mit 2 Wohneinheiten, Neu-bau einer Tiefgarage mit 14 Stellplätzen - mit Mobilitätskonzept
13.
TOP - Amalienstraße 28, Energetische Sanierung eines Mehrfamilienhauses (Gebäudehülle) mit Dachgeschoss-Ausbau, Anbau von Balkonen auf den Innenhofseiten und Aufzug-Aufstockung ins DG sowie Einbau einer Abluftanlage
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
3.
NachtragTOP - Eilantrag:Schleißheimer Str. 4 Fällungsantrag vom 24.07.2025 auf dem Grundstück, Frist: 25.08.25
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Stickstoffdioxid-Passivsammler Schleißheimer Straße
2.
TOP - Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV), Firma: Abfallwirtschaftsbetrieb München, Standort: Einsatzgebiet: um die Blutenburgstraße und gelegenen Wohngebiete
3.
TOP - Bescheid zu Karlstr. 44 AZ 1.201-2025-1163-22
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
TOP - Leider keine Besserung in der Augustenstraße
2.
TOP - Gefahrensituation für Fußgänger durch Radfahrer // Radweg Ludwig- Ecke Theresienstrasse stadtauswärts Höhe Stabi
3.
TOP - entfällt
4.
TOP - Betreff Schellingstraße: Nachfrage bzgl. Ausschank Plastikbecher, Kiosk Öffnungszeiten, Lärm, Lichtverschmutzung, Müll, Toiletten
5.
TOP - Wiederholtes Zuparken der Bushaltestelle – dringender Handlungsbedarf
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
2.
TOP - (Bez. 3, Bez. 1 z.K.) Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht Odeonsplatz Westseite (zwischen nördlicher Zufahrt zum Ministerium und Briennerstr.)
3.
NachtragTOP - Anhörung zu verkehrsrechtlicher Anordnung im Bereich Schackstraße/PLG Giselastraße: Frist bis 15.09.2025
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Stadtbezirk 3 | Josephsplatz, 80798 München | Antrag auf einen Foodtruck - BA3 Sitzung am 12.08.2025
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "SET - Street Experiments for Transitions" Parklets in der Steinheilstraße und Enhuberstraße vom 14.07. - 31.10.2025 4.105,50 Euro, Az.: 0262.0-3-0612
3.
Abgesetzt NachtragTOP - BA-Anhörung - Altstadt für alle - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 16852
Hinweis:
Wurde in die Septembersitzung verschoben, da die Frist auf den 29.09.2025 verlängert wurde
2.3
Gaststätten
1.
TOP - erl. fr. Gaststätte, Augustenstr. 52- Erweiterung der FSF
2.
TOP - Stadtbezirk 3 - Erlaubnisfreie Gaststätte - Theresienstr. 124 - 80333 München
3.
TOP - Stadtbezirk 3, Ladengeschäft (erl. frei nach GastG), Augustenstr. 114, 80798 München, Beschlussvorlage Neuantrag einer Kleinstfreischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
NachtragTOP - Temporäre Kunstaktion "Originalisierungen" im Alten Botanischer Garten, Bez.3 Nachtrag Ausweichtermine/Ergänzungen: Anhörung Frist 14.08.2025 (vgl. Eilentscheid Vor-sitzende unter C 3.8)
2.
NachtragTOP - Eilantrag: VerWunderLand – OpenAir-Theater, Josephsplatz am 18.10.2025 Frist: 26.08.2025
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
8.
TOP - Eilentscheid, temporäre Kunstaktion "Originalisierungen" vom 12.09.-14.09.2025 im Alten Bo-tanischer Garten, Bez.3
9.
TOP - Bescheid über Vollsperrung in der Arnulfstr. 3-7 und 10-24 jeweils 14 Tage im August
10.
TOP - Antrag auf Verlängerung - Alter Botanischer Garten München
11.
TOP - Abdruck_SoNU, Kaulbachstr., 07.07-15.07.25, Prod.: Himmel, Herrgott, Sakrament II
12.
TOP - Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Sandstraße 22 – Maßnahmen zum Schutz der Kindergartenkinder; TOP C.1.1.1 / 07 2025
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "mewoTribe" Afro Boys und Afro Young Men Empowerment-Space im Blockwerk München am 20.09.2025 2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0611
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Handballcampus München gGmbH Kinder in der Grundschule für Bewegung (mit Ball) begeistern vom 16.09.2025 - 31.07.2026 9.900,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0614
3.
TOP - Anhörung der 4-Jahresplanung und der Präsentationsunterlagen vom 23.07.2025
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget
3.
TOP - Eilentscheid zu "Bildungsbauoffensive – Sachstandsbericht 2025; Konsolidierung 2028ff.
4.
TOP - Ergebnisse Interfraktioneller Arbeitskreis (IFAK) Schul- und Kitabau
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Bildungsbauoffensive - Sachstandsbericht 2025; Konsolidierung 2028 ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028 ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 - 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referats für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Fortschreibung Konzept "Spielen in München"
7.
NachtragTOP - Bezirksübergreifende Veranstaltung in städtischen Grünanlagen; Hier: Zirkus Pumpernudl vom 10.08. bis 10.10.2025- Maßmannpark
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des/der Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Projekt „ZUCKER: Workshopreihe vom 15.11.2024–31.01.2025“
2.
TOP - Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget
3.
TOP - Stadtbezirksbudget: Förderung des Zarda-Festival, Ihre Anfrage vom 17.06.2024
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Übersicht der Zuschussanträge des Stadtbezirksbudget vom 2. Quartal 2025.
2.
TOP - Infoschreiben - Checkliste Öffentlichkeitsbeteiligung
4.
NachtragTOP - Christbaum in St. Joseph (ohne Unterlagen)
5.
NachtragTOP - Eilt, alle BAs - Anhörung zur Vorlage "Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2021-2024"
2.
Sonstiges
G