Dienstag, 11. November 2025, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Anliegen von Bürger*innen
5.1
Die Bürger*innen haben das Wort
5.2
Vorstellungen
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
5.
TOP - Eilantrag zur Stellungnahme der LHM zur Diakonie in der Heßstraße
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragte*r
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte*r
7.4
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderung
7.5
REGSAM- Beauftragter
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
TOP - Keine passenden Container vorhanden/gegenüber Luisenstr 100-102
2.
TOP - Erhalt des alten Strafjustizzentrums für Wohnzwecke
4.
TOP - Die heruntergekommene Grünanlage am Goethe-Denkmal
6.
NachtragTOP - Bauvorhaben/Abriss/Neubau Neureutherstr. 1a
7.
NachtragTOP - Für die Mietergemeinschaft Neureutherstr. 1a
1.2
Anträge
1.
TOP - Nachfrage zu zwei Anträgen von 2020 und einem Antrag von 2022 Apple und Google mögen dazu beitragen den angespannten Wohnungsmarkt zu entlasten
2.
TOP - Gemeinsam Verantwortung tragen – kein Abschieben der Kosten für die Entwicklung des Strafjustizzentrums-Areals auf die Kommune!
3.
TOP - Für ein gemeinwohlorientiertes, nachhaltiges Stadtquartier am Strafjustizzentrum
4.
TOP - Jahrelanger Leerstand Mehrfamilienhaus Theresienstr. 150 endlich beenden
5.
TOP - Ergebnis des Gesprächs zwischen OB Reiter und der Caritas zum Studentenwohnheim Ecke Augusten-/Zieblandstraße
6.
TOP - Mietenmonitor nutzen, proaktiv Mietwucher einbremsen II
7.
NachtragTOP - Bauarbeiten an der Paul-Heyse-Villa – Begleitung durch den Denkmalschutz Zwischenstand?
8.
NachtragTOP - Zwischennutzung der Diakonie in der Heßstraße prüfen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
3.
TOP - Theresienstr. 66, Nutzungsänderung Buchhaltung zu Bäckerei und Imbiss
4.
TOP - Theresienstr. 31, Nutzungsänderung von einem Restaurant in ein Studio für ganzheitliches Körpertraining
5.
TOP - Oskar-von-Miller-Ring 33, Errichtung einer Toilettenanlage und Outdoor-Küche auf der Dachterrasse eines Bürogebäudes
6.
TOP - Kaulbachstr. 1, Umbau des denkmalgeschützten Vorderhauses (HsNr. 1), Umbau und Aufstockung des Rückgebäudes (HsNr. 1a) sowie Neubau eines 2-geschossigen Zwischenbaus - VORBESCHEID (Var. A)
7.
TOP - Kaulbachstr. 1, Umbau des denkmalgeschützten Vorderhauses (HsNr. 1), Umbau und Aufstockung des Rückgebäudes (HsNr. 1a) sowie Neubau eines 2-geschossigen Zwischenbaus - VOR-BESCHEID (Var. C)
8.
TOP - Kaulbachstr. 1, Umbau des denkmalgeschützten Vorderhauses (HsNr. 1), Umbau und Aufstockung des Rückgebäudes (HsNr. 1a) sowie Neubau eines 2-geschossigen Zwischenbaus - VORBESCHEID (Var. D)
9.
TOP - Barer Str. 62, Teilumnutzung EG/UG eines Lebensmittelgeschäfts in eine Bäckerei mit Café und Freischankfläche (jeweils 40 Plätze) sowie Neuordnung der WC Anlage UG
10.
TOP - Blutenburgstr.20, Umbau, Erweiterung und Neubau von Büro- und Geschäftsgebäuden mit Tiefgaragen sowie Umnutzung Büro in Wohnen (Blutenburgstr. 4 - 22 / Nymphenburger Str. 37 - 39 / Pappenheimstr. 4 - 6) -VORBESCHEID
11.
TOP - Fürstenstr. 17, Umbau eines Wohn und Geschäftshauses. Teilung einer Whg. im 3. und 4. OG. in 1-Whg. im 3. OG und 1-Whg. im 4. OG (DG). Erstellen eines Anbaus zwischen VG und RG. Erstellen einer innenliegenden Verbindungstreppe im RG vom KG bis 1. OG
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Anpassung des Ökologischen Kriterienkatalogs an die Ziele des Interfraktionellen Arbeitskreis (IFAK) Wohnungsbau A) Anpassung an die Beschluss- und Gesetzeslage B) Inhalte der Fortschreibung Ökologischer Kriterienkatalog 2025 C) Klimaprüfung D) Abstimmung mit Referaten und weiteren Beteiligten
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
2.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München zur Einführung einer Pflicht zum Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung - StPlS) - Erneute Befassung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.
TOP - Aktueller Stand Bauvorhaben Neureuther Str. 1 a
4.
TOP - Augustenstraße, Baumpflanzungen zwischen Karlsstraße und Brienner Straße
5.
TOP - Petition - Antrag auf Aufhebung einer Dienstbarkeit Passagen zwischen Sophienstraße und Karlstraße Stadtbezirk 03 Maxvorstadt
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
2.
TOP - entfällt
5.
TOP - Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30 auf der Karlstraße zwischen Sandstraße und Pappenheimstraße
7.
TOP - Anregung zu Hundekot-Verschmutzung Nähe alter Nordfriedhof
8.
TOP - Vekehrslenkung Türkenstraße Sicherheit für Grundschülerinnen
9.
TOP - entfällt
10.
TOP - Schulwegsicherheit an der Schwindschule; hier: Antrag auf Dialogschild in der Görresstr.
14.
1.2
Anträge
1.
TOP - Aussetzung des Umbaus der Augustenstraße im Abschnitt zwischen Gabelsberger Straße und Heßstraße
2.
TOP - Tempo 30 in der Dachauerstraße –Abschnitt zwischen Karl- und Sandstraße
3.
TOP - Leerung der Mülltonnen privater Anbieter im Umgriff Schellingstraße-Amalienstraße-Türkenstraße den Zeiten des AWM anpassen
4.
TOP - Ausbau der Bushaltestelle Hochschule München (Lothstraße) nicht weiter verzögern
5.
NachtragTOP - Vorübergehende Nutzung der Tiefgarage der Diakonie für Anwohner und Car-Sharing prüfen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 3 Maxvorstadt Umstufung einer Teilstrecke der Ottostraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 3 Maxvorstadt Umstufung einer Teilstrecke des Oskar-von-Miller-Ringes
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Anfrage wegen ***Neubau/Austausch*** einer Lichtsignalanlage (LSA)- Standort Katharina-von-Bora-/ Karlstr.
4.
NachtragTOP - (Bez. 3) Anordnung eines Zeichens 1022-10 ("Radverkehr frei") an der nördlichen Ausfahrt des Geschwister-Scholl-Platzes
5.
NachtragTOP - Erneute Bitte um Beschlussfassung - Fahrradständer Dachauer Str. 44
2.2
Öffentlicher Raum
2.3
Gaststätten
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - Anhörung- Bez. 03 | Anhörung § 29 StVO für Grüne Weihnacht, Josephsplatz am 04.12.2025 | Anhörungsfrist: 14.11.2025
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
6.
TOP - Information über baustellenbedingte Fahrplan- und Linienwegsänderungen auf den U-Bahnlinien U1 und U2 aufgrund von Baumaßnahmen im Zeitraum von Oktober 2025 bis März 2026
7.
TOP - Antwort BI Mitte auf Bürger*innenschreiben_ Kioske Schanigärten IAA
9.
TOP - Bürger*innenanliegen Fahrradstellplätze Heßstraße 37 - BA03
10.
TOP - Baubeginn der feststehenden Toilettenanlage an der Elisenstraße
11.
TOP - Gesonderte Infos zum Gestaltungskonzept für Baustellen um den Hauptbahnhof
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
1.
TOP - Bekenntnis der Landeshauptstadt München zum Standort FC Teutonia e. V.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Beschlussvorlage "Bildungsbauoffensive – Maßnahmenbeschluss 2025; ...und zur investiven Konsolidierung im Bildungsbau", geplant für den 03.12.2025, zur Stellungnahme
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Medwagen MW gUG Workshops zur Stärkung von Gesundheitsdaten, digitalen Tools und Diensten im Laufe digitaler Tranformation des Gesundheitswesens vom 01.11.. - 31.12.2025 2.100,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0624
3.
TOP - Antrag an den BA 03: Orangene Bank: Kein Platz für Gewalt gegen Frauen, am Geschwister Scholl Platz
4.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Entdeckerwerkstatt e.V. Garten-Spielgeräte für kinderfreundliche Spielräume vom 01.12.2025 -31.01.2026 3.365,20€; Az. 0262.0-3-0626
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Änderung der Spielplatzsatzung - Erneute Befassung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
2.
TOP - Verwendungsnachweise Stadtbezirksbudget
3.
NachtragTOP - Interne Weisung - Rattenbefall Luisenstraße 20 Spielplatz - Sperrung
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des/der Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Christbaum Josephsplatz
3.
TOP - Kranz Volkstrauertag
4.
TOP - Tafel Weihnachtsaktion
2.
Sonstiges
G