Dienstag, 23. September 2025, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Anliegen von Bürger*innen
5.1
Die Bürger*innen haben das Wort
5.2
Vorstellungen
1.
TOP - Silvestermeile
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
TOP - Runder Tisch zur Rettung des Caritas-Wohnheims in der Augusten-Zieblandstraße
3.
TOP - Revitalisierung und Erhalt der U-Bahnhöfe in der Maxvorstadt Zwischennachricht zum Antrag Nr. 20-26 / B 06740
4.
TOP - „Trixi-Spiegel“ an der Kreuzung Adalbert-/Arcisstraße – Unendliche Geschichte Teil 1
9.
TOP - Landesbund für Vogelschutz bittet um Unterstützung zur Beschneidung der Hecke am Josephsplatz
10.
TOP - Sperrbezirksregelung im Bereich des Hauptbahnhofs und ZOB erhalten
11.
NachtragTOP - Rückfragen zu BA-Antrag 20-26 / B 07569 Eilantrag zur Stellungnahme der LHM zur Diakonie in der Heßstraße
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragte*r
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte*r
7.4
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderung
7.5
REGSAM-Beauftragter
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
2.
TOP - Wanderbaumallee Gaiglstraße Bennoviertel
3.
TOP - „Wie wappnet die Maxvorstadt sich gegen die Hitze?“
4.
TOP - Baugenehmigung Arcisstr 36 // Wohnraum wird in Gastrofläche umgewandelt
7.
TOP - Arnulfpark Bezirksausschüsse Maxvorstadt und Neuhausen-Nymphenburg
1.2
Anträge
1.
TOP - Bebauungsplanänderung für die Liegenschaft des Justizzentrums (Nymphenburger Straße / Ecke Sandstraße)
2.
TOP - Strafjustizzentrum: Kein Verkauf durch den Freistaat
3.
NachtragTOP - Nachnutzung des Grundstücks des Justizzentrums an der Nymphenburger Straße – LHM stellt Kontakt von Unternehmen für Mitarbeiterwohnungen zum Freistaat her.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Baulisten KW 31, KW 32, KW 33, KW34, KW35, KW36
2.
TOP - WEB-Liste 16.07.2025 bis 31.07.2025; 16.08.-31.08.2025
3.
TOP - Augustenstr. 16, Nutzungsänderung Vordergebäude Erdgeschoss: Änderung einer Gaststätte in einen Gewerbebetrieb/Kiosk-Automatenladen mit Packstation und eine Gewerblicher Beherbergungsstätte mit 1 Möblierten Ferienwohnung
4.
TOP - Zentnerstr. 21, Anbau eines rückwärtigen Gebäudes an das Bestandsgebäude - VORBESCHEID
5.
TOP - Isabellastr. 8, Nutzungsänderung einer Backstube im KG zu Lagerräumen für das Tagescafe im EG
6.
TOP - Schellingstr. 36, Erweiterung eines bestehenden Einzelhandelbetriebs (weiterhin nicht groß-flächig), Abbruch von drei Garagen und einer Bestandstreppe (baurechtlich nicht notwendig) für die Einzelhandelserweiterung Im 1.Obergschoss Umnutzung des vorhandenen Treppenraum
7.
TOP - Dachauer Str. 21a, Nutzungsänderung von Büroräumen in Ferienwohnungen
8.
TOP - Amalienstr. 47, Umbau und Nutzungsänderung eines Ladens zu einer Gaststätte
9.
TOP - Schellingstr. 110, Aufstockung der Vordergebäude - VORBESCHEID
2.2
Sonstiges
1.
TOP - Anhörung _Perspektive München: Strategie und Management nachhaltiger Stadtentwicklung – Ergebnisse der Weiterentwicklung des Stadtentwicklungskonzeptes und nächste Schritte Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 16131
2.
TOP - Stellungnahme des BA3 zur Petition des Münchner Forums
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
4.
Abgesetzt NachtragTOP - Lothstr. 64
Hinweis:
Sehr geehrte Damen und Herren,
leider ist es mir nicht möglich, die Ämterbeteiligung zu stoppen. Sie brauchen hierzu keine Stellungnahme abzugeben.
Dieses Aktenzeichen wurde leider falsch angelegt, die Bäume wurden bereits als Gefahrenbäume gefällt (und ohnehin nach Einschätzung des Gutachters komplett abgestorben).
Wir stehen noch in Kontakt mit der HA II bezüglich eventueller Ersatzpflanzungen aufgrund des Bebauungsplanes.
Freundliche Grüße
Lokalbaukommission
Baumschutz und Freiflächengestaltung
HA IV/50 V
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Eilentscheid, Königinstr. 35, Neubau einer Remise mit Wohnnutzung sowie eines Kellers - VORBESCHEID , Frist bis 04.09.2025- Ablehnung
2.
TOP - Bürgerbeteiligung an kalten Nahwärmenetzen durch die Stadtwerke Empfehlung Nr. 20-26 / E 02658 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 21 - Pasing-Obermenzing vom 10.04.2025
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Benachrichtigung gem. § 3 Abs. 2 Satz 3 BauGB - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2089, Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2089 Pappenheimstraße (westlich) Zwischen Marsplatz und Blutenburgstraße (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1466)
4.
TOP - Benachrichtigung gem. § 3 Abs. 2 Satz 3 BauGB - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2089, Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2089 Pappenheimstraße (westlich) Zwischen Marsplatz und Blutenburgstraße (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1466)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
TOP - Linprun / Ecke Lothstr. - Behinderung durch Motos
5.
TOP - Fahrräder in der Marlene-Dietrich-Str. 16
9.
TOP - Vorschlag zur Verbesserung der Party-Situation im Viertel
10.
TOP - Sperrung Gehweg vor Gabelsbergerstraße Nr. 72
11.
1.2
Anträge
1.
TOP - Wiedereinführung des Bierverkaufsverbots ab 22 Uhr
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Anhörung zu verkehrsrechtlicher Anordnung im Bereich Schackstraße/PLG Giselastraße
2.
TOP - Antrag Fahrrad-Abstellplätze Seidlstraße 32 (aus 7/25)
3.
TOP - Anhörung verkehrsrechtliche Anordnung Lieferzone Maillingerstraße
4.
TOP - Antrag Fahrrad-Abstellplätze in der Adalbertstraße
5.
TOP - (E) Sammelbeschluss offene Bezirksausschussangelegenheiten – Maxvorstadt
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - (E) Verkehrssicherheit im Bereich Schellingstraße / Türkenstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
TOP - (E) Parkplatzsituation
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
8.
TOP - (E) Erzgießereistraße in eine Fahrradstraße umwandeln
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
9.
TOP - (E) Parkregelung auf der Tengstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
11.
TOP - geänderte Antrag zur Fahrrad-Abstellplätze12 Fahrräder mit Bügel.Kreittmayrstraße7
12.
TOP - Anhörung zu zwei verkehrsrechtlichen Anordnungen - Gabelsberger Str. 63 - Augustenstr. 53
13.
TOP - Anhörung Radwegsanierung Lothstr. RW zw. Heßstr. und Infanteriestr
14.
TOP - Information zu Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA)- Standort Katharina-von-Bora-/ Karlstr.
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - BA-Anhörung I Altstadt für alle I Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 16852 I Termin 29.09.2025
2.
TOP - (E) Sicherheit und Verkehrsplanung in der Augustenstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Stadtbez. 3 I Marsstr. 12 I Antrag auf Kleinstfreischankfläche I Beschlussvorlage
2.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (FSF) | Theresienstr. 33, Bezirk 3
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - Bez. 3 , Geschwister-Scholl-Pl. | Anhörung für LMU Erstsemesterbegrüßung 2025 am 20.10.25 | Frist: 24.09.2025
2.
TOP - WG: Anhörung | Bez. 1 und 3 - „Bauernmarktmeile“ am 28.09.2025 auf dem Odeonsplatz und in der Ludwigstraße
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
7.
TOP - Bez. 3, Werner-von-Siemens-Str, Siemens HQ | Anhörung § 29 StVO, Erlaubnis Art. 19 Abs. 3 LStVG u. Ausnahmegenehmigung GA für "Siemens Sommerfest mit Tag der offenen Tür 2025" am 25.07.2025 – Antwort des KVR
8.
TOP - Eilentscheid- Anhörung (Bezirke 1 und 3) - Festival of Lights im Rahmen der IAA Mobility 2025 v. 09.09.-13.09.2025 - Termin: 01.09.2025
9.
TOP - Petition - Antrag auf Aufhebung einer Dienstbarkeit Passagen zwischen Sophienstraße und Karlstraße Stadtbezirk 03 Maxvorstadt
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - Baureferat Umbau Karlstraße zwischen Barer Straße und Ottostraße
11.
TOP - Ausnahmezulassungen gem. § 7 Abs. 2 Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV)
12.
TOP - Information über baustellenbedingte Fahrplan- und Linienwegsänderungen auf allen U-Bahnlinien aufgrund von Fräszugfahrten
13.
TOP - Sammelbeschluss zur Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
14.
TOP - Antwortschreiben Fahrradstellplätze - Steinheilstraße und Dachauer Straße
15.
TOP - (U) Anpassungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2026
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - (U) Öffentliche Toiletten im Bereich des ÖPNV Sachstandsbericht Sanierung und Betrieb Provisorische Toiletten am Josephsplatz BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07352 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 04.06.2024 WC-Anlage im U-Bahnhof Josephsplatz – eine unendliche Geschichte? BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07418 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 14.01.2025 U-Bahn-Toilette Josephsplatz – genannter Termin auf der Bürgerversammlung verstrichen. Unendliche Geschichte Teil 2 BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07419 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 14.01.2025 WC-Anlage am U-Bahnhof Josephsplatz – Transparenz in der Kostensteigerung BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07731 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 06.05.2025 Öffentliche Toilette an der U-Bahnstation Freimann Antrag Nr. 20-26 / A 05393 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Michael Dzeba, Herrn StR Delija Balidemaj vom 27.01.2025, eingegangen am 27.01.2025 Installation einer öffentlichen Toilettenanlage im U-Bahnhof Freimann BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06880 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 25.06.2024 Aufstellen einer werbefinanzierten Toilettenanlage im 15.Stadtbezirk BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06417 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 22.02.2024 ...
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - Zwei Eilentscheide, Entwurf verkehrsrechtliche Anordnung ZRRW am Oskar-von-Miller-Ring. Nordseite zwischen Amalienstr. und Gabelsbergerstr., Entwurf verkehrsrechtliche Anordnung Benutzungspflicht Oskar-von-Miller-Ring / Gabelsbergerstr.
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Biku gGmbH Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 3 Maxvorstadt vom 01.01. - 31.12.2026 7.680,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0613
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Schwindschule e.V. Chancengleichheit durch individuelle Hausaufgabenbetreuung vom 01.10.2025 - 31.07.2026 5.250,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0616
3.
TOP - kitabarometer“ Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München „ganztagsbarometer“ Elternbefragung zum Bedarf an Ganztagsbetreuung in München
4.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Kath. Kita St. Bonifaz - Ordensgemeinschaft der Armen Franziskanerinnen von der Hl. Familie Workshop "Mit Bildern erzählen" vom 20.10. - 30.10.2025 260,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0622
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget
2.
TOP - Bildungsbauoffensive - Sachstandsbericht 2025; Konsolidierung 2028 ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028 ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 - 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referats für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Rattenbekämpfung am Spielplatz Akademiestraße
4.
TOP - Geänderte Zuständigkeiten Öffentlichkeitsarbeit zu Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose im Amt für Wohnen und Migration (S-III-L/S-GK) für die Stadtbezirke; gültig ab 01.09.2025
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
1.
TOP - Pilotbezirk Streetart mit Leben füllen: Gestaltung der Mülleimer im Viertel
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Every Color is Somewhere" Ausstellung "Every Color is Somewhere" vom 27.09. - 31.10.2025 900,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0615
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pfarrkirchenstiftung St. Benno München Konzert am 07.12.2025 2.600,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0617
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget MIR e.V., Verein für kulturelle Beziehungen in München Gebt euch nie geschlagen - Niemals! vom 01.11. - 31.12.2025 1.420,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0618
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Kunst & Wissenschaft-Dialog" Kunst und Wissenschaft-Dialog "Transformation eines Basissatelitten" am 25.10.2025 1.250,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0621
5.
TOP - Mitzeichnung Beschlussvorlage: Verabschiedung des Rahmenkonzeptes „Kommunale Kinder- und Jugendpartizipation in München
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "München in den Wunderjahren" München in den Wunderjahren - Jugend zwischen Protest und Anpassung vom 15.10.2025 - 14.10.2026 750,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0619
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "München in den Wunderjahren" München in den Wunderjahren - Jugend zwischen Protest und Anpassung vom 15.10.2026 - 14.10.2027 750,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0620
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des/der Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget
2.
TOP - Filmstandort München stärken 2
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel Berufm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Übersicht der Zuschussanträge des Stadtbezirksbudget vom 2. Quartal 2025.
3.
TOP - Aufräumen Bürgerbüro
2.
Sonstiges
G